Sitzung/2020-12-03

Protokoll Dieser Artikel stellt ein fertiges Protokoll dar. Es sind lediglich redaktionelle Änderungen fortan erlaubt.

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Angelika Gneiting
  • Protokoll: Joe Hoffmann
  • Anwesende Mitglieder: Jessi vertritt Ivette Bartholomäus, Kris Jürgens, Angelika Gneiting, Juliane Selle, Marten Zillmer, Tom Grope, Thomas (vertritt Helene Lisabeth "Muffin" Kiel), Lucas Briest, Dat Nguyen, Tarek Wolff, Aiven Timptner, Johann (vertritt Till Eisenberger), Ian Averkamp
  • Beschlussfähigkeit: 13/15 → Ja
  • Beginn: 19:00
  • Ende: 22:29
  • Ort: Discord

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Beschlussfähig (13 von 15 Mitgliedern da)

Vorstellung Gäste

• Einige der Gäste stellen sich vor:
  • Ann-Katrin und Enrico würden gerne den Vorstand bei der Nightline für dieses Semester übernehmen
  • Hannah, ist da um sich die Sitzung anzuschauen
  • Till war früher im Studierendenrat (die letzten Legislaturen) und hat ein Update zu einem Punkt von vorheriger Legislatur (Klage gegen das Studentenwerk)
  • Ruben möchte ein Update geben vom Klimareferat
  • Yolanda leitet zusammen mit muffin das Awarenessreferat an der Fakultät Informatik und möchte sich für den Ausschuss zu sexuellen Übergriffen bewerben

Beschluss der Tagesodnung

Beschluss des Studierendenrates vom (03.12.2020) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung mit den vorgeschlagenen Änderungen (Zusatzinfos).

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: TOP 4.4 INTERN - auf TOP 6 verschoben (wird intern behandelt)

• TOP 4.5 DJH - neu hinzugefügt
• TOP 5.1 Referat für Klimagerechtigkeit - neu hinzugefügt und vorgezogen
• TOP 4.6 Klage gegen Studentenwerk - neu hinzugefügt

Anträge

GO Änderung

Beschluss des Studierendenrates vom (03.12.2020) #2: Änderung der Geschäftsordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Änderung der Geschäftsordnung zum Thema Umlaufbeschlüsse. (Inhalt der Änderung siehe Zusatzinfos)

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umlaufbeschlüsse sollen flexibler werden, sodass auch Stellvertreter abstimmen.

• Die Stimmen der Stellvertreter sollen gezählt werden wenn ein Studierendenrat-Mitglied von derselben Liste wie der Stellvertreter nicht innerhalb der Frist abstimmt
• Umlaufbeschlüsse bekommen eine Frist von mindestens drei Tagen
• Sollte die Frist nach einer Sitzung liegen, wird er Umlaufbeschluss auf der Sitzung zum Thema gemacht und dort diskutiert und beschlossen

Wahlen

Kommissionen

Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung

• Yolanda möchte sich für den Ausschuss bewerben, sie ist bereits im Awareness Referat des Fachschaftsrates der Fakultät Informatik und dies passt gut dazu

Beschluss des Studierendenrates vom (03.12.2020) #3: Aufnahme von Yolanda in den Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung

Text:

Der Studierendenrat beschließt Yolanda in den Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung aufzunehmen

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Referate

Nightline

• Enrico und Ann-Katrin möchten sich bewerben, sie haben beide schon vorher bei der Nightline gearbeitet (Ann-Katrin seit 2016)
• Es gibt eine Nachfrage nach dem derzeitigen Stand der Nightline und wie der Studierendenrat der Nightline helfen kann. Außerdem wird nach dem Unterschied zur PSB gefragt.
• Derzeitiger Stand:
  • Es war schwierig dieses Jahr aufgrund von Corona. Viele Teilnehmer des Projektes waren nicht in Magdeburg und deshalb konnten Services nicht angeboten weredn
  • Der Service der Nightline soll aber bald wieder naluafen
  • Problem: Es wurde in den Keller eingebrochen und daher kein Zugriff auf den geplanten Raum
• Unterschied zur PSB:
  • Es ist eine niedrigschwelligere Anlaufstelle
  • Leute mit stärkeren Problemen werden an professionelle Stellen weitergeleitet
  • Nightline gehört einem Dachverband an. Dort gibt es Schulungen, Seminare, sowie die Möglichkeit sich auszutauschen
• Ann-Katrin und Ruben werden darauf hingewiesen sich die Geschäftsordnung durchzulesen
• Der Raum sollte ab der nächsten Woche auch wieder zur Verfügung stehen

Beschluss des Studierendenrates vom (03.12.2020) #4: Wahl Nightline

Text:

Der Studierendenrat beschließt Ann-Katrin und Enrico in die Nightline als Referent*innen zu bestimmen

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

Erhalt in:takt, Schauwerk, Freiraumlabor

• Theresa vom in:takt ist da
• Es gab eine Stadtratssitzung am 03.12 und der Änderungsantrag von letzter Woche wurde angenommen, dass bedeutet dass das in:takt auch im nächsten Jahr gefürdert werden wird
• Woher das Geld kommt ist noch nicht 100% klar
• 28.000€ für Schauwerk und in:takt beschlossen (genaue Aufteilung ist noch nicht klar)
• Nächster Schritt: Kündigung der Stadt an Wobau zurückziehen, genau wie die Kündigung des Kooperationsvertrags zwischen Universität und Stadt
• Der offene Brief hatte 450 Unterschriften erhalten
• Es gibt weitere Rückfragen:
  • Schauwerk ist besser organisiert, wäre es besser wenn das in:takt fester verankert wird an der Uni?
  • Antwort: Ja, das Schauwerk ist mehr etabliert an der Hochschule als das in:takt an der Universität
    • Das in:takt bekommt keine Förderung von der Universität und weniger als das Schauwerk von der Stadt (nur 8000€ pro Jahr)
    • Das Schauwerk hat einen Professor der an der Hochschule voll angestellt ist, während beim in:takt ein Freiberufler mit Lehrauftrag (nur per Semester) zuständig ist. Dadurch ist das in:takt weniger durch das Lehrpersonal an der Universität etabliert
    • Würden es uns natürlich auch wünschen mehr an der Uni etabliert zu sein aber wollen auch immer noch unabhängig von der Uni sein, da wir sonst nicht mehr so frei sind
  • Das in:takt muss keine Mietkosten zahlen, richtig.
  • Antwort: Nein, es muss keine Kaltmiete gezahlt werden, nur Nebenkosten. Diese werden durch die Fördergelder der Stadt gezahlt.
• Es wird bemerkt, dass das in:takt auch ruhig Anträge an den Studierendenrat stellen kann. Allerdings, wird bemerkt, dass Projekte, für welche es CP gibt nicht vom Studierendenrat gefördert werden.

HINWEIS: Alisa betritt den Discord. 14 stimmenberechtigte Mitglieder.

StuRa Wiki

• Es wird nachgefragt ob es möglich wäre das StuRa Wiki nur hochschulöffentlich zugänglich zu machen, da einige Referent*innen nicht ihren vollen Namen öffentlich zugänglich haben möchten.
• Es gibt die Möglichkeit das Wiki nur von IP-Adressen am Campus zugänglich zu machen. Dann wäre ein Zugang von zu Hause allerdings nur noch mit VPN möglich.
  • Es könnten allerdings immer noch externe Personen auf das Wiki zugreifen, wenn diese sich im Uninetz befinden. Aber es würde es zumindest ein bisschen erschweren.
  • Viele Studierende wissen nicht wie sie den VPN benutzen. Dies würde eventuell dazu führen, dass viele Studierende nicht mehr aufs Wiki zugreifen würden
• Die Software des Wikis ist nicht dafür gemacht zu beschränken. Seiten müssten doppelt erstellt werden, es wäre einfacher die Namen der Referent*innen rauszunehmen
• Ein Vorschlag, welcher Zustimmung findet ist das weiterhin die Namen genannt werden sollen, aber neue Referent*innen die Möglichkeit haben sollen sich dazu entscheiden den Namen nicht im Wiki eintragen zu lassen
• Es wird bemerkt dass das Wiki eine Versionierung hat. Selbst wenn man Namen nachträglich entfernt, sind diese über Versionierung immer noch einzusehen
• Der Punkt wird auf die nächste TO wieder aufgenommen, bis dahin sollen sich Gedanken über Lösungsvorschläge gemacht werden

StuRa Mailadressen

• Es wird diskutiert ob jedes Sturamitglied eine stura-md.de Adresse erhalten soll, in vorangegangen Legislaturen war dies so, wurde aber abgeschafft
• Pro:
  • Es wirkt professioneller von einer @stura-md.de Adresse zu schreiben und man muss nicht jedes Mal erwähnen, dass man vom Studierendenrat ist.
  • Es gibt Situationen in denen man mit jemanden als Sturamitglied kommunizieren möchte, dies allerdings nicht als Sprecherposten (von einem Sprecherpostfach). Hier könnte eine persönliche E-Mail-Adresse helfen
• Contra:
  • Rektorat und Andere schreiben dann immer wieder die Personen an von denen sie die Mailadressen haben. Viel Aufwand denen zu erklären wenn es neue Ansprechpartner gibt.
  • Es ist schwer an die Unterlagen und Mails von Vorgängern zu kommen. Ein Postfach auf denen der Nachfolger dann auch zugreifen kann ist einfacher (z.B. verwaltung@stura-md.de oder kommunikation@stura-md.de)
• Wird auf nächste Sitzung vertagt.

Corona

• Der Punkt "Corona" soll aus Dauerpunkt auf jede TO aufgenommen werden um einen kurzen Austausch über das Thema Corona zu ermöglichen (Was gibt es neues?)
• Es gab Probleme, dass das Sprachenzentrum Anwesenheitspflicht wollte. Das Rektorat hat sich darum gekümmert, es gibt nun keine Anwesenheitspflicht mehr für die Sprachenkurse, welche die FWWler belegen müssen
• Es gibt eine Frage:
  • Aktuell heißt es “Prüfungsrelevante Inhalte müssen barrierefrei zur Verfügung gestellt werden” allerdings sagt Rektor “kleinere Übungen können in Präsenz stattfinden”. Handelt es sich bei erster Aussage nur um Vorlesungen oder auch Übungen?
  • Müssen die Lösungen auch online erhältlich sein? Oder reicht es wenn die Aufgaben online sind und Übungsleiter die Lösungen nur offline vorrechnen.
  • Wenn es kein neuer Stoff ist, sondern nur das Material aus Vorlesungen angewendet. Dann sollte das okay, solange der Übungsleiter per Mails o.Ä. Hilfestellung gibt.

DJH

• Es wird diskutiert ob der Studierendenrat weiter Mitglied im DJH (Deutsches Jugendherbergswerk) sein will. Da dies bald erneuert werden müsste und sehr selten genutzt wird
• Kosten wären 26€
• Es wird gefragt wer alles die Mitgliedschaft nutzen darf (Alle Studierenden oder nur FaRas?)
  • Nicht klar, müsste nachgeschaut werden
• Erstmal Mitgliedschaft behalten und die FaRas sollen an die Mitgliedschaft erinnert werden, da viele eventuell gar nichts davon wissen. Jessi wird eine E-Mail an die FaRas schicken um sie darüber zu informieren.
• Könnte gut für Klausurtagungen und dergleichen genutzt werden.

Klage Studentenwerk

Till berichtet

• Bezieht sich auf Beschluss von letzter Legislatur
• War vier Jahre lang im Studierendenrat und als er über die Regelstudienzeit hinaus gekommen ist hat er Antrag beim Studentenwerk für eine Förderung über den Zeitraum hinaus gestellt
  • Die Begründung des Studentenwerks ist dass eine Verzögerung aus den hochschulpolitischen Tätigkeiten nicht ersichtlich wird und, dass hochschulpolitische Aufgaben im 6. und 7. Semester durchgeführt wurden. Berufen sich auf Präzedenzurteil
  • Das Präzedenzurteil beruft sich allerdings auf einen Fall, in welchem ein Diplom und nicht Bachelor/Master gemacht wurde. Dort hat die Abschlussarbeit einen höheren Stellenwert
• Dazu gab es einen Ablehnungsbescheid
• Till hat daraufhin den Anwalt des Studierendenrats kontaktiert
• Studierendenrat Magdeburg hat damals entschieden dass er die Kosten für das Verfahren übernimmt, mit der Bedingung dass sich nicht außergerichtlich geeinigt wird
• Gericht in erster Instanz (Verwaltungsgericht Magdeburg) hat per Gerichtsbescheid die Anklage abgewiesen
• Kanzlei ist der Meinung, dass man weiter klagen sollte und in höhere Instanz gehen sollte da man gute Aussichten hat
• Nun zwei Möglichkeiten:
  • Mündliche Verhandlung beantragen
  • Oder Verweigerung der Berufung ablehnen (in höhere Instanz gehen)
• Kanzlei empfiehlt tendiert zu dem zweiten Weg, aber überlegen selber noch
• Kosten bis jetzt ca. 800€
• Till fragt welche Meinung der Studierendenrat ist weiter vorzugehen
• Die Mehrheit spricht sich dafür aus, dass es im Sinne des Studierendenrat ist weiter zu klagen
  • Auf Rat der Anwälte hören
• Nachfrage: Gab es vom Studierendenrat damals eine Begrenzung der Kosten die übernommen werden?
  • Soll zur nächsten Sitzung geklärt werden

HINWEIS: Lucas verlässt den Discord. 13 stimmenberechtigte Mitglieder.

HINWEIS: Es wird eine 15-minütige Pause eingelegt (20:42)

Berichte

Referate

Referat für Klimagerechtigkeit (Ruben)

• Stellt derzeitige Projekte vor
  • Entmotorisierung der Pfälzer Straße
  • Tiefenökologieworkshop im Rahmen der ökosozialen Hochschultage. Hat zu regelmäßigen Treffen geführt
  • Bikesharing: Derzeit im Gespräch mit der Elbe Rad Touristik und der Stadtverwaltung
  • Im Rahmen des Parking Days wurde ein Silentconcert unterstützt und eine Aktion zur Mobilitätswende
  • Prozess Campusgestaltung
  • Kooperation mit Students for Future zu den Themen klimafreundlicherer Campus und klimafreundlichere Mensa
• Erklärt, dass das Referat lange Zeit nichts von der Geschäftsordnung wusste
  • Haben dies erst am 19.11 erfahren
  • Es ist dem Referat aufgefallen, dass es einen Paragraphen gibt, welcher aussagt, dass das Referat zwei Wochen vor Ausgabe von Geld den Studierendenrat darüber in Kenntnis setzen muss
    • Nachfrage: Wieso wurde der Absatz eingefügt? Macht es komplizierter für Referate Geld auszugeben. Fast so aufwendig wie ein Antrag zu schreiben.
    • Antwort: Es gab Referate die Ausgaben getätigt haben, welche nicht in ihrem Aufgabenbereich lagen. Durch die neue Regelung kann sichergestellt werden, dass dies nicht mehr geschieht. Außerdem müssen die Ausgaben nicht bestätigt werden sondern sie müssen nur angekündigt werden. Außerdem wird Ruben darüber informiert, wie Kosten anzukündigen sind.
    • Es wird außerdem erklärt, dass Referate als Personen etwas machen sollen und nicht einfach das Geld an andere Projekte weiterleiten sollen auch wenn Zwecke und Aufgabenbereiche von Referat und Projekt sich überschneiden
    • Frage von Ruben: Wo ist ungefähr die Grenze? Was zählt noch rein, wofür wir Geld ausgeben können? Wie viel Arbeit muss da selbst von uns drin stecken?
    • Antwort: Gibt keine generelle Aussage, deswegen die Ankündigung im Vorfeld. Wenn ihr Projekte seht, welche ihr denkt dass diese gefördert werden sollen. Könnt ihr den Studierendenrat gerne darauf hinweisen.
    • Frage von Ruben: Wie machen wir das mit Projekten, welchen wir schon Geldern zugesagt haben?
    • Antwort: Wird im Laufe der nächsten Zeit mit Juliane geklärt
  • Weitere Frage: Kann Geld welches übrig ist in nächstes Jahr mitgenommen werden?
    • Antwort: Nein, aber es kann im Laufe des Jahres beantragt werden, das Budget erhöht wird wenn es begründet ist

Beschluss des Studierendenrates vom (03.12.2020) #5: Unterstützung Radentscheidinitiative

Text:

Der Studierendenrat unterstützt die Initiative des Gemeinsam Handeln e.V. für einen Radentscheid in Magdeburg. Das Logo des Studierendenrates darf bei der Verbreitung und Bewerbung der Initiative genutzt werden

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Das Feministische Referat fragt nach ob sie jetzt auch berichten dürfen

Beschluss des Studierendenrates vom (03.12.2020) #6: Änderung der TO

Text:

Der Studierendenrat beschließt den GO Antrag für eine geänderte TO mit dem feministischen Referat als TOP 5.4.2

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Feministisches Referat

• Wöchentliche Treffen bleiben bestehen (online)
• Arbeiten an informativen Weiterbildung innerhalb der Gruppe um die Gruppe zu stärken (derzeit werden verschiedene Formen von Gewalt behandelt)
  • Haben Redebeitrag zu dem Tag gegen Gewalt an Frauen geschrieben und auch dort vorgetragen (am 25.11)
• Aktivität auf Facebook und Instagram erhöht
• Bibliotheksstand der feministischen Bibliothek (über dem Stura Büro) wird aufgestockt
  • Personen können sich für die Bibliothek anmelden, müssen vorher zu einer Sprechstunde damit Personen welche sich etwas leihen wollen vorher kennengelernt werden
  • Sprechstunden sollen jetzt online wieder eingeführt werden
• Siebdruckmaschine für Merch wurde gekauft um trotz Corona Veranstaltungen weiter bewerben zu können
• Planung für den 08.03 starten (auch dafür ist die Siebdruckmaschine gedacht)
• Fragen des Referats:
  • Es gibt eine Frist zur Einreichung der Rechnungen, wann ist die?
    • Antwort: In einer Woche
  • Uns wurde gesagt, dass unser Referat umziehen soll, habt ihr da mehr Informationen?
    • Antwort: Es ist noch nicht fest geplant wer wo hinzieht. Es soll aber demnächst geplant werden. Neuverteilung der Räume auf die nächste TO gesetzt.

Sprecher*innen/Ratssekretär*innen

Sprecher*innen für Finanzen

Keine Neuigkeiten

Sprecher*in für Öffentliches

• Offener Brief für das in:takt sollte unterschrieben werden, ist nicht geschehen
• Offener Brief der Seebrücke wurde unterschrieben
• Telefonat mit dem StuRa Stendal über AfD Anfrage
  • Wenn wir etwas offizielles machen wollen würde der StuRa Stendal das mit einem neutralen Statement unterstützen

Sprecher*in für Verwaltung

• Fenster ausgetauscht
• Strom funktioniert wieder
• Drucker oben wird bald wieder funktionieren sobald Toner ankommt
• Schlüssel für Kellerräume werden bald verteilt

Ratssekretär*in für Kommunikation

• Waren bei Rektoratsgespräch, das Protokoll ist im Wiki zu finden

Sprecher*in für Sitzungen

• Doodle sollte ausgewertet werden, nur 4 Leute eingetragen, bis morgen verlängert

Beauftragungen

Studierende mit gesundheitlichen Einschränkungen und/oder Behinderungen

• Keine Neuigkeiten

Psychosiziale Studierendenberatung

• Muffin hat schriftlich informiert, dass es keine Neuigkeiten gibt

Gleichstellung

• Am Montag war die Gleichstellungskommissionstagung:
  • Im Haushaltsplan wurde beschlossen, dass 5% der Gelder in den neuen Topf Gleichstellung fließen wird und dies auf die 8 Fakultäten (alle bis auf Medizin) aufgeteilt. Für Projekte im Bereich Gleichstellung stehen nun relativ viel Gelder zur Verfügung. Es wird noch nach Ideen für solche Projekte gesucht.
  • Es gab in den letzten Monaten relativ viele Förderangebote die auch relativ viel genutzt wurden (trotz Pandemie).
  • Es wird sich viel Mühe gegeben dass in der Studierendenakquise an Schulen defensiver vorgegangen wird. Und das auch Studentinnen geworben werden, und auch so dass sie in Magdeburg geben. Selbes wird für Promovendinnen angestrebt.
  • Es gibt nun eine Richtline von der Universität zum Thema Sexualität und Gewalt, welche überarbeitet wurde und nun fertiggestellt wird.
    • Es gibt nun zentrale Dokumentation für Vorfälle sodass Betreuer*innen von Gleichstellungsbeauftragungen diese weiterleiten können
  • Student*innen vom Medizincampus haben sich mehr zusammenarbeit mit Humancampus und Hauptcampus gewünscht, Kontakt wurde hergestellt
  • Das Familienbüro sucht Hilfe fürs Babysittingangebot und bietet Personen mit Kindern an, dass Menschen fürs Babysitting vermittelt werden können.
• Veranstaltungen:
  • 16.01.2021 - 27.01.2021 → Weltoffenes Magdeburg (Kabarett der Uni) (online)
  • 15.02.2021 Stadtgespräche im Rahmen der Aktion One Billion Rising
  • 22.04.2021 Ladies Night
  • Nächste Sitzung: Mitte Januar

Studentischer Qualitätsbeauftragter

• Nicht da

HINWEIS: Johann verlässt den Discord. 12 stimmenberechtigte Mitglieder.

Kommissionen und Gremien

Kommission für Studium und Lehre

• Keine Neuigkeiten

Planungs- und Haushaltskommission

• Keine Neuigkeiten

Kommission für Geräte & EDV

• Keine Neuigkeiten

Universitätsbibliothekskommission

• Vakant

Mensakomission

• Nicht anwesend

Verwaltungsrat des Studentenwerks

• Nicht anwesend

Beirat des Sprachenzentrums

• Nicht anwesend

Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung durch Studierende

• Keine Neuigkeiten

Kuratorium Festung Mark

• Sitzung hat stattgefunden
  • Es wurde viel über Corona gesprochen.
  • Festung Mark macht dieses Jahr, das erste mal seit langem Verluste.
  • Es ist möglich eine Kulturprojektförderung bei der Festung Mark zu beantragen.

HINWEIS: Ivette betritt den Discord. 13 stimmenberechtigte Mitglieder.

• • Einladung: Stura kann Sitzungen in Festung Mark halten.
  • Festung Mark wünscht sich mehr Kontakt zu beiden Sturas.
  • Vorstand der Festung Mark wünscht sich, dass die Sitzungen statt jährlich jetzt halbjährlich stattfinden.
  • Wunsch: Campus mehr auf die Festung bringen.
  • Es gibt ein Treffen der freien Kulturszene Magdeburg welches regelmäßig stattfindet.
    • Stura ist auch ein Akteur der Kulturszene und herzlich eingeladen an den Treffen teilzunehmen (online meetings aktuell)

Kulturbeirat des Campustheaters

• Keine Neuigkeiten

Kommunikations- und Medienbeirat

• Keine Neuigkeiten

Senat

• Nicht anwesend

INTERN

HINWEIS: Kann von Mitgliedern hier eingesehen werden.