Sitzung/2021-06-17
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- Allgemeines
- Sitzungsleitung: Aiven Timpner
- Protokoll: Juliane Thomas
- Anwesende Mitglieder: Aiven Timpner, Kris Jürgens, Björn Faist (vertritt Marten), Ivette Bartholomäus, Johann Bredner (vertritt Till), Angelika Gneiting, Tom Grope, Juliane Selle, Dat Nguyen, Alisa Noll (über Zoom), Lukas Briest (über Zoom)
- Gäste: Jessica Biethahn, Leonie Liekefett
- Beschlussfähigkeit: 11/15 → Ja
- Beginn: 19:10
- Ende: 20:41
- Ort: Campus (Wiese vor G16) und Zoom
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Beschlussfähig (11 von 15 Mitgliedern da)
Beschluss der Tagesordnung
Beschluss des Studierendenrates vom (17.06.2021) #1: Beschluss der Tagesordnung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Anträge
Keine Anträge
Sonstiges
Kassenprüfung (Bartholomäus)
- Ivette: habe mich mit Lukas besprochen, wegen Prüfungen und Arbeit ist es gerade zeitlich schwierig, aber wir würden die Kassenprüfung (KP) gern nächste Woche Montag machen. Steht auch schon im Slack, möchten jetzt nur nochmal mit euch Rücksprache halten, ob/wann das passt
- Juliane: hatte das den Sachbearbeiter:innen (SB) auch schon so geschrieben, passt denen aus den gleichen Gründen auch gut, wenn es möglichst schnell gemacht wird. Tim sagt, er ist gerade nicht in Magdeburg, kommt Montag zurück, ggf. aber erst spät
- Ivette: Was ist denn mit den anderen aus dem Bereich Finanzen?
- Kris: Ihr müsst das nicht mit uns planen, sondern untereinander und mit den SB
- Ivette: hat denn von denen jemand schonmal eine KP mitgemacht? Wenn mir einer erklären kann, wie ich die machen soll, kein Problem.
- Juliane hat die schonmal mit gemacht. Feroza ist wahrscheinlich auch da.
- Kris: Feroza sollte aufgrund ihrer beruflichen Erfahrungen Kenntnisse auf dem Gebiet haben
- Johann: Kris, warst du schon mal bei einer KP dabei oder irgendwer hier?
- Kris: ich kann gern versuchen, dabei zu sein, wenn es zeitlich passt, aber das muss sich nicht daran orientieren, ob ich Zeit habe oder nicht, sondern wichtig sind die Sachbearbeiter:innen und Kassenprüfer:innen
- Ivette: falls Feroza uns nicht erklären kann, was/wie wir das machen müssen, ist das ungünstig für eine KP
- Tom: sollten wir da nicht jemanden organisieren, der davon Ahnung hat?
- Kris: Montag habe ich auch Zeit
- Ivette: welche Uhrzeit? Dann kann ich das Roza gleich weitergeben.
- Kris: Wir müssen das nicht im großen Gremium diskutieren, wann vier Leute des Gremiums Zeit dafür haben.
- Aiven: Wir haben auf der letzten Sitzung besprochen, dass wir das heute klären.
- Juliane: Dann lasst es uns dabei belassen, dass wir das am Montag machen und den Rest klären die Leute, die es betrifft, unter sich.
- Tom: wann war die letzte KP?
- Kris: 2019
- Tom: Also müssen zwei Jahre überprüft werden?
- Aiven: das ist variabel. Eigentlich wird der Zeitraum geprüft, der noch offen ist, ggf. kann man aber auch nur bis Ende 2020 sagen. Aber eigentlich bis zu dem aktuellen Zeitpunkt, zu dem man prüft.
Tresor (Bredner)
- Johann: Kris möchte etwas dazu sagen.
- Kris: wir haben einen neuen Tresor, der alte ist evtl. kompromittiert, weil der Finanzer davor den Schlüssel dazu verloren hat. Der alte muss deshalb entfernt werden und Johann hat angeboten, dass er den für uns entsorgen würde.
- Aiven: hat jemand etwas dagegen?
- Tom: wie/warum willst du das entsorgen?
- Johann: das ist hier unerheblich, wichtig ist, dass er nicht mehr nutzbar ist.
- Tom: ich weiß, ich will nur wissen, weshalb du das machen willst.
- Johann: ich will den benutzen.
- Juliane T.: was ist da drin?
- Kris: hauptsächlich alte Dokumente, Darlehensverträge, vertrauliche Infos, alte Schlüssel etc. Also alter Kram alter Legislaturen.
Beschluss des Studierendenrates vom (17.06.2021) #2: Entsorgung des alten Tresors
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt, die Entsorgung des kompromittierten Tresors Johann Bredner zu überlassen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Tom: Wann ist das aufgefallen, dass der kompromittiert ist?
- Antwort Aiven: Vor mindestens 2 Jahren.
Konstituierende Sitzung
- Ivette: die Konsti müsste langsam mal geplant werden bzw. es müssen sich da ein paar Leute zusammenfinden. Wir haben es auf die TO gesetzt weil wir dachten, es wäre an der Zeit, darüber zu sprechen
- Kris: in der Vergangenheit hat die Person für Internes eine Einladung an das neue Gremium verschickt
- Aiven: das ist eine Sitzungsangelegenheit, keine der Verwaltung, daher sehe ich mich hier nicht in der Verantwortung. Ich würde aber anbieten, die Sitzungsleitung zu machen.
- Kris: eine unparteiische Sitzungsleitung wäre wichtig, wir könnten Hönschi (Alexander Hönsch) fragen.
- Johann: wir brauchen nicht zwingend eine unparteiische Sitzungsleitung
- Aiven: wer lädt die Leute ein? Eigentlich betrifft es zum Großteil sowieso hier Anwesende und wir müssen nur Gabriel zusätzlich einladen.
- Niemand meldet sich für diese Aufgabe freiwillig
- Aiven bietet sich an.
- Ivette: es gibt auch einige Posten, die Studis übernehmen könnten. Vielleicht könnten wir eine Einladung mit Erklärungen für die entsprechenden Posten über den stud-l-Verteiler schicken.
- Aiven weist darauf hin, dass die Konsti-Sitzung in der Vergangenheit aufgeteilt wurden: im ersten Teil die Wahl der Vorstände und anderer wichtiger Positionen und im zweiten Teil die Wahl der Positionen, die im ersten nicht besetzt werden konnten und die nicht so lange dauern → Vorschlag: wollen wir das auch in der nächsten Sitzung so machen?
- Tom spricht sich dafür aus, auch Leute aus dem Senat und anderen Unigremien mit einzuladen
- Juliane: wir müssen auch die KSL, PHK etc. einbeziehen. Bei 10 Mitgliedern wird es ohnehin schwer, im ersten Teil alle besetzt zu kriegen
- Aiven: die nächste reguläre Sitzung wäre am 01.07., wo auch der Legislaturwechsel stattfinden soll. Der Senat tagt immer am 2. Mittwoch
- Kris weist darauf hin, dass die Vertretung für den Senat aus dem StuRa kommen muss. Darüber gibt es geteilte Meinungen.
HINWEIS: Lukas Hüsgen betritt die Sitzung im Zoom
- Björn: wer ist denn aktuelles Mitglied im Senat?
- Aiven: Lukas Huesgen
- Björn: Lukas ist nicht gewählt, damit haben wir unsere Antwort
- Aiven spricht sich dafür aus, für PHK und KSL Leute über den Verteiler einzuladen. Die Posten sollen nicht direkt ausgeschrieben, aber auf der 1. Sitzung gewählt werden
- Tom findet es schade, die Posten nicht auszuschreiben, wenn man dafür gute externe Leute einsetzen könnte.
- Ivette: den 2. SQB kann man trotzdem ausschreiben.
- Johann: ist das sinnvoll über den studi-l-Verteiler? Wurde das bisher gemacht?
- Tom: das war bisher nicht üblich/wurde nicht über studi-l gemacht, könnte man diesmal aber zusätzlich einführen.
- Aiven fasst zusammen: auf der ersten Konsti-Sitzung stattfinden werden die Wahlen für:
- PHK
- KSL
- Vorstände
- Ratssekretär:innen
- SQB 1 und 2
- Studierendenvertretung im Senat
- all diese Posten (außer die Sprecher:innen-Posten, die natürlich auch im 1. Durchlauf gewählt werden) werden über den studi-l-Verteiler als mögliche Wahl für alle Studis der Uni ausgeschrieben. Die restlichen Posten werden auf der zweiten Konsti-Sitzung besetzt.
- Aiven: was machen wir mit den Referaten? Die müssen sich wieder neu bestätigen lassen.
- Tom: das kann in der zweiten Sitzung behandelt werden.
- Da es keine weiteren Meinungen oder Vorschläge dazu gibt, wird es als von der Mehrheit akzeptiert angesehen und so umgesetzt.
- Tom: wird eine Entlastung der Sprecher:innen stattfinden?
- Johann fragt in die Runde nach Sonnencreme. Jessica hat welche.
- Juliane: die Entlastungssitzung wäre am 01.07.
- Hinweis Aiven: Entlastung muss unbedingt vor der Wahl der neuen Sprecher:innen geschehen.
Rechtslage zur verringerten Mitgliederzahl in der kommenden Legislatur (Bredner)
HINWEIS: nachträglich hinzugefügt (siehe Beschluss 5)
- Johann: Fr. Schmidt ist für den Senat/FakRa/StuRa zuständig, kennen wir ihre genaue Anfrage? Wenn die nur allgemein gestellt war, müssten wir das nochmal genauer fragen.
- Jessi: ihr wart beide dabei
- Johann fand das sehr uneindeutig
- Tom: spricht etwas dagegen, die Satzung von 15 auf 10 zu reduzieren?
- Kris: es ist nicht demokratisch legitimiert, nach der Wahl und vor der neuen Legislatur nochmal solche Änderungen vorzunehmen
- Björn: erreichen wir überhaupt noch eine 2/3-Mehrheit?
- Tom: wir könnten eine Schnellsitzung davorschieben, nur mit diesem einen Punkt, dann wäre das für den StuRa gedeckt, obwohl ja ohnehin Widersprüch zw. Satzung und Geschäftsordnung bestehen, damit würden sich einige Probleme lösen
- Aiven: die Wahl hat schon stattgefunden, das ist undemokratisch
- Johann: es wäre ein unsauberes Vorgehen, das nachträglich zu verändern, besser wäre eine andere Lösung, die rechtlich sauber ist
- Aiven: ich kann die Anwälte kontaktieren, statt dass wir uns nur auf das Ministerium verlassen. Ich kann fragen, ob wir die Änderung noch machen können und ob die Mehrheiten sich ändern, wenn nur 10 Plätze vergeben werden
- Johann: versteht den Punkt von Tom, dass das zu spät wird
- nach einer unsachlicher werdenden Diskussion wird der Punkt ergebnislos geschlossen.
Berichte
Sprecher*innen/Ratssekretär*innen
Sprecher*innen für Finanzen (Jürgens/Selle)
- Kris: wir haben Überweisungen gemacht, mehr nicht.
Sprecher*in für Öffentliches (Noll)
- Alisa: bei mir gibt es nicht viel Neues, morgen ist wieder SRK, sonst gibt es nichts zu berichten.
Sprecher*in für Verwaltung (Timptner)
- Aiven übergibt das Wort an Johann zum Thema Bürosanierung:
- Johann berichtet von den Besichtigungen des Büros:
- Ergebnis: fast alles geht so, wie wir das möchten, die Wände und der Boden werden neu gemacht, wir dürfen auch die Farbe aussuchen, auch die Elektroinstallation an der Wand funktioniert
- einzige Schwierigkeit: Küche. Es ist nicht klar, ob wir Abwasser angelegt bekommen, das wird sich entscheiden
- Aiven ergänzt: Abwasser geht nicht, das wäre zu aufwändig. D.h. wir hätte eine Küche mit Mikrowelle/Arbeitsfläche/Kühlschrank, aber kein Wasser. Dazu gab es eine Rückmeldung vom Baudezernat: gegenüber vom G26 gibt es zwei Räume, die meist zu sind (eine Behindertentoilette und eine weitere kleine Toilette, die als Abstellkammer für die Putzkräfte dient). Den kleinen Raum könnte man als Teeküche aufbereiten, also komplett renovieren. Das wäre die entspanntere Lösung und wir würden weniger Platz im Büro verlieren. Wenn man das Angebot nutzt, könnte man auch überlegen, ob man die Küche beim BSgR rausnimmt, dann haben wir mehr Platz. Das kann aber auch später entschieden werden.
- Aiven: Während des Umbaus könnte ggf. das Büro des Uni-Filmteams als temporäres Büro genutzt werden, das kann später diskutiert werden (muss mit den anderen Gremien abgesprochen werden)
- Bezüglich der Kosten für Möbel und Küche schlägt Aiven vor, beim K1 (Dezernat Finanzangelegenheiten) anzufragen, ob die Uni das bezahlt. Es wird schwierig, den Antrag durchzukriegen, wir sind da aber auch nicht drauf angewiesen.
- Johann: der nächste Schritt wäre also, möglichst schnell den Antrag an das K1 zu stellen. Sobald wir den haben, kann es weitergehen. Daher sollten wir überlegen, was man da alles beantragen kann, z.B. auch Beamer, und ansonsten die Sachen, die wir da nicht bekommen, recherchieren und bestellen. Je früher, desto schneller können wir das ans K4 (Dezernat Technik und Bauplanung) weiterschicken und die können planen mit den Sachen, die wir bestellt haben
- Ivette: muss man dafür wirklich jetzt schon die Inneneinrichtung planen/kaufen?
- Aiven: ja, die wollen den genauen Plan haben, weil die die Firmen engagieren.
- Johann ergänzt: zumindest für die Anschlüsse und für den Antrag bei k1. Die Farbe von Boden und Wände ist erstmal sekundär.
- alle Leute im Umbau-Channel sind dazu angehalten, sich Gedanken zu machen, einzubringen, und zu besprechen, wie wir weiter vorgehen. Weitere Berichte folgen.
- Aiven berichtet zum Thema Büro-PCs und Anfrage ans URZ:
- Akuell laufen die Rechner mit Windows7, was eine große Sicherheitslücke darstellt
- auf Nachfrage kam vom URZ die Rückmeldung, dass eine Aktualisierung kein Problem ist. Die Verwaltung läuft dann über das URZ, der Login ganz normal über die Uniaccounts
- es wäre außerdem cool, wenn man die NAS auflösen könnte, das würde das URZ auch begrüßen. Der Drucker könnte auch übers URZ geregelt werden.
- Aiven verfolgt das weiter und würde gern im Zuge des Umbaus alles mit einem Abwasch machen
- Ivette: es gibt dann wieder feste Arbeitsplätze. Ist es sinnvoll, noch Laptops zusätzlich anzuschaffen?
- Aiven: die müssten wir selber beschaffen oder über das K1 beantragen, das kann das URZ nicht stellen
- Johann: es gab in der Vergangenheit schon Anfragen vom URZ, die NAS an sie abzugeben, der StuRa wollte das damals nicht, damit man diese Autonomie nicht aufgibt
- Aiven: den URZ-Leuten ist das glaube egal, was wir da draufliegen haben.
- Johann: vielleicht weiß jemand von damals noch, was die Argumente dafür war? Die Uni könnte dann Daten des StuRa rausgeben.
- Kris: das sprengt jetzt den Rahmen. Wenn wir Laptops kaufen sollten, dann am ehesten über die Uni, dann müssen wir das nicht auf eigene Kosten machen. Dass wir diese Möglichkeit haben, ist das einzig Positive daran, dass auch Studis in der PHK sitzen, ansonsten ist es völlig sinnlos.
HINWEIS: Alisa verlässt die Sitzung. 10 Mitglieder anwesend.
Ratssekretär*in für Kommunikation (Biethahn)
- Jessi: sind die Sachen im Keller von der Uni oder StuRa-Eigentum, z.B. der tote Kühlschrank?
- Antwort Kris: das sind StuRa-Sachen.
- Jessi: dann übernimmt die Uni die Entsorgung nicht, also müssen wir das selber entsorgen. Muss ich dafür einen Antrag stellen?
- Aiven: wir brauchen ein Auto, um das zum Wertstoffhof zu bringen, also einen Beschluss für die Kosten, d.h. wir müssen vorher abschätzen wie teuer das wird.
- Jessi: ich habe mit Fr. Schmidt geschrieben wegen der Bibliothek, sie hat geantwortet, dass die Öffnungszeiten verlängert werden sollen.
- Björn: wir haben das bereits weitergeleitet an die Leute, die den offenen Brief verfasst haben, die haben sich über die schnelle Antwort gefreut und bedanken sich.
- Jessi: ich warte noch auf die Antwort von Fr. Herbik bzw, eine Antwort vom Ministerium zu der Frage, wie der StuRa mit der geringen Mitgliederzahl umgehen soll.
Beauftragungen
- Johann (SQB): letzten Dienstag war das Treffen der Qualitätsbeauftragten der FaRas und SQBs, wir haben uns gut zwei Stunden unterhalten, es war ein sehr produktiver Austausch. Das Protokoll dazu ist im Wiki, kann man sich ansehen.
Kommissionen und Gremien
KSL
- Ivette: zur gestrigen Sitzung habe ich einige Infos zu den Prüfungen in den entsprechenden Slack-Channel gestellt.
HINWEIS: Dat verlässt die Sitzung. 9 Mitglieder anwesend.
- Juliane: ich finde es immernoch nicht gut, dass die meisten der aufgeführten Punkte im Ermessen der Prüfer:innen sind und wir nur agieren können, wenn sich jemand deshalb beschwert. Die Prorektorin äußert zwar den Wunsch nach Einhaltung, aber das werden nicht alle Profs so machen.
- Ivette: sind hat eben nur dazu „angehalten“
- Tom: das sollte den Studis so kommuniziert werden, dann trauen sich vielleicht auch mehr, sich bei Beschwerden an uns zu wenden
- Kris: das könnte man über den studi-l-Verteiler verbreiten
- Aiven: wir könnten der Prorektorin vorschlagen, dass sie das über den studi-l schreibt, auch dass Probleme über die FaRas bzw. den StuRa geregelt werden können, das macht vielleicht einen besseren Eindruck.
- Johann: wir sollten aber auch von uns aus die FaRas dafür sensibilisieren, dass die das weiterleiten.
- Ivette: man könnte auch die Infos aus dem Slack in den TreffFa packen, mit der Bemerkung, dass sie das weiterleiten sollen
- Tom: es spricht nichts dagegen, das über studi-l zu pushen, das verbessert die Sichtbarkeit des StuRas
- Aiven: zwei Arbeitsaufträge; Jessi schickt eine Info mit der KSL-Zusammenfassung über den TreffFa-Verteiler und die Öffis schreiben den Studis, dass sie sich an ihre FaRas oder den StuRa wenden sollen.
PHK
- Zusammenfassung der gestrigen Sitzung von Aiven: zu 90% werden Themen behandelt, die Studis nicht betreffen und bei den relevanten Dingen sind wir in der Minderheit, daher haben wir eh nicht viel zu sagen
- Johann: man könnte sich bemühen, jemanden als wiss. Mitarbeiter/Doktoranden reinzuschieben, für den das relevanter ist
- Kris: wiss. Mitarbeitende müssten da eigene Plätze habe
- Johann: dann eben Doktoranden
- Kris: weiß nicht, ob die die Zeit dafür haben. Das wird ja nicht nur in der Kommission, sondern auch immer im Senat besprochen. Die meisten Themen sind irrelevant für Studierende, da reicht es eigentlich, wenn Jessi sich mit den Themen nochmal im Senat auseinandersetzt.
- Juliane: es soll eine Promovierendenvertretung geben, da manche Doktoranden Teil der Studischaft sind und manche nicht. Die machen gerade eine eigene Satzung. Wenn sie anfangen, aktiv zu werden, kann man sich ja gemeinsam kurzschließen.
- Tom: soweit ich weiß, wird das eine Art Board sein, ohne Selbstverwaltung oder ständige Posten, die nur für ihre Belange einbezogen werden. Auch die mit Studistatus, obwohl die eigentlich von uns vertreten werden könnten
- Tom: ich kann nachvollziehen, dass man in der PHK wenig machen kann, aber es wäre schade, wenn man das komplett ausblendet, sonst wird es über die Jahre hinweg ganz vergessen, dass es das gibt
- Kris: wir haben so wenige Mitglieder in der studentischen Selbstverwaltung, dass es schwierig ist, überhaupt einen StuRa zusammen zu bekommen, da sollte man nicht auf die sinnlosen Posten pochen. Mach das gerne, ich würd dich wählen, aber meiner Meinung nach ist das Zeitverschwendung.
Referate
Referat für Klimagerechtigkeit & Nachhaltigkeit
- Leonie stellt vor: in Magdeburg wurde ein Klimabündnis geschlossen, weil es ganz viele verschiedene umwelt-/sozial-aktivistische Projekte gibt
- z.B. wurde der Masterplan 100% Klimaschutz beschlossen (bis 2035 soll Magdeburg klimaneutral sein), gerade tut sich da aber nichts
→ das Bündnis soll peoplepower vereinen, mehr Druck von vielen Menschen machen und somit solche Projekte schneller voranbringen
- wir vom Referat wollen das intern unterstützen und möchten den StuRa anfragen, ob der auch dahinter steht und wir in eurem Namen sprechen können
- Johann: finde den Vorschlag cool, toll dass ihr euch einsetzt. Im Name des StuRa sprechen, ist schwierig, ohne das gelesen zu haben. Die Meinungen der anderen würden mich interessieren (im Beschluss steht, dass das Klimareferat für den StuRa spricht, wie seht ihr das?)
- Aiven: ich sehe das ähnlich: wir sprechen uns dafür aus, aber das sollten Einzelfälle bleiben und wir sagen damit nicht allgemein, dass andere für uns sprechen, das kann gefährlich werden.
- Johann fasst zusammen: einzelnen Stellungnahmen und Texten kann schnell und unbürokratisch zugestimmt werden, nur allgemeine Zustimmung ist schwierig
- Aiven: wie schafft man das? Schnell und unbürokratisch?
- Johann: Umlaufbeschlüsse?
- Aiven: gibt es Gegenvorschläge?
- Jessi findet Johann‘s Idee gut und würde den Umlaufbeschluss unterstützen, um das möglich zu machen
- Ivette, Kris und Lukas stimmen ebenfalls zu
Beschluss des Studierendenrates vom (17.06.2021) #3: Unterstützung des Referats für Klimagerechtigkeit & Nachhaltigkeit
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt, den Aufruf des Referats zum Thema Masterplan 100% Klimaschutz zu unterschreiben
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: die generelle Zusprache, bei Aktionen des Referats im Namen des Stura zu sprechen, ist vom Beschluss ausgeschlossen
Nächster Sitzungstermin
- Vorschlag: 01.07.2021, 19 Uhr, wenn möglich hybrid
- Björn: sind wir denn sicher, dass da schon die Konsti-Sitzung stattfinden kann?
- Aiven: eigentlich war es eine reguläre Wahl, also ja
- Ivette: im Terminplan der Uni steht bis morgen vorläufige Veröffentlichungen und bis 30. die regulären Veröffentlichungen
- Jessi: können wir bitte 18.00 Uhr beginnen?
- Björn kann zu der Zeit noch nicht
- Kris ist für doodle-Liste
- Johann ist gegen doodle und gegen 18.00 Uhr
- Kris: die vorangehende Entlastungssitzung wurde sonst immer eher gemacht, damit die reguläre konstit. Sitzung pünktlich 19.00 Uhr beginnen kann
Beschluss des Studierendenrates vom (17.06.2021) #4: Beginn der nächsten Sitzung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt, die Sitzung am 01.07.2021 um 18.00 Uhr zu starten.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: das Erstellung einer Doodleliste wird durch Annahme des Beschlusses hinfällig.
- Tom: zu Ministerium: wird bis dahin geklärt, wie das mit 10 bzw. 15 StuRa-Mitgliedern ist?
- Jessi: wenn die schnell genug antworten, dann ja
- Johann würde darüber gern noch einmal reden, besonders wie das Verfahren ist bezüglich der Mehrheiten, wenn nicht genug Plätze besetzt sind
- es wird abgestimmt, ob das Thema an dieser Stelle nachträglich in die TO aufgenommen werden soll
Beschluss des Studierendenrates vom (17.06.2021) #5: Aufnahme eines weiteren TO-Punktes
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt, die Tagesordnung um den Punkt "Rechtslage zur verringerten Mitgliederzahl in der kommenden Legislatur" zu erweitern
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: der Punkt wird unter der Kategorie "Sonstiges" protokolliert