Sitzung/2022-01-20-Sondersitzung

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Gabriel Rücker
  • Protokoll: Juliane Thomas
  • Anwesende Mitglieder:

Ivette Bartholomäus, Till Eisenberger, Gabriel Rücker, Kris Jürgens, Christian Klie, Christian Lucht, Sebastian Tuch, Leon Brandl, Christian Buhle, Konrad Schwarze, Constanze Mandlmeier

• • Gäste: Till Isenhuth (IT)
  • Beschlussfähigkeit: 11/15 → theoretisch ja, praktisch nein
  • Beginn 19:16 Uhr
  • Ende: 21:25 Uhr
  • Ort: Zoom

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Gabriel übernimmt die Sitzungsleitung, Juliane macht das Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Gabriel: die Sitzungseinladungen sind nicht pünktlich rausgegangen, damit wären wir eigentlich nicht beschlussfähig. Entweder wir besprechen die einzelnen Punkte und machen dann Umlaufbeschlüsse oder wir beenden die Veranstaltung an dieser Stelle.
• Konrad: was sind Umlaufbeschlüsse?
• Gabriel: das sind Beschlüsse bzw. Beschlussvorlagen, die per Mail geschickt werden und die müssen bis zu einer bestimmten Frist beantwortet werden und werden anschließend auch per Mail ausgewertet
• Till I.: ein einzelnes Mitglied kann sagen, dass der Beschluss abgebrochen werden soll, ansonsten müssen sie dokumentiert und auf der nächsten Sitzung vorgestellt werden.
• Christian K.: ich glaube, bei einigen ist noch nicht klar, was welche Kommission macht, daher würde ich sagen, wenn wir schon hier sind, könnten wir wenigstens diese Fragen klären.
• Till I.: es können keine Umlaufbeschlüsse mit geheimer Abstimmung erfolgen. Also bei Wahlen oder wenn das jemand anonym machen will, muss es eh in der Sitzung erfolgen.
• Christian L.: vor allem den Haushalt müssen wir schnellstmöglich in den Griff kriegen, daher würde ich den als Umlaufbeschluss behandeln. Bei den Posten stimme ich Christian K. zu, das kann man dann vielleicht auf der nächsten Sitzung ordentlich abstimmen, so doll eilt es vielleicht nicht.
• Gabriel: Meinungsbilder sind auch möglich. Sprecherposten müssen eh persönlich gewählt werden, Personenwahlen finde ich aber, machen online generell keinen Sinn. Da viele der Posten noch besetzt sind und nur durch die Nachwahlen neu besetzt werden, ist es auch nicht schlimm, das nochmal zu verschieben.

→ 11 von 15, aber zu spät eingeladen, also nicht beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• Till I.: wir wurden von der Datenschutzbeauftragten der Uni gefragt, wer für Datenschutz bei uns zuständig ist. Ist das bei der Satzungsänderung geplant anzubringen oder nicht? Sonst sollten wir das bei den nächsten Sitzungen mal einbringen.
• Ivette: ich habe mit Aiven darüber gesprochen, der war das früher, die Zuständigkeit muss auch in die Satzung wieder rein (ist uns aufgefallen, als wir den GVP überarbeitet haben).
• Kein Änderungsvorschlag zur TO

Haushaltsplan

• Gabriel erklärt den Haushaltsplan: bitte lasst mich erst erklären, dann könnt ihr Fragen stellen
  • Konrad: wir können ja die Fragen einfach in den Chat schreiben und später beantworten, damit sie nicht verloren gehen.
  • Gabriel stimmt zu
• Gabriel: hier steht der 2021 soll-Wert als Vergleich. Für den ist-Wert konnte ich nicht alle Zahlen genau nachvollziehen, einige Daten haben mir gefehlt und ich konnte vom Zeitaufwand her nicht jede Buchung nochmal überprüfen. Ich reiche das aber nach, sobald ich die Jahresabschlüsse 2020 und 21 fertig habe. Das dauert aber noch.
  • 2021 sind wir gestartet mit einem Betrag aus dem Vorjahr von 213.494,21 € und dem Kapital der SRK zur Verwahrung, das gehört nicht uns und wird deshalb rausgerechnet
  • Rücklagen und das Geldmarktkonto belaufen sich jeweils auf ca. 25.000€, da wurden zwei Buchungen letztes Jahr drauf gemacht, immer um ca. 12.000€.
  • die Einnahmen werden gesplittet in hoheitlich und nicht hoheitlich

Einnahmen

• das sind Einnahmen im Rahmen unserer Arbeit, also hauptsächlich Semesterbeiträge. Die habe ich für das Sommersemester für 13.000 Studis berechnet, das ist ein Schätzwert, weil in Corona die Studizahlen zurückgegangen sind. Im Wintersemester sind es etwas mehr, das ganze mal 11,50€ Beitrag pro Studi ergibt die Zahlen im Haushaltsplan
• Landeszuschüsse wurden letztes Jahr nicht beantragt, daher ist das leer. Ich möchte das dieses Jahr wieder machen und plane 8000€ein, weil die ungefähr so in den letzten Jahren lagen.
• bei den Sozialdarlehen waren Einnahmen von 4.500€ geplant, wir haben aber viel weniger bekommen. Ich kann leider nicht einsehen, was da noch offen ist, weil die Dokumentation fehlt. Daher habe ich angenommen, dass wir da keine Einnahmen haben, kann sich aber ändern.
• weitere Einnahmen kann es geben aus: Exkursionen, Tagungen (Teilnehmer:innenbeiträge), dem Verkauf von Merch, das hatten wir aber die letzten Jahre nicht, daher hab ich nichts geplant, ebenso wenig Druckergebühren und Bücherverkauf, Sponsoren habe wir auch keine, weil wir keine eigenen Projekte haben.
• periodenfremde Einnahmen sind Gelder aus vorherigen Jahren, z.B. Nachzahlungen von Studibeiträgen, das waren um die 3.000€.
• sonstige Einnahmen habe ich nicht geplant, das waren letztes Jahr knapp 4.000€. Das ist prinzipiell alles, was nicht unter die o.g. Kategorien fällt und daher schlecht zugeordnet werden kann.
• Nicht-hoheitlich wären Einnahmen, die nicht von unseren Aufgaben gedeckt sind, z.B. aus dem Verkauf von Getränken bei Veranstaltungen, das machen wir nicht, ist also 0. Wir haben auch keine Zinsen, weil wir nichts anlegen, die Sozialdarlehen sind auch zinsfrei.
• die Einnahmen insgesamt belaufen sich auf: 663.418,31€

Ausgaben

• auch hier gibt es die Unterteilung in hoheitlich und nicht-hoheitlich. Geplante Gesamtausgaben lagen letztes Jahr bei rund 565.000€, wahrscheinlich durch Corona ist nicht mal die Hälfte ausgegeben worden.
• von den Semesterbeiträgen gehen an die Fachschaften 40%, aufgesplittet nach Studizahlen. Aus dem Sommersemester wurde das bereits ausgezahlt, im Wintersemester noch nicht, deshalb fällt das mit in die periodenfremden Ausgaben.
• bezüglich der Referatsbudgets hatte vorher alle angeschrieben und um eine Bedarfsaufstellung gebeten. Da noch genug aus dem letzten Jahr da ist, habe ich im Haushaltsplan erstmal diese Wünsche erfüllt, darüber darf aber diskutiert werden. Nicht-aktive Referate habe ich rausgenommen (Sportreferat, mediale Gestaltung. Die HoPo hat nachträglich um 2.500€ gebeten, das Kulturreferat um 8000€, Queer Campus wird jetzt wieder sehr aktiv, daher haben die auch mehr beantragt (4.000€), die RIA und Nightline bekommen jeweils 2000€, das BSgR 8000€, das Klimaref wie letztes Jahr 5.000€ und das FemRef möchte 3000€. Die geplanten Gesamtausgaben für die Referate liegen bei 34.000€.
• zu den Verwaltungskosten: die Personalkosten lagen bei ca. 27.000€ letztes Jahr und für dieses Jahr sind hier 63.180€ geplant. Das haben wir mit einer Formel berechnet, da hat mir Till I. geholfen. Auf den Betrag kommt man unter der Annahme, dass wir 9 Sachbearbeiter:innen beschäftigen. Aktuell haben wir 2 für Finanzen, 2 für Verwaltung, 1 für Öffentliches und 3 ITler, das macht zusammen 8 und wir stellen demnächst noch einen ein, also 9. Auch wenn da eventuell Fluktuation sein wird, weil einer geht, aber das ist Puffer, falls wir noch jemanden einstellen wollen. Die verdienen ca. 400€ mal 1,3 gerechnet für Lohnnebenkosten.
• die Sprecheraufwandsentschädigungen habe ich 21.600€ für vier Sprecher:innen mal 12 Monate mal 450€ maximal eingeplant.
• für Inventar waren letztes Jahr 35.000€ eingeplant, es wurde nichts ausgegeben und ich habe das auch gelassen, weil das Büro umgebaut werden soll und wir dann eh neue Möbel brauchen werden etc.
• die Öffentlichkeitsarbeit und Werbeauftritte (also Kosten für die Website, den Druck von Plakaten etc.) habe auch bei 2000€ angesetzt, laut den Onlinebuchungen ist das im letzten Jahr bei 0.
• die Kontogebühren hab ich mit etwas Puffer versehen
• für Bürobedarf haben wir letztes Jahr nur 1/20 ausgegeben, da bin runter gegangen.
• unter Tagungsausgaben fällt alles für Sitzungen, Klausurtagungen etc., letztes Jahr waren hier 10.200€ geplant, dieses Jahr habe ich 200€ mehr veranschlagt, weil wir mehr Leute sind.
• Miete ist ein neuer Posten wegen des Projektes mit in:takt im Breiten Weg, das sind ca. 24.000€, das muss ich aber nochmal anpassen, denn für die Kellerräumlichkeiten in Wohnheim 1 kommen nochmal 1.200€ drauf.
• Reisekosten wurden letztes Jahr nur einmal eingereicht und noch nicht ausgezahlt, das kommt auch in die periodenfremde Ausgaben. Der Posten ist nur für StuRa-Mitglieder vorgesehen.
• bei den Versicherungskosten ist auch ein kleiner Puffer eingetragen
• Die geplanten Gesamtausgaben für Verwaltung liegen damit bei 162.630€.

• zum Bereich Kultur und Soziales: Ausgaben für Sozialdarlehen sind mit 5.000€ eingeplant, letztes Jahr gab es da keine Ausgaben.
• Rechts-/Gerichtskosten (d.h. Beratung und Unterstützung beim Rechtsstreit) waren letztes Jahr mit 17.000€ angesetzt und sind fast komplett genutzt worden, daher bleibt der Posten so.
• für interne Projekte waren letztes Jahr 75.000€ eingeplant. Ich weiß nicht, ob der Posten wirklich 0 ist, aber auf jeden Fall gibt es da kaum was (Grillabende z.B. und die Soforthilfe fällt auch darauf). Ich habe jetzt 50.000€ kalkuliert.
• für die Einführungstage waren letztes Jahr 4.000€ geplant, 6.000€ haben wir ausgegeben, daher habe ich den auf 7.000€ angehoben.
• Projektförderung wurden allgemein letztes Jahr mit 70.000€ geplant, verbucht wurden bis jetzt ca. 14.600 und es gibt noch einige, die noch nicht abgerechnet sind und dann in die periodenfremden Ausgaben fallen. Insgesamt haben wir letztes Jahr Projektförderungen von ca. 32.000€ bewilligt. Da das eine unserer Hauptausgaben ist, habe ich das auf 75.000 angehoben.
• Mitgliedsbeiträge in Vereinen oder Gruppierungen habe ich auf 1.000€ abgesenkt, weil da wenig bei uns läuft, aber an sich find ich es sinnvoll, Vereinsarbeit zu unterstützen.
• der Preis der Studierendenschaft war letztes Jahr geplant und dann ist die Aktion irgendwie im Sande verlaufen. Wir wollten den auf 5000€ anheben, daher ist der hier so postiert.
• Die geplanten Gesamtausgaben für Kultur und Soziales liegen damit bei ca. 16.000€.
• unter den Punkt „Diverses“ fällt unter anderem Merch mit 1.000€.
• Periodenfremde Verbindlichkeiten sind mit 90.000€ kalkuliert, weil die Semesterbeiträge für das Wintersemester noch an die Fachschaften überwiesen werden müssen, außerdem gibt es ausstehende Projektabrechnungen vom letzten Jahr, daher ist der Posten deutlich höher als letztes Jahr, wobei ich aus den Buchungen nicht sehen konnte, welche periodenfremd sind und welche nicht, daher ist das hier ein Schätzwert. Das wird nach dem Jahresabschluss deutlicher.
• Ausgaben in Rücklagen waren letztes Jahr mit 28.000€ geplant, etwas über 24.000€ sind es geworden, ich plane das erstmal nicht anzuheben, daher keine Ausgaben.
• Steuerzahlungen bleiben bei 1.000€ angesetzt. Das sind keine Ausgaben, die ich nachvollziehen kann, aber da muss man ja was machen.
• Somit sind Ausgaben in einer Gesamthöhe von ca 560.000€ geplant und es bleibt am Ende ein Gesamtvermögen von ca. 94.000€.
• für die ist-Stände 2021 war es nicht möglich, immer genau Werte zu kriegen, das ist auch in der Zeit alleine kein machbarer Aufwand, die Aufgabe kriegt der/die nächste Sachbearbeiter:in für Finanzen.
• Kris: den Jahresabschluss 2021 hast du.
  • Gabriel: Nein
  • Kris: doch, den habe ich dir geschickt.
  • Gabriel: okay, die Abschlüsse werden noch eingetragen.
• Gabriel: unter dem Haushaltsplan findet ihr noch einige Anmerkungen von mir und Till I., wie sich das aufbaut. Das könnt ihr euch durchlesen, ich lese das jetzt nicht nochmal alles vor.
• Christian K.: du hast bei den Gesamteinnahmen über 600.000€, aber wenn wir nur hoheitliche Einnahmen haben, wo kommen die anderen über 300.000€ her?
  • Gabriel: das ist das Startkapital.
  • Sebastian: ist es formal korrekt, das unter Einnahmen aufzuführen?
  • Gabriel: ja.
• Christian K.: wenn es noch ausstehende Kosten gibt, die noch nicht ausgezahlt wurde, müssten wir dann nicht damit rechnen, dass die bei den nicht-hoheitlichen periodenfremden Verbindlichkeiten noch kommen?
  • Gabriel: das sind ja hoheitliche Ausgaben. Wir haben periodenfremde bei hoheitlichen und nicht-hoheitlichen, deshalb stehen da die 90.000€, die die alten Zahlungen (FaRas, Projektförderungen, Reisekostennachzahlungen) umfassen, also Zahlungen aus 2021, die jetzt erst gemacht werden.
• Till I.: beim Geldmarktkonto ist ein Tippfehler, bei „Soll 2021“ sind es 3€ zu wenig.
• Konrad: warum sind die Zahlen „Ist“ und „Soll“ bei den hoheitlichen Einnahmen so unterschiedlich?
  • Gabriel: das, was ich für das Jahr plane, ist nicht zwangsläufig das, was wir ausgeben, weil wir das noch nicht wissen. D.h. da das Schätzwerte sind, kann „Ist“ und „Soll“ unterschiedlich ausfallen.
• Till I.: also gibt es den Jahresabschluss für 2020 und nur der für 2021 muss gemacht werden?
  • Gabriel: da gab es von den SBs eine andere Info, vielleicht gab es da ein Missverständnis.
• Christian L.: was plant das BSgR mit 8.000€?
  • Gabriel: eine genaue Planung haben sie mir nicht geschickt, ich habe nur nach einer Bedarfsaufstellung gefragt. Manche haben genaue Posten beschrieben, das BSgR sagt, sie kommen aus mit dem vom letzten Jahr, freuen sich aber auch über 2000€ mehr und da wir genug haben, hab ich das denen zugestanden.
  • Christian Lucht: ich würde die Leute vom BSgR um eine Übersicht bitten, was sie vorhaben, weil ich gar nicht weiß, was die so tun, überhaupt was die Referate so machen und bei dem Betrag wüsste ich gern, was die vorhaben.
  • Ivette: das BSgR ist eines der aktivsten Referate, die wir überhaupt haben. Sie organisieren zusammen mit vielen anderen Gruppen in Magdeburg Kundgebungen, oder sowas wie „Trinken mit Linken“, sowas ist auch für das nächste Jahr wieder geplant. Die haben auch immensen Zuwachs, seit Kk das betreut, haben z.B. eine Reiheninfoveranstaltung zum Thema Zivilklausel veranstaltet. Die machen ihre Arbeit auch gut, aber sind v.a. auf social media unterwegs, sodass das bei manchen Studis vielleicht etwas untergeht.
• Ivette: bei den Rechts-/Gerichtskosten bin ich nicht sicher, ob der Topf ausreichend ist. Wir haben letztes Jahr mehreren Studis gesagt, dass wir ihren Klageweg fördern und haben eine neue Kanzlei beauftragt, die die Satzung bearbeitet. Daher bin ich unsicher, ob der Betrag reicht.
  • Till E.: ich stimme Ivi zu, da werden wir wahrscheinlich wesentlich mehr Geld dieses Jahr gebrauchen. Ansonsten an Till I.: ich finde 8.000€ (für das Kulturreferat) auch viel Geld und würde mich freuen, wenn das etwas mehr ausgeführt wird.
  • Till I.: den Plan hat Gabriel, kann ich euch aber auch schicken, habe ich gerade nur nicht auf dem Handy. Wenn das 22.00 Uhr reicht, mache ich das. Es ist weniger als ich haben wollte, aber Gabriel hat gesagt, dass das das höchste ist, was auch andere Refs bekommen, daher hab ich geguckt, was ich streichen kann oder ob ich vielleicht die Fachhochschule mit einplane. Es sind ein paar Workshops, Museumsbesuche und nur eine Party als Abschluss der DJane-Workshop-Veranstaltungsreihe.
  • Till E.: du kannst natürlich auch darüber hinaus Fördermittel vom StuRa bekommen, 8.000€ sind keine harte Grenze. Machst du das allein oder das ganze Kulturreferat?
  • Till I.: die Aufstellung habe ich alleine gemacht, da gehört auch ein Infoabend dazu (für 50e oder 100€), um weitere Leute fürs Ref anzuwerben. Es haben sich auch schon 5 Interessenten gemeldet, ich habe nur noch keinen Termin gemacht. Momentan bin ich noch alleine.
  • Till E.: wie sieht es zeitlich bei dir aus? Schaffst du das, das entsprechend auch auszufüllen oder sind das nur Ideen und du schaust, dass du Leute dafür ranbekommst?
  • Till I.: für das, was ich eingeplant habe, habe ich auch Zeit. Das ist weniger als einmal die Woche, also das geht.
• Gabriel: wie wollt ihr weiter verfahren? Ich nehme das mit den Gerichtskosten mit. Die Ist-Stände reiche ich nach, sobald ich die zeitliche Kapazität habe. Till E., passt das mit dem Kulturref oder willst du das ändern?
  • Till E.: nee, das passt für mich.
• Gabriel: Gut. Und die Miete für den Keller muss ich noch anheben.
• Ivette: dankeschön, dass du das gemacht hast! Mein Verfahrensvorschlag wäre, dass du das einarbeitest und Jessi schickst, sodass sie die überarbeitete Version per mail geschickt wird und wir das in der kommenden Woche per Umlaufbeschluss möglichst schnell beschließen.
• Gabriel: so würde ich das auch machen wollen, es sei denn, hier hat jemand etwas dagegen.
• Niemand hat etwas dagegen, also ist der Vorschlag angenommen.

Wahlen

Sprecher:innen

Sprecher:in für Internes

• Gabriel: wir können nichtwählen, weil wir nicht beschlussfähig sind. Entweder wir gehen die Posten durch und schauen ob es Fragen/Gesprächsbedarf gibt oder wir lassen das weg und gehen zum nächsten Top weiter.
• Christian K.: ich würde schon sagen, dass wir die einzelnen Posten durchgehen und kurz sagen, was die so machen.
• Gabriel: okay. Zuerst zum/-r Sprecher:in für Internes:
• Ivette: das ist ein sehr, sehr wichtiger Posten, nicht nur, damit die Sitzungseinladungen immer pünktlich verschickt werden, sondern die Person hält den Kontakt zu den FaRas, wenn die Probleme haben oder wir mit ihnen. Das ist wichtig, weil die Arbeit der FaRas wichtig ist. Außerdem ist man hier das Sprachrohr zum Rektorat, manche Themen bespricht man direkt mit der Prorektorin für Studium und Lehre, z.B. das Projekt mit den Menstruationsprodukten, das Mentoring oder unter 4 oder 6 Augen. Es gibt verschiedene Verwaltungsaufgaben wie die Ausleihe des Teilautos, oder von Transpondern, Schlüsseln etc. Also sehr wichtig, aber auch sehr interessant, weil man mit so vielen Stellen der Uni in Kontakt kommt. Ich kann es nur empfehlen, wenn sich jemand dafür interessiert und zwei SBs gibt es auch.
• Juliane: bei der Einarbeitung wäre ich auch dabei.

HINWEIS: Jessi betritt die Sitzung, 12/15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Gremien und Kommissionen

Kommission für Studium und Lehre (1 Posten)

• Gabriel: hier wird ein Posten nachgewählt, weil ich das abgebe, denn als Sprecher für Finanzen und im Senatsmitglied ist es mit KSL zu zeitintensiv.
• Das Gremium ist eine Senatskommission und beschäftigt sich mit allen Fragen um die Ausgestaltung der Lehre. Es können zwei Menschen aus dem StuRa entsendet werden. Die Mitglieder des Gremiums geben Empfehlungen an den Senat für Professuren, neue Studiengänge etc.
• Ivette: da werden auch Regelungen rund um Corona (Prüfungen) über das Format, Umgang im Krankheitsfall etc. „beschlossen“ bzw. empfohlen für den Senat, und der hat sich auf die Fahne geschrieben, Sachen aus der KSL so zu beschließen. Wichtiges Gremium, viel Input, sehr interessant.
• Gabriel: ja, im Senat herrscht der Konsens: was die empfehlen, nehmen wir an.

Planungs- und Haushaltskommission (2 Posten)

• Gabriel: das waren damals Björn und Kris
• Kris: die machen dasselbe, wie wir hier mit unserem Haushaltsplan, nur auf Uniebene, also entscheiden, wo Gelder hin verteilt werden. Das ist aus Studisicht mal interessant, aber auch ein bisschen Zeitverschwendung.

Kommission für Geräte & EDV (2 Posten)

• Gabriel: die entscheiden, welche technischen Anschaffungen die Uni macht.

Universitätsbibliothekskommission (2 Posten)

• Gabriel: darüber weiß ich nicht viel, es geht eben rund um die Arbeit in bzw. Verwaltung der Bibliothek, also Bücheranschaffungen, Ausleihen, etc. Der Posten ist glaube vakant gewesen.

Verwaltungsrat des Studentenwerks

• Gabriel: das ist das Kontrollgremium/Führungsgremium zum Studentenwerk. Ich weiß nicht, wie viele Posten das sind, also das beschäftigt sich mit der Arbeit des Studentenwerks.

Beirat des Sprachenzentrums (1 Posten)

• Jessi: ich war da oder bin da, hab aber nie eine Einladung oder so bekommen. Der entscheidet darüber, welche Kurse angeboten werden, z.B. gibt es einen portugiesisch-Lehrer, aber keinen Kurs. Also da kann man mitreden.

Ausschuss bei Gewalt, Be-/Drohung und sexueller Belästigung durch Studierende (ca. 2 Posten)

• Gabriel: der Ausschuss wird angerufen, wenn es solche Fälle gibt und zur Aufklärung der Situation mit eingesetzt.

AG E-Learning / Digitale Lehre (ca. 2 Posten)

• Gabriel: hier geht es um die Ausstattung des E-Learnings und die Umsetzung/Verbesserung der digitalen Lehre.

Kulturbeirat des Campustheaters (1 Posten)

• Gabriel: das ist ähnlich wie der Beirat des Sprachzentrums. Das Theater ist bei den Wohnheimen.

Kassenprüfer:innen (2 Posten)

• Gabriel: die KPs kontrollieren mich und meine Arbeit, eine Kassenprüfung muss jedes Jahr gemacht werden und konnte in der letzten Zeit nicht gemacht werden.
• Jessi: das muss keine gewählte Person sein, also wenn ihr jemanden kennt, der darauf Bock hat, leitet es weiter.

Studentischer Qualitätsbeauftragte (1 Posten)

• Ivette: das ist auch eine sehr wichtige Aufgabe. Es gibt eine AG der Qualitätsbeauftragten, die quasi das Qualitätsmanagement von Studiengängen übernimmt. Man versucht, darüber aufzuklären und zu vermitteln, wie wichtig das ist. Die Studienganggespräche sind da ein wichtiges Mittel, man schaut, ob die Kriterien aus dem Katalog erfüllt sind. Regelmäßig werden Qualitätsturnusberichte angefertigt, da gibt es eine Überprüfung der Studiengänge nach bestimmten Kriterien. Der SQB hat da große Macht und kann durchsetzen, dass ein Studiengang so nicht fortgesetzt werden soll. Es gibt insgesamt 2 Posten und die werden auch zum Teil vergütet.

• Gabriel: leitet das gerne weiter, wenn ihr jemanden kennt, der Lust auf die Arbeit in solchen Gremien hat. Kassenprüfer:innen brauchen wir unbedingt.
• Jessi: werden die nicht auch vergütet?
  • Antwort: ja. Also vielleicht ist das ein Anreiz.
  • Christian B.: ich würde davon gern einen Posten übernehmen, das hat mit der Intension zu tun, mit der ich in den StuRa gegangen bin und gehört zu meinem Studiengang.
  • Christian K.: ich würde mich auch als KP anbieten wollen und ich glaube, ich würde mich auch in die EDV setzen.
• Gabriel: das ist gut zu wissen. Ihr habt auch noch Zeit, euch Gedanken zu machen.

Satzungsentwurf

• Ivette möchte uns eine Geschichte erzählen:

2017 wurde eine Satzung beschlossen, die ist aber nicht so gut. Der StuRa hat sich 2020 zusammengesetzt und wollte eine neue Satzung aufsetzen, dazu haben sich ganz viele Menschen ganz viel Mühe gegeben. Die neue Satzung wurde aber nicht richtig verabschiedet, die hätte hochschulintern veröffentlicht werden müssen, was wir nicht richtig interpretiert haben und dadurch gilt diese neue Satzung nicht. Das ist im Wiki noch ein bisschen verwirrend, es gilt noch die 2017er. Wir haben eine Anwaltskanzlei rausgesucht und beauftragt, alle rechtlichen Aspekte zusammenzusuchen und aus der 2017er und der 2020er eine gute Satzung zu erstellen. Der Entwurf ist im Slack. Ich habe bereits Rückmeldungen von Aiven und wollte wissen, was ihr davon haltet und ob ihr Anmerkungen habt. Wenn ihr das auf einer anderen Sitzung besprechen wollt, können wir das auch machen.

• Jessi: es wäre gut, wenn wir das noch mit dem „kommissarisch“ klären (hatte Aiven ja schon geschrieben). Ich dürfte eigentlich nichts mehr machen, weil ich zurückgetreten, aber jetzt gibt es gerade keine:n Sprecher:in für Internes. Das muss aufgenommen werden, sonst läuft das Geschäft auf.
• Christian L.: gilt das dann auch für die Sprecher:innen der FaRas?
  • Antwort Ivette: die Sprecher:innenanzahl ist in der Satzung mit aufgenommen, der StuRa kann dann vier haben und die FaRas trotzdem nur drei, also das kann getrennt gehandhabt werden.
• Christian L.: im FaRa FIN gibt’s die Diskussion, warum im Entwurf steht, dass Sprecher in den ersten 3 Vorlesungswochen gewählt werden müssen und bei Rücktritt nach 6 Wochen und sich ansonsten das Gremium auflöst. Warum? Sonst haben wir vielleicht Alibi-Sprecher:innen. Es ist mehr Aufwand, alles neu zu wählen als mit einem teilweise besetzten Vorstand weiterzuarbeiten, bestimmte Posten können auch ein paar Wochen unbesetzt bleiben und die Arbeit geht trotzdem voran. Diese Regelung kann problematisch werden, da die FaRas teilweise knapp besetzt sind, das ist eher abschreckend als motivierend für diese Arbeit. Wir haben tatsächlich mal fast 3 Monate ohne Öffi gearbeitet, das ist nicht schön, aber solange das Notwendige gemacht wird, funktioniert es.
• Gabriel: da gibt es ein Problem: bei uns sind die anderen beiden Sprecher:innen zeichnungsberechtig für das Konto, das kann das nicht alleine machen, ich brauche die Freigabe von einer/-m der anderen. Das war vor allem problematisch, als der letzte Finanzer zurückgetreten ist. Wir mussten die FO anpassen, aber es ging trotzdem weiter. Wenn die nicht da wären, ist das Gremium nicht handlungsfähig.
• Kris: so eine Neuwahl/Nachwahl dauert doch viel länger, als jemanden im Gremium zu finden.
• Christian L.: der/die andere Zeichnungsberechtigte ist nicht unbedingt ein:e Sprecher:in. Das mag daher für den StuRa zutreffen, aber nicht für alle FaRas. Vielleicht kann man das für die FaRas rausnehmen.
• Kris: trefft euch doch einmal mit den FaRas und besprecht das. Das ist sinnvoller als hier.
• Christian L.: bei den Umlaufbeschlüssen ist in der Satzung nicht erkenntlich, dass ein Beschluss auch mehr als eine einfache Mehrheit benötigen könnte. Sonst ist mir nichts weiter aufgefallen, aber gebt mir noch bisschen Zeit,
• Gabriel: das wurde aber auch schon gemacht und dann in die Mail reingeschrieben, das wird auch mit dem Haushaltsplan so passieren.
• Christian L.: ja, das wird halt nicht ganz klar in der Satzung.

Sonstiges

In:Takt

• Jessi: wir haben eine Kooperation mit dem in:takt geschlossen und finanzieren den neuen Laden neben dem Nähcafé im Breiten Weg. Wir können den als coworking-space und Büro nutzen. Die Leute wollen von mir wissen, was wir da machen wollen, was wir brauchen. Das wollte ich hier fragen. Ich hatte die Idee, dass die Referate da Sprechstunden machen könnten, sodass sie auch außerhalb der Uni präsent sind. Ich hatte auch gedacht, dass wir vielleicht an beiden Standorten Sprechstunden anbieten, aber durch Corona ist das ja jetzt erstmal hinfällig.
• Gabriel: bei der Schlüsselübergabe war abgesprochen, dass Schlüssel nachgemacht werden, damit ein Schlüssel auch beim StuRa verbleibt. Bisher hat alle das in:takt. Da müsste man bei der Wobau vielleicht noch nachhaken.
  • Jessi: die wurden schon abgegeben.

Nächste Sitzung

27.01.2021, 19:00 Uhr, Sitzungsleitung: Kris Jürgens