Sitzung/2026-02-05

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  • Allgemeines
    • Sitzungsleitung: Lili
    • Protokoll: Marie
    • Anwesende Mitglieder: Robert Graf, Liliane Schur, Christian Klie, Christian Lucht, Christin Wasl, Minu Genty, Justin Meyer, Rebecca Fabich
    • Gäste: Konrad Schwarze, Lukas (QC), Honig, Melis (FaraMed), Kalli, Sophie (QC), Corinna (Arbeitsrechte), Lukas Grundmann (Arbeitsrechte), Caro (SDS)
    • Beschlussfähigkeit: 8/10 Mitglieder -> beschlussfähig
    • Beginn: 18:15 Uhr
    • Ende: 21:00 Uhr

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

Die Sitzungsleitung übernimmt Lili und das Protokoll schreibt Marie :contentReference[oaicite:0]{index=0}

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 8/10 Mitglieder -> beschlussfähig :contentReference[oaicite:1]{index=1}

Beschluss der Tagesordnung

  • Christian Klie: Aufwandsentschädigung für mich mit aufnehmen
  • Lili: Meine nehme ich auch mit auf
Beschluss des Studierendenrates vom (05.02.2026) #1: Beschluss der Tagesordnung
Text:
Der StuRa beschließt die Tagesordnung.
  1. : 8
  2. : 0
  3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des letzten Protokolls

  • Keine Anmerkungen
Beschluss des Studierendenrates vom (05.02.2026) #2: Beschluss des letzten Protokolls
Text:
Der StuRa beschließt das Protokoll der letzten Sitzung.
  1. : 3
  2. : 0
  3. : 5

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Anträge

Förderanträge

  • Kein Bedarf

Anträge

Aufwandsentschädigung Finanzen Januar

  • Vertagt, überarbeiteter Stundenzettel wird hochgeladen

Aufwandsentschädigung CK

Beschluss des Studierendenrates vom (05.02.2026) #3: Aufwandsentschädigung Christian Klie
Text:
Der StuRa beschließt für Christian Klie eine Aufwandsentschädigung von 33,33 Euro für eine geleistete Einarbeitung.
  1. : 4
  2. : 1
  3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Aufwandsentschädigung Kommunikation Dezember und Januar

Beschluss des Studierendenrates vom (05.02.2026) #4: Aufwandsentschädigung Kommunikation Dezember und Januar
Text:
Der StuRa beschließt eine Aufwandsentschädigung von 436,67 Euro für die Sprecherin für Kommunikation für die Monate Dezember 2025 und Januar 2026.
  1. : 7
  2. : 0
  3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Externes

Politische Veränderungen

  • Melis: Ich komme vom FaraMed und beschäftige mich in letzter Zeit intensiv mit hochschulpolitischer Arbeit. Besonders im Zusammenhang mit den anstehenden Wahlen ist dieses Thema aktuell sehr präsent und betrifft uns alle. Dabei bereitet mir Sorge, dass bestimmte politische Parteien die studentische Mitbestimmung einschränken oder sogar verbieten möchten. Unser Ziel ist es, uns frühzeitig dagegen zu schützen und zu verhindern, dass wir unser Mitspracherecht verlieren. In diesem Zusammenhang stehen wir bereits in Kontakt mit der Universität Halle, wo zu dieser Problematik bereits Arbeitsgruppen gebildet wurden. Ich bin heute hier um zu erfahren wie euer Stand der Dinge zu der Situation ist.
  • Lili: Wir haben dieses Thema bereits gemeinsam besprochen. Aktuell fehlt es uns jedoch an ausreichenden personellen Kapazitäten, um die damit verbundenen Aufgaben in dem notwendigen Umfang weiterzuverfolgen oder umzusetzen. Aus diesem Grund würden wir es sehr begrüßen, Synergien zwischen der Universität und den studentischen Gremien zu bilden, um Ressourcen zu bündeln und gemeinsam mehr erreichen zu können.
  • Konrad: Ich bin der Auffassung, dass wir uns klar für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen und uns deutlich gegen antidemokratische Tendenzen positionieren dürfen.
  • -> In diesem Zusammenhang kann man erneut die Rechtsstelle der Universität kontaktiert, um zu klären, welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen und wie wir uns entsprechend absichern und wappnen können.
  • Lili: Ich bin grundsätzlich bereit, mich aktiv in eine entsprechende Arbeitsgruppe einzubringen. Dafür benötige ich jedoch Unterstützung. Zudem kann ich mir vorstellen, die Kommunikation mit der Hochschulleitung zu übernehmen.
  • Honig: Für viele Menschen ist derzeit noch nicht klar ersichtlich, welche konkreten Aufgabenfelder mit einem Engagement verbunden sind. Um Beteiligung zu erleichtern, wäre es daher sinnvoll, klare Zielsetzungen und eindeutig definierte Aufgabenbereiche zu formulieren.
  • Alexander Hönsch nochmal einladen um zu erfragen, welche Möglichkeiten des Engagements wir noch haben, da er Erfahrung darin hat
  • Aufgabe: Lili verfasst und versendet eine E-Mail an Treffa und weitere relevante Beteiligte bezüglich der Gründung einer Arbeitsgruppe.
  • Beratungsstellen für Betroffene von Diskriminierung usw. wieder sichtbarer machen, Schutzräume schaffen/oder auch sichtbarer machen (Aufgabe für Lorena)

Härtefallfond final

Änderung der GO

  • Es wurde über die Anpassung der Geschäftsordnung beraten, insbesondere über die formale Einbindung von Ausschüssen. Dabei wurde thematisiert, dass Ausschüsse künftig klarer geregelt werden sollen.
  • Diskutiert wurde unter anderem, dass Ausschüsse grundsätzlich Vorsitzende haben müssen, während der bisherige Text lediglich von möglichen Vorsitzenden spricht.
  • Zudem wurde angesprochen, in welchen Fällen von den allgemeinen Regelungen für Ausschüsse abgewichen werden kann und wie solche Ausnahmen zu definieren sind.
  • Ziel der Änderungen ist eine eindeutigere Zuständigkeit, bessere Nachvollziehbarkeit sowie klar geregelte Berichtspflichten der Ausschüsse gegenüber dem Studierendenrat.

Änderung der FO

  • Im Zuge der Änderung der Finanzordnung wurde insbesondere die Verwendung und Dokumentation von Haushaltsmitteln durch Ausschüsse diskutiert.
  • Rebecca betont die Wichtigkeit einer einheitlichen und zentralen Beschlussdokumentation.
  • Auch wenn der Studierendenrat Empfehlungen eines Ausschusses folgt, müsse jederzeit nachvollziehbar sein, wohin Gelder fließen und auf welcher Beschlussgrundlage dies geschieht, insbesondere im Hinblick auf Transparenz und Kassenprüfung.
  • Informationen sollten dabei nicht nur über mehrere Ebenen zugänglich sein, sondern direkt und eindeutig vorliegen.
  • Konrad spricht sich dafür aus, die Mittelverwendung ähnlich wie bei Referaten zu handhaben und stärker über den Vorstand laufen zu lassen.
  • Rebecca entgegnet, dass auch bei Referaten keine uneingeschränkte Verfügung über Mittel bestehe und der Studierendenrat weiterhin ein Einspruchsrecht habe.
  • -> Als möglicher Lösungsansatz wurde diskutiert, die Beschlüsse der Ausschüsse zusätzlich in die bestehende Beschlussdokumentation des Studierendenrates aufzunehmen, beispielsweise als Unterordner, um Transparenz und Prüfbarkeit sicherzustellen.

Änderung der Satzung

  • Die Satzungsänderungen dienen insbesondere der klareren Definition der Aufgaben und Befugnisse des Studierendenrates sowie der Fachschaftsräte.
  • Dabei wird festgehalten, dass der Studierendenrat weiterhin berechtigt ist, Ausschüsse zu bilden und aufzulösen und Haushaltsmittel sowie Ordnungen zu beschließen.
  • Die Änderungen schaffen eine rechtliche Grundlage dafür, Ausschüsse wie etwa im Rahmen des Härtefallfonds eindeutiger in die Struktur der Studierendenschaft einzubetten und deren Arbeit rechtssicher auszugestalten.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.02.2026) #5: Änderungen GO, FO und Satzung
Text:
Der StuRa beschließt die Änderungen der GO, FO und Satzung in der vorliegenden Form.
  1. : 3
  2. : 1
  3. : 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Berichte

Referate

Arbeitsrechte

Beschluss Referent:innen
  • Corinna: Wir waren schon im letzten Jahr Referent*innen und würden uns sehr gerne wieder aufstellen lasen
  • Lukas: Ich habe das Referat zusammen mit Corinna gestartet. Wir wollen Studierende über Arbeitsrechte informieren. Ich hatte bisher sehr viel Spaß an der Arbeit und es kam auch gut an, daher wollen wir es weiter verfolgen
  • Corinna: Es ist wirklich gut angelaufen und wir wollen weiter eine Peer to Peer Beratung angehen, weil die Hemmschwelle hier vielleicht auch geringer ist und daher würde ich es auch gerne weiter machen.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.02.2026) #6: Wahl Referent*innen Arbeitsrechte
Text:
Der StuRa beschließt Lukas Grundmann und Corinna Faubel als Referent*innen für das Arbeitsrechte Referat.
  1. : 6
  2. : 1
  3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Bericht Arbeitsrechte

Vergangenes:

  • - Am 19.12. Weihnachtsfeier für gewerkschaftlich Aktive durchgeführt → ca. 15 Personen kamen
  • - Warnstreik (Hochschulaktionstag am G40) für studentisch Beschäftigte und Mittelbau am 28.01.2026 unterstützt

Zukünftiges:

  • - Sprechstunden laufen wieder an
  • - Planungen von Veranstaltungen für kommende Jahr laufen an
  • → Probleme studentisch Beschäftigte zu erreichen
  • - Unterstützen beim Warnstreik am 10.02.2026

Bericht QC

  • Open Spaces Dezember: Kreativabend (05.12.), ENG Brettspielabend (12.12.), Post-Christmas-Get-Together (26.12.)
  • Open Spaces Januar: Kreativabend (16.01.), What's on your mind? (23.01.), Themenlos (30.01.)
  • Sitzungen: 12.12., 16.01., 30.01.
  • Teilnahme an:

- Wintermarkt (04.12.) - Weihnachtstreffen StuRa (09.12.)

  • Events:

- Vortrag "Queere Perspektiven aus der DDR" (03.12.) - Weihnachtsevent (24.12.)

  • Momentane Themen:

- Teilnehmende der Open Spaces auch zu Sitzungen bekommen

  • Administratives:

- Verlust eines Schlüssels für das Referat am 19.12. - Schimmel in einer Ecke der Referatsräume -- inzwischen entfernt worden

  • Planung:

- Planung 08. März - Planung Jahrestreffen

  • VKs:

- VK1 Verpflegung Open Spaces Dezember - VK1 Verpflegung Open Spaces Januar - VK1 Verpflegung Open Spaces Februar - VK1 Verpflegung Weihnachts Event - VK1 Sticker - VK1 Button Rohlinge - VK1 Topf & Pfanne (zurückgezogen)

Beauftragungen

➔ Kein Bedarf

Kommissionen und Gremien

KSL

  • Lili: Es wurde ein neuer Fonds für studentische Projekte eingerichtet. Auf der nächsten KSL werden die bereits beschlossenen Projekte vorgestellt. Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Sitzung teilzunehmen.

Sprecher*innen

Finanzen

  • Rebecca: Tagesgeschäft, Nachtragshaushaltsplan, Jahresabschluss, Internes Projekt der Aktenpflege, sind hier sehr weit gekommen, darüber bin ich sehr froh, von März bis Mai muss ich im Home Office arbeiten, weil ich im Praktikum bin, daher versuche ich jetzt noch alles vor Ort zu schaffen

Öffentliches

Letzte Tage im Januar

  • Beantwortung von Insta Nachrichten sowie Erstellung von Beiträgen
  • Bearbeitung und Beantwortung von Mails
  • Kontakt mit dem Studentenwerk und Bib bezüglich eines Raumantrags
  • Mitarbeit in der Taskforce (u. a. Präsentation überarbeitet/fortgeführt, Terminfindung)
  • Überweisungsfreigaben

Erste Tage im Februar

  • Erstellung und Hochladen eines Posts zu Sprechstundenzeiten
  • Bearbeitung von Instanachrichten und Reposts.
  • Bearbeitung von E-Mails
  • Kontakt mit dem Studentenwerk und Bib bezüglich eines Raumantrags
  • Vom MKM haben wir jetzt eine Übersicht zum Merch bekommen (leider wurde noch nichts bestellt)

Kommunikation

  • Lili: Tagesgeschäft, Sitzungsvorbereitung, Meeting MKM, Stab Meeting, Nachtlinien sollen gestrichen werden und ich habe hierzu eine Positionierung verfasst, Meeting zu den SB Stellen, Öffi und Kommunikation werden nicht zusammengelegt, Ehrenamtsbescheinigungen geschrieben

Verwaltung

  • Justin: Einarbeitung bekommen von Christian L. und Caro
  • Einleitung verschiedener Aufgaben (z.B. Datenschutztonne)
  • Sprechstundenplan
  • Meeting Mitarbeiterverträge

Internes, Projekte, Arbeitsgruppe

TOP 5.1 Element

  • Lili: Ich würde das gerne nochmal angehen, dass wir Element überarbeiten, dass es richtig funktioniert
  • Christian Lucht: Der Server befindet sich weiterhin unter unserer Hoheit. Es besteht die Möglichkeit, einmalig bis zu 200 Euro für das Aufsetzen eines neuen Servers bereitzustellen. Dazu muss jedoch nochmals Kontakt aufgenommen werden, um zu klären, ob die Einrichtung weiterhin übernommen werden kann.
  • Bis zur nächsten Sitzung Kontakt wieder aufbauen, alle sind im Konsens bereit das anzugehen
  • Auf die nächste TO nochmal mit aufnehmen

TOP 5.2 Sprechstundenplan

  • Sprechstundenplan ist final, wird veröffentlicht
  • Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die Sprechstunden zuverlässig eingehalten werden sollen. Dazu gehört insbesondere pünktliches Erscheinen sowie das rechtzeitige Aufstellen der entsprechenden Hinweisschilder. Ziel der Sprechstunden ist es, die Studierenden niedrigschwellig zu erreichen und ansprechbar zu sein.

TOP 5.3 Nachtragshaushaltsplan 2025

  • Liegt in der Cloud vor
  • Tini lädt es auf die Website hoch
Beschluss des Studierendenrates vom (05.02.2026) #7: Nachtragshaushaltsplan 2025
Text:
Der StuRa beschließt den Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2025 in vorliegender Form.
  1. : 8
  2. : 0
  3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 5.4 Jahresabschluss 2025

  • Liegt in der Cloud vor

Sonstiges

TOP 6.1 Updates der AG FaRas für StuRa begeistern

  • Montag findet das Meeting statt um 14:30, denkt an den Termin

TOP 6.2 StuRa Spieleabend :)

  • Alle haben Lust, kann gerne geplant werden
  • Terminfindung wird gestartet

Nächster Sitzungstermin

  • Termin: tba
  • Hybrid
  • Präsenz: tba
  • Online via Zoom
  • Sitzungsleitung: tba
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