Sitzung/2024-03-21

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Johanna Kühn
  • Protokoll: Marie Pöhlmann
  • Anwesende Mitglieder: Johanna Kühn, Christian Klie, Konrad Schwarze, Dominik Babetzky, Christian Buhle (Jonas), Christian Lucht, Robert Graf, Lasse Büchen
  • Gäste: Pia (MensaParty), Henning, Bojan (HoPo), Vewi (BsGR), Judith (MensaParty)
  • Beschlussfähigkeit: 8/14 → Ja
  • Beginn: 18:24 Uhr
  • Ende: 20:50 Uhr
  • Ort: Campus

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Die Sitzungsleitung übernimmt Johanna und das Protokoll schreibt Marie.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/14 → beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• Christian L: Bericht Geräte Kommission hinzufügen, ich war zwar nicht selbst dort, jedoch habe ich Stichpunkte von Kathi erhalten.
• Konrad: Könnte der Punkt Semesterticket vorgezogen werden? Ich hätte hierzu noch ein paar Informationen und würde mir nochmal einen Austausch wünschen.
• Dominik: Beschaffung Veranstaltungen, bspw. Handtücher.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2024) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Förderanträge

A7 – Erste Hilfe Kurs

• Dominik: 10 Euro Eigenanteil pro Studierender, soll für alle Studierenden angeboten werden. Ich habe es als 2 Anträge gestellt, da ich nicht wusste, wie groß der Topf für interne Projekte ist. Ich würde es jedoch gerne als internes Projekt machen, das hätte auch eine gute Außenwirkung.
• Jonas: Geld ist genug da. 3 Tausend Euro gehen für die Mensa Party weg, dann wäre der Topf für dieses Jahr eben schon halb aufgebraucht. 3,6 von 5 Tausend Euro wären dann weg.
• Dominik: DRLG ist der günstigste Anbieter hierfür, sie sind auch sehr zuverlässig. Es würde der Kurs für 20 Personen angeboten werden.
• Jonas: Wie würde die Priorisierung der Anmeldung laufen, wenn sich mehr als 20 Leute anmelden?
• Dominik: Wer zuerst kommt, kann den Kurs belegen, es wird keine Bevorzugung geben.
• Christian L: Könnte man es hochskalieren, wenn sich mehr anmelden?
• Dominik: Man könnte 2 mal die Veranstaltung machen, dann müsste man aber mit dem Finanzplan nochmal gucken. Dieser sieht nur 20 Leute vor. Es soll am 10.04. stattfinden.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2024) #2: Förderung Erste Hilfe Kurs

Text:

Der Studierendenrat beschließt den Erste Hilfe Kurs als internes Projekt mit 840 Euro zu fördern.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Antrag auf dauerhafte finanzielle Förderung für SQB-Veranstaltung

• Konrad: Mit Beginn des Aprils steht wieder ein Treffen an, ich wollte einen Antrag in Höhe von 50 Euro stellen, damit wir Versorgung beschaffen können. Dies soll dauerhaft beschlossen werden, damit man hier abgesichert ist.
• Christian L: Wie oft trefft ihr euch?
• Konrad: Schwer zu sagen, es sind asynchrone Abstände.
• Robert: Wie viele Leute kommen hier?
• Konrad: Hier kann man auch keine genaue Zahl sagen. Wenn alle FSQBs kommen, wären es ca. 20-25 Personen. Getränke und Snacks sollen organisiert werden. Ich gehe mal von einem Treffen pro Monat aus.
• Christian L: 500 Euro für dieses Jahr mit einer Höchstsumme von 50 Euro pro Sitzung.
• Konrad: Ich wäre mit dieser Lösung jetzt erstmal zufrieden.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2024) #3: Dauerhafte Förderung SQB-Veranstaltungen

Text:

Der Studierendenrat beschließt 500 Euro für die Verpflegung von SQB Veranstaltungen mit einer Höchstsumme von 50 Euro pro Sitzung.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschaffung Veranstaltungen

• Dominik: Ganz viel was letztes Jahr angeschafft wurde ist nicht zurückgekommen, weil der Verwalter der letzten Legislatur nicht darauf geachtet hat, dass alles wieder bei uns ankommt. Wir brauchen Handtücher, neue Ohrstöpsel für die Funkgeräte usw. Es ist auch die Anschaffung eines erste Hilfe Koffers vorgesehen, denn unserer ist abgelaufen. Dieser könnte auch verliehen werden für Fara Veranstaltungen.
• Robert: Bei Medium Veranstaltungen gibt es auch nicht immer ein Rettungsteam.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2024) #4: Anschaffung von Veranstaltungsmaterialien

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Anschaffung von Veranstaltungsmaterialien in Höhe von bis zu 1400 Euro.

1. : 7
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Externes

-> Kein Bedarf

Wahlen

Kuratorium Festung Mark

• Johanna: Dominik hat Interesse.
• Dominik: Ich war mit Johanna dort und sie würden sich wünschen, dass jemand aus dem StuRa dort aktiv ist. Ich als Sprecher für Öffentliches sehe mich da auch in der Position mit ihnen zusammenzuarbeiten.
• Jonas: Wie lange wärst du dann auf dieser Position?
• Konrad: Das gilt immer nur für eine Legislaturperiode, also mit Ende der Legislatur wird wieder neu gewählt.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2024) #5: Entsendung ins Kuratorium Festung Mark

Text:

Der Studierendenrat beschließt Dominik Babetzky ins Kuratorium der Festung Mark zu entsenden.

1. : 7
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Berichte

Referate

BSgR

• Vewi: Am 11.02. haben wir die Demo unterstützt. Wir haben unser Büro aufgeräumt und sortiert. Wir haben an eurem nicht sachlichen Workshop teilgenommen. Wir erarbeiten grade ein Schutzkonzept, weil wieder Internationale Studierende angegriffen wurden. Wir planen auch grad eine Team Building Maßnahme, da wir 3 neue Mitglieder haben. Wir wollen auch wieder an den Ökosozialen Hochschultagen teilnehmen.
• Bojan: Politische Plakate dürfen nicht mehr im URZ gedruckt werden, dies ist eine Vorgabe vom Rektorat, aber Flyer dürften kein Problem sein.
• Dominik: Es war nur eine Idee, weil es einfach günstiger wäre.
• Jonas: Wenn es über das URZ gedruckt wird, müssen dass dann nicht die Referate selbst zahlen? Es wird dort ja keine Rechnung ausgestellt.
• Dominik: Ich habe nicht daran gedacht, dass es privat gemacht wird, sondern es über den StuRa laufen zu lassen, ihr habt ja auch grade 2 StuRa Mitglieder bei euch.
• Vewi: Können wir euch auch Sachen schicken und ihr druckt sie dann?
• Dominik: Können wir so machen. Noch zu etwas anderem: meine E-Mail war nicht böse gemeint. In der Zukunft könnt ihr auch einfach auf mich zukommen und müsst es nicht über Jonas klären.
• Vewi: Ich bin nur etwas über das Wort betrogen gestolpert. Aber ansonsten fand ich die E-Mail gut, weil so direkt Missverständnisse ausgeräumt werden können.
• Henning: Du hattest grad gesagt, dass es wieder Angriffe auf Internationale Studierende gab. Wann und wo ist das passiert? Es wäre auch wichtig, dass vielleicht nochmal in den Senat bzw. die KSL reinzutragen.
• Vewi: 21.01. Neustädter Platz, 3 Leute betroffen, 2 ehemalige und 1 aktueller Student. Vielleicht können wir uns hierzu auch vernetzen um auch die Uni mit ins Boot zu holen über die KSL.

HoPo

• Bojan: Wir haben auch die Demonstration am 04.02. mit unterstützt. Außerdem waren wir bei der Demo in Haldensleben mit dabei für Demokratie und Vielfalt am 27.02. Ansonsten waren wir auch beim Semesterticket mit beteiligt. Wir sind auch dabei eine Unterstützung für Studierende auszuarbeiten bezüglich des Semestertickets. Es könnte eine Härtefall Kommission darüber abstimmen, um eine Möglichkeit zu schaffen, dass es neben dem Sozialdarlehen noch etwas gibt, was man nicht zurückzahlen müsste. Man könnte hier einen Fond einrichten, vielleicht auch Fachschaftsräte mit einbeziehen, dass sie Geld geben könnten, da es ja mehrere Studierende betrifft, welche hier Probleme kriegen könnten.
• Christian L: Ich könnte mir vorstellen, dass es hier auch wieder Gegenwind geben könnte, wenn wieder andere Studierende diese Kosten tragen müssen.
• Bojan: Wir sollten einfach als Solidargemeinschaft darauf achten, dass schlechter situierte Studis nicht auf der Strecke bleiben. Es sollte auch eine Aufgabe aller Fachschaftsräte usw. sein, dass jetzt ein Konzept erarbeitet wird, wie Studis hier unterstützt werden können.

HINWEIS: Konrad Schwarze verlässt 19:35 die Sitzung. 7/14 stimmberechtigte Mitglieder

Beauftragungen

PSB

• Henning: Mareen wollte sich heute auch anmelden, aber ich denke, sie kommt erst in 2 Wochen. Sie wird berichten, dass es strukturelle Änderungen gibt. Ich bin aktuell vom StuRa beauftragt im Beirat mitzuwirken. Da ich jedoch mehrere Monate abwesend bin (3-4 Monate) und nicht teilnehmen kann, auch nicht online, müsste eine weitere Person dazu gewählt werden. Für die Umstrukturierung müssen bestimmte Mittel von der Uni bereitgestellt werden, die seit einem Jahr nicht mehr kommen. Ich möchte gegenüber dem Rektorat protestieren und werde hierzu mit Mareen sprechen.

Kommissionen und Gremien

KSL

• Henning: Es gab 44 TOPS, die hauptsächlich Satzungsänderungen waren. Ich hatte nicht die Kapazitäten, das alles durchzugehen, und werde in den nächsten Monaten auch nicht an der KSL teilnehmen können.
• Christian K: Die Protokolle der KSL sind nicht frei zugänglich, aber ich werde sie nach ihrer Freigabe in den Sitzungsordner stellen.

Gerätekommission

• Christian L: In der Sitzung ging es um Kleingeräte. Der Etat liegt bei 1,77 Millionen. Die Fakultäten FWW und FMA haben nichts beantragt. Die Softwareausgaben des URZ und der Fakultäten sind höher als das aktuelle Budget es zulässt.

Sprecher*innen

Finanzen (Jonas)

• Kassenprüfung und Aufarbeitung läuft.
• Finanzdezernat / Landes Rechnungshof: Hab Frau Reske in der Mensa-Schlange getroffen. Es gibt neue Infos, möchte daraus aber erst zitieren, wenn die Infos auch schriftlich eingehen.
• MensaParty 2023 ist noch nicht fertig. Fara der FMB, FWW, sind fertig.
• Sozialdarlehen: Aktuell zahlen beide bewilligten Sozialdarlehen nicht zurück. Nachfrage wird versucht. Zwei weitere Personen haben Interesse an einem Sozialdarlehen. Notwendige Vorgespräche laufen.

Öffentliches (Dominik)

• Tagesgeschäft, E-Mails beantwortet, Rückmeldungen zum Semesterticket, Vorstellung auf Instagram, nächste Woche Lieferung von Campusheld, Pullis und T-Shirts; eine Umfrage zu Wünschen und Größen wurde gestartet, Kontakt mit MKM.

Kommunikation (Johanna)

• Sitzungsvorbereitung und Einladung gemacht. Nach Ostern ist ein Treffen mit RIA geplant. Weiteres: Mails, Sprechstunden, Gespräch mit der Festung und Austausch mit Prorektorin.

Verwaltung (Robert)

• Tagesgeschäft, neue Stempel sind da, neue Sprechstundenabfrage, Vorstellungsgespräche IT sind gut gelaufen; Auswahl für zwei Personen wird getroffen.

Internes, Projekte, Arbeitsgruppen

Mensaparty

• Pia: Die Planungen werden immer konkreter. Viele Faras haben schon bestätigt, FaraFIN fehlt noch, aber das findet diese Woche statt. Wir wollen bei den Faras eine Nachförderung beantragen, um den Ticketpreis so gering wie möglich zu halten und ihn bei 10 Euro zu drosseln. Einige Punkte wie die Fotobox mussten aus dem Finanzplan gestrichen werden.
• Jonas: Ist das der aktuelle Finanzplan?
• Dominik: Ja.
• Christian L: Bitte das Datum auf den Finanzplan schreiben, dann hat man eine bessere Übersicht, welcher aktuell ist.

Semesterticket | Recap Abstimmung

• Konrad: Das neue Semesterticket wurde angenommen. Es gab eine Beteiligung von 38 Prozent. Gabriel hat uns zugesichert, dass es Gespräche mit dem Rektorat geben wird, bezüglich auch Studierender, die dadurch in finanzielle Schwierigkeiten geraten könnten. Danke an die Öffentlichkeitsarbeit.
• Dominik: Ich würde mich hierzu auch freuen, wenn unser Hochschulpolitisches Referat ein Konzept ausarbeitet, wie man hier Studierende unterstützen könnte.
• Konrad: Es sollte auch nochmal Studierenden die Möglichkeit gegeben werden Kritik zu äußern. Der Arbeitsauftrag an das HoPo ist auch sehr arbeitsintensiv und wir brauchen hierzu Zeit etwas zu erarbeiten.

Beschluss des Studierendenrates vom (21.03.2024) #6: Umsetzung Deutschlands Ticket

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Umsetzung des Deutschlands Tickets als Semesterticket.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Technik-Update / Büroumbau

• Robert: Der Sitzungskeller wurde geräumt und der Boden gereinigt. Neue Tische und Stühle sind eingezogen. Frage: Was soll mit den Gruppenplätzen hinten passieren?
• Marie: BRING THE KICKER BACK
• Henning: An die Wand stellen, dann wirkt es einladender.
• Christian L: Man könnte dann dort auch das Buffet aufbauen.
• Robert: Umfrage für Mitte April

Softwareprojekt

• Christian L: Es gibt nicht viele neue Informationen. Ein Team aus 10 Leuten wurde gefunden. Ein Termin für die Absprache muss noch erfolgen.

Kooperation Festung Mark

• Johanna: Der Geschäftsführer der Festung Mark hat uns eingeladen. Es kam dabei heraus, dass das Festungsgelände komplett restauriert wurde und es war auch ein studentisches Projekt. Die Festung und die Uni sind nah verbandelt, aber kaum Studierende wissen das. Es gibt einen Kooperationsvertrag, dass wir keine Miete zahlen, jedoch müssen wir deren Angebot annehmen was Getränke angeht und das ist zu teuer für Studis.
• Pia: Die Festung hat nicht das beste Image unter den Studierenden, hier wurden schon oft Leute gegeneinander ausgespielt und auch die Getränkekarten sind auch kein gutes Konzept für Studierende.
• Johanna: Der Geschäftsführer will genau solche Punkte gerne hören, weil er wieder mehr studentische Veranstaltungen fördern will.
• Christian L: Faras nochmal anschreiben, welche Wünsche und Kritik hier besteht um es dann weiterzugeben.
• Pia: Man muss hier aufpassen, dass man sich nicht nur Honig ums Maul schmieren lässt. Er will immer locken mit diesem Kooperationsvertrag, aber schreibt dann zig andere Sachen auf die Rechnung.
• Jonas: Das QC hat hier auch schon eine schlechte Erfahrung gemacht, dass die Rechnung plötzlich viel höher war als vorher geplant.

Meinungsbild Sitzung in der Festung: 7/0/1 positiv, nur wenn keine Kosten auf uns zukommen.

Sonstiges

-> Kein Bedarf

Nächster Sitzungstermin

• Termin: 04.04.2024, 18 Uhr, Hybrid
• Präsenz: tba
• Online via Zoom