Sitzung/2019-01-31
- Allgemeines
- Sitzungsleitung:
- Protokoll: Laura Rehbein
- Anwesende Mitglieder:
- Entschuldigte Mitglieder:
- Beginn: Uhr
- Ende: Uhr
- Ort: Konferenzraum Wohnheim 1
Anfangsblitzlicht
- kleines Blitzlicht über aktuelle Gemütslage, Zeitkapazitäten plus Stresslevel.
Formalia
Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wird mit xx anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.
Beschluss der Tagesordnung
Berichte der Sprecher*innen
Sprecher*innenbeschlüsse in der Zwischenzeit
Folgender SprecherInnenbeschluss wurde in der Zwischenzeit beschlossen:
Datei:SprecherInnenbeschluss21-01-19.pdf
Sprecher für Öffentliches
wahrgenommene Termine:
25.1. Studierendenrätekonferenz
30.1. Gespräch MKM
Termine
8.2.-10.2. Psychosozialer Stress und Studium (fzs-Seminar) // How To HoPo (fzs-Seminar)
22.2.-24.2. Vernetzungstreffen gegen Rechts auf dem Campus des AStA Bremen
27.2.-1.3. Was ist eigentlich die Verfasste Studierendenschaft – und wozu!? (fzs-Seminar)
1.-3.3. Mitgliederversammlung des fzs in Freiburg
7.3. lange Nacht der Hausarbeiten
15.3.-17.3. BAföG-Schulung (fzs-Seminar)
29.3.-31.3. Zwischen Exzellenz und prekären Verhältnissen – Grundlagen der Hochschulfinanzierung (fzs-Seminar) // Internationaler Kongress (fzs-Seminar)
12.4.-14.4. Vernetzungstreffen ‚gesellschaft*macht*geschlecht‘ in Leipzig (fzs-Seminar)
26.4.-18.4. Die unbedingte Universität – ein kritischer Kongress vom 26.-28. April in Bremen (fzs-Seminar)
Sprecherin für Internes
- Einkauf Büromaterial
- Einladung Referate
- Treffen MKM
- Einfügen not to buy Marken Wiki
- Aktualisierung Finanzordnung, Beitragsordnung
- Rücksprache URZ
Sprecher für Finanzen
Erledigt in Zwischenzeit:
Projektförderung
- Projekttopf x € (bei gleichmäßiger Verteilung auf die verbleibende x Sitzung); Antrags-Volumen heutige Sitzung: x € (Stand: 31.01.2019)
Projektförderungsanträge
MadMUN
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von MadMUN-GerMUN in Höhe von 450 Euro.
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von MadMUN-Huysburg in Höhe von 450 Euro.
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von MadMUN-NMUNin Höhe von 2.600 Euro.
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Der Weltknoten - Bewusstsein
Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes
Antragssteller*in
Inhaltliche Beschreibung des Projektes
Datum
erwartete Teilnehmerzahl
davon Studierende
Gesamtkosten
Gesamteinnahmen
Eintrittspreis
Förderung durch andere Institutionen
Antragssumme an den Studierendenrat
Einschätzungshilfe
Bemerkung
- Um Unterstützung wird eventuell in Form eines Beamers gebeten.
- Antrag
- Finanzplan
- Finanzplan aktualisiert
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt die Förderung von Der Weltknoten - Bewusstsein in Höhe von €.
Ergebnis:
Zusatzinfos:
weitere Berichte
Bericht aus der SRK
Berichte der Fachkoordinator*innen
Berichte aus den Referaten
Berichte aus Kommissionen
Kommission für Planung und Haushalt
Bericht aus dem Senat (30.Januar 2019)
- TOP 2) Information zum aktuellen Stand der Verhandlungen zum Hochschulpakt
Zur Sommerpause sollen die Eckdaten zum HSP zu 2020 feststehen. Wichtig für Uni nahtloser Übergang Öffnungszeiten Bib, andere essentielle Mittel aus HSP bezahlt; alle Fakultäten bekommen pauschale Indikatoren, an denen sich der HSP orientiert werden sich ändern; Land glaubt 35-40 Mio. sicher zu haben Basismodell 25% Zahl Erstis; 50% aus Regelstudienzeit; 25% Absolventen; Bisher 100% Erstis -->bedeutet deutlich weniger Geld; weil rund 50% nicht in Regelstudienzeit fertig werden Längerfristiges Geld; so dass dadurch auch Professuren geschaffen werden können gut 60% Absolvent*innen nicht in Regelstudienzeit
- Neuer TOP 3) Umgang des Senats/ der Universität mit Rechtspopulismus
Wir, als studentische Senator*innen haben anlässlich des AfD Antrags "Studenten sollen Studieren" im Senat den Umgang mit Rechtspopulismus im allgemeinen angesprochen. Unser Anliegen war es einen Raum zur Selbstvergewisserung zu schaffen. Niemand aus dem Gremium unterstütz Inhalte wie sie die AfD fordert. Darüber, dass diese Inhalte aber nicht nur in die Landespolitik (und damit in die Gesetzesgebung), sondern auch in die Gesellschaft getragen werden, muss die Uni sich bewusst sein. Außerdem sehen wir die Universitäts als Bildungsinstitution in der Verantwortung diesen Wandel im politoischen Diskurs wahrzunhemen und auch aufzugreifen. Denn Universitäten wirken in die Gesellschaft und dürfen sich nicht vor ihrem Wandeln verschließen. Ziel unseres Anliegens war es, den Senator*innen das nochmal ins Gedächnis zu rufen.
Berichte der Beauftragten
- SQB (studentischer Qualitätsbeauftragter)
Nicht direkt ein Bericht // Es geht um den Vorschlag die Beauftragung zu entschädigen. Nähere Infos und die entsprechenden Hintergründe findet ihr in der Mail "Bezahlung / Entschädigung SQB".
Kulturbeitrat Campus-Theater
- Teilnahme Kick-Off Studierendentage, mehr auf Sitzung
Gespräch MKM
potenzielle Gründung eines Musikreferats anstelle wiederkehrender Anträge; mehr dazu auf der Sitzung
Treffen mit Kanzlei Borsbach/Herz
- war am Mittwoch in Halle um mich mit den Anwälten der Kanzlei zu treffen
- zunächst haben die beiden noch einmal aufgeführt, in welchen Bereichen sie sich spezialisiert haben bzw. welche Bereiche sie sehr gut abdecken können. Hierzu gehören: Sozialrecht, Mietrecht, Familienrecht, Prüfungsrecht, Verwaltungsrecht, Strafrecht, Arbeitsrecht, Asylrecht etc., gern scheiben sie nach Auftrag auch Rechtsgutachten und Leitfäden, mehr siehe hier: https://www.borsbach-herz.de/
- haben 15 Jahre Erfahrung, vor allem mit Studierenden und Studierenräten
- bieten als Erstberatung an, ein Gespräch von ca. 20 Minuten, bei vorheriger Einreichung des Sachverhalts (in Schriftform, mit Anhängen etc.)
- würden wöchentliche Beratung anbieten, dabei telefonisch mit Termin-Voranmeldung
- zweimal im Monat könnten sie auch persönlich nach MD kommen, dann würden sie entsprechend an diesen Termin auch länger bleiben und die telefonische Beratung etwas kürzer fassen, Anreise und Zeitverlst dann entsprechend mit vergütet
- sind super vernetzt was bundesweite Kanzleien und Problematiken rund ums Studium und BAföG anbelangt
- statt eines monatlichen Kontigent an Zeit für Angelegenheiten des Sturas/der Faras zu je 100€/h können wir auch nach Bedarf mit ihnen in Kontakt treten und dann einzeln abrechnen, ist für den Anfang sicherlich günstiger, da wir jetzt ja auch nicht monatlich unbedingt juristische Angelegenheiten klären/prüfen sollen/müssen
- 30 Euro (plus Mehrwertsteuer) pro Erstberatung
- überschlagene/vorläufige Rechnung: 35,7(€)*3(Studis pro h)*3(h am Tag)*4 (Wochen im Monat)*10 (Monate, abzüglich einer Rundung für Semesterferien)= 12.852 € hinzu kommt noch die Fahrt von und nach Halle (90km eine Fahrt) 90*2*0,30*20(20 Termine im Jahr)=1.080€ und eine Pauschale für den Zeitverlust ?? Also ist damit zu rechnen, dass wir für ein gesamtes Jahr mit 15.000€ Beratungskosten rechnen sollten (unabhängig von Steuerberatung)
- Was wir klären müssten, sobald ein Kooperationsvertrag zustande käme:
- natürlich benötigen sie dann auch eine Räumlichkeit hier an der Uni um die Erstberatung anbieten zu können
- ein Terminformular einrichten, wo sich Studis für einen Termin jederzeit an- und abmelden können und sie die Möglichkeit haben, ihre Sachverhalte zu schildern und ggfs. Anlagen schon vorab zu schicken, dann ist auch die Erstberatung qualitativ passender
- ordentliche Werbung und Transparenz, damit die Studis diese für sie sehr gute Angebot auch nutzen können
- es gab die Anmerkung, dass wir doch auch mal mit dem Stura MD/SDL schnacken um uns die Kosten zu teilen und deren Studis auch davon profitieren zu lassen
Bestätigung Referate
Wahlen
Bestätigung Referate
RIA
Wahl der Beauftragungen
Beauftragte*r für Veranstaltung von Seminaren
- Text:
- Der Studierendenrat wählt XX zum/r Beauftragten für Veranstaltung von Seminaren.
Ergebnis:
Zusatzinfos: XX nimmt die Wahl an.
Wahl der Fachkoordinator*innen
Fachkoordinator*in für Beauftragungen
- Text:
- Der Studierendenrat wählt XX als Fachkoordinator*in für Beauftragungen.
Ergebnis:
Zusatzinfos:
Wahl 1 Vertreter*in im Senat
- Text:
- Der Studierendenrat wählt X als Vertretung des Studierendenrates in den Senat.
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: X nimmt die Wahl an.
Wahl 1 Vertreter*in in der KSL
- Text:
- Der Studierendenrat wählt X als Vertreter*in in der KSL.
Ergebnis:
Zusatzinfos: X nimmt die Wahl an.
Referate
- Alle Anträge dieses TOP wurden von Daniel T. gestellt
Änderung der GO
- Ziel: Anpassung der GO um Konsequenzen für die Nichtabgabe von Berichten zu haben.
- Annahme: Referate sollen auf Sitzungen die Berichte mündlich abgeben
- Text:
- Der Studierendenrat ergänzt den §8 (1) der Geschäftsordnung um folgenden Satz: Wird ein Quartalsbericht nicht abgegeben werden, so muss dies innerhalb der nächsten 3 Sitzungen nachgeholt werden, ansonsten können keine finanziellen Ausgaben getätigt werden.
Ergebnis:
Zusatzinfos: Es soll Konsequenzen für die Nichtabgabe von Berichten geben
GO für Referate
Was bisher passiert ist
- Ziel für diesen Abschnitt: Info für die neuen Stura-Mitglieder (Soll an sich nicht diskutiert werden, aber bei der Einarbeitung helfen)
- Sitzung an der die mangelnden Quartalsberichte kritisiert wird, sowie die fehlende GO für Referate
- Sitzung an der ein erstes generelles Muster für GO für Referate vorgestellt wurde
- https://wiki.stura-md.de/wiki/INTERN:Sitzung/2018-03-29#Referate_GO (Komischerweise ist kein Protokoll vorhanden)
- Das Ergebnis war dies in die Rechtsstelle zu geben und es gegenpürfen zu lassen
- Leider hat die Rechtsstelle trotz mehrfachen Nachfragen bis heute es nicht geschaft dies zu Prüfen
Generelles GO Muster
- Ziel: Diskursion + Beschluss eines Generellen GO Musters
- Zu §3 Organe des Referates + §4 (1)
- Sollen Referate nur aus Studenten bestehen oder sollen auch Personen außerhalb teilnehmen?
- Zu §5 (5)
- Sollen Referate ausschließlich auf Sitzungen Berichte abliefern oder sollen auch Schriftliche Berichte möglich sein?
- Zu §9 Längerfristige Verpflichtungen
- Ergänzung von unserer FO §29
- GO Muster für Referate:
- Als odt mit Kommentaren:
- Als PDF:
- Text:
- Der Studierendenrat wird für neugegründete Referate dieses GO Muster verwenden
Ergebnis:
Zusatzinfos: Dieses Muster für die Gründungen von Referaten verwendet werden
GO für das Hochschulpolitische Referat
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- Die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen zur Aufklärung zu Hochschulpolitischen Themen
- Beitragen zur hochschulpolitischen Bildung der Studenten
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Hochschulpolitische Referat auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
GO für das Feministische Referat
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- Die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen aus studentischer Perspektive zur Geschlechtergerechtigkeit
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Feministische Referat auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
GO für das Referat für Internationale Angelegenheiten
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- Die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen, welche für ausländische Studenten angelegt sind
- Förderung der Toleranz und die Integration ausländischen Studenten
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Referat für Internationale Angelegenheiten auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
GO für das Kulturreferat
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- Die Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Kulturreferat auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
GO für das Referat "DykeAndGay"
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- Die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen um das Thema von homosexuellen Personen
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Referat "Dyke & Gay" auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
GO für das Referat "Uni.versum"
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- Verfassen von Artikeln und Berichten über Geschehnisse innerhalb der Otto-von-Guericke-Universität
- Verbreitung der Artikel und Berichte durch geeignete Kommunikationsmittel
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Referat "Uni.versum" auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
GO für das Referat "Uni-Filmteam"
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- Produktion von Videos bzw. Filmen mit dem Schwerpunkt auf Studenten, die Otto-von-Guericke-Universität oder dem Studierendenrat
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Referat "Uni-Filmteam" auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
GO für das Referat "Nightline"
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- (Anonyme) Beratung von Studenten durch geeignete Kommunikationsmittel
- Weiterbildung der eigenen Mitglieder im Bereich der Beratungsgespräche
- Zum Ende der Legislatur (30.06) kann mit dem Quatalsbericht eine generelle Übersicht über die generellen Probleme der Studenten aufgezeigt werden
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Referat "Nightline" auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
GO für das Referat "Bündnis 'Studierende gegen Rechts'"
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- Die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen um das Thema Rechtsextremismus
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Referat "Bündnis 'Studierende gegen Rechts'" auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
GO für das Sportreferat
- Aufgabenbereich nach "§ 6 Aufgabenbereich des Referates" des Geschäftsordnungsmuster für Referate:
- Die Organisation und Durchführung von Veranstaltungen um das Thema Sport. Dabei soll darauf geachtet werden, dass für eine Sportart nicht mehr als 1/3 des Jahreshaushaltes ausgegeben wird.
- Text:
- Der Studierendenrat beschließt für das Sportreferat auf Grundlage des beschlossenen Geschäftsordnungsmuster für Referate mit den festgelegten Aufgabenbereichen die Geschäftsordnung
Ergebnis:
Zusatzinfos: -
Organisatorisches
Studierendentage 2019
Anfrage, ob wir als Studierendenrat die Studierendentage 2019 unterstützen wollen. (Werbung, Orga, Veranstaltungen)
Ziel: Zuständige Person finden, Diskussion, Stimmungsbild, Einladung kommende Sitzung
Studierendenfinanzierungsmesse
Anfrage von Mareen Eisenblätter, ob wir die Messer unterstützen wollen. (Stand, Werbung, etc.)
Ziel: Diskussion, Stimmungsbild, Einladung kommende Sitzung
Vernetzungstreffen gegen rechte Kräfte Asta Bremen
Ich würde gerne an diesem Vernetzungstreffen teilnehmen und dementsprechend die Übernahme von Fahrtkosten beantragen. Im Nachhinein würde ich die Ergebnisse zusammentragen und für den Studierendenrat und die Studierendenschaft zur Verfügung stellen.
regelmäßiges Treffen mit dem Rektor
Diesbezüglich hatte Alex schon eine Mail über den Verteiler geschickt, auf welche es, außer von Anni, noch keine Reaktionen gab. Daher sollten wir in diesem Rahmen einmal besprechn welche Person/Personen sich bereit erklären zu dem Termin mitzukommen.
Ökosoziale Hochschultage 2019
Am 07.Februar findet das Kick-Off treffen der ÖST statt. Möchten wir als StuRa ein Angebot für die Studis schaffen? Haben wir Kapazitäten dafür? (Diskussion und Meinungsbild, ggf. Verantworliche bestimmen)
Sitzungstermine Semesterferien
Stand letzte Sitzung:
07.02.; 28.02.; 21.03.; 04.04.
Vorschlag:
21.02.; 14.03.; 04.04.
Erstberatung für Studierende
- Ziel: Beschluss fassen, dass der Stura eine kostenlose Erstberatung für Studierenden anbietet, über eine Kooperation mit einer Anwaltskanzlei (Borsbach/Herz aus Halle)
- Nach Beschluss kann ich der Kanzlei das Go geben und es wird ihrerseits ein Vertrag aufgesetzt, über den ihr dann nocheinmal separat abstimmen könnt, nachdem ihr mit der Kanzlei die Verhandlungen ausgeführt habt.
- ich hab den Kontakt angeleiert und siehe Bericht auch so ein grobes Konzept mit der Kanzlei schon besprochen. Alles weitere was die Vertragsverhandlungen angehen,das Ausformulieren und die zu erledigenden Dinge am Ende etc. würde ich dann gerne abtreten und anderen Menschen hier im Gremium überlassen, da ich dann meine Schuldigkeiten getan habe und mich wie schon oft erwähnt zurückziehen möchte aus dem Stura, um meinen Abschluss zu forcieren.
Reisekostenerstattung
- Fahrt zum Treffen mit der Kanzlei in Halle und zurück
- siehe Sitzungsmappe
Reisekostenerstattung 2 + Erstattung BahnCard50
Bezugnehmend auf §25 (4) der FO (4) Für vermehrt anfallende Reisekosten kann eine Finanzierung einer BahnCard beschlossen werden. Daran geknüpft ist die Bedingung, dass eine Auszahlung erst dann erfolgen kann, wenn der eingesparte Betrag mindestens den Kosten der BahnCard entspricht. Der Antrag auf die Finanzierung ist im Vorfeld der Gültigkeit der BahnCard zu stellen.
- Fahrt zum Vernetzungstreffen nach Bremen und zurück
- Fahrt nach Ingolstadt Seminar "Hochschulfinanzierung" und zurück
- Fahrt nach x zum Seminar "Politisches Mandat der Verfassten Studierendenschaft" und zurück
Allein bei den ersten beiden Reisen lohnt sich eine BahnCard50. Da ich noch unter 27 bin, würde die nur 69 Euro kosten.