Sitzung/2022-06-02

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Gabriel Rücker
  • Protokoll: Juliane Thomas
  • Anwesende Mitglieder:

Jessica Biethahn, Ivette Bartholomäus, Gabriel Rücker, Till Eisenberger, Christian Klie, Christian Lucht, Sebastian Tuch, Leon Brandl, Christian Buhle, Konrad Schwarze

• • Gäste: Fabian Schreck (Videoexpo), Florian Doleschal, Hans-Martin Wolfmeyer (platz*machen), Marvin (XR), Marco Dankel, Alexander Koslowski, Alina K.,
  • Beschlussfähigkeit: 10/15 → Ja
  • Beginn 19:05 Uhr
  • Ende: 23:18 Uhr
  • Ort: Zoom

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Die Sitzungsleitung übernimmt Gabriel, das Protokoll schreibt Juliane

Festlegung der Beschlussfähigkeit

• 10/15 → beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• Gabriel: ich möchte gern den Antrag zum CSD hinzufügen, sowie einen Antrag für ein Sozialdarlehen im internen Teil
• Ivette: ich hätte noch einen Punkt zu Wohnheim unter Sonstiges und ich wäre dafür, die Projektförderungen an den Anfang zu stellen
• Gabriel: können wir dann vielleicht auch den internen Teil vorziehen oder die betroffene Person warten?
• Christian B.: ich würde bei den Referaten einen BSgR-Bericht machen und unter Sonstiges den Punkt „In:Takt“ hinzufügen wollen
• Leon: meinen Antrag auf Aufwandsentschädigung können wir gern am Ende besprechen
• Hans: ich hatte einen Antrag vor zwei Wochen für platz*machen eingesendet, der steht nicht drauf
• Till E.: Leute für den internen Teil können zukünftig auch eine Stunde später eingeladen werden, dann müssen sie nicht so lange warten.

HINWEIS: Afrin betritt die Sitzung, 11/15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 11
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Projektförderungen

Videoexpo 2021

• Alina: wir möchten ein studentisches Filmfestival machen, wo Filme von Studis gezeigt werden, die für CP erstellt wurden. Die top 10 (bzw. dieses Jahr 9) davon werden ausgewählt und in dem Rahmen öffentlich gezeigt, damit man eine Plattform hat, wo Studis ihre Ideen öffentlich teilen können. Wir holen das von 2020 jetzt nach und brauchen dafür finanzielle Unterstützung.
• Fabian: das wurde auch in den letzten Jahren immer vom StuRa gefördert und an der Summe haben wir uns auch orientiert. Normalerweise waren es 1.000€, jetzt sind es 950€, weil es ein paar Änderungen im Finanzplan gab. Es fand sonst immer im Opernhaus statt, aber da haben wir keinen Platz mehr bekommen und müssen auf die Festung ausweichen. Deren erster Voranschlag lag bei 1.300€, das kann sich nochmal bisschen ändern. Die FIN und der FaSRa sind haben ihre Unterstützung zugesagt, bei den anderen warten wir noch. Wir planen Einnahmen durch den Kartenverkauf, für Studis und Menschen unter 27 2€, alle anderen 3€ (das betrifft hauptsächlich Sozis oder so). Herr Iske (Lehrstuhlverantwortlicher) zahlt die Differenz, falls wir zu wenige Einnahmen über Tickets haben, wovon ich aber nicht ausgehe.
• Sebastian: sind durch die Veranstaltung CPs zu erwerben?
• Fabian: die Filme werden für eine Vorlesung angefertigt und benotet, das ist aber schon durch und die Videoexpo ist davon losgelöst. Klar, auf die Filme gab es CP aber die gäbe es auch ohne die Expo, die Noten kamen im Januar und diese Filme hier sind sowieso „alte“ Videos.
• Sebastian: wir fördern nichts, wenn Studis durch die Maßnahme CPs bekommen, aber wenn das schon durch ist, ist es wohl kein Problem. Ist euer Voranschlag eine mündliche Absprache oder habt ihr da was Handfestes?
• Fabian: das ist ein richtiger Kostenvoranschlag von der Festung, mit der Zahl arbeiten wir. Wir könnten noch einen leichten Puffer einbauen, aber dann müssten wir mit den Einnahmen höher gehen. Also wir gehen davon aus, dass wir das einhalten werden, wenn nicht vielleicht weniger Kosten. Zur Not springt der Lehrstuhl ein, natürlich nicht unendlich, aber bis 1.000€ sollte passen.

HINWEIS: Ivette verlässt die Sitzung, 10/15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

• Alex: früher gab es mal einen Kooperationsvertrag mit der Uni und der Festung. Wir haben da mal eine Weihnachtsfeier gemacht und nicht so viel gezahlt, aber falls ihr das nicht nutzt, wollt ich das mal anbringen.
• Fabian: die Bestuhlung und Räume werden übernommen, ich glaube, das teuerste ist das Servicepersonal, es werden auch Getränke verkauft.
• Gabriel: in dem Kooperationsvertrag bekommt man die Räume für 300€ oder so, aber Zschibor rechnet Technik, Personal etc. drauf, das kann schon teurer werden.

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #2: Projektförderung Videoexpo 2021

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projektes "Videoexpo 2021" in Höhe von bis zu 950,00€.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Gabriel: viel Erfolg!
• Fabian: danke. Die Expo ist am 22.06., ihr seid natürlich eingeladen. Es kommen auch noch Insta-post wo ihr getagt werdet und so (Das StuRa-Logo kommt auch mit auf die Poster etc.), ihr wisst ja, wie das läuft. Da das die Nachhol-Expo ist, findet voraussichtlich nochmal eine im Dezember statt, dann kommen wir vielleicht wieder.

Reisekosten Erstattung – Ingenieure ohne Grenzen e.V.

• Florian: wir sind etwa 15 Aktive im Verein, hauptsächlich Studis. Wir haben ein Hygieneprojekt in Tansania, bei dem wir in Kooperation mit lokaler Bevölkerung (im Hochland, wo es sehr kühl wird) eine Warmwasseranlage errichten und Hygieneschulungen anbieten, um Schülerinnen der Mädchenschule für Hygienethemen zu sensibilisieren. Coronabedingt hat sich die Ausreise um zwei Jahre verschoben, wir haben aber jetzt das go bekommen und können das diesen Sommer implementieren. Es gibt einen verpflichtenden Workshop, an dem alle Ausreisenden teilnehmen müssen, dazu hatten wir eine Fahrtkostenerstattung in Höhe von 264,60€ beantragt.

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #3: Reisekostenerstattung Ingenieure ohne Grenzen e.V.

Text:

Der Studierendenrat beschließt, dem Verein "Ingenieure ohne Grenzen e.V." Reisekosten in Höhe von bis zu 264,60€ zu erstatten.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Hochbeete (Marvin Kohpeiß)

• Marvin hat eine Präsentation vorbereitet.
• Marvin: wir wollen während der ÖSHTs nächsten Freitag zwei Hochbeete bauen. Ursprünglich kommt die Idee von extinction rebellion, damit werden Parkplätze besetzt um grüne Fläche wiedergewonnen. Das machen wir nicht, sondern auf wollen die auf einer Freifläche installieren, die die Uni zur Verfügung stellt und da auch Fahrradstellplätze dran bauen. Wir haben einen Standort beim Unigarten und einen vorm G26. Der Antrag ist beim K5 eingegangen, wir haben aber noch keine Antwort bekommen. Wärt ihr bereit, das regelmäßig zu gießen (v.a. im Sommer)? Mehr wollen wir gar nicht von euch, ihr könnt euch beteiligen, wenn ihr wollt, aber wir wollen eigentlich nur, dass das in guten Händen ist, was die Wasserversorgung angeht.
• Gabriel: also ist das kein Finanzantrag?
  • Antwort: nein, nur ein Arbeitsantrag, 😉
• Gabriel: ich würde ein Meinungsbild vorschlagen, das sollte reichen.
• Christian K.: da sollen also auch Fahrradständer hin?
  • Antwort: das muss hier nicht sein, sondern ist eher eine Option für das andere. Ich wollte es nur generell nicht auf den Weg stellen, weil ich Bedenken habe, wenn der dann durch Fahrzeuge blockiert wird.
• Sebastian: von welcher Gruppe oder Organisation kommst du? Und du möchtest, dass wir das Beet pflegen?
• Marvin: ich komme von extinction rebellion, wir setzen uns gegen Artensterben mittels zivilem Ungehorsam ein und wollen damit Leute für die Thematik gewinnen. Wir wollen eben nicht, dass ihr da Unkraut jätet etc., nur wenn ihr das machen wollt, aber wir wollen eigentlich nur von euch, dass ihr Wasser drauf schüttet.
• Christian B.: auch am Wochenende?
• Marvin: naja theoretisch. Aber wenn niemand da ist, überleben das die Pflanzen auch übers Wochenende, man könnte auch Leute einteilen, die sich darum kümmern, wenn da was wächst, was so viel Wasserbedarf hat.
• Christian L.: ich denke, für den vor der Mensa ist es einfach, wenn die Sprechstunden das machen. Für G40 ist es problematischer.
• Gabriel: es geht nur um den auf dem Hauptcampus.
• Marvin: genau, der andere wird vom Unigarten gemanaged.
• Jessi: bald ist Legislaturwechsel, bis Juli können wir Zusicherungen machen, aber dann gibt es vielleicht neue Absprachen.
• Sebastian: ich bin der Meinung, wir können so eine Aufgabe für ein so stark fluktuierendes Gremium nicht annehmen. Man könnte vielleicht das Referat für Klimagerechtigkeit einsetzen.
• Gabriel: wir fassen ja keinen Beschluss, würden uns also in der Form nicht binden und das für immer garantieren. Wir können auch nicht für spätere Legislaturen sprechen.
• Jessi: mit einem Schildchen „Gieß mich!“ könnte man vielleicht auch die Studis anregen.
• Christian K.: wenn man das unkoordiniert macht, könnte es auch überwässert werden.
• Jule: ich denke, es ist eine gute Idee, das dem Klimaref aufs Auge zu drücken, das ist doch eine superpassende Aufgabe für so ein Gremium und die übergeben das beim Legislaturwechsel.

Meinungsbild des Studierendenrat vom 02.06.2022 #: Beauftragung Klimareferat

Text:

Der Studierendenrat beauftragt das Klimareferat, XR bei der Pflege (Bewässerung) des Hochbeetes vor G26 zu unterstützen.

1. : 6
2. : 2
3. : 3

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Alle anwesenden Personen können sich an der Abstimmung beteiligen.

• Gabriel: ich würde Afrin bitten, eine Mail ans Klimaref zu schreiben und dich, Marvin, auch bitten, ans Klimaref ranzutreten.
• Marvin: wenn Afrin die Mail schickt, werd ich in CC gesetzt?
• Gabriel: ja, das wäre sinnvoll, können wir so machen.

Fahrtkostenübernahme - Nightline Magdeburg

• die Nightline ist auf der Sitzung nicht vertreten, um ihren Antrag vorzustellen. Daher ist dieser vertagt auf die nächste Sitzung und die Nightline wird wieder eingeladen.

Kulturbrücke 2022 - Alexander Koslowski

• Alex: wir machen die Kulturbrücke dieses Jahr wieder, so wie letztes Jahr. Das hat gut geklappt und sehr viel Spaß gemacht. Wir machen das gemeinsam mit der Love Foundation.
• Marco: die Veranstaltung ist von der Kulturbrücke und der Love Foundation, die kennt ihr ja als Hochschulgruppe, die sammeln dabei Geld für soziale Projekte. Die Love Foundation bespielt eine Brücke und wir die andere.
• Alex: neben den bespielten Bühnen gibt es auch Workshops, die gerade in der Planung sind. Unser Team hat sich vor 2 Wochen getroffen, da gibt’s noch viel zu machen. Wenn ihr Leute kennt, dürft ihr euch gern über den Antrag hinaus einbringen, wir freuen uns immer über Input.
• Marco: es wird im Spätsommer stattfinden, 9.-11. September exkl. Auf- und Abbau. Wir dürfen an der Hubbrücke nur bis 23:00 Uhr laut machen wegen der Anwohner:innen und können dann noch mit Licht und so coole Sachen machen. Es ist für alles was dabei, aber der Großteil besteht aus Studis, deshalb gehen wir auch immer zum StuRa und zu den FaRas.
• Alex: wir beantragen heute hier aber nur Geld für die Kulturbrücke main stage
• Marco: wir sind das zweitgrößte indipendent-festival schätzungsweise, es wird immer größer. Deshalb haben wir am Ende über 200 Rechnungen jedes Jahr, die Abrechnung dauert entsprechend lange und die Leute warten auf ihr Geld. Außerdem fördert ihr keinen Alkohol und es gibt an der Bar natürlich Alkohol. Um die Abrechnung schlanker zu halten und das Alkoholproblem zu lösen, haben wir daraus ein Teilprojekt gemacht. Wir wissen auch, dass es inden Fachschaften dazu Diskussionen gab und sind gespannt auf euer Feedback.
• Gabriel: das ist die Lösung der Wahl unserer Sachbearbeiter:innen (SB), um einigen Problemen aus dem Weg zu gehen.
• Marco: man könnte korrekterweise unterstellen, dass wir uns den Umsatz der Bar zu Gemüte führen und ihr macht nur die Verlustunterstützung. Aber wir sind ein gemeinnütziger Verein und müssen das transparent machen, außerdem machen Stadt und Land auch nur Verlustausgleich. Also ihr fördert wirklich nur alles, was die Bühne betrifft, alles andere rechnen wir mit der Stadt und dem Land ab und spätestens die kürzen auch, wenn die Einnahmen zu hoch sind.
• Till E.: ich sehe genau darin auch die Problematik. Wir haben dann keinerlei Überblick über alles andere, was ihr macht. Ihr könntet noch eine dritte Bar oder sonst wie Einnahmen haben. Wir können nicht einen Teil fördern, wo es nur Ausgaben gibt, das geht nicht.
• Gabriel: also wir haben lange mit den SBs gesprochen und die GO einbezogen etc. Die Bühne ist rein rechtlich ein unabhängiges Projekt, was wir fördern, das ist der Fakt. Der StuRa kann das ablehnen, das ist mir egal, das ist das Recht des StuRa. Aber das ist die Lösung, die wir gefunden haben, sonst hatten wir die Kulturbrücke gar nicht fördern können.
• Sebastian: ich bin bei Till. Ich bin ja noch nicht lange dabei, aber das ist eine Abkehr von dem, was wir eigentlich beabsichtigen. Das steht auch auf dem M7, dann könnte man ja immer Teilprojekte machen, deshalb bin ich dagegen. Ich würde es so machen wie bisher und das ganze fördern wollen, auch wenn das vielleicht viel Aufwand ist. So würde ich das ablehnen.
• Christian B.: wir haben doch auch schonmal bei einem anderen Projekt gesagt, dass wir entweder das Konzert oder die Bühne allein fördern. Das ging damals auch durch, deshalb ist die Diskussion für mich Zeitverschwendung.
• Till E.: es gibt aber offenbar Diskussionsbedarf, dann sollte man diskutieren. Wir können das so nicht machen, ich glaube nicht, dass es rechtens ist. Auch das mit dem Alkohol, wir haben das die letzten Jahre ständig gemacht, auch die FaRas, aber jetzt auf einmal nicht mehr. Und stattdessen gehen jetzt Teilprojekte, was nie ging. Ich würde es gern vertagen, bis wir den gesamten Finanzplan haben und dann ganz normal drüber abstimmen.
• Christian K.: ich finde es ein kurz gedachtes Argument zu sagen „etwas war bisher nicht möglich, deshalb sollten wir damit nicht anfangen“, so funktioniert es meiner Meinung nach nicht. Und an Till: ich finde es unangebracht, der Sitzungsleitung das Wort abzuschneiden. Dafür ist er ja Leitung.
• Marco: danke schonmal für euer Feedback soweit. Wir möchten euch nichts verschweigen, sondern nur Sachen vereinfachen. Wenn wir für alkoholische Getränke Ausgaben haben die dann wiederum Einnahmen erzielen, wir die Ausgaben aber wiederum nicht abrechnen dürfen und die Einnahmen aber einbeziehen müssen, bleibt unterm Strich wer auch immer das vorfinanziert hat auf den Kosten sitzen und dafür haben wir bisher keine andere Lösung. Ich schicke euch gern den ganzen Finanzplan, aber dann ist immernoch die Frage, ob wir eine Lösung finden.
• Sebastian: die Sitzungsleitung sollte nicht vorschreiben, wie diskutiert wird oder nicht. Ich finde es völlig verwerflich, den Leuten das Wort abzuschneiden und ihren Diskussionsbedarf für nichtig zu erklären.
• Gabriel: in dem TO-Punkt geht um den Antrag von Marco, d.h. Diskussionen, die damit nichts zu tun haben, können an einer anderer Stelle geführt werden, haben aber hier nichts zur Sache, daher kann ich durchaus sagen, was wo hingehört. Ich möchte einfach die Antragsabstimmungen abschließen. Wenn ihr das vertagen wollt, könnt ihr das machen oder nichtbehandeln, könnt ihr auch machen. Aber wenn wir zu dem Antrag reden, dann auch wirklich dazu und nicht dazu, was wir bewilligen und was nicht, deshalb cutte ich da die Diskussion.
• Leon: ich stimme Gabriel zu, aber dann sollten wir jetzt auch nicht über die Rolle der Sitzungsleitung reden, das hat hier nämlich auch nichts zu tun. Ich finde das Projekt auch toll, aber teile Tills Bedenken und dann müssen wir klären, ob wir das überhaupt so fördern dürfen. Also sollte erstmal das im Vorhinein geklärt werden. Wir sollten nicht abstimmen, wenn nicht geklärt ist, ob wir das dürfen, daher finde ich das jetzt schon relevant.

Geschäftsordnungsantrag: Vertagung Projektförderung "Kulturbrücke 2022"

Antragsteller*in

Till Eisenberger

Fürrede

• aus Transparenzgründen soll der komplette Finanzplan vorgelegt werden

Gegenrede

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #4: GO-Antrag Vertagung Projektförderung "Kulturbrücke 2022"

Text:

Der Studierendenrat beschließt, dem GO-Antrag zur Vertagung der Projektförderung "Kulturbrücke 2022" stattzugeben.

1. : 5
2. : 2
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Gabriel: wir werden nochmal GO und Satzung prüfen und das auf der nächsten Sitzung nochmal behandeln.
• Marco: eine Vertagung ist kein Problem. Wir würden uns über eine dauerhafte Lösung freuen. Ein anderer Weg wäre noch, dass wir den Alkohol abgeben an einen Drittdienstleister, dann wird das allerdings auch nicht durchsichtiger für euch, aber das ist aktuell das Einzige was mir einfällt, damit Leute nicht auf vierstelligen Beträgen sitzen bleiben.
• Alex: danke für eure Zeit, schön dass darüber gesprochen wird, wir kommen gerne nochmal wieder. Ihr könnt uns nach wie vor schreiben, auch wenn jemand Bock hat, sich einzubringen.
• Marco: wir treffen uns gerade jeden Samstag in Buckau neben der Factory und da schrauben wir bisschen also schreibt uns gerne, wenn ihr auch vorbeikommen wollt. Gabriel, wir bleiben in Kontakt.
• Alex: als wir bei den WiWis waren, wurde gesagt, dass nicht unbedingt immer Einzelbeträge bei den FaRas gestellt werden sollen, sondern der gesamte beim StuRa. Vielleicht könntet ihr euch darüber auch nochmal unterhalten, das würde ggf. auch allen Arbeit ersparen.
• Till E.: dadurch, dass es ein Projekt für die ganze Studischaft ist, macht es Sinn, einfach einen Antrag an den StuRa zu stellen, denn das ist genau unser Ding. Die FaRas sind halt für ihre eigenen Fachschaften zuständig, deshalb würde ich es begrüßen, wenn die Gesamtsumme vom StuRa bewilligt wird.
• Gabriel: die FaRas haben momentan mehr als genug Geld und auch laut ihrer GO die Möglichkeit, solche Veranstaltung zu unterstützen, deshalb ist das eine gute Möglichkeit, ihre Gelder zu investieren, die sie sowieso nicht ausgeben.

Konzertabend im Tacheles

• Hans: ihr habt schonmal was von uns gefördert, einen Bandauftritt vor ca. einem Monat und nun haben wir das gleich nochmal vor und zwar morgen, also etwas kurzfristig, sorry. Den Verein kennt ihr ja, wir haben einen Kiezladen beim Hassel und stellen den für kulturelle Projekte zur Verfügung. Wir sind ein non-profit-Verein und haben Freitag einen Kulturabend, da wollten wir eine feministische Punkband aus Hamburg auftreten lassen, ebenso eine Vorband („solid“?) aus Magdeburg, die spielen Alternativ Rock/Metal. Der Antrag ist für die Künstler:innengage und etwas Verpflegung und sollte am 18.05. bei euch eingegangen sein.
• Jessi: wir hatten ja letzte Woche keine Sitzung und sind aus dem Turnus raus. Also ging er ordnungsgemäß ein, wurde aber auf der TO vergessen und wir hatten keine Sitzung.
• Christian L.: habt ihr euch schonmal an andere Stellen der Stadt für Unterstützung gewandt, dass wir nicht immer alles tragen?
• Hans: das kann ich gar nicht so genau sagen, ich bin noch nicht lange dabei, aber kann es mal ins Plenum mitnehmen.
• Gabriel: es gibt ja immer mehr Töpfe, die man anzapfen kann. Ich gebe Christian recht, es muss nicht alles immer die Studischaft zahlen.
• Sebastian: ich kann mich an den letzten Antrag auch erinnern, der war auch sehr kurzfristig und wichtig. Ich würde das eher ablehnen, weil ich mich im Vorfeld nicht informieren konnte.
• Konrad: das ist wahrscheinlich mein Fehler, es mag in der Einarbeitung untergegangen sein und das sollte den Veranstalter:innen nicht zur Last gelegt werden.
• Leon: das find ich auch und soweit ich weiß, wir platz*machen eh schon von verschiedenen Organisationen gefördert.
• Gabriel: es geht ja um diese konkrete Veranstaltung.

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #5: Projektförderung Konzertabend im Tacheles

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des "Kulturabends im Tacheles" in Höhe von bis zu 500,00€.

1. : 7
2. : 1
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: ab 20:24 Uhr weiter im internen Teil, ab 21:15 Uhr weiter ab TOP 2.1.7, 10/15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Reisekostenantrag gemeinsam von QC und OVGUpride im Juni 2022

• Gabriel: beide Gruppen fahren mit 4 Personen zum Bundestreffen queerer Hochschulreferate und -gruppen, welches in der Akademie Waldschlösschen stattfindet, einer Bildungsstätte, die sich hauptsächlich mit queerer Bildungsarbeit beschäftigt. Sie wird von Kevin Rosenberger geleitet, der ehemaliger Refi des QC ist. Die Veranstaltung findet zwei mal im Jahr statt und wir fahren mit dem Auto vom 09.-11.06. hin. Ich habe die Standard-Kilometerpauschale genommen. Wir nehmen das TeilAuto vom StuRa (ges. ca. 400km), die Spritkosten bleiben aber, deshalb der Antrag.
• Sebastian: wie ist das in anderen Unis was die Beteiligung und Gruppen zu dem Thema angeht?
• Gabriel: andere Holschulen sind ganz unterschiedlich aufgestellt, manche mehr, manche weniger aktiv. Der Austausch dort ist jedenfalls immer sehr gut.

HINWEIS: Afrin ist aktuell nicht verfügbar, 9/15 Mitglieder stimmen ab

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #6: Reisekostenerstattung Queer Campus / OVGUpride

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den Mitgliedern von Queer Campus und OVGUpride Reisekosten in Höhe von bis zu 42,20€ zu erstatten.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstige Anträge

Bürobedarf – Jessica Biethahn

• Jessi: im Büro fehlt Einiges, z.B. Papier für den Drucker. Der Antrag ist für das ganze Jahr, also auch wenn wir im November was brauchen und von dem Antrag was über ist, kann man davon was bestellen. Dafür sind aber Absprachen wichtig. Im FaRa haben wir eine Besorgungsliste, die man aushängt und die regelmäßig von einer Person abgearbeitet wird.
• Sebastian: gibt es eine dauerhafte Zuständigkeit? Ich würde das am ehesten bei den Mitarbeiter:innen sehen.
• Jessi: im FaRa sind die Internen dafür zuständig, da haben wir ja auch keine Mitarbeiter:innen. Das könnten Milena oder Jule machen, muss man nur besprechen.
• Gabriel: dafür kann man im Zweifelsfall auch einen Sprecher:innenbeschluss machen, auch wenn es für die Transparenz hier natürlich gut ist.

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #7: Mittel für Bürobedarf

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Mittelfreigabe für den Kauf von Bürobedarf in Höhe von bis zu 500,00€.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Kontingent bezieht sich auf den Bedarf für das restliche Jahr 2022.

• Christian K.: den Aufsteller für die Sprechstunden müssen wir auch auf Vordermann bringen. Die Folien sind weg und beide Seiten sind auf Deutsch und hässlich. Das muss korrigiert werden.
• Jessi: der Aufsteller ist auch kaputt, das kann vielleicht gleich auf die Aufgabenliste.

Wahlbeteiligung und Wahlwerbung

• Jessi: der Punkt gehört zum Antrag Wahlbeteiligung über 10.000€. Ich weiß, das ist viel, aber daher hier unsere Hintergedanken dazu: die Wahlbeteiligung ist kaum bis gar nicht vorhanden deshalb haben wir uns überlegt, so was wie eine Spendengala zu organisieren, da gibt’s immer so Thermometer, die man anmalen kann, wieviel Geld/Prozent man erreicht. Wir wollen pro Prozent Wahlbeteiligung 100€ spenden und von dem Geld Palettenmöbel machen, Bäume pflanzen etc., damit die Studis von ihrem Geld den Campus gestalten können. Der Palettenbau ist mit den FaRas zusammen als teambuilding geplant und Christian meinte, wir könnten das auch als PR nutzen für positives Feedback für den StuRa, denn der kommt immer nicht so gut an oder die Leute wissen nicht, was wir machen. Es ist viel Geld, aber man kann es auch so sehen: wenn wir nur 10% bekommen, sind es nur 1.000€ 😉
• Christian B.: finde ich gut, ist das mit dem Hochschulgesetz vereinbar?
• Till E.: warum sollte es nicht vereinbar sein?
  • Stimmenkauf?
• Till E.: wir haben über den FaRa auch mal ein Grillen gemacht, wo jeder, der gewählt hat, ein Bier und eine Wurst bekommen hat. Das ist kein Stimmenkauf, weil es keine Liste macht oder so, deshalb seh ich keine Probleme. Ich finde, das ist eine richtig richtig richtig gute Idee. Ist das mit der Uni abgesprochen? Nicht dass wir 100 Bäume pflanzen wollen und können gar nicht.
• Jessi: wir haben morgen ein Meeting mit Frau Schmidt und zwei anderen Herren, um genau das abzusprechen.
• Sebastian: was Christian B. gesagt hat, da stimme ich zu. Man könnte das unter Meinungsbildung zur Wahlbeteiligung argumentieren. Einzelbelohnungen möchte ich nicht, wir können ja auch eh nicht nachvollziehen, wer wirklich gewählt hat. Ich finde es gut, mit der Einschränkung, dass nicht eine einzelne Gruppe was davon haben sollte.
• Jessi: wir werden die Wahlbeteiligung erst nach Abschluss der Wahl wissen und nichts vorher bekanntgeben. Wir hatten es auch so im Kopf, was für die gesamte Studischaft zu machen und nicht für Einzelne, also wenn ihr weitere Ideen habt, pitcht die uns gerne.
• Leon: ich stimme allem Gesagten zu und finde, das ist eine super Idee. Es hört sich nach viel an aber wir können vielleicht froh sein, wenn es 1.000€ werden. Ich habe auch keine Bedenken bezüglich Stimmenkauf, eine Liste kann das nicht machen, aber so hat die gesamte Studischaft was davon. Super Sache.
• Christian K.: auf die Werbung zu der Aktion könnte man drauf schreiben, dass man auch Vorschläge für den Einsatz der Erlöse einreichen kann.
• Jessi: ja, dazu kommt später mehr, erstmal wollte ich dazu eure Abstimmung.
• Christian K.: rundet ihr dann auf oder ab bei Kommazahlen?
• Gabi: ich denke mal akkurat, also bei 5,3% werden es 530€.

HINWEIS: Afrin ist wieder da, 10/15 Mitglieder stimmen ab

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #8: Mittel für Wahlbeteiligungsaktion

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Mittelfreigabe für eine Wahlbeteiligungsaktion in Höhe von bis zu 10.000,00€.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Jessi: um das bewerben zu können, kommen wir auf Jules Vorschlag vom letzten Mal zurück. Wir möchten Sticker drucken und die mit einer Mate-Flasche ausgeben. Bei Donuts oder so müssen wir auf Lagerung, vegan etc. achten, daher ist es mit einem Getränk einfacher. Wir möchten Poster/Plakate aufhängen mit Infos dazu, was Gremienarbeit ist und die in den Wahlwochen in Kooperation mit den FaRas verteilen. Eine Idee zu den Plakaten war z.B., was in Meme-Form zu gestalten.
• Christian B.: man könnte ein Abkürzungs-ABC erstellen, damit man weiß, was alles bedeutet, also dass man kleine Erklärungen zu allen Sachen wie StuRa, FMB etc. macht.
• Jessi: nehmen wir mit auf.
• Gabriel: bitte macht nicht nur Mate.
• Jessi: nehmen wir den Pfand aus der Rechnung raus? Wenn wir die ausgeben, ist der Pfand ja weg.
• Gabriel: für interne Projekte gilt das glaube nicht, also Pfand kann mit eingerechnet werden.
• Sebastian: 500€ mit Pfand, da kriegt man nicht so viel, das wäre dann schon wieder eher was für Einzelne und nicht 13.000 Studis. Das trifft nur wenige, ich versteh den Gedanken, aber von der Art der Wahlwerbung bin ich noch nicht überzeugt.
• Gabriel: das ist ja davor, nicht danach und hängt nicht mit dem Ergebnis zusammen, es ist einfach nur Wahlwerbung.
• Jessi: es geht absolut nicht um Beeinflussung, wir wollen nur generell auf die Wahl aufmerksam machen. Viele wissen gar nicht, dass das stattfindet. Es soll komplett neutral sein, wirklich nur die Fakten.
• Christian B.: wir waren auch schon verzweifelt, wie wir das machen können. Du kannst gern Ideen noch einbringen, wir treffen uns morgen, auch um Ideen zu besprechen. Alles andere ist entweder zu teuer oder bringt nichts. Wir wollten wenigstens bisschen Laufkundschaft damit anlocken.
• Jule: Infos zu den Leuten, die sich aufstellen lassen, wären cool.
• Christian L.: es gab da mal eine Website, wo das alle machen sollten, ich weiß nicht, ob das noch aktiv ist.
• Gabriel: die Listen werden bald veröffentlicht, dann muss man schauen, dass man die Leute erreicht. Man könnte die per Mail direkt anschreiben.
• Jessi: ich bin mir relativ sicher, dass Aiven die Seite für die Vorstellungen damals gemacht hat, ich werde dazu mal Rücksprache mit ihm halten.
• Christian L.: das war damals auch für die FaRas, wir können die auch mit einbeziehen und hätten damit eine große Stelle, wo man sich über alle FaRas, den StuRa, den Senat etc. informieren kann.

HINWEIS: Afrin ist aktuell nicht verfügbar, 9/15 Mitglieder stimmen ab

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #9: Mittel für Wahlwerbung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Mittelfreigabe für Wahlwerbung in Höhe von bis zu 500,00€.

1. : 8
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beteiligung des StuRa am CSD

• Gabriel: ich habe einen Finanzplan dazu gemacht, was wir letztes Mal besprochen haben. Ich habe ein Angebot von einem Techniker der das betreuen würde und die Kosten für einen LKW. Der LKW kostet 650€, die Technik 1.300€, Öffiarbeit (Goodies etc.) 500€, ein Banner zum Schmücken des Wagens 500€, also insgesamt etwas mehr als 3.000€. Dafür kann man auf dem Wagen Tickets verkaufen für die, die mit drauf wollen. Dann hätten wir nochmal Einnahmen von vielleicht 100€ dazu und dann kommt das mit den 3.000€ ca. hin. Ich habe schon Gespräche mit der Uni geführt, die würden das evtl. auch finanziell mit unterstützen. Damit habt ihr erstmals eine Vorstellung zu den Kosten, so grob hochgerechnet.
• Jule: wer macht es dann?
• Gabriel: im Antrag steht, die Organisation machen federführend QC und OVGUpride und ein:e Vertreter:in des StuRa kommt immer mit rein und gibt sein/ihr okay. Die Referate haben die Expertise und werden das wahrscheinlich Großteils vor Ort durchführen, dann von uns werden bestimmt nicht viele den ganzen Tag dabeistehen. Jeder der mitmachen will, ist natürlich willkommen. Ihr könnt das aus dem Antrag aber auch streichen, wenn ihr wollt. Ich würde evtl. noch auf 3.250€ erhöhen wollen, zur Sicherheit.
• Christian L.: in den FaRas gibt es auch viel Aktivität dahingehend, ich würde um eine Mail bitten, um Beteiligung zu erbitten/anzubieten.
• Gabriel: einen Posten hab ich vergessen, nämlich DJs/DJanes (3-4), für die hätten wir auch noch Honorarkosten, die liegen vielleicht bei ca. 600€. Es wäre natürlich cool, wenn queere DJs/DJanes auftreten, wir müssen evtl. noch Fahrtkosten, Unterkunft und Gage stellen. Also 200€ pro DJ/DJane könnte man rechnen, dann liegen wir vielleicht bei 3.500€. Ich würde aber versuchen, noch Geld von der Uni reinzubekommen und vielleicht Kooperationen versuchen.
• Christian L.: bezüglich der Summe bist du bei 3.940€ angekommen, dann sollten wir wohl eher 4.000€ beschließen.
• Gabriel: kann die Passage mit der Zuständigkeit bleiben oder soll sie gestrichen werden? Und dann würde ich einen Änderungsantrag auf 4.000€ stellen.
• Sebastian: es sind drei verantwortliche Vereinigungen, u.a. auch von der Hochschule, vielleicht könnten die auch noch was beisteuern. Im Endeffekt haben wir die Entscheidungsgewalt, aber die können das mit umsetzen. Ich möchte nur, dass wir wirksam nach außen hin vertreten sind.

HINWEIS: Änderungsantrag (Gabriel): 4.000,00€

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #10: Änderungsantrag Mittel für Beteiligung des StuRa am CSD

Text:

Der Studierendenrat beschließt, den zum Beschluss stehenden Betrag für die Beteiligung des StuRa am CSD von 3.000,00€ auf 4.000,00€ anzuheben.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #11: Beteiligung des StuRa am CSD

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Mittelfreigabe für die Beteiligung des StuRa am CSD in Höhe von bis zu 4.000,00€.

1. : 8
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Gabriel: vielen Dank. Ich freu mich sehr, dass die Studischaft dieses Jahr das erste Mal mit einem großen Wagen vertreten ist.
• Christian L.: bitte versorge uns mit Fotos.
• Gabriel: auf jeden Fall. Ihr könnt auf jeden Fall auch auf den Wagen. Ich freu mich sehr.

HINWEIS: Afrin hat die Sitzung verlassen, 9/15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Antrag auf Aufwandsentschädigung – Sprecher für Öffentliches

• Leon teilt seine Stundenliste ab 20.01.2022.
• Leon: in den Semesterferien war es etwas weniger. Ich habe bei „Tätigkeiten“ geschrieben, was ich gemacht habe, deshalb hab ich kein extra Dokument mit Begründung angefertigt. Im Mai bin ich ab 12.5. zurückgetreten, es ist aber trotzdem viel zusammengekommen wegen der Wahlen und Plakaten etc. Insgesamt sind es 70,5h, also bei 10€/h 705€ Entschädigung.
• Sebastian: danke für die Dokumentation. Die FO sagt, es braucht einen ausführlichen Bericht. Hier ist Stundenzettel und Tätigkeit in einem. Das ist für mich durchaus ein ausführlicher Bericht, reicht uns das? Leon hat auch geschrieben, er würde auch auf Nachfragen antworten. Ich will nur drauf hinweisen, mir würde es reichen, ist die Frage, ob es auch euch reicht.
• Christian L. und Gabriel sagen, es reicht. Till und Christian B. stimmen zu.

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #12: Bewilligung Aufwandsentschädigung - Sprecher für Öffentliches

Text:

Der Studierendenrat beschließt, dem/der ehemaligen Sprecher:in für Öffentliches Leon Brandl für seine/ihre Arbeit in den vergangenen Monaten eine Entschädigung von 705,00€ auszuzahlen.

1. : 8
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Gabriel: Leon, schick mir das bitte ausgedruckt und unterschrieben.

Berichte

Sprecher:innen

Sprecher:in für Finanzen (Rücker)

• Gabriel: aktueller Kontostand 340.082,84€.
  • Die Sommersemester-Beiträge sind eingetroffen, ich habe die Studizahlen vom Kanzler bekommen und kann die Gelder (bis auf FVST, die haben einen zu hohen Kontostand) auch demnächst auszahlen. Ich warte bei einigen Fachschaften nur noch auf die Kontostände, dann kann ich Semesterbeiträge alle überweisen, sofern sie im Sinne der FO nicht zu viel Geld drauf haben.
  • letzte Woche gab es ein Treffen der Finanzer:innen zur Besprechung der Förderrichtlinie. Die waren soweit zufrieden und sprechen in ihren Fachschaften nochmal darüber. Wenn die Rückmeldungen angekommen sind, werde ich sie hier zur Entscheidung bringen.
  • zur Verteilung er Semesterbeiträge: die Regelung 60:40 fällt zum Wintersemester weg. Wir müssten besprechen, ob wir das beibehalten möchten (also die FO ändern) oder automatisch auf 50:50 zurückspringen. Das sollte in den nächsten Sitzungen mal besprochen werden, wie wir das wollen.
  • die FaRas haben sich ein einheitliches Buchungssystem gewünscht. Wir können das nicht sofort umsetzen, daher wurde angeregt, dass sich nach der Wahl alle Finanzer:innen zur Klausurtagung zu treffen, wo man dafür einheitliche Regelungen beschließt, um den FaRas Sicherheit zu geben und es zu vereinfachen. Manche FaRas haben sich eine Geldzählmaschine gewünscht, ich würden sie evtl. gern über den StuRa anschaffen lassen und verleihen, darüber müssten wir auch später mal reden.
• zu den Corona-Hilfen, auf die Johann und Kris das letzte Mal angesprochen haben: es geht scheinbar um 22.500€. Ich habe alle Unterlagen gewälzt, die ich hatte, es gibt leider keine Dokumentation. Ich habe mit Herr Kirbs geschrieben und gefragt, ob dem Krisenstab Absprachen bekannt sind, da ist die bisherige Aussage „nein“, ich wurde aber nochmal zu weiteren Menschen weitergeleitet. Ich kanns versuchen, aber mir fehlt die Grundlage. Da muss man dem alten StuRa anlasten, das nicht zur Verfügung zu stellen und nicht ordentlich dokumentiert zu haben.
  • der Jahresabschluss 2020 wird gerade durchgeführt, das dauert noch.
  • es kam eine Mail von der Uni. Die Landeshilfe konnte in den letzten zwei Jahren nicht gezahlt werden, weil die Haushaltspläne nicht eingereicht wurden. Die habe ich nun nachgereicht, d.h. wir können die für 2020 und 2021 demnächst kriegen und dann schick ich auch die Jahresabschlüsse und wir können das ganze Thema abschließen.
  • ich habe mit Christian B. über die Transponder-Situation gesprochen. Die einzige Lösung ist, dass wir nach der Wahl alle Transponder einsammeln und neu ausgeben, damit wir eine cleane Liste haben und alle nicht auffindbaren abschalten können. Da kann Christian B. vielleicht nochmal mehr zu sagen.
  • ich würde die Empfehlung geben, vor der Wahl nicht mehr zur Bank zu gehen und die Berechtigung von Leon auf Konrad zu übertragen. Die Terminfindung ist immer sehr schwierig, der Aufwand lohnt sich glaube nicht. Leon möchte dafür aber nochmal die Zustimmung des StuRa, dass er zeichnungsberechtigt bleibt, obwohl er nicht mehr Sprecher:in für Öffentliches ist, er wäre bereit, das noch zu machen.
    • Jessi: wir haben jetzt schon mehrere große Punkte mit viel Diskussionsbedarf für die nächste TO. Was haltet ihr von einem jour fix, wo man sich bisschen lockerer aber trotzdem mit Protokollierung trifft, um das zu diskutieren? Vielleicht an dem Donnerstag ohne Sitzung. Zur Klausurtagung: ich hatte den Wunsch, dass die FaRas und der StuRa mal zusammen auf Klausurtagung fahren, um zu networken und Workshops zu machen. Ich bin dann nicht mehr da, aber es wäre schon sehr nice, auch wenn es viel Aufwand ist. Nur so als Idee.
    • Christian B.: zu den Transpondern: ich würde alle bitten, sich Gedanken zu machen, wie wir es mit der Berechtigungssituation halten, also wie würdet ihr euch das wünschen.
  • Till E.: wir hatten früher mal eine Übersicht, wieviel wir überhaben im Topf „Projektförderungen“ und wie viel wir auf Sitzungen schon ausgeteilt haben, damit man weiß, was man noch ausgeben kann. Ich weiß nicht, wie aktuell du den Haushaltsplan hältst, aber da könnte man eine Übersicht haben, wieviel Geld wo rausgeflossen ist und noch drin ist, dann kann man das besser fassen, als wenn man nur den Gesamtkontostand kennt.
  • Christian L.: bei finanzen.farafin.de (Hinweis: Seite nicht erreichbar) seht ihr, wie wir es machen, das wird automatisch aktualisiert. Bei einem gemeinsamen Buchungssystem könnte der StuRa das einfach mit übernehmen. Das können die Admins vom FaRa FIN erklären.
• Gabriel: das nehme ich mit auf. Es wäre von Anfang an eine gute Idee gewesen, das jetzt nach einem halben Jahr aufzuarbeiten, schaff ich nicht, ist aber eine gute Anregung. Ich stimme auch Jessi mit ihrem Vorschlag zu einer Klausurtagung zu.
• Sebastian: zur Aufteilung der Studibeiträge: steht in Satzung nicht, dass es so bleibt, wenn sich nichts ändert? Danke, dass du den 20.000€ hinterhergerannt bist, bitte dokumentier das, damit alle wissen, welche Schritte wir gegangen sind, mehr als fragen und prüfen kann man nicht. Danke dafür.
• Gabriel: da steht, nach dem Wintersemester springt das zurück, ich verwechsle das immer. Und ja, ich druck das aus und hefte es ab.

Sprecherin für Öffentliches (Schwarze)

• Konrad: die Einarbeitung läuft. Es kamen ein paar Mails rein, auch eine über ein Buch „Die Würde des Menschen ist abschiebbar“. Die bieten Lesungen an Unis an, kostenlos oder gegen einen Obolus und haben angefragt, ob da Interesse besteht. Wenn hier ein Meinungsbild positiv ausfällt, würde ich für genauere Infos anfragen.

Meinungsbild des Studierendenrat vom 02.06.2022 #: Interesse an Lesung

Text:

Der Studierendenrat hat Interesse an einer Lesung zu dem Buch „Die Würde des Menschen ist abschiebbar“.

1. : 5
2. : 0
3. : 5

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Alle anwesenden Personen können sich an der Abstimmung beteiligen.

• • wie ihr wisst, gibt es leider diese Hakenkreuz-Schmierereien in WH1. Es soll dort andere Türen geben, wir sollten aber auch überlegen, was man dem als Studischaft entgegenbringen will. Ich weiß, dass das BSgR dran ist, aber vielleicht habt ihr auch weitere Überlegungen.
  • die Bewerbungsphase für eine:n neue:n SB ist soweit abgeschlossen und wir machen diesen Monat Bewerbungsgespräche, sodass zur nächsten oder übernächsten Sitzung dazu auch eine Entscheidung da ist.
    • Sebastian: hast du eine Lösung/Idee für die Hakenkreuze?
    • Konrad: ich denke drüber nach und bin im Gespräch, aber wollte euch gern mit einbeziehen.
    • Sebastian: ich finde, wir sollten auf jeden Fall dafür sorgen, dass das übermalt wird.
    • Konrad: das sowieso, aber wir sollten das meiner Meinung nach generell nicht unkommentiert stehen lassen, sondern ein Zeichen setzendes, dass man dem entgegenwirkt und aufmerksam ist, also ein Exempel statuieren.
    • Christian L.: ich würde das gern ans BSgR weiterreichen wollen.
    • Konrad: das ist gerade schon in Arbeit, aber wir haben bisher keine direkte Lösung.
    • Christian B.: wir haben es auf dem Schirm, auch das vor G16 an den Türen. Wir sind gerade dabei aufzuarbeiten, ob das neu ist oder in welchem Kontext bzw. ob es in Zusammenhang mit den antisemitischen Vorfällen an der Hochschule entstanden ist. Auf Wunsch halte ich euch auf dem Laufenden.

HINWEIS: Johann und Ivette betreten die Sitzung, 11/15 stimmberechtigte Mitglieder anwesend

Sprecherin für Internes (Merchant)

• Afrin ist nicht mehr anwesend. Da es auch in den vergangenen Sitzungen keinen Bericht gab, möchte Gabriel gern einen schriftlichen Bericht zu ihrer Arbeit in den vergangenen Wochen anfordern.

Beauftragungen

kein Bedarf

Kommissionen und Gremien

kein Bedarf

Referate

BSgR

• Gabriel: das BSgR hat eine Mittelfreigabe beantragt über 1.300€
• Christian B.: wir haben mal eine Vortragsreihe aufgebaut, die hat sich weiterentwickelt. Wir haben zwei Referent:innen angefragt, die zu queeren Menschen in der NS-Zeit forschen. Wofür das Geld gedacht ist, steht im Antrag drin (Fahrtkosten, Übernachtungskosten, Werbung).
• es gibt keine Fragen. Alle Anwesenden sind zu den Vorträgen eingeladen.
• Christian B. zu Bib-Vorfall: Die Person vom Sicherheitsdienst ist nicht mehr auf dem Campus tätig wegen der Datenschutz-Sache. Wir sind mit der betroffenen Person in Kontakt, sie hatte körperlich Schwierigkeiten in letzter Zeit. Wir wollen Kontakt zu WhatsApp-Gruppen mit Internationals aufbauen und rausfinden, welche weiteren Vorfälle es gab und wie wir dagegen wirken können.
• Sebastian: wie kam es, dass der nicht mehr da ist?
• Christian B.: die Uni hat ihn wohl rausgeschmissen, meiner Meinung nach mit den falschen Argumenten, aber besser, als wenn er noch da wäre. Wegen seiner Kollegin mit dem Nazi-Freund schauen wir noch…

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #13: Bewilligung Ausgaben BSgR

Text:

Der Studierendenrat bewilligt die Ausgaben des BSgR im Rahmen der Vortragsreihe zu queeren Menschen in der NS-Zeit in Höhe von bis zu 1.300,00€.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

In:takt

• Christian B.: ich war diesen Mittwoch da beim Plenum und fand es sehr gut. Ich wurde darüber aufgeklärt, was in der Vergangenheit so los war, v.a. in der Zusammenarbeit mit dem StuRa. Ich möchte eindringlich sagen, dass wir das nicht aus den Augen verlieren sollten, das ist mit jetzt auch persönlich sehr wichtig. Das In:takt hängt sehr an uns und wir sollten sie nicht alleine lassen und weiterhin unterstützen.
• Jessi: es war ursprünglich angedacht, dass der StuRa mehr involviert ist. Aufgrund der Personalkapazitäten ist es bisschen eingeschlafen. Auch die Referate sollten mehr Sichtbarkeit zeigen können.
• Fabian: ich bin auch noch nicht lange dabei, aber der StuRa könnte auf jeden Fall aktiver werden. Ihr habt auch einen eigenen Bereich, wo ihr präsent sein könntet. Das ist ein cooler Raum als Schnittstelle zwischen Stadt und Uni. Als Studi ist man in so einer Blase und hat nicht solchen Kontakt zu den Menschen sonst in Magdeburg und dafür ist das ganz gut. Es ist vergleichbar mit dem „Tacheles“ oder „Mitmischen“. Falls der StuRa da Projekte umsetzen möchte, kommt da auf uns zu, auch um es für die Studis vielleicht zu öffnen.
• Jessi: wir sollten da ein kleines Büro haben für die Referate und unsere Sprechstunde. Das sorgt für mehr Sichtbarkeit und eine Entlastung des In:takts. Ich hoffe, dass der StuRa in der nächsten Legislatur da präsenter wird.
• Christian L.: welche Kapazitäten hat man da? Ist das so regulär offen, dass man vorbeikommen und sich das angucken kann?
• Fabian: bei der OB-Wahl-Debatte war es brechend voll. Ich kann nicht sagen, wie viele da drin waren, vielleicht 50-60.
• Gabriel: ich war da mit eine Unigruppentreffen, da war es mit 25 Leuten im einem Stuhlkreis schon schwierig.
• Fabian: die Öffnungszeiten sind auf der Website und auf Insta.
• Gabriel: der StuRa hat auch einen Schlüssel.
• Jessi: es gab mal die Überlegung, dafür einen FSJ-Menschen anzustellen, aber das Problem ist, dass es eine konkrete Ansprechperson aus dem StuRa geben müsste. Das muss die neue Legislatur überlegene, vielleicht kann auch eine Person im In:takt die Verantwortung übernehmen.
• Fabian: wir haben eine HiWi-Stelle für Finanzen etc. bekommen, von da aus können vielleicht auch Kommunikations-Aufgaben vergeben werden.
• Sebastian: warum zieh ihr so oft um? Das ist die vierte Stelle, wo ich euch sehe.
• Fabian: mir wurde erklärt, dass es ursprünglich von der Stadt gefördert wurde und da hat man immer nur Räume bekommen, die zwischenzeitlich mal leer standen, bis sie wieder gemietet wurden. Dank euch haben wir den neuen Ort 3 Jahre und können längerfristig planen.
• Jessi: die WoBau hatte einen Vertrag mit der Uni bzw. dem In:takt, dass sie kostenfrei Räume nutzen konnten, bis jemand den Leerstand nutzt, deshalb die häufigen Umzüge, aber das fanden alle Beteiligten (StuRa/In:takt/Uni) kacke. Wir dürfen keine Projekte von denen fördern wegen der CP-Regelung, aber mit der Miete können wir sie jetzt dauerhaft unterstützen.
• Gabriel: die Uni und das MKM unterstützen das ja auch. Ihr könnt gern mehr zeigen, dass wir euch unterstützen.
• Fabian: von MKM soll eine Folie mit allen Logos fürs Fenster gebastelt werden, da ist auch der StuRa und weitere Fördernde drauf vertreten.

Sicherheitstüren in den Wohnheimen

• Ivette: ich hatte heute einen Termin beim Stuwerk. Wir haben uns die Schmierereien an den Türen angeschaut. Eine wird morgen getauscht, für die andere haben sie aktuell keinen Ersatz aber die hat eh keinen nutzen, das ist nur so eine Zwischentür. Im WH9 sind auch neu Schmierereien aufgetreten, sie wissen auch nicht so richtig, wie sie vorgehen wollen. Gabriel, Jessi und ich hatten vor einer ganzen Weile ein Gespräch über Sicherheitstüren für die Haupttür vom Flur und die Durchgangstür zum Nebenzimmer. Wir wollten nach einem Durchbruch zum Flur fragen, damit das separate Räume sind, aber das geht leider nicht, weil das eine tragende Wand ist, muss also so bleiben. Wir können aber Sicherheitstüren einsetzen, wir müssen dafür besprechen, wie weit wir das fördern wollen. Außerdem war die Anfrage nach Toilettentüren, das wird auch gemacht. Die Schlüssel müssen zentral nachgemacht werden, wir können das nicht einfach so machen.
• Christian B.: wurden Fotos von dem Geschmiere in WH9 gemacht?
• Ivette: weiß ich nicht, von mir nicht.
• Gabriel: von einer habe ich welche. Ich habe da auch eine verdächtige Person rumlaufen sehen, die auch Antifa- und Queer-Sticker zerstört hat. Das sind die Fotos im Telegram.
• Ivette: das im WH9 hat das Stuwerk festgestellt.
• Gabriel: Jako hat auch was am G16 gesehen.
• Christian B.: ja, davon habe ich schon Fotos.
• Gabriel: am H2 im Wohnheim gab es auch ähnliche Vorfälle. Die haben uns auch angeschrieben, das scheint ein größeres Problem zu sein, über das wir demnächst mal reden müssen. Wie können wir einen safe space wiederherstellen und das Sicherheitsgefühl erhöhen für queere Studis und Internationals?
• Christian L.: wenn das größer wird, ist da die Polizei schon involviert? Es sind ja mehrere Straftaten, die im Raum stehen.
• Gabriel: wegen des Brandanschlags im H2 ist die Polizei einbezogen, bei den Schmierereien soweit ich weiß nicht. Das bringt vielleicht nichts außer für die Statistik.
• Ivette: ich habe mich mit dem Stuwerk über Sicherheitstüren unterhalten für 3 Referatsräume, unseren Sitzungsraum (2 Türen) und den Abstellraum im Vorraum, also 6 Türen. Die einzigen, die keine bekommen sollen, sind die Teeküche und die Toiletten. Da ist ein Feedback von euch gut, ob das okay ist. Zur Finanzierung: es ist abgesprochen, dass wir uns beteiligen würden. Eine Tür kostet ca. 1.000€ netto. Jessi hat schon einen Kostenvoranschlag bekommen und in die Cloud geladen (für 8 Türen kalkuliert). Ich würde eine Beschlussvorlage vorbereiten, wenn wir uns auf den Prozentsatz der Beteiligung einigen und Afrin bitten, einen Umlaufbeschluss vorzubereiten.

HINWEIS: Christian B. hat die Sitzung verlassen, 10/15 stimmberechtigten Mitglieder anwesend

• Gabriel: ich fände 50:50 sinnvoll.
• Christian L.: hat das Stuwerk durchblicken lassen, wie viel sie erwarten?
• Gabriel: eigentlich nichts, wir haben das von uns aus gesagt.
• Ivette: man hat mir gesagt, wir sollen was sagen und die wenden sich damit an die Geschäftsführung und die nehmen an oder lehnen ab und dann gibt’s einen Gegenvorschlag.
• Jessi: ich würd 60% machen. Das ist für unsere Referate eine Sicherheit, das Stuwerk hat davon nichts. Die kriegen von uns fast nichts für die Räume und es ist auch müßig, wenn das mit Gegenvorschlägen noch hin und her geht.
• Gabriel: ich kann auch mit 60% mitgehen. Ist das für euch okay?

Meinungsbild des Studierendenrat vom 02.06.2022 #: Anteilige Kostenübernahme Sicherheitstüren

Text:

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus, 60% der Kosten für die Beschaffung und Installation von Sicherheitstüren in den Räumlichkeiten im Wohnheim 1 zu tragen.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Alle anwesenden Personen können sich an der Abstimmung beteiligen.

• Ivette: wir können das über Initiativantrag auch jetzt noch machen und dem Stuwerk direkt was rückmelden.
• Gabriel (SfF) unterstützt den Initiativantrag.

Beschluss des Studierendenrates vom (02.06.2022) #14: Anteilige Kostenübernahme Sicherheitstüren

Text:

Der Studierendenrat beschließt, 60% der Kosten für die Beschaffung und Installation von Sicherheitstüren in den Räumlichkeiten im Wohnheim 1 zu tragen.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Nächste Sitzung

Vorschlag: 16.06.2022, 19 Uhr Sitzungsleitung: Johann Bredner

• Gabriel: wollen wir auf Präsenz umsteigen oder bei online bleiben?
• Jessi ist nächste Sitzung nicht da, sonst gern Präsenz
• Till E.: in Präsenz mit Angebot zu hybrid
• Ivette: in Präsenz, aber nicht im Keller, lieber draußen
• Johann fände präsent auch schön
• Christian K.: draußen ist wegen des internen Teils schwierig, hybrid müssen wir uns was überlegen ohne Konferenztechnik.
• Jessi: wir können die In:takt-Räume nutzen
• Gabriel: wir können einen Raum der Uni mieten
• Till E.: der Sitzungskeller wird zur nächsten Sitzung auch wieder frei sein.
• Gabriel: aber das Lagerzeug aus unserem Keller ist da auch noch-
• Till E.: das nimmt nicht viel Platz weg
• Gabriel: wir fragen mal beim In:takt an. Wenn das nicht geht, stell ich einen Raumantrag, also machen wir Präsenz mit hybridem Angebot.

HINWEIS: Jessi hat die Sitzung verlassen, 9/15 stimmberechtigten Mitglieder anwesend

• Vorschlag, danach kollektiv noch zum Dozentenzapfen zu gehen
• Gabriel: Jule, bitte schick Afrin zeitnah eine Zusammenfassung des Protokolls mit ihren Arbeitsaufträgen.