Sitzung/2013-10-29

Sitzung vom 29.10.2013

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Emanuel Fischer
  • Protokoll: Anne Jacob
  • Anwesende Mitglieder: 1. Emanuel Fischer, 2. Luba Levkovic, 3. Artem Turetskyy, 4. Sebastian Hentschel, 5. Jan Teuber,
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 6. Miriam Pougin vertreten durch Max Schwarze, 7. Frederic Voigt vertreten durch Karsten Krusbersky, 8. Jan Hennigs vertreten durch Kai Wächter, 9. Lisa Schwartze vertreten durch Johanna Starke, 10. Kai Friedrich vertreten durch Michel Vorsprach,
  • Entschuldigte Mitglieder:
  • Beginn: 19:02
  • Ende: 22:06

Die Beschlussfähigkeit wird mit 10 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

• Der TOP 2 Studentenwerk wird auf Wunsch vorgezogen.

HINWEIS: Michel Vorsprach verlässt den Raum. 9 Stimmberechtigte.

Beschluss des Studierendenrates vom (29.10.2013) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 9
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Michel Vorsprach betritt den Raum. 10 Stimmberechtigte.

HINWEIS: Tom Grope betritt den Raum. 11 Stimmberechtigte.

TOP Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecherin für Internes

• Treffen mit dem Stura Halle
• Entwicklung der PSB

Sprecherin für Finanzen

Es wurden überwiesen:

615,59 für Trophäen

121,62 für Luftballons „Wir machen Zukunft“

Zudem fand eine Schlüsselübergabe unter den RIA-Mitgliedern statt und ich habe den Safe-Schlüssel von Philipp erhalten.

Am Dienstag fand ein Gespräch mit Nicole wegen ihres Antrags auf eine volle Stelle statt. In den kommenden Tagen werde ich den anderen Stura-Mitgliedern ein Papier zuschicken, in dem sie ihre Beweggründe noch einmal erläutert und mögliche Aufgabenbereiche darstellt.

• Ich möchte das an dieser Stelle nicht weiter kommentieren. Nicole wird uns ein Papier zukommen lassen, warum eine volle Stelle begründet wäre. Ich werde das weiterleiten und bitte euch über diese Sache auf der Klausurtagung zu sprechen.

Sprecher für Öffentliches

• Am 11.11. findet von 17.30 Uhr bis 18.30 Uhr der Laternenumzug gegen die Hochschulkürzungen statt. Es wird wahrscheinlich am Uniplatz gestartet und zum Bahnhofsvorplatz gelaufen. Dort wird eine kleine Kundgebung abgehalten.
  • Thema der Veranstaltung ist „Ohne uns geht das Licht aus.“ Es soll an möglichst vielen Standorten in Sachsen-Anhalt stattfinden. Dazu gibt es auch Plakate und einen Banner, unsere Kosten belaufen sich auf circa 150 Euro. Wir müssen uns noch überlegen, ob wir das noch weiter unterstützen, beispielsweise mit einer Bastelausstattung für Lampions.
• Der öffentliche Verteiler des Sturas ist wieder in Benutzung.
• Ich werde in Zukunft die "offizielle" Abkürzung der OVGU benutzen. (OVGU statt OvGU)
• Änderungsvorschlag zum Preis der Studierendenschaft Datei:PDS-Statut.pdf
• Sprecherbeschluss mit Lisa wurde gefasst. Es wurden Leinwände gekauft für eine Aktion des Stura.

Berichte der FachkoordinatorInnen

Fachkoordinator für Referate

• Michel Vorsprach:
  • Es gab ein Treffen mit zwei Mitgliedern der Universum. Es wurden die letzten Monate rekapituliert, in den letzten 14 Monaten ist eine Ausgabe erschienen. Um eine Ausgabe produzieren zu können brauchen sie mindestens 8 Mitglieder. Derzeit brauchen sie kein eigenes Konto, in diesem Sinne sollte das Konto aufgelöst werden. Damit fahren wir auch Kontoführungsgebühren. Die Suche nach Mitgliedern geht weiter, es besteht aber die Möglichkeit das das Referat im Dezember geschlossen wird.
  • Emanuel: Muss zur Kontoschließung ein Antrag eingereicht werden?
  • Philipp: Ich glaube das muss mit der Sparkasse geklärt werden.

Berichte aus den Kommissionen

PHK

• Michel Vorsprach:
  • siehe zusätzliche Mittelzuführung durch den Hochschulpakt 2013/2014
  • In meiner Ausführung ist die Verteilung genau einzusehen. Bei Fragen kann man sich gerne bei mir melden.

Senat

• Jan Teuber:
  • Das Ministerium hat nach wie vor keinen Plan. Die Rektoren rechnen auch nicht ernsthaft damit. Eine abgeschwächte Form des Papiers wird wohl kommen, so hört es sich im Moment wohl an. Im Senat sollen mögliche Umstrukturierungsmaßnahmen diskutiert werden, um eine Diskussionsgrundlage für das Ministerium zu schaffen.
  • Zur PSB sollen Frau Ackermann und ihr Kollege über einen Honorarvertrag weiter beschäftigt werden. Mit der AOK soll dann ein neuer Vertrag geschlossen werden. Das ist eine Übergangslösung, die auch nicht vom Rektor begrüßt wird. Es soll eine dauerhafte und nachhaltige Lösung geben.
  • Es gibt den Wissenschaftler der Physik, der seit mehreren Wochen verschollen ist. Der ganze Fall ist nur obskur und es gibt keinerlei Hinweise. Es gibt den Verschollenenparagaphen im HSG, der genau regelt was wie und wann abläuft. Nach wie vor wird gehofft, dass er noch auftaucht.
  • Außerdem haben wir einen neuen Ausländerbeauftragten.

TOP Studentenwerk

• Besuch von Frau Dr. Tomas
  • Frau Tomas stellt sich vor. Sie freut sich über die Gelegenheit hier zu sprechen. Sie ist seit 1995 im Studentenwerk Magdeburg. Sie hat erst in der allgemeinen Verwaltung gearbeitet und hat seit 2009 die Geschäftsführung inne. Frau Breme ist im Bundestag vertreten und deshalb ruht ihre Anstellung im Studentenwerk.

HINWEIS: Johannes Filter betritt den Raum. 12 Stimmberechtigte.

HINWEIS: Philipp Letzgus betritt den Raum. 13 Stimmberechtigte.

• Fr. Dr. Tomas: Die Aufgaben des Studentenwerks muss ich nicht erläutern, ich möchte nur auf unsere Funktion aufmerksam machen. Es ist so, dass wir bis 2013 eine Leistungsvereinbarung mit dem Land hatten, da wurden uns 1,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Dies war sehr zielgerichtet, Mittel dürfen nur im Bereich Verpflegung und soziale Beratungsdienste eingesetzt werden. Im Rahmen der Kürzungsdebatte wurde ein Teil dessen abgefasst, d.h. wir wissen, dass wir ab 2014 als Studentenwerk höchstens mit 900.000 Euro rechnen können. Dieser Zuschuss darf auch nur ganz stringent verwendet werden, wir müssen das dafür einsetzten, das die Umlagen sich verringern. Letztendlich ist das nicht ausreichend. Wir haben rund 1,2 Millionen in die laufenden Kosten der Verpflegungseinrichtungen gesteckt. Wir sind nicht nur für den Standort Magdeburg zuständig, sondern auch für andere Standorte. Wir haben im Endeffekt über 160 Angestellte im Studentenwerk. Deswegen gab es Diskussionen im Verwaltungsrat, niemand ist gerne bereit Semesterbeiträge in höheren Größenordnungen zu bezahlen, aber wir sind auch heute noch bei den günstigsten Beiträgen bundesweit. An der Stelle gab es zwei Diskussionen im Verwaltungsrat: es gab die Idee eines Solidarbeitrags, um nicht nochmal anheben zu müssen oder über andere Möglichkeiten die Differenzen auszugleichen. Das von meiner Seite her. Ich weiß dass es große Probleme mit dem P7 gegeben hat. Prof. Rost hat für entsprechende Lösungen eine Gruppe initiiert, die einen Bauantrag stellen müssen. Wir werden wahrscheinlich nicht darum kommen ein Architekturbüro zu beauftragen. Auch bei der PSB hinken wir mit der Ausschreibung hinterher, es ging nie darum die Beratungsleistung zu schmälern. Das Studentenwerk möchte nur nicht bestimmte Forschungsleistungen unterstützen, wenn Leistungen durch das Land gekürzt werden. An allen anderen Standorten wird Beratung durchgeführt und auch das soll weiter angeboten werden. Herr Geiger und Herr Strackeljan haben mit einer Krankenkasse Kontakt aufgenommen, die uns im präventiven Bereich entlasten soll.
• Michel: Können sie die Zuschüsse des Landes des letzten Jahres rekapitulieren?
  • Das waren 1.798.500 Euro im Jahr 12/13.
  • Michel: Was ist die konkrete Aussage des Ministeriums zur Rahmenrichtlinie? Gibt es Schriftstücke zur generellen Kürzung?
  • Das Ministerium hat eindeutig gesagt, dass es nicht mehr als 900.000 Euro werden.
  • Michel: Ok, aber das entscheidet nicht der Minister sondern der Landtag.
  • Ja, das ist richtig. Wir haben für die Studentenwerke getrommelt, aber in der gesamten Hochschulstruktur gehen wir auch unter. Persönlich glaube ich nicht, dass wir mehr als diese Summe bekommen werden. Die Zahlen resultieren sogar aus der Zeit von Ministerin Wolff. Schon damals wurde uns das angekündigt und darauf hingewiesen, dass es andere Einnahmequellen für uns gäbe. Die Kürzung liegt im Endeffekt also bei 50%.
• Emanuel: Ich hätte ein Frage zur PSB und Fr. Ackermann. Was ist die große wissenschaftliche Forschung bei ihrer Evaluation? Ich kenne das aus allen möglichen Bereichen wie Studiengänge etc. und das ist eigentlich eine Qualitätssicherung und nichts anderes.
  • Hinter einer Qualitätssicherung stehen wir natürlich. Das DSW will das auch durch Fragebögen belegt haben. Das wird gemacht, aber es ging darum, dass es Fragebögen waren, die mit einem niederschwelligen Beratungsangebot nichts mehr zu tun haben. Wir haben keine niedergelassenen Psychologen! Das ist das Problem und daher brauch man diese Niederlassung. Unser Angebot ist ein niederschwelliges Angebot, bei dem geschaut werden muss, inwiefern der Student Probleme hat. Es kann und darf von uns aus nicht therapiert werden, es darf nur eine Beratung stattfinden. Was anderes geht an der Stelle eigentlich nicht. In Wernigerode läuft das beispielsweise so.
  • Emanuel: ich verstehe das noch nicht. Nimmt das Fr. Ackermann viel Zeit weg?
  • Ja, wenn sie jede Woche eine Supervision machen! Ich will nicht unterstellen, dass es nichts bringt, aber für uns ist es wichtig bei einem Vertragsabschluss eine bestimmte Leistung einzukaufen. Ich kann natürlich selbst nicht einschätzen wie viele Supervisionen nötig sind. Bei anderen Studentenwerken wird nur die reine Beratung bezahlt. Wir hatten schon einmal einen Psychologen, der nur einmal im Monat zur Supervision gefahren ist. Fr. Ackermann ist eine sehr aktive Beraterin, das ist eine gute Sache, aber das sollten wir nicht finanzieren. Deswegen ist geplant gemeinsam mit einer Krankenkasse einen Weg zu finden.
• Johanna G.: Ist geplant das mit Fr. Ackermann gemeinsam zu machen?
  • Fr. Ackermann ist nicht Angestellte des Studentenwerks. Mir wäre es am liebsten einen Psychologen einzustellen, der würde uns 50.000 Euro kosten.
• Michel: Was ist der aktuelle Stand der Ausschreibung? Gibt es eine Übergangslösung bzw. entsteht eine Beratungslücke?
  • Nein, es entsteht keine Beratungslücke. Die Ausschreibung hat sich verzögert, da sie noch einmal neu aufgesetzt wurde.
• Luba: Ich habe eine Frage zu den kommenden Semesterbeitragserhöhungen. Ist es richtig, dass das Studentenwerk ins Minus gekommen ist und sollten diese Beiträge dazu dienen die Misswirtschaft auszugleichen?
  • Das geht gar nicht anders, als das aus Rücklagen finanziert werden muss. Wir haben 2003 das Wohnheim 3 saniert und ein großer Teil der Summe wurde über Aktivierungssummen und Rücklagen gedeckelt.
  • Luba: Können sie uns da genaue Zahlen nennen? Inwiefern haben sich da Einnahmen und Ausgaben gedeckt?
  • Wir haben einen uneingeschränkten Prüfungsvermerk bekommen, das ist alles ordnungsgemäß aus der Rücklage entnommen worden. Das ist eine ganz normale Sache, dass sich das so darstellt. Wollen sie mal die Gewinn- und Verlustrechnung sehen?
  • Luba: Ja gerne. Das Papier wird ihr ausgehändigt.
• Emanuel: Wenn dieser Globalzuschuss geringer wird und um 50% sinkt, würde ja der Aufbau der Rücklagen schwieriger werden – wären dann Sanierungen überhaupt noch möglich?
  • Wir müssen das unterscheiden: die Zuschüsse dürfen wir sowieso nicht für Sanierungen nutzen. Deswegen gibt es immer Schwankungen im Ergebnis des Studentenwerks. Wir haben bisher immer aus den Rücklagen finanziert. Es wird so sein, dass die Betriebsmittelrücklagen aufgebaut werden müssen, weil wir dazu gesetzlich verpflichtet sind. Im Bereich Mensen müssen wir sehen, da könnten Lösungen beispielsweise Standortschließungen sein. In Halberstadt werden nur 100 Essen ausgegeben, aber auch diese Studis haben ein Anrecht auf eine Versorgung. Wir haben zum Teil 6 Euro Herstellungskosten im Mensabereich! Durchschnittlich sind es aber 4,38 Euro pro Mensaportion.
• Maximilian: Sie haben gesagt, dass sie im Wirtschaftsministerium waren und haben von anderen Kanälen zur Finanzierung gesprochen. Was kann man sich darunter vorstellen?
  • Richtig, es wäre eine Erhöhung der Wohnheimmieten möglich oder wir kürzen Leistungsangebote. Eine Erhöhung des Mensaessen ist auch denkbar, das finde ich aber eher schlecht. Wir halten die Mensapreise seit Jahren konstant, zumindest was die Studierendenpreise angeht. Laut Landesrechnungshof wird nur nach der Kostendeckung geschaut, da müssen wir auch nochmal ran.
• Jan Teuber: Wofür genau würden die Beitragserhöhungen der Studenten, (15 Euro) eingesetzt werden? In welche Bereiche würden diese fließen und würde das ausreichen, um das Defizit der 900.000 Euro abzufangen oder muss mit weiteren Erhöhungen in den nächsten Jahren gerechnet werden? Laut ihrer Aussage ist eine Erhöhung der Mensapreise möglich, aber nicht erwünscht, wobei bei den Wohnheimpreisen wiederrum mit Erhöhungen gerechnet werden muss - wie erklärt sich das?
• Die Wohnheimmieten steigen nicht, nur die laufenden Betriebskosten der Unterkünfte. In den letzten Jahren wurden Anstiege der Energiekosten verzeichnet, die nicht mehr austariert werden konnten. Wir haben keine Betriebskostenabrechnung sondern Pauschalen, das ist in solchen Fällen natürlich schwierig.
  • Jan Teuber: Die Grundmiete wird also gleich bleiben?
  • Ja, diese wird sich nicht erhöhen. Das sind austarierte und nach zweiter BV ordentlich berechnete Beträge. Wo wir keine Abschreibung berechnen sind die Mensen. Die haben wir nur über Bewirtschaftungsvereinbarungen. Investitionen sind aber meist über das Studentenwerk geflossen, da eine Spülmaschine bspw. 150.000 Euro kostet, ebenfalls ein teures Unterfangen.
  • Jan Teuber: Zum ersten Teil meiner Frage: Bei einer Erhöhung um 15 Euro, wird an welchen Punkten investiert?
  • Konkret wären das die Mensen und Beratungsdienste! Wir haben unter anderem auch noch eine Sozialberatung, die SSE. Das sind alles Personalkosten, die gedeckelt werden müssen.
  • Jan Teuber: Die 50% Kürzung würde also durch die 15 Euro Erhöhung gedeckelt werden?
  • Ja, mit Abdeckung der Rücklage, zu der wir gesetzlich verpflichtet sind! Liquide haben wir da noch 500.000 Euro drin.
  • Jan Teuber: Wenn sie sagen, man erhöht auf die 60 Euro Gesamtsumme und nimmt das so hin. Was ist dann die Konsequenz für die kommenden Jahre? Müssen wir dann irgendwann damit rechnen, dass auf 75 Euro Gesamtsumme erhöht wird?
  • Wir hatten eigentlich die Information, dass sich das Land sogar ganz aus der Bezuschussung lösen wollte. Das wäre aber ein Novum in Deutschland. Der Chef der DSW hat das auch nochmal verdeutlicht! Ich verstehe, das wir sagen wir sind ein armes Land, aber irgendwo ist dann auch Schluss! Wir haben mal hochgerechnet, dass mit einem Gesamtbeitrag von 100 Euro eine Deckelung bei einer Selbstfinanzierung möglich wäre. Das wäre dann aber nur der Fall, wenn es so kommen sollte, dass kein Zuschuss mehr fließt.
• Michel: Sie haben im Prinzip angerissen, wie der Vergleich mit anderen Bundesländern ist. Sie hatten gesagt, dass die Förderung zurückgefahren wurde von 2,5 Millionen auf 1,7 Millionen Euro im Vergleich zu anderen Bundesländern, ist das so richtig?
  • Der durchschnittliche Betrag liegt circa bei 58 Euro bundesweit.
  • Michel: In anderen Bundesländern gibt es ja Deckelungen in verschiedenen Bereichen, haben sie da Zahlen im Vergleich dazu?
  • Kai Wächter: Manche haben eine Deckelung bei 15%.
  • Sachsen hat da auch schon gekämpft. Thüringen steht da auch ganz gut da. Ich kann ihnen da mal einen Zahlenspiegel zukommen lassen.
  • Michel: Wenn es unausweichlich ist den Beitrag zu erhöhen, gibt es dann Konzepte zur Versorgung der Wohnheimplätze oder ähnliches?
  • Da gab es Richtlinien, ich glaube das waren 15%. Daher wurden die abgetreten. Beispielsweise für das Hochhaus (Campus Tower) hatten wir nicht die Mittel. Dadurch, dass der Investor das übernommen hat, konnte er auch noch das Campus House mitübernehmen. Wir haben in den nächsten Jahren im Millionenbereich zu renovieren! Sanitärzellen müssen ausgetauscht werden. Die Walther-Rathenau-Str. 55 und 56 sind da ein gutes Beispiel. Auch die Balkone müssen erhöht werden, da wären wir allein bei 300.000 Euro.
  • Kai Wächter: Die Kürzung ab 2014 um 50% ist durch. Jetzt geht es darum daran zu arbeiten, dass es nicht weitere Kürzungen gibt. Wer weiß, was da noch kommen wird! Da wäre sonst wieder eine Erhöhung der Beiträge zu erwarten.
  • Michel: Der Punkt ist, dass das Ministerium die Mittelkürzungen bekannt gemacht hat, daraufhin wurde protestiert. Bei der Kürzung zu den Studentenwerken wurde allerdings kaum kommuniziert! Davon habe ich gar nichts mitbekommen!
  • Wir sind schon in den politischen Raum gegangen!
  • Michel: Sie müssen diesbezüglich die Zahlen rausgeben, damit wir argumentieren können, warum eine Kürzung nicht angebracht ist. Diese Grundlagen müssen uns kommuniziert werden, damit wir einen Verhandlungsspielraum haben!
  • Wir wissen noch gar nicht, welchen Handlungsspielraum wir ab Januar haben werden. Da wurde uns nichts zu gesagt.
• Johannes: Die 15 Euro würden ja überwiegend in die Mensa fließen, kann die Mensa nicht über andere Wege finanziert werden? Viele Leute, die die Mensa besuchen, sind keine Studis, gerade in den Semesterferien ist das auffällig.
  • Das wird schon gemacht, dass wir das probieren. Die Bewirtschaftungsvereinbarung besagt, dass es durch Landesmittel abgedeckt werden muss und das muss geändert werden. Wenn das wegfällt müssen wir uns andere Gedanken machen. Wir müssen auf alle Fälle bei den Bediensteten-Preisen ran. Das wird sicherlich zu Diskussionen führen, denn es ist nicht klar, ob diese Klienten dann noch kommen. Das Bediensteten-Essen wird mit vollen Umlagen bedacht.
• Jan Teuber: Unter welchen Prämissen könnten denn neue Einnahmequellen generiert werden? Wir reden nur über eine sicherlich naheliegende Variante, aber es gibt auch andere! Ich kenne Betriebe, die ein Windrad gebaut haben und ihren eigenen Strom herstellen und gleichfalls ins Netz speisen! Man sollte einfach mal nach neuen Wegen suchen!
  • Wir sind mit den Studentenwerksgesetzen eng gefasst. Catering kann man machen, aber man müsste es wenn dann völlig ausgliedern. Man muss mit den gleichen Marktpreisen hantieren, wie jeder andere Caterer auch. Wir sind offen für alle Sachen, aber es ist nicht einfach zu sagen, dass wir die Dinge umsetzen. Wir zahlen den Tarif des öffentlichen Dienstes, das ist für unsere Mitarbeiter gut, aber etwas teurer. Solaranlagen haben wir gebaut, aber das hat keinen Durchbruch gebracht.
  • Jan Teuber: Wie viel Anteil des Energieverbrauchs können sie damit generieren?
  • Das wird alles durch uns verbraucht. Wir speisen nicht ins Netz ein.
  • Jan Teuber: Das wäre ein Gedanke! Wir haben einige Freiflächen auf den Unidächern!
  • Emanuel: Am effizientesten ist dennoch der Eigenverbrauch!
  • Jan Teuber: Man könnte das auch als Dienstleistung an der Uni ansehen und diese Leistung verkaufen.
• Philipp: Ich habe das gerade mal durchgerechnet, selbst wenn die 1,68 Millionen Euro wegfallen würden, wären es 39 Euro pro Semester zusätzlich. Da kämen wir dann bei 84 Euro Gesamtbeitrag raus. Das wäre eine signifikante Steigerung, die zwar nicht toll ist, aber dann doch ein relativ gutes Verhältnis darstellt. Ich finde das nicht super mit der Kürzung, aber wir bewegen uns noch im Rahmen. Eine Kürzung auf null fände ich auch unangebracht! Wenn mit den 900.000 Euro auf längere Sicht gerechnet werden kann, kann ich das nicht schlecht heißen. Außerdem möchte ich eine andere Idee einbringen: wenn ich ein Windrad baue, kann ich nicht das Wohnheim sanieren! Ich denke so etwas sollte gemacht werden, statt spekulative Ideen, wie erneuerbare Energien anzustreben. Das ist mit viel Sorgfalt zu betrachten. Mein Vorschlag wäre eine vom Studentenwerk finanzierte Bar.
• Michel: Ich habe noch eine Nachfrage. Die Universität hat einen Vertrag mit der GETEC und von dort aus kommt auch der Dampf für die Mensen und Wohnheime, richtig?
  • Das läuft über die Universität. Sie haben den Vertrag über 20 Jahre abgeschlossen und demnach keine Möglichkeit den Anbieter zu wechseln.
• Michel: Besteht die Möglichkeit, dass die Mitglieder des Stura Einsicht in die Bilanzen bekommen könnten? Am besten in Form einer digitalen Version. Immerhin können hier 15 Leute darüber nachdenken und Ideen sammeln.
  • Emanuel: Die Studis kommen aus verschiedenen Fachrichtungen und können verschiedene Ideen generieren. Michel frägt sehr oft nach, da man ihn mit Info füttern kann. Für unsere Arbeitsweise wäre das sehr zu begrüßen, wenn wir mehr Informationen bekommen würden und vor allem auch direkter. Der Zwischenschritt sollte manchmal vermieden werden. Wen wir so einen Geschäftsbericht haben, ist es möglich externe Menschen damit zu betreuen dies einzusehen? Ich bin mir nie sicher, inwiefern so etwas als Interna behandelt werden muss.
  • Ich möchte natürlich nicht, dass jeder Caterer weiß, was unsere Herstellungskosten der Mahlzeiten betragen. Das ist nicht üblich.
• Michel: Ich habe noch eine Frage zur Bafög- Bearbeitung. Gibt es einen Anstieg bei den Anträgen? Wie liegt es mit den Bearbeitungszeiten?
  • Die Bearbeitungszeiten sind derzeit relativ lang. Man benutzt nun ein Programm namens Bafög21. Es lag nicht an den Kollegen, sondern an einem Programmierfehler, dass es zu diesen Verzögerungen gekommen ist. Der Oktoberlauf ging ordentlich über die Bühne, so dass doch relativ viele Studenten Geld bekommen haben. Wir haben ein Überbrückungsdarlehen und wer Probleme hat sollte direkt zu uns kommen! Dies ist der Softwareumstellung geschuldet. Wir haben nicht mehr Mitarbeiter.
  • Emanuel: Wir haben dazu ein anderes Problem. Im Hochschulgesetz wird davon gesprochen, dass nur bei einer Gremientätigkeit an der Universität und gewählten Mitgliedern eine Verlängerung des Bafögs möglich ist. Im HSG steht, dass es auch in Gremien der studentischen Selbstverwaltung dies möglich ist. In den letzten Monaten ist es nun dazu gekommen, dass unsere Angehörigen der Referate uns mit viel Arbeit unterstützen. Dies wurde von uns schriftlich bestätigt. Dadurch entsteht unseres Erachtens ein Anspruch auf Verlängerung des Bafögs. Nun häufen sich aber die Fälle, dass es nicht gewertet wird.
  • Ok, das ist interessant, darum würde ich mich gerne kümmern.
  • Emanuel: Das hängt vielleicht auch von den Sachbearbeitern ab. Jedenfalls ist es ein Problem, dass an uns herangetragen wurde.
  • Wir sind froh über jeden, der einen Antrag stellt. Unser Bafögamt wird über eine Fallkostenpauschale finanziert.
  • Johannes: Ich fände es generell gut, wenn unsere Zertifikate und Bestätigungen vom Studentenwerk angenommen werden! Das ist wirklich ein generelles Problem.
  • Ich nehme an, dass es im HSG Richtlinien geben wird. Man müsste sich überlegen, ob das nicht über eine Kooptierung zu regeln ist.
  • Jan Teuber: Man kann in der Formulierung des HSG wohl einen gewissen Interpretationsspielraum sehen. Wenn sich Leute, die nicht gewählt sind, im Besonderen hervortun sollte es dort einen Handlungsspielraum geben. Die genuine Intention einer Kooptierung ist nicht etwa, um für das Bafög zu kooptieren. Eigentlich sollte das anders honoriert werden.
  • Ich würde mir das HSG gerne selbst ansehen, bevor ich dazu kommentiere.
  • Emanuel: Uns geht es darum, dass unsere Referate das Problem haben. Ich schicke ja nicht Leute zum Studentenwerk mit einer Bestätigung, wenn es nicht tatsächlich so ist.
  • Unser Abteilungsleiter ist Jurist, der würde das dann gegebenenfalls prüfen.

HINWEIS: Pause von 20:15 Uhr bis 20:25 Uhr.

TOP Hochschulpolitik

• Ergebnisse vom Bündnistreffen
• nächste Aktion mit dem Lichterumzug
• Emanuel: Ich würde das auf jeden Fall unterstützen! Wir sollten die Hinhalte-Taktik, diese Verschleppung des Konzepts durch das Bilden eines Gegenpols stoppen. Wenn wir so eine Idee nicht realisieren würden, wäre das kontraproduktiv. Die Kosten für Banner und Plakate sind noch immer extrem billig. Normalerweise liegt man da bei einer Aktion bei 750 – 1000 Euro.
  • Anne: Brauchen wir dann noch Geld für Bastelutensilien? Man könnte ja nochmal 200 Euri in die Hand nehmen und beispielsweise den Studenten die Möglichkeit geben sich einzubringen, in dem man mit ihnen eine Aktion startet und die Lampions für die Demo selbst gestaltet.
  • Max: Ich habe kurz recherchiert, ein Lampion kostet im Schnitt nur 24 Cent. Das ist wohl günstiger, als sie selbst herzustellen.
• Tom: Wie hoch ist die Teilnehmerzahl? Weiß man das?
  • Johannes: Ich rechne mit 500 Teilnehmern. Es läuft dieses Mal mit mehr Vorlauf und ist ein Social Event.
• Luba: Ich finde das steht außer Frage, dass wir da Geld reinstecken sollten!
• Michel: Wir könnten ja die Fachschaften vorbereiten und uns 3 Tage vorher treffen.
• Emanuel: Aus dem Basteln könnte man einen Event machen! Daher sollten wir ein Budget ansetzen! Vielleicht könnten wir das Budget festlegen und beispielsweise mit 500 Euro fördern. Damit wären auch nicht vorhersehbare Ausgaben gedeckelt. Welcher Topf wäre da sinnvoll?
  • Luba: Ich würde den Topf Projektförderung vorsehen. Es betrifft schließlich alle Studierenden.
  • Emanuel: Das ist im Prinzip ja eine rein technische Frage, Luba sollte bestimmen was am angenehmsten für die Finanzen ist.
  • Luba: Derzeit haben wir noch ca. 16.000 Euro für Projekte übrig.
  • Philip: Vielleicht kann man im nächsten Haushaltsplan einen Topf für Sturaprojekte einrichten. Das würde eine Diskussion erübrigen. Der Topf Projektförderung wird dieses Jahr sicher nicht voll ausgeschöpft werden. Das ist aber auch nicht schlecht so.

HINWEIS: Förderungantrag (Emanuel): 500€

Beschluss des Studierendenrates vom (29.10.2013) #2: Förderung der Demonstration

Text:

Der Studierendenrat beschließt eine Förderung in Höhe von 500 Euro.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Referate

• Zur ordnungsgemäßen Abwicklung bei der Sparkasse
• Bestätigung der FinanzerInnen wichtig, wurde nicht in allen Fällen bestätigt (siehe Übersicht)

Bestätigung der Finanz-Ansprechpartner

Dyke and Gay

Beschluss des Studierendenrates vom (29.10.2013) #3: Bestätigung Finanzansprechpartner Referat Dyke and Gay

Text:

Der Studierendenrat bestätigt die Ina Stausebach in ihrer Funktion als Finanzansprechpartner vom Referat Dyke and Gay für den Zeitraum Oktober 2013 bis Juni 2014.

1. : 13
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HoPo

Beschluss des Studierendenrates vom (29.10.2013) #4: Bestätigung Finanzansprechpartner Referat Hochschulpolitik (HoPo)

Text:

Der Studierendenrat bestätigt Michel Vorsprach in seiner Funktion als Finanzansprechpartner vom Referat Hochschulpolitik (HoPo) für den Zeitraum Oktober 2013 bis Juni 2014.

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Vorstellung Referate

Sportreferat

Beschluss des Studierendenrates vom (29.10.2013) #5: Bestätigung Finanzansprechpartner Sportreferat

Text:

Der Studierendenrat bestätigt Niko Nagengast in seiner Funktion als Finanzansprechpartner vom Sportreferat den Zeitraum Oktober 2013 bis Juni 2014.

1. : 8
2. : 0
3. : 6

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Johannes: Beim Sportreferat gab es da nicht schon immer Kontaktprobleme. Wurde er nicht schon sehr häufig eingeladen?
  • Der Kontakt jetzt verlief gut. Die offizielle Emailadresse wurde wohl wenig genutzt.
  • Emanuel: Ich denke wir sollten das im Gespräch mit den Referenten klären.
  • Johannes: Ich habe damit ein Problem, die Referenten zu bestätigen, wenn wir keine direkte Aufklärung zu beispielsweise Förderungen des Spoz haben.
  • Emanuel: Wir haben da ein relativ ähnliche Meinung, aber ich sehe es ein bisschen als unsere Aufgabe das Sportreferat in eine andere Richtung zu entwickeln!
  • Michel: Das müssen wir im Einzelnen mit den Referenten klären. Michel bezieht sich auf einen Gesetzestext. Bei Referaten wäre es generell nicht schlecht, alle Referatskassen prüfen zu lassen.

Uni-Filmteam

Beschluss des Studierendenrates vom (29.10.2013) #6: Bestätigung Referent und Finanzansprechpartner Uni-Filmteam

Text:

Der Studierendenrat bestätigt Alexander Pettke in seiner Funktion als Finanzansprechpartner vom Unifilmteam den Zeitraum Oktober 2013 bis Juni 2014.

1. : 11
2. : 0
3. : 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Michel: Dort sind nirgends Unregelmäßigkeiten aufgetaucht.
• Emanuel: Ich finde wir sollten nur den Finanzer abstimmen. Da es bei den anderen ähnlich gehandhabt wurde.

Referat	Ansprechpartnerin	bestätigt am
Sportreferat	Niko Nagengast
Dyke and Gay	Kevin Rosenberger Finanzerin: Ina Stausebach		2013-07-11(nur Kevin)
Unifilmteam	Robert Koppsieker Finanzer: Alexander Pettke	2013-08-17
Hochschulpolitisches Referat	René Meye Finanzer: Michel Vorsprach	2013-08-17	2013-07-11(nur Rene)
Kulturreferat	Alexandra Seehaus, Finanzer: Sebastian Schmidt	2013-08-17	2013-07-11
Referat für Internationale Angelegenheiten	Anne Jacob Finanzerin: Milijana Spasic	2013-08-17	2013-07-25
Uni.Versum	Sprecher: Felix Bornholdt Ulrich Pohl Madlen Jirmann	2013-07-25

TOP Klausurtagung

• Abfahrt Freitag: fahren alle Zug? Wer fährt Auto?
  • Auto: auf dem Rückweg können Robert Weber und Max Schwarze Leute mitnehmen.
• Karsten hat versichert das ein Supermarkt in der Nähe ist.
  • Karsten: Es gibt das Reformationsfest, daher ist die Parksituation daher eng. Bitte erkundigen, wo man parken kann.
• Vorher Einkaufen? Wer? Was?
• Übersicht der Planung
  • bis 16 Uhr sollte man da sein. Samstags Beginn um 9 Uhr.
• Mögliche Wittenberg-spezifische Aktivitäten: Marktspektakel (Reformationsfest, Fr,Sa)
  • 11 oder 14 Uhr öffentliche Stadtführung ( 8 Euro p.P.)
  • Brauereiführung (17 Uhr Samstag 12,90 Euro p.P.)
• Inhaltliche Planung: Themen sammeln (Emanuel erarbeitet Mittwoch Morgen einen zeitlichen Vorschlag und schickt ihn rum.)
  • Themenwünsche: Arbeitsstelle, Hochschulpolitik, Verbesserung der Lehre, Öffentlichkeitsarbeit
  • Im Vorfeld bitte einlesen und vorinformieren (Bspw. Nicoles Stelle), um eine produktive Arbeitsweise zu erreichen.
  • Luba: Protokoll muss erstellt werden – Ergebnisprotokoll ist ausreichend.
  • Philipp: Zu Nicoles Arbeitsvertrag, im letzten Protokoll geisterten wohl falsche Zahlen herum. Das muss wohl mal Faktor zwei genommen werden. Das kostet uns mehr als angegeben. Das wird ja tendenziell noch teurer, von daher müsste man da 5.000 Euro mehr rechnen.

TOP Organisatorisches

• Sprecherbeschluss für den Markt der Möglichkeiten über 300€
• Ordnung des Netzwerkspeichers
  • Johannes: Der ist total veraltet und unordentlich.
  • Michel: Eine der Festplatten ist defekt. Ich würde dazu gerne eine Ersatzbeschaffung anregen, das kostet um die 80 Euro.

HINWEIS: Kai Wächter verlässt die Sitzung. 13 Stimmberechtigte.

• Emanuel: Ich schlage vor Michel prüft das genau und wenn das nicht geht sind 80 Euro auch ok.
• Überarbeitete Version des Preises der Studierendenschaft
  • Johannes: Es wurden ein paar Sachen geändert. Gerne kann das auch noch auf der Klausurtagung besprochen werden. Es können studentische Initiativen und Organisationen geehrt werden.
  • Jan T.: Man muss beachten, dass das Preisgeld pro Kategorie 100 Euro beträgt und daher sollte klar werden, dass dies dann bei doppelter Vergabe sich erhöht. Ich würde dazu gerne einen Vorschlag machen und daher anregen, dafür eine kurze Session an der Klausurtagung zu machen. Ohne alte Version kann ich keine Entscheidung treffen.
  • Philipp: Ich würde da auch gerne noch einige Vorschläge machen. Ihr könnt da gerne in meine alte Email reingucken. Ich fand das zu eigenlastig.
  • Tom: Durch die besondere Situation, gab es ja einen Sonderpreis, daher fände ich die Möglichkeit an sich sehr passend.
  • Johanna: Ich glaube es wäre nicht notwendig gewesen einen Sonderpreis einzurichten, eine andere Kategorie hätte auch gepasst.
  • Emanuel: Ich denke es ist sinnvoll das in der Klausurtagung zu diskutieren.
• Ideen für die Alumnifeier
• Sprechzeiten doodle:http://doodle.com/c6q2ezyn87dcmf34tgh4q38z/admin?#table Bitte alle eintragen!
  • Jan Teuber: Ich kann nicht, da ich arbeite.
  • Emanuel: Grundsätzlich sollte man sich eintragen, auch wenn man nicht kann. Also bitte eintragen.
  • Luba: Ab wann gelten diese Sprechzeiten?
  • Anne: Ja, das wäre auch für mich sinnvoll, da sich meine Sprechzeiten danach richten. Ich werde mich auch eintragen.
• Vorstellungsabend der Hochschulgruppen: ggf. auf Klausurtagung besprechen
• Semesterbeitragsrückerstattung bei Austritt aus der Studierendenschaft
  • In Paragraph 3 steht, dass kein Anspruch besteht. Das hat sich stark vermehrt. Wir können also entscheiden, uns Zeit zu sparen und das Geld einbehalten. Daher die Nachfrage, wie wir das machen? Kulanz oder nicht.
  • Philipp: Ich denke die 6,50 Euro kann ein scheidender Student hier lassen. Ich denke dass ein Student sich um 6,50 Euro keinen großen Kopf machen muss. Daher kann man das so handhaben. Nicole hat da schon Recht, dass es mit viel Aufwand verbunden ist.
  • Sebastian: Ich würde das aber im Sommersemester ändern, dass keine anschließende Argumentation folgt. Entweder ab 1.1. 2014 oder ab dem neuen Semester.

HINWEIS: Max Schwarze verlässt die Sitzung. 12 Stimmberechtigte.

• Emanuel: Eben zu diesem Zweck wurde diese Kulanz in die Ordnung eingebaut, dass wenn der Aufwand zu hoch wird, dies wieder rückgängig gemacht werden kann.

Beschluss des Studierendenrates vom (29.10.2013) #7: Aufhebung der Beitragsrückerstattung

Text:

Der Studierendenrat bestätigt die Aufhebung der Beitragsrückerstattung.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Michel Vorsprach verlässt die Sitzung. 11 Stimmberechtigte.

• weiteres Organisatorisches
  • Tom: Letzte Woche hat sich bei mir in einem Gespräch mit René folgende Idee ergeben. Es gab einen Aufruf zu einer Schulung zur Akkreditierung. Ich überlege, warum wir so eine Schulung nicht hier in Magdeburg stattfinden lassen. Dort findet eine Fortbildung zur Bologna-Reform statt. Es ist durchaus sinnvoll, wenn der Student darüber informiert ist, was sinnvoll ist bei Bologna und was nicht. Der Workshop bietet die Möglichkeit sich damit auseinanderzusetzen. Im Idealfall sollen ein bis zwei Vertreter jeder Fachschaft geschult werden, um Änderungen in den Studiengängen sinnvoll kommentieren zu können. Für diese Schulung in Freiburg haben sich bisher 10 Personen von der OVGU gemeldet. Die Idee wäre eine eigene Schulung anzustreben. Ich denke wir würden die Veranstaltung besetzt bekommen. Einziger Haken ist, dass diese Schulung durch den ausrichtenden Stura bezahlt werden muss. Man kann sich für eine Übernahme der Kosten bewerben, das ist aber ein längerer Prozess. Aktuelle Idee von mir wäre die Schulung Mitte Dezember durchzuziehen. Regulär ist so ein Workshop für 15 Personen ausgerichtet. Man müsste da wohl dann aufstocken. Falls es zu freien Plätzen kommen sollte, kann das bundesweit ausgeschrieben werden. Pro Workshop sind das wohl 2500 Euro. Ich möchte zur Debatte stellen, ob wir so etwas organisieren und zeitnah gestalten. Jedenfalls gibt es einen ordentlichen Netzwerkeffekt.
  • Sebastian: In meiner Zeit beim Stura Ilmenau gab es auch eine Schulung. Menschen, die diese Schulung mitmachen können in sogenannten Akkreditierungspools mitmachen. Für jeden Teilnehmer war es verpflichtend ein Seminar abzuhalten, daher hatten wir keine Kosten. Ich kenne da auch noch die Ansprechpartner.
  • Tom: Leider ist René nicht da, der könnte das im Detail erklären.
  • Jan Teuber: Stehen wichtige Akkreditierungen an oder können wir mit der Schulung warten? Wenn keine essentielle Akkreditierung ansteht, halte ich eine langfristige Annäherung für durchaus machbar.
  • Johanna: Man könnte auch die Reise der Studierenden nach Freiburg finanziell unterstützen.
  • Emanuel: Ich denke wir sollten erst einmal auf die Informationen von Sebastian warten.

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

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