Sitzung/2026-05-28

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Lili
  • Protokoll: Tini
  • Anwesende Mitglieder: Liliane Schur, Christin Wasl, Robert Graf, Dominik Babetzky, Christian Klie, Minu Genty
  • Gäste: Benjamin Gils (Fara Fmb), Tom Bothe (Fara Fmb), Florian Täschner (Fara Wiwi), Vivienne Schellin (Fara Wiwi), Vevi (BSgR), Matthias Bender (Fara Fmb), Paula Grävingholt (Fara Fmb), Bahareh Pourmand (Antragstellerin)
  • Beschlussfähigkeit: 6/10 Mitglieder – beschlussfähig
  • Beginn: 18:01 Uhr
  • Ende: 21:53 Uhr

Formalia

Festlegung von Sitzungsleitung und Protokollierung

• Die Sitzungsleitung übernimmt Lili und das Protokoll schreibt Tini.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• 6/10 Mitglieder – beschlussfähig

Beschluss der Tagesordnung

• BSgR vorziehen (konkret: 2.2.1 und 4.2)
• Florian vom Fara Wiwi fügt einen Punkt zur Vereinsgründung der Fachschaften hinzu (konkret: 6.2)
• 18:09 Uhr - Rebecca kommt online dazu - jetzt 7/10 - beschlussfähig
• Robert und Dominik äußern, dass sie gern über beide Protokolle beschließen würden (bzgl. 1.4)

Beschluss des Studierendenrates vom (28.05.2026) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der StuRa beschließt die Tagesordnung.

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des letzten Protokolls, sowie vom 30.04.2026

• Rebecca hatte noch keine Zeit für eine Korrektur
• GO-Antrag von Robert, dass keine Vertagung vorgenommen wird
• → 4/2/1 - Beschluss wird nicht verschoben
• GO-Antrag von Robert, Protokoll nicht zu vertagen
• → 3/4/0 - Beschluss des letzten Protokolls wird nicht vertagt
• TOP 1.4 wird auf den späteren Verlauf der Sitzung verschoben
• Bahareh als Antragstellerin kommt um 18:11 zur Sitzung dazu
• Tini: Wollen wir den Punkt 8.1 vorziehen, jetzt wo P. da ist?

Beschluss des Studierendenrates vom (28.05.2026) #2: Vorziehen von TOP 8.1

Text:

Der StuRa beschließt den Eintritt in den TOP 8.1 nach dem TOP 4.2.

1. : 4
2. : 1
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Anträge

Anträge

VK2 BSgR

• Am 4./5. Juli findet der AfD-Parteitag in Erfurt statt. Zuletzt sei man zum Parteitag der Jugendorganisation nach Gießen für Proteste gefahren. Sie chartern alle wieder einen Bus und wollen die Tickets möglichst günstig verkaufen, damit alle die Chance haben, mitzukommen. 20€ sind als Soli-Beitrag angedacht.
• Dominik: Warum ein Bus, eine Fahrt mit DE-Ticket ist möglich.
• Vevi: sicherere An- und Abreise als Gruppe
• Robert: Was passiert, wenn die 1600€ durch den Ticketverkauf nicht eingenommen werden?
• Vevi: Gute Frage. Wir müssen dann wahrscheinlich privat als Gruppe dafür aufkommen. Zuletzt lief es aber gut mit diesem Soli-Beitrag und wir hatten auch schon einige Anfragen, sodass wir davon ausgehen können, dass es klappen wird.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.05.2026) #3: VK2 BSgR

Text:

Der StuRa beschließt 1000€ für die Fahrt nach Erfurt vom BSgR zu Protesten anlässlich des AfD-Parteitags.

1. : 7
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• 18:20 Uhr - Justin kommt zur Sitzung dazu - jetzt 8/10 - beschlussfähig

Berichte

BSgR

• Soliradisch fand nun statt und lief auch gut.
• Am 01.06. zur Auftaktveranstaltung der ökosozialen Hochschultage mit einem Stand vertreten.
• Vevi verlässt die Sitzung nach dem Bericht.

Beschluss des letzten Protokolls, sowie vom 30.04.2026

• Fortsetzung um 18:56 Uhr
• Christian Lucht kommt zur Sitzung dazu - 7/10 Mitglieder - beschlussfähig
• Anmerkungen: siehe “Anmerkungen für die Sitzung (Becca).pdf” im Cloud-Ordner “01_Formalia” zur Sitzung vom 28.05. sowie den Unterordner “Protokolle 30.04.+21.05.”
• Diskussion über Ausführlichkeit des Protokolls:
  • Christian Lucht: Wir könnten eine Audio mitschneiden und daraus im Wortlaut protokollieren.
  • Tini: Alle Infos, die du angesprochen haben, stehen drinnen. Wir müssen es nicht komplizierter machen, als es ist.
  • Christian Klie: Wir könnten über HedgeDoc live protokollieren.
  • Lili: Marie und ich haben diesbezüglich gesprochen. Sie wird das für ihre restliche Zeit im StuRa nicht machen, wir werden ihre*n Nachfolger*in aber darauf anlernen.
  • Christian L: Die gefassten Beschlüsse unter 2.1.2 aus dem Protokoll vom 21.05. sind ungültig, weil wir einen vorliegenden Ordnungsverstoß haben.
  • Dominik: Wir sind nicht verpflichtet, ein Wortprotokoll zu führen. Wir können auch ein Ergebnisprotokoll führen.
  • Christian K: Das führen wir bereits. Wir müssen trotzdem beschreiben, wie wir zu dem Entschluss gekommen sind.
• Anmerkungen für kommende Protokolle: saubere Unterpunkte gemäß TO, keine Wertungen (siehe 4.4.4. im Protokoll vom 21.05.), klare Nennungen, wer wann geht und (wieder)kommt, keine Emojis
• Lili: Können wir das jetzt beschließen?
• Christian K: Nein, da sind ja auch Änderungen zum Internen Teil drinnen.
• Dominik: Alle Gäste wollen nächste Legislatur eh in den Stura, können wir sie für diese Sitzung nicht in den internen Teil aufnehmen?

Beschluss des Studierendenrates vom (28.05.2026) #4: Aufnahme der Gäste in den internen Teil

Text:

Der Stura beschließt, dass alle anwesenden Gäste für die Sitzung vom 28.05. in den Internen Teil aufgenommen werden.

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Rebeccas Anmerkungen zum Internen Teil des Protokolls sind eher als persönliche Meinungen zu sehen und müssen nicht in das überarbeitete Protokoll mit einfließen.
• Lili: Können wir das Protokoll unter dem Vorbehalt, dass die Änderungen eingearbeitet werden, jetzt beschließen?
• Christian Lucht: Das sind zu viele Änderungen. Ich bitte darum, dass wir es nach den eingearbeiteten Änderungen erst beschließen.
• Lili weist noch einmal auf Regeln für Redebeiträge und einen wertschätzenden Umgang mit den SBs hin.
• Der Beschluss des Protokolls vom 21.05. wird vertagt.

Anträge

Förderanträge

A6 VDI Young Engineers Kongress (Christopher)

• Christopher hat seinen Antrag von letzter Sitzung korrigiert und alle Kostenpunkte tauchen auf.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.05.2026) #5: A6 VDI Young Engineers Kongress (Christopher)

Text:

Der Stura beschließt, 120,98€ im Rahmen des A6 für Christopher Zine Oboth.

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Externes

Länderratssitzung Verpflegung (aus Topf für SRK?)

• Rebecca wollte dazu etwas im HHP überprüfen und nun wissen wir nicht ganz, was daraus geworden ist.
• → vertagt

Berichte

Beauftragungen

• kein Bedarf

Kommissionen und Gremien

• kein Bedarf

Sprecher*innen

Kommunikation

• Lili hat sich vorrangig um die Bewerbungen gekümmert, d.h. u.a., Termine für Bewerbungsgespräche koordiniert, Insta-Beiträge entgegengenommen, viel Mailverkehr gehabt. Die Gespräche finden am 01. und 02.06. statt. Außerdem hat sie organisiert, dass die DKMS-Aktion auf dem Malia Open Air fortgesetzt werden kann von 16-18 Uhr.

Öffentliches

• Mails, Instagram, Infopost zur Ummeldung für Landtagswahlen, Vorbereitung Studi-L, Versand DKMS-Paket

Finanzen

• vertagt, weil nicht anwesend

Verwaltung

• Viele E-Mails zu Ausleihen bearbeitet. Da bedurfte es einiger Koordination. Ansonsten war es chillig.

Internes, Projekte, Arbeitsgruppe

Vorstellung Entwürfe (GO, Satzung)

• Basis für Redebeiträge sind die Dokumente im Ordner “Ordnungsnovelle”

SATZUNG

• Dominik: Für die Definition von “Wiederwahl” etc. können wir einen Kommentar schreiben.
• zu § 11 II 1: es geht nach den GOs der Faras
• zu § 11 V 2: Option B ist favorisiert, weil der neue kommissarische StuRa ist noch an der Uni im Gegensatz zum alten kommissarischen StuRa, zwar nicht eingearbeitet, aber bereit, die Arbeit zu machen, weil sich die Personen ja haben aufstellen lassen.
• zu § 17 III Nr. 1: Die Faras dürfen sich selbst eine FO geben, die nicht mit der der Studierendenschaft und der des LHSG kollidieren darf. Passus wird geändert: “die Geschäfts- und Finanzordnungen der Fachschaften”
• kurze Unterbrechung, weil Dominik um 20:30 Uhr los muss. vorgezogen werden um 20:16 Uhr TOP 6.1 und 5.5

Sonstiges

SRK Dominik

• Dominik: Wir besetzen gerade nicht alle unserer Plätze, deshalb dachte ich, wir könnten mich da rein wählen.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.05.2026) #6: Entsendung in die SRK

Text:

Der Stura entsendet Dominik Babetzky in die SRK.

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Internes, Projekte, Arbeitsgruppe

CSD Wagen

• Gabi schreibt, dass CSD-Wagen cool wäre und er sich darum nicht kümmern kann, könnte der StuRa die kalkulierte Summe von 2000-3000€ mitfinanzieren
• Demotag ist der 22.08.
• Lili: Wäre schon wirklich wichtig, als StuRa einen CSD-Wagen zu organisieren.
• Robert: Bitte nicht als Internes Projekt, sondern als A7. Beim letzten Mal gab es Stress bei der Abrechnung, es ist viel schief gelaufen. Über den A7 mit einer gedeckelten Projektförderung können wir uns schützen.
• Eine Summe von 1000€ wäre nach verbalem Meinungsbild vertretbar, das weitere Geld kann von der sich bildenden Orga-Gruppe bei den Faras beantragt werden.
• Gabi soll den Antrag nicht stellen.
• Lili gibt das alles weiter, sie ist in der Orga-Gruppe.

Vorstellung Entwürfe (GO, Satzung)

• Fortsetzung um: 20:23 Uhr

SATZUNG

• zu § 18 I:
  • Tom sagt, dass die Nachrücker gemeint seien, weil nicht jeder Fara Stellvertreter hat.
  • Christian L. sagt: Die Sachen bzgl. Nachrückern klärt mittlerweile die Satzung und nicht nur die GO. Deswegen sollte der Punkt aus der GO raus.
• zu § 18 II: “per E-Mail dem Stab vorzulegen” ist eine gute Möglichkeit
• zu § 11 III: Anmerkung von Dominik: Konkretisierung auf alle Sprecherposten
• 20:29 Uhr - Christian Lucht verlässt den Raum
• 20:31 Uhr - Dominik verlässt die Sitzung - 6/10 Mitglieder - beschlussfähig (eingerechnet sind Christian Lucht, da in seiner Abwesenheit kein Beschluss gefasst wurde)
• 20:31 Uhr - Christian Lucht kehrt zurück

GESCHÄFTSORDNUNG

• zu § 2 III:
  • Robert: “aktiv” würde die beurlaubten Mitglieder ausschließen und das wollen wir nicht, als Laie könnte man das verwechseln.
  • Christian Lucht: jeder kann nochmal nach einem passenden Wort suchen?; Benjamin: wir teilen in aktiv und nicht-aktiv
  • Christian Klie: wir könnten auch schreiben, dass wir die Beurlaubten da auch meinen → To-Do für nächste Sitzung!
• zu § 7 II: nur die stimmberechtigten Mitglieder; reden wir über ⅔ der auf der Sitzung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder oder ⅔ der satzungsgemäßen Mitglieder? → Meinungsbild entscheidet zugunsten der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder
• zu § 9 V: Lili: Im Falle eines Widerspruchs sollte mit einfacher Mehrheit abgestimmt werden können.
• zu § 12 I: Lili: Verweis auf die Satzung ist sinnvoll

• zu § 12 II 3:
  • Christian Lucht: ändern in “absolute Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder”
  • Lili: wir hatten schon gewählte Mitglieder, die nicht auf Mails geantwortet habe und Nachrücker, die auf alle geantwortet haben → die Nachrückerregelung sollte weiterhin für die Umlaufbeschlüsse gelten; zusätzlich muss noch eine Formulierung zu beurlaubten Mitgliedern ihren Platz finden
• Lili: Lasst uns bitte beurlaubte Mitglieder irgendwie festhalten. → Christian Klie kümmert sich darum.
• zu § 12 II Nr. 4: Dem Punkt nehmen sich Christian K. und Christian L. noch einmal außerhalb der Sitzung an.
• zu § 16 III 2: “gewählt” ist leichter zu verstehen und klärt den Sachverhalt
• zu § 18 II: Dem Punkt nehmen sich Christian K. und Christian L. noch einmal außerhalb der Sitzung an. Idee ist, dass gewählte Mitglieder bei Erscheinen auf der Sitzung ihr Mandat zurückerhalten.
  • Lili: Mein Vorschlag lautet, dass, wenn sich gewählte Mitglieder sich mit valider Abmeldung verspäten, sie ihr Mandat zurückerhalten. Wenn Mitglieder unangekündigt nicht erscheinen und später auftauchen, erhalten sie ihr Mandat nicht zurück.
  • Christian Lucht: Das wird unmöglich zu formulieren.
  • Matthias: Ich schlage “kommunizierte Verspätung” vor.
  • Christian Lucht: Da werden später Leute darüber diskutieren, wie rechtskräftig “kommuniziert” ist.
  • Tom: Es sollte sich vor Sitzungsbeginn bei dem Sprecher für Kommunikation abgemeldet werden, also spätestens 17:59 Uhr.; Ausnahmen sollten eingebaut werden.
• Christian K. möchte in der FO §24 III 2 das Wort “temporär” durch “befristet” ersetzen. Das Plenum zeigt sich damit einverstanden.

Leitlinie Projektanträge, Sozialdarlehen

• vertagt

FMB Semesterbeitrag Beschluss

• Christian L.: Der Beschluss, den wir beim letzten Mal gefasst haben, war für die Abrechnung unbrauchbar. Rebecca hat einen neuen Vorschlag hochgeladen. Er sagt inhaltlich das Gleiche aus, ist nur sauberer formuliert.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.05.2026) #7: Änderung Beschluss 2026-04-30/7

Text:

Der StuRa beschließt, den Beschlusstext des Beschlusses 2026-04-30/7 aufzuheben und stattdessen Folgendes zu beschließen: Der Stura beschließt einmalig das maximale Vermögen von höchstens 3 Semesterbeiträgen nach §24 (3) Satz 1 der FO für den Fachschaftsrat Maschinenbau, durch §24 (3) Satz 2 der FO bis zum 30.09.2026 auszusetzen und die noch ausstehende Zahlung der Semesterbeiträge WiSe 24/25 in voller Höhe zu leisten.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vernetzung Hochschule

• Christian L. kam nicht dazu.

Softwareprojekt/Ausleihsystem

• Christian L: Bis wir die Satzung nicht fertig haben, wird das Ausleihsystem nicht fertig werden.

SRK Wahlbausteine

• Die SRK möchte Fragen an die Parteien senden, die sich zur Landtagswahl aufstellen lassen. Tini beginnt, das Dokument vorzulesen, die Energie im Plenum ist aus und alle Anwesenden werden gebeten, das Dokument schnellstmöglich zu lesen. Es soll außerdem per Mail an die Faras gesendet werden.

Resolution Fatama

• Benni: Wir waren dort in Vertretung der OVGU und haben entschieden, uns hochschulpolitisch und nicht parteipolitisch für die Erhaltung der verfassten Studierendenschaft auszusprechen.
• Der genaue Text der Fatama dazu wird vorgetragen.
• Die KIF hat sich da angeschlossen, teilt es uns also bitte.
• Der Stura entscheidet sich (ohne Widerrede), das Statement der Fatama zu unterstützen.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.05.2026) #8: Unterstützung der Stellungnahme der Fatama

Text:

Der Stura der OVGU beschließt, sich der Stellungnahme der Fatama zu Gruppierungen, welche die verfassten Studierendenschaften einschränken wollen, anzuschließen.

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Positionspapiere BuFaK

• Florian verliest die Positionspapiere.
• Christian L: Es haben sich dafür schon viele Fachschaftskonferenzen darauf eingesetzt. Wenn wir uns dafür einsetzen wollen, sollten wir alle Fachschaften nennen und nicht nur die Wiwis.
• Lili: Vielleicht kann Benni es wieder auf einer KSL vorstellen. Wenn es dort mehrmals im Jahr gehört wird, hat es vielleicht mehr Nachdruck.

Beschluss des Studierendenrates vom (28.05.2026) #9: Unterstützung Positionspapier BuFaK 2025

Text:

Der Stura beschließt, sich dem Positionspapier der BuFak 2025 mit dem Titel “Abschaffen von Hürden und Wahrung der Privatsphäre beim Nachweis von Prüfungsunfähigkeit” anzuschließen.

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sonstiges

Vereinsgründung FaRas

• Florian: Der AfD fehlt nur noch ein Sitz bis zur Mehrheit, insofern die SPD überhaupt reinkommt. Der Stura aus Halle hat schon einen Verein gegründet. Wir sollten das auch machen.
• Christian L: Ein Verein muss seine Gemeinnützigkeit anerkennen lassen, das dauert mehrere Monate.
• Christian K: Frau Burscheid würde sich sicher freuen, wenn sie es einmal für alle Gremien (Faras und Stura) macht und nicht für jeden separat.
• Christian L: Ich habe schon Vereinssatzungen aus Bayern besorgt.
• Florian: Ich fahre morgen nach Halle und lasse mir so viele Informationen wie möglich geben.

Nächster Sitzungstermin

• Termin: 11.06.2026 um 18 Uhr
• Hybrid
• Präsenz: genug für Beschlussfähigkeit
• Online via Zoom
• Sitzungsleitung: Tini