Sitzung/2025-07-17

• Allgemeines
  • Anwesende Mitglieder: Robert Graf, Christin Wasl, Sophia, Desiree, Rebecca Fabich, Lea Mehlhorn, Christian Lucht, Anna Barth Rochol, Christian Klie, Liliane Schur
  • Beginn: 17 Uhr
  • Ende: 19 Uhr

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Die Sitzungsleitung übernimmt Lili und das Protokoll schreibt Marie.

Festlegung der Beschlussfähigkeit

• 10/15 Mitglieder -> beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• Aufwandsentschädigung Verwaltung hinzufügen
• Geschäftsordnung mit aufnehmen
• Sprechstundenpause mit aufnehmen

Beschluss des Studierendenrates vom (17.07.2025) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der StuRa beschließt die Tagesordnung.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Protokolls

• Keine Anmerkungen

Beschluss des Studierendenrates vom (17.07.2025) #2: Beschluss des Protokolls

Text:

Der StuRa beschließt das Protokoll.

1. : 7
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Anträge

Aufwandsentschädigung Finanzen

Beschluss des Studierendenrates vom (17.07.2025) #3: Aufwandsentschädigung Finanzen Mai

Text:

Der StuRa beschließt eine Aufwandsentschädigung von 331,33 Euro für den Sprecher für Finanzen für den Monat Mai.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (17.07.2025) #4: Aufwandsentschädigung Finanzen Juni

Text:

Der StuRa beschließt eine Aufwandsentschädigung von 332,17 Euro für den Sprecher für Finanzen für den Monat Juni.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufwandsentschädigung Kommunikation Juni

Beschluss des Studierendenrates vom (17.07.2025) #5: Aufwandsentschädigung Kommunikation Juni

Text:

Der StuRa beschließt eine Aufwandsentschädigung von 310 Euro für die Sprecherin für Kommunikation für den Monat Juni.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Aufwandsentschädigung Verwaltung

Beschluss des Studierendenrates vom (17.07.2025) #6: Aufwandsentschädigung Verwaltung Juni

Text:

Der StuRa beschließt eine Aufwandsentschädigung von 520 Euro für den Sprecher für Verwaltung für den Monat Juni.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• HINWEIS: Justin betritt die Sitzung → 11/15 Mitglieder anwesend

TOP 3 | Externes

TOP 3.1 Konsequenzen ziehen für den Erhalt und Wiederaufbau der palästinensischen Wissenschaft und Kultur

➔ Die Resolution der ZaPF (Zusammenkunft aller Physik-Fachschaften) thematisiert die schwerwiegenden Auswirkungen des Nahostkonflikts – insbesondere in Gaza, dem Westjordanland und dem Libanon – auf Bildung und Kultur.

Kernaussagen:

• Zerstörung des Bildungssystems in Gaza: Die UN warnt vor einem "Scholastizid", also der systematischen Zerstörung von Bildungseinrichtungen und gezielten Angriffen auf Wissenschaftler*innen. Kulturelle Einrichtungen sind ebenfalls betroffen.
• Einschränkung im Westjordanland: Israels Besatzungspolitik, verstärkte Checkpoints und Mobilitätsbeschränkungen behindern massiv den Zugang zu Schulen und Universitäten.
• Ausweitung des Konflikts: Auch im Libanon sind durch israelische Angriffe Universitätsbetriebe betroffen. In Israel selbst wurden viele Studierende als Reservisten eingezogen, was ihr Studium unterbricht.
• Langfristige Folgen: Millionen junge Menschen verlieren den Zugang zu Bildung, was Hoffnung, Zukunftsperspektiven und kulturelle Substanz zerstört. Bildung als Mittel zur Friedensförderung geht verloren.
• Forderungen der ZaPF:
  • Sofortiger Waffenstillstand in Gaza und im Libanon.
  • Ende der Besatzung und Rückgabe besiedelter Gebiete im Westjordanland.
  • Keine weiteren Waffenlieferungen an Israel.
  • Stärkung ziviler Wissenschaftskooperationen, z. B. durch Unterstützung von Initiativen wie der der Universität Bir Zait, die Studierenden aus Gaza internationalen Studienzugang ermöglicht.

Die Resolution ist ein Appell zur politischen und wissenschaftlichen Solidarität mit palästinensischen Bildungseinrichtungen und zur Unterstützung von Friedens- und Wiederaufbauprozessen.

• Meinungsbild an den Rektor weiterleiten: 11/0/0 -> positiv
• Lili schickt es an den Rektor

TOP 4 | Berichte

TOP 4.2 Beauftragungen

➔ Kein Bedarf

TOP 4.3 Kommissionen und Gremien

➔ Kein Bedarf

TOP 4.4 Sprecher*innen

TOP 4.4.1 Finanzen (Christian)

• Christian Lucht: Mails, Überweisung, Kommunikation mit Sachbearbeitenden, Semesterbeiträge der Faras, Kassenprüfung, Kommunikation mit Sparkasse, Planung zukünftige Legislatur

TOP 4.4.2 Öffentliches (Anna)

• Anna: Mails, für Immatrikulationsfeier und Markt der Möglichkeiten angemeldet

TOP 4.4.3 Kommunikation (Lili)

• Lili: Tagesgeschäft, Ehrenamtsbescheinigungen ausgestellt, Kommunikation mit dem Rektorat bezüglich des Briefes zu den Problemen von Internationalen Studierenden, der Termin folgt im August

TOP 4.4.4 Verwaltung (Robert)

• Robert: Post, Pakete, Mails, Übergabe Legislatur vorbereitet, Thematik mit offenen Türen versucht zu klären, jedoch wenig Kooperationsbereitschaft

TOP 5 | Internes, Projekte, Arbeitsgruppen

TOP 5.1 Reflexion der Legislatur

• Sophia: Der Einstieg in die Legislatur war für mich persönlich eher schwierig. Ich wünsche mir, dass neuen Mitgliedern der Start künftig erleichtert wird, zum Beispiel durch bessere Einführung und Unterstützung. Außerdem hätte ich mir mehr Werbung für das hochschulpolitische Referat gewünscht. Als Mitglieder des Gremiums tragen wir die Verantwortung, die gesamte Studierendenschaft zu vertreten, das sollte sich auch in unserem Verhalten widerspiegeln. Wer Teil dieses Gremiums ist, repräsentiert nicht nur sich selbst, sondern die gesamte Gruppe. Dabei dürfen wir niemanden ausschließen, auch nicht Studierende, die kein Deutsch sprechen. Ich bin überzeugt, der StuRa kann nur dann effektiv arbeiten, wenn sich alle Mitglieder im Gremium wohl und willkommen fühlen.
• Christian K: Für die kommende Legislatur wünsche ich mir, dass sich alle Mitglieder bei Element verifizieren und der Ausleihprozess besser organisiert wird.
• Hochschulentwicklungsplan mit auf dem Schirm behalten
• Im August nochmal Härtefallordnung im neuen Stura thematisieren

TOP 5.2 Konsti Problematik

• Donnerstag bleibt als Tag für die Konsti

TOP 5.3 Geschäftsordnung

• Diskussion über das Vorgehen beim Beschluss des Protokolls
• Robert: Es sollte nicht zwei getrennte Beschlüsse für ein Protokoll geben
• Tini: Zuerst das Protokoll und danach die Tagesordnung zu beschließen
• Vorschlag: Gäste erst ab 18:15 Uhr einladen – wird als eher schwierig angesehen

Meinungsbild zum Protokoll-Beschluss:

• 1. Vorschlag: Das Protokoll wird zweimal beschlossen (z. B. getrennt für öffentlich und intern)

→ 3 Stimmen dafür

• 2. Vorschlag: Nur der öffentliche Teil wird offiziell beschlossen; der interne Teil gilt automatisch als beschlossen

→ 7 Stimmen dafür

➔ Ergebnis: Zweiter Vorschlag wurde angenommen.

Beschluss des Studierendenrates vom (17.07.2025) #7: Änderung Geschäftsordnung

Text:

Der StuRa beschließt die Änderung der Geschäftsordnung von Paragraf 9 gemäß dem vorliegenden Entwurf.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5.4 Sprechstundenpause

• Tini: Ich würde es gut finden, wenn wir wieder einen Semesterplan machen können
• 3 Sprechstunden pro Woche, Caro wird sich hierum kümmern

TOP 6 | Sonstiges

➔ Kein Bedarf

TOP 7 | Nächster Sitzungstermin

• Termin: 24.07.2025
• Hybrid
• Präsenz: tba
• Online via Zoom
• Sitzungsleitung: tba