Sitzung/2021-11-04

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Kris Jürgens
  • Protokoll: Juliane Thomas
  • Anwesende Mitglieder:

Jessica Biethahn, Ivette Bartholomäus, Johann Bredner, Gabriel Rücker, Kris Jürgens

• • Gäste: Lukas Huesgen
  • Beschlussfähigkeit: 5/8 → Ja
  • Beginn 19:31 Uhr
  • Ende: 21:12 Uhr
  • Ort: Campus (StuRa Keller)

Formalia

Feststellung Beschlussfähigkeit

5/8 → beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• Folgende TO-Punkte sollen hinzugefügt werden
  • unter Anträge: Buchungssystem
  • unter Sonstiges: Bericht Treffen mit dem Gewerkschafter

Beschluss des Studierendenrates vom (04.11.2021) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Sonstige Anträge

Neues Buchungssystem

• Ivette: in der Cloud ist der Antrag von Feroza. Die Situation ist: die Sachbearbeiter:innen (SB) für Finanzen buchen aktuell über eine Software der Uni, die ist unhandlich, weil die selber den Kontenrahmen nicht ändern können und es insgesamt ein problematisches Hin und Her gibt. Deshalb würden sie gern eine eigene Buchungssoftware haben, wo sie alles selber verwalten können, das würde uns aber Geld kosten.

Feroza hatte was ausgesucht, mit Kris und Björn gesprochen, der fand das wohl ganz gut.

• Kris: das Problem hier ist, das Buchungssystem der Uni funktioniert und hat v.a. den Vorteil, dass wir dafür Anprechpartner haben. Die sind aber nicht immer ansprechbar, reagieren nicht auf Anfragen, die auch nach mehrmaligem Nachfragen unbeantwortet bleiben. Den Teil des Programms nutzen wir sonst nicht, das Wissen haben wir nicht, wenn die Uni da nicht auf uns zukommt, können wir nichts ändern. Das Programm ist super, aber die Kommunikation funktioniert nicht. Ich habe eine Mail, in der es darum ging, mitgelesen und meine Meinung abgegeben. Das Programm genau habe ich nicht vorgechlagen, aber es war in den Vergleichen mit drin. Meiner Meinugn nach sollten wir das Kontolino XL nehmen. 100 Rechnungen pro Jahr sind wahrscheinlich zu wenig, wir haben 300-500 Buchungen, dann sollte man es so planen, dass es passt.
• Johann: findet Tim da auch gut?
• Ivette: ja. Wir hatten Montag mit beiden ein Gespräch, da haben wir auch darüber gesprochen. Er findet es auch gut, das Programm der Uni macht nur Ärger, sagt er. Er ist auch gerade dabei, eine Testversion einzurichten und findet es soweit gut. Etwas Besseres wär teurer, aber dieses reicht für die Zwecke wohl aus.
• Kris: ich sehe gerade, dass das XL auch nur für 250 Rechnungen pro Jahr ausgelegt ist. Wir können auch ein Günstigeres nehmen, aber ein Größeres wäre besser. Das wären 39€ netto im Monat, 557€ brutto im Jahr.
• Johann: wir können ja bis zu 39€ beschließen, damit, falls Feroza mehr weiß, wir auch das Günstigerer noch nehmen könnten.
• Kris: können wir auch, ja.

HINWEIS: Till betritt die Sitzung. 6 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

• Till wird begrüßt und über das Buchungssystem aufgeklärt.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.11.2021) #2: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt, monatlich bis zu 46,50€ (inkl. Umsatzsteuer) für das Buchungssytsem "Kontolino!" auszugeben.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: der Betrag wird im Jahresrhythmus abgebucht.

• Johann: wer hat dafür künftig die Zuständigkeit?
• Ivette: Feroza und Tim kümmern sich, richten das ein und würden sich mit dem neuen Finanzer einarbeiten. Jessi und ich haben gesat, da sie diejenigen sind, das das Ganze nutzen, sollen sie das so einrichten, wie sie damit am besten arbeiten können.

Wahlen

Sprecher für Finanzen

• Till Eisenhuth wird als Wahlvorstand vorgeschlagen. Da es weder von ihm, noch von anderen Mitgliedern Einwände gibt, gilt der Vorschlag als angenommen.
• Kris: gibt es Kandidierende?
• Gabriel stellt sich zur Wahl.
• Kris: Gabriel, stellst du dich vor?
• Gabriel: ich bin 28 und studiere Sozialwissenschaften. Da sich kein anderer findet und das anständig ausgeführt werden muss, würde ich das gern machen, zumindest erstmal bis zum Ende der Legislatur und dann schauen wir mal. Ich würde die anderen beiden Sprecherinnen dadurch gern entlasten.
• Kris: gibt es Fragen?
• Johann: hast du die Zeit dafür?
  • Gabriel: ja.
  • Till: wieviel Zeit planst du ein?
  • Gabriel: so viel wie nötig, wo wenig wie möglich, kann ich noch nicht einschätzen.
  • Johann: wieviel hast du denn zur Verfügung?
  • Till: wieviel nimmt das denn in Anspruch, Kris?
  • Kris: ich weiß nicht, wie es gerade aussieht, aber zu Beginn mit der Übernahme und allem ca. 15h/Woche
  • Gabriel: das geht, ich habe mittwochs und freitags komplett frei. Ich habe natürlich auch andere Termine, aber die kann ich drumherum legen.
• Kris: hast du dich schon mit Haushaltsplänen und dergleichen beschäftigt, oder schonmal selbst welche aufgestellt?
  • Gabriel: Haushaltspläne nicht, ich habe bisher nur Projektförderanträge gemacht. Im Verein macht das zwar eine Finanzerin, aber bisschen Kontakt damit habe ich da trotzdem. Aber ich bin zuversichtlich, dass ich das lernen kann, es gibt ja zwei Angestellte, die mir da helfen können.
  • Kris: du musst aber bedenken, dass Tim nicht vor Ort in Magdeburg ist.
  • Gabriel: ja okay. Aber Feroza habe ich vorhin schonmal kennengelernt.

Beschluss des Studierendenrates vom (04.11.2021) #3: Wahl einer/s Sprecher:in für Finanzen

Text:

Der Studierendenrat wählt Gabriel Rücker zum Sprecher für Finanzen.

1. : 4
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Gabriel nimmt die Wahl an.

• Jessi: darf ich ihm gleich die Schlüssel geben?
• Kris: hast du Protokoll hier?
  • Jessi: Nein. Aber wir können es dann gleich im Büro machen.

Berichte

Sprecher*innen/Ratssekretär*innen

Sprecher:in für Finanzen

• Kris: so Gabriel, wie sieht's aus?

Geschäftsordnungsantrag: Bestellung von Sitzungsverpflegung

Antragsteller*in

Till Eisenberger

Fürrede

• es ist keine vorhanden und eigentlich ein Kontingent von 30-40€ vorgesehen

Gegenrede

• keine Gegenrede, daher angenommen

HINWEIS: Pause bis 19:59 Uhr

Geschäftsordnungsantrag: Änderung der Finanzordnung $14 (5)

Antragsteller*in

Kris Jürgens

Fürrede

• Gabriel ist jetzt gewählt, aber bis er alle Rechte übertragen bekommen hat, müssen trotzdem weiter Überweisungen getätigt werden. Daher der Vorschlag, dass man den Absatz so ergänzt, dass Ivette und Jessi weiter Überweisungen machen dürfen, bis Gabriel alle Rechte hat.

Gegenrede

• keine Gegenrede

Beschluss des Studierendenrates vom (04.11.2021) #4: Änderung der Finanzordnung $14 (5)

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Finanzordnung $14 Absatz 5 durch folgenden Passus zu ergänzen: Sollte ein Organ keine:n Sprecher:in für Finanzen gewählt haben, dürfen zwei andere Sprecher:innen diese Überweisungen durchführen. Dies gilt bis zur Überzeichnung des Kontos auf den:die neue Sprecher:in für Finanzen.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sprecherin für Öffentliches (Bartholomäus)

• Ivette: wir haben eine Anfrage vom QueerCampus bekommen, die wollen ihre DykeAndGay-Domain löschen. Sie brauchen dafür unsere Bewilligung, dass sie das machen dürfen. Ich habe das erstmal nicht bewilligt, weil ein ITler von uns das auch kann und ich nicht weiß, ob das so eilig ist, dass wir nicht damit warten können, bis wir einen neuen ITler haben.
• Kris: was wollen die ausgestellt haben, dass sie eine eigene Körperschaft sind?
• Ivette: die haben eine Anfrage zur Löschung der Domain gestellt und darauf kam die Antwort, dass sie "ein Dokument (Studentenrat der OvG Universität) [benötigen], das Sie als juristische Person ausweist". Es geht um die alte Webdomain. Wenn ihr sagt, ich soll sowas ausstellen, mach ich das, auch wenn ich nicht weiß, wie.
• Gabriel: die brauchen das nicht akut, die haben ihre facebook- und insta-accounts, das brennt nicht. Ich denke, wir müssen erstmal unseren Kram hinkriegen und QC sagen, die sollen bisschen warten.
• Ivette: okay, danke.

• Ivette: wir haben eine Anfrage von einer Studentin in Form einer sehr langen E-Mail bekommen. Darin schildert sie, dass sie in Braunschweig wohnt und arbeitet und hier keinen Pass kriegt. Können wir da was machen?
  • Antwort: Nein

• Ivette: wir haben 3 Anfragen für den studi-l-Verteiler bekommen.

1) Energiewende (würde Ivette ablehnen)

2) Sexismuslotsen (Projekt der FHW, die sollen neu eingeführt werden, dazu soll es Umfrage geben und damit nicht nur FHWler teilnehmen, soll eine Mail über den studi-l)

• • Gabriel: was ist ein Sexismuslotse?
  • Ivette: mehr infos hab ich dazu auch nicht. Die Mail kam von Antje.
  • Kris: welche Antje?
    • Ivette: Muth.
  • Gabriel: ich würde erstmal gern wissen, was das ist.
  • Ivette: dazu soll die Umfrage dienen, soweit ich das verstanden habe.
  • Jessi: in der Umfrage wird gefragt, ob du schonmal Erfahrungen mit Sexismus gemacht hast, im Unterricht wss bemerkt hast etc.
  • Johann: klingt erstmal sinnvoll, als würde daraus auch ein lohnenswertes Resultat entstehen

Meinungsbild des Studierendenrat vom 04.11.2021 #: Umfrage Sexismuslotsen

Text:

Der StuRa erklärt sich bereit, eine Umfrage zu Sexismuslotsen im Rahmen des Projektes der FHW über den studi-l-Verteiler zu senden

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Alle anwesenden Personen können sich an der Abstimmung beteiligen.

3) irgednwer veranstaltet eine Podiumsdiskussion mit dem Titel "1h für die Wissenschaft". Ivette fand das interessant und würde es gern über den studi-l schicken. Wenn das zu viel ist, würde sie Stefan bitten, was für social media vorzubereiten.

• Kris: wie wäre es mit der Umfrage über den studi-l und alles andere über social media?
  • Ivette stimmt zu, es wird so gemacht.
• Jessi: Das CSC sitzt jetzt im G18, das könnten wir vielleicht auch nochmal teilen, ich wusste es nicht.
  • Ivette: die Uni hat das ganz oft geteilt.

Sprecherin für Internes (Biethahn)

• Ivette: wir haben 8 Bewerbungen für die Stelle eines:einer Sachbearbeiter:in für IT, 3 davon werden nächsten Freitag zum Vorstellungsgespräch eingeladen. Wir hoffen, dass jemand dabei ist, erstmal sieht es ganz gut aus. Nur als Info.

Referate

kein Bedarf

Komissionen und Gremien

kein Bedarf

Organisatorisches

Neuwahlen

• Till: ich habe mit Muffin und Marten Kontakt aufgenommen. Muffin ist gesundheitlich angeschlagen und kann deshalb nicht an den Sitzungen teilnehmen, sie wäre für Neuwahlen ohne einen weiteren Kommentar. Marten sagt, er könnte erst 20:30 Uhr hier sein, hat sich sonst nicht weiter geäußert. Meine Meinung kennt ihr alle, ich bin dagegen, solange wir einen funktionierenden Vorstand haben und den soweit entlasten können, das es läuft.
• Gabriel: ich bin unentschieden, weil ich Kosten und Nutzen schlecht abschätzen kann, es gibt für beides Für- und Gegenargumente. Schaffen wir es, Mitglieder zu finden in der kurzen Zeit und nicht danach genauso dazustehen wie davor? Mit verminderter Zahl eine verlängerte Legislatur wäre auch problematisch. Da fehlt mir die Fantasie, wie wir bis Februar die Interessentenliste hinkriegen, sodass es einen Unterscheid macht zu regulären Neuwahlen.
• Ivette: ich habe eine Liste mit Sachen erstellt, was diese Legislatur ohne Neuwahlen noch an Aufgaben bringen würde.

- Überarbeitung der Satzung und Ordnungen: Zuarbeit für den Anwalt, Klärung mit der Rechtsstelle der Uni

- Sachbearbeitung IT einstellen und einarbeiten

- Sachbearbeitung Finanzen: Antrag, Stellenausschreibung, Zuarbeit Öffentliches, Bewerbungsgespräche

- Sichtbarkeit erhöhen (Glühweinstände etc.), Infos zur Arbeit des StuRa (Was macht er? Welche Aufgaben hat er? Warum ist er wichtig? etc.)

- Büro-Umbau (Antrag läuft)

- Keller Umzug abschließen

- Räume der Referate umstrukturieren (StuWerk)

- in:takt (was auch immer für Arbeit da noch auf uns zukommt)

- Vorbereitung der Wahlen (Werbekonzept)

- SRK (wir sind aktuell nicht vertreten)

- Kommissionen und Referate bewerben (aktuell schlecht besetzt)

- Homepage und Wiki komplett überarbeiten

- Kammer des Schreckens () entkernen: alte Dokumente vernichten, andere digitalisieren

- neuer Flyer: Mitwirkung, psychische Gesundheit

• Ivette: Ihr könnt gerne eure Meinung sagen, wie relevant ihr das findet.
• Johann an Gabriel: ich habe auch Bedenken, aber darüber, dass wir keine Leute rankriegen, mache ich mir keine Sorgen. Ich denke, die Chancen stehen jetzt besser als in 8 Monaten. Mehr als 2 Monate Kampagne machen wir sowieso nicht. Wenn wir das später machen, glaube ich nicht, dass die Leute noch motiviert sind.
• Kris: neben den Sachen von Ivette sind da auch die ganzen Finanzsachen, die noch geklärt werden müssen (Der Aufzählung konnte ich nicht folgen) Buchungssystem umstellen und aufbereiten, so dass die neuen SBs was damit anfangen können.
• Gabriel zu Johann: ich hab keine Sorgen, dass wir das zeitlich nicht schaffen sondern ob die Kampagne das erreicht, was unser Ziel ist. Ivi, ich weiß, dass unglaublich viel zu tun ist, für mich wäre interessant, wie es danach aussieht. Es gab schon Gerüchte, wer wann aufhört oder bleibt etc., da würde ich gern Klarheit haben, denn wenn wir die kompletten Konsequenzen nicht abschätzen können, ist das auch doof. Ich weiß, es ist viel, ich bin gern dabei, um euch zu unterstützen, da könntet ihr aber auch mehr kommunizieren, wenn ihr Hilfe benötigt.
• Jessi: ich glaube nicht, das sich viel mehr Leute aufstellen kassen. Wer von euch würde sich nochmal aufstellen lassen?
  • Ivette: das kommt darauf an, wie man sich einigt, also ob man im Mai/Juni nochmal neu wählen lässt, oder man die 18 Monate durchzieht. Das wäre mein Knackpunkt.
• Jessi: okay, also wer lässt sich aufstellen wenn wir a) im Mai nochmal neu wählen? (Ergebnis: 4)

oder b) 18 Monate durchziehen (Ergebnis: 1)

• Jessi. Worst case wäre also, ihr wärt zu viert im StuRa, wenn sich keine weiteren Leute aufstellen lassen.
• Kris: ich glaube, es würden sich Leute aufstellen lassen, aber nicht dass sie dann auch wirklich Arbeit übernehmen. Anhand der Reaktionen, die ich nach der Wahl bekommen habe, kann ich mir vorstellen, dass Leute das vielleicht auch nicht ernst nehmen. Dass mehr Engagement dabei rumkommt, finde ich fragwürdig. Wenn ihr es das halbe Jahr weitermachen wollt, wie steht ihr dazu, dazuzuwählen, also nur die freien Plätze neu auszuschreiben? Das wurde vom Rektorat auch vorgeschlagen, dann könnten wir theoretisch einen vollen StuRa haben.
• Till: dafür müssen wir die GO überarbeiten, damit wir das machen können.
• Kris: Nein
• Gabriel: ich lerne auch gerade noch dazu, will ich zu bedenken geben. Mit Nachwahlen hab ich kein Problem, wenn es machbar ist.
• Jessi: ich bin ab September weg, Ivette ab November. Dazuwählen wäre meine Favouritenoption. Man kann Leute einarbeiten und würde vorbeugen, dass sich weniger Leute aufstellen lassen als jetzt.
• Ivette: ich finde Nachwahlen auch okay, aber wenn wir nicht neu wählen, hätte ich gern einen festen TO-Punkt "Marketing", wo Leute daran arbeiten, wie der StuRa seine Außenwirkung verbessern kann. Nachwählen fänd ich vielleicht besser als Neuwahlen, aber da müssten wir heute noch die Satzung ändern.
• Kris: wir nutzen die Wahlordnung der Uni. Da ist die Frage, ob wir eigene Sachen ändern wollen. Wir haben den Passus, dass die Wahlen durch die Uni durchgeführt werden. Wir können das selber machen, wir sind eine eigenständige juristische Person, das steht im $6 der Satzung, aber da die derzeitige Satzung nicht valide ist, sind wir voll auf die Uni angewiesen.
• Johann: wir können es versuchen. Der Versuch ist nicht risikobehaftet, wir können eine Mail schreiben an die Rechtsstelle und gucken, was passiert (ob Zuwahlen möglich sind).
• Kris möchte ein Meinungsbild um zu klären, wie viel Gesprächsbedarf noch ist.

Meinungsbild mit Optionen

{{MeinungsbildOptionen |Organ =Studierendenrat |Datum = 04.11.2021 |Nummer = |Titel = Neuwahlen |Text = |Kandidat1 = Neuwahlen bis Mitte des kommenden Jahres |Ergebnis1 = 5 |Kandidat2 = Neuwahlen für 18 Monate |Ergebnis2 = 1 |Kandidat3 = Zuwahlen |Ergebnis3 = 8 |Kandidat4 = nichts tun |Ergebnis4 = 1 |Enthaltung = 0 |Ergebnis = neutral |Zusatzinfos =

• Kris; wollt ihr weiter diskutieren?
• Jessi: so wie ich das verstanden habe, war das eher ein Teaser, dass es Zuwahlen geben könnte. Also ist unsere Option, wenn Zuwahlen nicht möglich sind, Neuwahlen?
• Kris: es ist fast niemand für Option 2 und 4. Wollen wir der Uni schreiben, dass wir Zuwahlen haben wollen und wenn das nicht geht, dann Neuwahlen bis Mitte nächsten Jahres?
• Gabriel ist nicht einverstanden: bei Neuwahlen bis zum regulären Legislaturende würde es meiner Meinung mehr schaden als nutzen. Das kriegst du nicht verkauft.
• Lukas: hier haben viele als Motivation, dass sie eventuell nicht mehr so lange bleiben. Aktuell gibt es zu wenige Kandidat:innen. Bei Wahlen für 18 Monate hätte das einen negativen Einfluss für die Leute hier, nämlich dass mehr externe Leute kandidieren.
• Jessi: ich glaube, dass sich mindestens 3 weitere Leute bis zur regulären Wahl noch aufstellen mit Gabi.
• Ivette: die FaRas müssen sich auch neu aufstellen im neuen Turnus. Da werden sowieso nochmal Wahlen ausgerufen, da müssen die Studis eh nochmal ran.
• Gabriel: ich will damit auch nicht das andere ablehnen, sondern nur Sachen zu bedenken geben. Das macht alles Sinn, aber führt zu Ungewissheit bei mir.
• Lukas: wenn du nicht strikt dagegen bist, warum hast du gerade dagegen gestimmt?
• Gabi: weil ich auch nicht strikt dafür bin.
• Kris: die Studischaft als Ganzes kann selber sehen, dass, wenn sie niemanden aufstellt, sie häufiger zur Urne müssen. Warum sollte die Last immer auf denjenigen liegen bleiben, die es eh die ganze Zeit machen und noch weitermachen, obwohl die ganze Luft jetzt schon raus ist. Ihr müsst nicht alles bis zum Kreuze machen, nur weil sich 12.000 andere Studis nicht engagieren. Wenn sie das nicht machen wollen, haben sie eben keine studentsiche Vertretung. Pech.
• Jessi. Wird bei Neuwahlen auch der Senat neu gewält?
  • Kris: eher nein. Jessi: schade. Da sitzen ja nur Gabriel und ich und ich bin die nächsten 3 Monate nicht da und habe keine Vertretung, deshalb frag ich.
  • Kris: meine persönliche Meinung ist, dass sich studentische Posten sowieso nicht lohnen, wenn man keine paritätische Besetzung hat.
• Johann: es gab ja auch Leute, die da dagegen waren. Ist das für irgendjemanden jetzt richtig doof, wenn wir das so amchen? Ich finde es wichtig, das zu klären.
• Jessi hat sich damit abgefunden. Sie leidet scheinbar am Stockholm-Syndrom.
• Ivette: müssen wir unser satzung ändern, brauchen wir einen Passus für Zuwahlen?
• Kris: ihr denkt doch, es ist okay, dass die Satzung von der Rechtsstelle geprüft wird, bevor sie gilt. Solange das gilt, ist es egal, was wir hier beschließen. In unserer Satzung steht, dass wir die Wahlordnung der Uni nutzen. Die Uni kann das also einfach in ihre eigene Satzung schreiben.
• Johann: können das jetzt beschließen, damit wir nicht in 3 Tagen nochmal dafür zusammen kommen müssen? Und wir brauchen das aktuelle Protokoll, dass wir dann vorlegen könnten.
• Kris: ich traue uns nicht zu, dass wir einen Passus schreiben können, der Zuwahen korrekt abbildet.
• Ivette: wenn das bei uns nicht drin steht, müssen wir den jetzt noch formulieren und beschließen, damit der im Eilverfahren an die Uni gehen kann. Für den Fall, dass die Uni nein sagt.
• Gabriel: wieso würden Zuwahlen der Ordnung widersprechen?
• Kris: die sind bisher halt nicht abgebildet.
• Gabriel: dann ist die Frage, ob das so extra drin stehen muss. Sonst kann man sie ja jederzeit durchführen.
• Kris: an sich gibt es nur Wahlen und Neuwahlen, dann immer für das gesamte Gremium. Unser Fall steht derzeit nirgendwo in der Wahlordnung.
• Johann: ich gebe Kris recht, dass es schwierig ist, einen perfekten Passus zu formulieren. Aber vielleicht ist es auch ganz einfach, in etwa "In der laufenden Legislatur sind Nachwahlen möglich, durch die die unbesetzten Plätze im Gremium besetzt werden können." Schlimm ist es nicht, das zu versuchen.
• die Satzung von 2017 wird geöffnet und alle überlegen gemeinsam, wo man einen solchen Passus einfügen sollte.

• Vorschlag von Kris für $7 Abs, 2: "Nachwahlen sind auf Beschluss durch 2/3-Mehrheit des Studierendenrates für alle unbesetzten Plätze nach den Bestimmungen der Ordnung zur Durchführung von Wahlen an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg möglich. Die Wahlen werden ebenfalls durch die Universität durchgeführt.
• Johann findet das gut

Beschluss des Studierendenrates vom (04.11.2021) #5: Änderung der Satzung §7 Wahl

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Satzung der Studierendenschaft vom 02.05.2017 durch folgenden Passus unter §7 Absatz 2 zu ergänzen: Nachwahlen sind auf Beschluss durch 2/3-Mehrheit des Studierendenrates für alle unbesetzten Plätze nach den Bestimmungen der Ordnung zur Durchführung von Wahlen an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg möglich. Die Wahlen werden ebenfalls durch die Universität durchgeführt.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (04.11.2021) #6: Nachwahlen

Text:

Der Studierendenrat beschließt, die Universität mit Nachwahlen zu beauftragen. Sollten Nachwahlen nicht möglich sein, sind Neuwahlen auszurufen, wobei die Legislatur bis zum turnusgemäßen Ende läuft.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

Bericht Treffen mit Gewerkschafter

• Gabriel: ein Gewerkschafter war Dienstag da und hat die TV STUD - Kampagne vorgestellt: im Tarifvertrag der Länder sollen Studis explizit mit aufgenomen werden, sodass sie ebenfalls die Vorzüge des Tarifvertrages haben (regelmäßige Lohnanpasungen, mehr Arbeitnehmerrechte, studentische Hilfskräfte dürfen sich im Perosonalrat aufstellen lassen und mitwählen, ...). Die Kampagne ist langfristig angelegt, wenn es nicht dieses mal durchkommt, dann bleibt das in der nächster Tarifrunde bestehen. Wir haben Material zum Aufhängen/Auslegen bekommen, das können wir auch an die Fachschaften verteilen. Unf wir könnten unser Recht, mit dem Minister zu sprechen, nutzen, auch wenne es eine Verhandlung zwischen Gewerkschaften und dem Finanzamt ist, und um Untersützung bitten, Öffiarbeit machen und unsere Möglichkeiten nutzen. Es gibt auch eine Website für weitere Infos. Im Dezember kommt er nochmal vorbei und berichtet den aktuellen Stand. Es war ein entspanntes Gespräch.
• Kris: ich wäre gegen ein Gespräch mit dem Minister, das sollte die SRK übernehemn, damit behält sie ihre Daseinsberechtigung und bleibt aktiv und sitrbt nicht direkt wieder weg. Es wäre sinnvoller, wenn wir uns ans Rektorat hängen, denn unser Rektor ist Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz, das hat mehr Gewicht.
• Gabriel: auch darüber hab ich mit ihm gesprochen.
• Kris: wir haben ja eh zu viel zu tun. Wollen wir es daher an die SRK geben und mit dem Rektor sprechen?
• Gabriel: ich wusste nicht, wie aktiv die SRK ist, daher hab ich nur von meinem Standpunkt aus den StuRa angesprochen, das können gern auch die anderen machen, auch wenn wir keinen Vertreter haben. Ich stimme insgesamt Kris zu.
• Kris: alles klar. Gibt es noch weiteren Gesprächsbedarf?
• Jessi: ich habe am Montag mit Covin ein Gespräch über die kostenlosen Menstruationsproukte gehabt. Die sind jetzt in der Kostenplanung enthalten, damit das schnell umgesetzt wird. Erstmal nur auf dem Hauptcampus, nicht auf dem Medicampus. Darüber reden wir nochmal mit Herr Wehe, ob es am Reiningsperosnal liegt, das sollte geändert werden.
• Jessi: das nächste Rektortsgespräch steht bald an. Wenn ihr noch Themen habt, lasst es mich wissen.
• Johann: ich habe (in meiner Position als SQB) Entschädugung von der Uni bekommen. Ich weiß gar nicht, ob das alle wissen, deshalb kurz als Info.

Nächster Sitzungstermin

Vorschlag: 18.11.2021, 19 Uhr

• Ivette: Können wir bitte einen anderen wöchentlichen Turnus machen? Ich habe immer genau dann ein Seminar alle zwei Wochen, also lieber nächste oder in 3 Wochen.
• Jessi: ich würde das gern jetzt absprechen, nicht dass ich dann frage und auf einmal haben wieder alle keine Zeit.
• Lukas: Wenn das mit den Neuwahlen schnell geht, sollte man sich das in einer Woche freihalten.
• Kris: Nee, dazu gibt es doch Umlaufbeschlüsse.

Nächste Sitzung am 25.11.2021, 19.00 Uhr Sitzungsleitung: Ivette Bartholomäus

• Ivette: wir müssten den heutigen Beschluss der Rechtsstelle so schnell wie möglich schicken. Schwarzer, Burscheidt, allen.
• Johann: ich würde es allen schicken, auch dem Rektor.
• Jessi: ich stimme Johann zu und da es meine Aufgabe ist (Internes), müsste ich das wohl machen, aber es kann gerne jemand mit mir formulieren.
• Kris findet das auch suuuuuuuuuuuper
• Alle finden das suuuuuuuuuuper
• Juliane schickt die Beschlüsse an den internen Verteiler.
• Ivette und Jessi schreiben zusammen eine Mail an alle.