Sitzung/2014-01-23

Sitzung vom 23.01.2014 FWW Fakultätsrat

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Emanuel Fischer/Lisa Schwarze
  • Protokoll: Anne Jacob
  • Anwesende Mitglieder: 1. Emanuel Fischer, 2. Luba Levkovic, 3. Johannes Filter, 4. Sebastian Hentschel, 5. Tom Grope, 6. Kai Friedrich, 7. Jan Teuber
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 8. Frederic Voigt vertreten durch Karsten Krusbersky
  • Entschuldigte Mitglieder: Björn Sorge
  • Beginn: 19:20 Uhr
  • Ende: 01:02 Uhr
• Der TOP FZS muss gegebenenfalls vorgezogen werden.

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2014) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecherin für Internes

• Widerspruchsverfahren
• Meile der Demokratie: Vor- & Nachbereitung
• PSB
• Einbruch Unifilmteam

Sprecherin für Finanzen

Überweisungen

• 1000 Euro für Uni-Filmteam (Soforthilfe)
• 1586 Euro für UMD Racing (Teil-Vorabüberweisung)
• 54 Euro für Jan Teuber (Fahrtkosten)
• 35,40 Euro für Robert Wolfram (Fahrtkosten)
• 904,22 für Enactus (One Enactus Weekend)
• 332,57 Euro für TAXIFAHRT (Kurzfilm)

Nächsten Dienstag: Kassenprüfung im Büro angesetzt.

Sprecher für Öffentliches

• umfassend über die Semesterbeitragserhöhung informiert.
• sogar überregional wurde darüber berichtet, dass die Kosten in Magdeburg steigen.

• Banner:OVGU gegen rechts aufhängen lassen.
• Auf Info-Veranstaltung für Meilenstein geworben
• am 18.1.14 direkt am Meilenstein Infos getweetet.

• via Social-Media regelmäßig über dem Ausfall der IT berichtet
• Interview mit dem MDR
• es gab eine DPA-Meldung über den Ausfall

• erhöhte Aktivität in Umgang mit Social Media.
• viele neue Likes(80) auf Facebook
• twittere jetzt auch aktiv(vorher gab es nur Verlinkungen auf Facebookpost)
• etliche neue Beiträge auf Homepage

Fachkoordinator für Kommissions- und Gremienarbeit (Emanuel Fischer)

• Orgaunterstützung "Meilenstein"
• Ladies Night FVST (Initiative durch Gleichstellungsbeauftragte -> Kooperation), Zielzeitraum: April
• Ausstellung "Die Farben meiner Gefühle" des Wildwasser e.V. in der Medi-Bib

Fachkoordinator für Fachschaftsarbeit (Tom Grope)

• letztes TreffFa am 14.01.2014 beim FaRaMAT
• alles FaRas bis auf FaRaFIN anwesend (Infos vom FaRaFIN wurden wenn von Tom beigesteuert)
• Protokoll wird demnächst hochgeladen
• nächstes TreffFa im Feburar beim FaRaFEIT (noch kein Termin)

Themen:

Berichte aus den Fachschaften:

• FHW
  • Rene Adler als einer von zwei Studenten in der Strukturkommission
  • Struktur der Studiengänge werden möglicherweise verschlankt
  • Spezialisierung/ Vertiefung dann möglicherweise im Master
  • Gefahr des Identitätsverlusts bei den Kulturwissenschaften

• FMA
  • viel Lehrexport
  • Prüfung eines Experiments mit einem gemeinsamen Studiengangs (Statistik?) mit der FH MD-SDL

• FMB
  • Einführung eines NC's für die Logistiker
  • Einführung eines neuen Ing-Studiengangs
  • Demnächst erstes Treffen zur Organisation eines Uni-Balls - Fakultätsübergreifende Orga gesucht
  • FaRa bezieht aufgrund von Umbauten ein neues Büro

• FWW
  • erfolgreiche Veranstaltung 'Keine Angst vor den Prüfungen'
  • Online-Evaluation der Lehre an der FWW in Kooperation mit dem FaRaFWW

Berichte

• Prüfungsmanagement Tom Berichtet
  • es wird ein Termin für das Workshop mit Fr. Thiel Ende Januar gesucht
  • der FaRaMAT berichtet von seinem Treffen mit Fr. Thiel
  • Doodle wird rumgeschickt

• Atteste
  • StuRa überlegt derzeit eine Beschwerde beim Landesbeauftragten für Datenschutz einzureichen
  • sonst keine Veränderungen an der FIN/ FWW bekannt

• Mentoring Tom berichtet von der letzten AG-Sitzung
  • Inhalt der Mentoring-Schulung für das WS 14/15 wurde überarbeitet
  • Evaluation des Mentorings soll bis Ende der Vorlesungszeit durch die Fachschaften durchgeführt werden
  • Evaluationsbögen liegen den Fachschaften als pdf vor

• Meile der Demokratie
  • Viele Stände auf der Meile selbst7
  • Stand des StuRas am Universitätsplatz
  • es werden heiße Getränke und Kuchen bereitgestellt, sowie Spenden gesammelt
  • kleines Rahmenprogramm wird organisiert
  • frommer Wunsch des StuRas, durch je einen Kuchen von den Fachschaften unterstützt zu werden

• Situation der studentischen Hilfskräfte
  • HiWis werden über ihre Pflichten, scheinbar jedoch nur unzureichend über ihre Rechte (Urlaub/Krankheit) informiert
  • Infohefte für HiWis werden nicht konsequent ausgeteilt
  • 3-Monatsverträge werden problematisch gesehen
  • es liegen generelle arbeitsrechtliche Fragen im Raum
  • genauere Klärung des Thema auf dem nächsten TreffFa

• Jan Teuber: Wenn jemand darüber nachdenkt zu klagen, müsste das vor einem Sozialgericht gemacht werden. Bei „auf Abruf“ ist das eine Honorarvereinbarung. Wie das dann zu handhaben ist, weiß ich nicht. Ich denke das ist eine relativ schwierige Situation.
  • Johannes: Das ist wirklich so, dass auch Hiwis ein Anrecht auf bezahlten Urlaub haben. Beispielsweise in meinem Vertrag wurde keine Arbeitstagesanzahl angegeben, was dann wieder problematisch ist.
  • Tom: Essentiell ist wohl eher. dass die Kommunikation problematisch ist. Man könnte die Information ja über die Sturahomepage zur Verfügung stellen. Diese Details, ob jemand auf Abruf arbeitet oder in anderer Form, ist dann vielleicht noch einmal ein anderes Thema.
  • Emanuel: Vielleicht bietet sich es an, da einen kleinen Vortrag machen zu lassen? Ich denke, man könnte eine Person dazu einladen, um vielleicht auch hinterher Fragen zu klären.
  • Jan: Wenn wir über die Gewerkschaften gehen, sollten wir einen Arbeitsrechtler kontaktieren, der sich damit auskennt. Ich denke wir sollten das bevor wir das in eine Öffentlichkeit tragen, gut prüfen lassen.
  • Johannes möchte das gerne organisieren. Zeitfenster würde wohl April sein.
  • Tom: Ich denke wir sollten die Uni darauf hinweisen, dass sie auch erstmal selbst ihre Informationspolitik verbessern muss.

Hochschulpolitisches Referat (René Meye)

• Wir haben vier Headsets, daher gibt es nun eine Planung für einen Podcast mit mehreren Personen. * Die KSL hat am Mittwoch getagt. Die letzten drei Tops waren sehr schwierig. Wir hatten unter anderem einmal nur 7 Minuten Zeit zu einem wichtigen Top. Ich habe versucht zu intervenieren, das hat aber leider nicht funktioniert. Es wird wohl angestrebt, Studierende schneller zu einem „Abschluss zu bringen“.
  • Emanuel: Gab es den Fokus darauf, die Abbruchszahlen zu verringern?
  • René: Nein, das hatte nichts zur Sache.
  • Jan: Ich kann mich nur anschließen, die Verfahrensweise bei Prüfungsordnung- und Satzungsänderunge ist zu kritisieren. Wenn in den Senatsunterlagen nicht farblich markiert ist, was geändert wurde, werde ich dagegen stimmen. Ansonsten möchte ich noch zu den Langzeitstudierenden anmerken, dass diese Studierenden im Jahr 1000 Euro bezahlen, daher frage ich mich, ob es nicht profitabel ist. Ich denke, dass es eher um die Statistik geht. Ich kann nur sagen, ich war auch Langzeitstudent, aber ich habe drei Studiengänge gemacht. Daher finde ich so eine Argumentation schwierig.
  • Tom: Die Gebühren für ein Langzeitstudium gehen in einen speziellen Topf.

HINWEIS: Lisa Schwarze betritt den Raum. 9 Stimmberechtigte.

HINWEIS: Jan Renner (für Jan Hennigs) betritt den Raum. 10 Stimmberechtigte.

TOP Projektförderungsanträge

Symposium: Die EU verstehen und gestalten

Symposium: Die EU verstehen und gestalten

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Symposium: Die EU verstehen und gestalten

Antragssteller*in

Felicia Höer

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Datum

09.05.2014 - 11.5.14

erwartete Teilnehmerzahl

80

davon Studierende

80

---

Gesamtkosten

6500 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

10 Euro

Förderung durch andere Institutionen

ja

Antragssumme an den Studierendenrat

1500 Euro

Einschätzungshilfe

Bemerkung

• Antrag
• Exposé
• Kalkulation

• Das Projekt wird vorgestellt.
  • Der Verein des Projekts hat sich erst neu gegründet. Es wird ein Symposium an einem Wochenende geben. Es geht um das Erlernen zu drei größeren Themenbereichen. Gemacht wird dies in Workshops, Diskussionen und Vorträgen. Es wird eine offene Anmeldung geben und es wurde auch schon ein wenig Werbung betrieben (Meile der Demokratie). Wir möchten Aufmerksamkeit für die Europawahlen generieren. Die Themen werden zu drei Schwerpunkten ausgearbeitet werden (siehe Präsentation). Es soll ein möglichst breites Meinungsspektrum gezeigt werden. Der Verein setzt sich aus Studierender verschiedener Fachschaften zusammen, sogar ein Mitarbeiter der OVGU nimmt teil. Das Symposium soll nicht eine einmalige Angelegenheit werden, sondern jährlich stattfinden. Schirmherrin der Veranstaltung wird Gesine Schwan sein.
• Kai: Wer sind die Referenten?
  • Beispielsweise Thomas von Winter, Uni Potsdam und Bundestagsabgeordneter. Es gibt erst ein paar Zusagen, da wir uns noch im Prozess befinden.
  • Kai: Mir geht es vor allen Dingen darum, dass wir eine Rechnung zur Abrechnung brauchen.
  • Das sollte kein Problem sein.
• Lisa: Bei den angeführten Drittmitteln, sind diese schon bewilligt?
  • Nein, bisher nur SWM. Sparkasse hat uns beispielsweise abgesagt. Wir haben bisher nur die Anträge eingereicht und warten auf Rückmeldung. Bei Lotto haben wir auch Geld beantragt.
• Jan Teuber: Eine Förderung durch Lotto könnte ich mir schon gut vorstellen. Ich finde den Antrag gut. Gibt es auch keine Zusage vom Rektorat?
  • Nein, noch gibt es keine Zusage.
• Tom: Wann wurden die Anträge gestellt?
  • Im letzten Jahr.
  • Tom: Vielleicht liegt es daran, dass es zum Ende des Jahres beantragt wurde?
• Karsten: Bei der FWW, habt ihr da schon einen Antrag gestellt bzw. eine Rückmeldung bekommen?
  • Wir haben noch keinen Termin.
• Luba: Ich würde mich auch dafür aussprechen, dass Projekt zu fördern. Der Finanzantrag ist toll ausgearbeitet, die Veranstaltung ist sehr interessant und daher ein Kompliment an euch.
• Jan Teuber: Man könnte auch versuchen, den Europaabgeordneten anbieten dort eine Präsenz zu bekommen und natürlich Geld.
• Sebastian: Ihr habt angegeben, dass ihr mit 80 Leuten rechnet. Wie kommt ihr auf diese Kalkulation?
  • Wir wollen das klein halten, damit wir es auf einem Level halten, die mit Interaktion noch machbar ist. Falls wir mehr Sponsoren bekommen, können wir es uns vorstellen, das Symposium zu vergrößern.
• Johannes: Ich möchte noch Bedingungen stellen: Der Stura sollte als Förderer auftauchen und das die Veranstaltung auf studentisches Publikum abzielt.
  • Emanuel: Bitte bei der Bewerbung nicht den Medizinercampus vergessen.

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2014) #3: Symposium: Die EU verstehen und gestalten

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 1500 Euro.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Stura soll als Förderer aufgezeigt werden und die Veranstaltung soll vermehrt bei Studierenden beworben werden.

RIA Buddy-Guide

RIA Buddy-Guide

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

RIA Buddy-Guide

Antragssteller*in

Leonie Hopgood

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Eintägiges Seminar zur Vorbereitung der Buddys.

Datum

erwartete Teilnehmerzahl

50

davon Studierende

50

---

Gesamtkosten

1800 - 2000 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

Förderung durch andere Institutionen

eventuell Mentoring-Programm

Antragssumme an den Studierendenrat

800 Euro

Einschätzungshilfe

Förderung des interkulturellen Austauschs an der Universität / Verbesserung der Betreuung int. Studierender

Bemerkung

• Antrag
• Finanzantrag

• Leonie und Ricarda stellen sich vor. Sie erklären ihren Antrag. Nach der letzten Auswertung haben wir ein neues Konzept entwickelt, da es ein paar Kritikpunkte gab. Der Buddy Guide soll ein Schulungstag für die Betreuer der internationalen Studierenden sein. Stattfinden soll das am 28.02.2014 sein, es ist zudem verpflichtend für die Buddys daran teilzunehmen. Antragssumme wäre 800 Euro, da die Finanzierung mit dem Mentoring etwas in den Seilen hängt. Uns wurde ans Herz gelegt, dass wir einen Antrag stellen sollen.
• Emanuel: Wenn sich das morgen klärt, ist es dann sinnvoll, das heute zu entscheiden? Ich trage die Sorge, dass wir diese Information vielleicht erst abwarten sollten?
  • Ricarda: Wir wollten einen eigenen Anteil des Betrags stemmen. Geplant war, dass sich das Prorektorat entscheidet. Das RIA wird unabhängig davon einen Teil bezahlen, da wir damit uns auch eine gewisse Souveränität über unser Buddy-Programm behalten wollen.
  • Emanuel: Habt ihr schon eine Rückmeldung zum Termin bekommen? Das ist genau in dem Zeitraum, bei dem viele eventuell nicht in der Stadt sind.
  • Leonie: Wir haben uns dafür entschieden, da es Kritik daran gab, dass die Ankunft der Internationals manchmal vor den Schulungsterminen stattfinden. Wir wollen das nun als eine Proberunde machen und abwarten wie das Feedback sein wird.
• Emanuel: Dann stelle ich fest, dass ihr die Rückmeldung des Mentoring Programms morgen abwartet, bevor ihr von der Entscheidung hier berichtet.

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2014) #4: RIA Buddy Guide

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 800 Euro.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Bestätigung RIA Referenten

• Leonie und Ricarda stellen sich nochmal persönlich vor. Der erste Vorsitz wird von uns geteilt, da wir im WiSe 2013 erst angefangen haben unseren Bachelor zu studieren.
  • René: Prinzipiell gibt es da kein Problem.
  • Emanuel macht einen Verfahrensvorschlag: Bestätigung Leonie als Referentin und Milly als Finanzerin.
  • Lisa: Wie ist das mit den Anerkennungen bei Bafög?
  • Ricarda: Das ist für mich nicht von Belang.

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2014) #5: Bestätigung der Finanzerin des RIA

Text:

Der Studierendenrat bestätigt Milijana Spasic in ihrer Funktion als Finanzerin des RIA.

1. : 9
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2014) #6: Bestätigung der Referentin des RIA

Text:

Der Studierendenrat bestätigt Leonie Hopgood in ihrer Funktion als Referentin des RIA.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 18. Januar

Auswertung (fand informell vor dem Sitzungsbeginn statt!)

• Johannes: Es war sehr hektisch, da unter anderem Nazis wegbassen vorbei gefahren sind.
  • Emanuel: Wir hatten ja Reden vorbereitet, aber es hatte keinen Sinn gemacht diese zu halten, da dafür kein Publikum da war. Ein Zeitzeuge hatte sich spontan bereit erklärt eine Lesung zu halten.
• Christoph Rodolfi ist anwesend. Er kritisert das OVGU gegen Rechts Banner. Er findet den Aufruf nur gegen Rechts zu parteiergreifend. Deswegen sollte man sich klar gegen Links abgrenzen und nicht nur gegen eine Seite argumentieren.
  • Luba: Du darfst nicht vergessen, dass es sich um einen Banner handelt, der nur am 18. Januar hängt.
  • Emanuel: Das wurde schon vor zwei Jahren aufgehängt unter anderem mit Verweis auf das Bündnis gegen Rechts. Ich glaube, dass die Message deutlich ist zum Zeitpunkt. Ich sehe nicht die Gefahr, dass es verwechselt wird. Es gibt eine Überlegung, das in eine positive Mitteilung zu ändern. Das kann aber sehr lang sein und schwierig, um es auf den Banner zu bringen.
  • Christoph Rodolfi: Dennoch halte ich es für schwierig, kann man nicht eher drucken: OVGU gegen Nazis.
  • Johannes: Ich könnte mir auch eine positive Nachricht vorstellen. Möchte dir aber ein Lob aussprechen, dass du gekommen bist, um deine Beschwerde vorzubringen.
  • Jan Teuber: Es findet ein Sprachwandel statt und Rechts- oder Linksextrem wird oft als „links“ oder „rechts“ betitelt. Es gibt noch weitere Ideologien, die faschistoider Natur sind und ich glaube der Kompromiss, den wir gegangen sind, ist tragbar. Das Selbstverständnis des Stura, vor allen Dingen die Satzung ist darauf ausgelegt, keine Form der Extremität zu unterstützen.
  • Emanuel: In unserer Leitlinie und Ethikdeklaration haben wir uns klar positioniert, natürlich liest sich das nicht jeder durch, daher kommt es zu diesem Dissens. Für mich persönlich steht daher auf diesem Banner nicht, dass ich die CDU kritisiere, sondern geht es um Menschenfeindlichkeit, die von Neonazis propagiert wird.
  • Christoph Rodolfi: Dennoch hätte ich mir dann eine Stellungnahme von Seiten des Sturas gewünscht.
  • Jan Teuber: Das könnte man sicherlich machen, indem man unsere Ethikdeklaration veröffentlicht. Wir könnten das ja im Nachhinein noch öffentlich machen.
  • Luba: Wir können das ja dem nächsten Stura mit auf den Weg geben. Die Fehler können nun nicht mehr rückgängig gemacht werden.
  • Emanuel: Schlägt ein Meinungsbild vor. Soll ein Statement des Stura zur Definition von „Rechts“ veröffentlicht werden?

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2014) #2: Meinungsbild

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Veröffentlichung eines Statements zu „Rechts“

1. : 6
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Spendenverwendung:
  • Lisa: Sollen die Einnahmen komplett gespendet werden? Ich sehe keinen Grund, aufgrund unserer geringen Ausgaben, komplett zu spenden.
  • Tom: Ich bin dafür den komplett eingenommenen Betrag zu spenden. Ich denke wir müssen da nichts gegenfinanzieren.
  • Emanuel: Bei den letztjährigen Veranstaltungen haben wir viel mehr Geld ausgegeben. Wir waren kostengünstig aktiv und sichtbarer als sonst in den Jahren zuvor.
  • Johannes: Es gab einen Sprecherbeschluss über die Ausgaben an diesem Tag.
  • Lisa: Dann schlage ich vor die eingenommenen 316,60 Euro dem Bündnis gegen Rechts zukommen zulassen und zwar zweckgebunden zur Verwendung für die Gedenksteine.
• Bewerbung Gedenkveranstaltung Frank Böttcher am 8. Februar 16.00 Uhr am an der Haltestelle "Klinikum Olvenstedt"

TOP freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften (fzs)

• Vorstellung durch Katharina:
• Was habt ihr für Erwartungen an die Studierendenvertretung auf Bundesebene?
  • Sebastian: Eine gute Lobby im Bundestag und gute Veranstaltungen zur Arbeit der Studierendenräte.
  • Emanuel: Bei juristischen Fragen fehlt uns oft der Sachverstand. Dafür bräuchten wir dringend einen Ansprechpartner.
  • Lisa: Austausch innerhalb der Studierendenschaften oder ein „How-To“ fände ich begrüßenswert.
  • Tom: Ich erwarte mir davon, einen Zugriff auf Experten zu bekommen. Ob in rechtlichen oder anderen Fragen.
  • Jan Teuber: Ich wünsche mir eine bessere Vernetzung mit den anderen Hochschulen. Gerne ein Netzwerk mit betreuter Kommunikation.
  • Jan Renner: Auch ich würde mich über eine stärkere Vernetzung freuen.
• Katharina: Danke für den Input. Die Idee mit der Kontaktierung von Experten ist gut, wird aber finanziell sicher schwierig zu stemmen. Wir sind ein Dachverband, der nicht verpflichtend ist für die Vertretungen. Wir nehmen Aspekte in unser Repertoire auf, bei denen die Interessen auf Bundesebene ablaufen. Kernthemen sind Bafög, Bologna, Hochschulpakt, usw. Sie führt anhand ihrer Präsentation die Ziele, Einsatzbereiche und ähnliches des FZS vor. Es werden Seminare und Unterstützungen durch den FZS angeboten, beispielsweise Reader zu verschiedenen Themengebieten, die Studierende betreffen. Auch die Vernetzungsarbeit gehört zu den Aufgabengebieten des Vereins. Pro Jahr werden zwei fixe Veranstaltungen gemacht. Weitere Kampagnen laufen auf Abruf. Ein wesentlicher Punkt ist die Solidaritätsarbeit, beispielsweise werden Studierendenschaften unterstützt, die nicht verfasst sind. Auch auf internationaler Ebene ist der FZS aktiv.
• Jan Teuber: Zum Wunsch einer Expertenvermittelung habe ich eine Idee. Man könnte eine regelmäßige Zusammenarbeit mit Kanzleien etablieren, um kurze Wege zu schaffen.
  • Katharina: Das ist prinzipiell ausbaufähig. Manche Dinge bearbeiten wir auch selbst, da wir einiges an Know-How in den Ausschüssen haben.
  • Jan Teuber: Es wird gerne gesagt, dass man für oder gegen die Eliteförderung ist. Mich würde interessieren, was du damit genau meinst.
  • Katharina: Wir sind beispielsweise kein Fan vom Deutschlandstipendium. Relativ viele Studierende müssen nebenher arbeiten gehen, um sich zu finanzieren. Diese können nun schlecht sich sozial engagieren als andere.

HINWEIS: Robert Wolfram (für Artem Turetskyy) betritt den Raum. 11 Stimmberechtigte.

• Jan Teuber: Für mich schließt das eine, das andere nicht aus. Ich denke man kann das gute vereinbaren.
  • Katharina: Ja, es gibt da schon diverse Ansätze. Es ist aber schwierig nur schwarz-weiß zu denken.
• Lisa: Ich wollte das wir das nun kennen lernen, damit wir als Stura uns dazu Gedanken machen können, ob wir das für sinnvoll erachten.
• Jan Teuber: Es gibt 90 Mitglieder, das wären dann nur 25% der Hochschulen in Deutschland. Wie viele sind Fördermitglieder?
  • Wir sind bei 5 Fördermitgliedern. Vor allen in den neuen Bundesländern ist die Vertretung noch nicht sehr präsent.
• Johannes: Die Spardebatte in Sachsen-Anhalt hat gezeigt, dass wir auf Bundesebene präsenter werden müssen. Wenn es die Möglichkeit gibt eine Schnuppermitgliedschaft zu machen. Ich denke wir sollten dafür aber auch einen Ansprechpartner haben.
• Sebastian: In wie weit seid ihr bpsw. von der Hochschulrektorenkonferenz und anderen anerkannt?
  • Wir arbeiten zusammen, vertreten aber nicht dieselben Interessen.
  • René: Mein Wissen habe ich zumeist aus den FZS Seminaren generiert. Es macht sehr viel Spaß und ich erhoffe mir, dass wir mit dem FZS näher zusammenrücken, damit wir eine längerfristige und nachhaltige Arbeit machen. Ich halte es daher für sehr sinnvoll.
  • Katharina: Ich würde mich dem anschließen. Ich empfehle es nicht zu Beginn gleich mit einer Mitgliederversammlung zu starten.
• Luba: Ich glaube die größte Hemmschwelle wird bei uns der Beitrag bei 14.000 Studierenden sein. Das ist sehr viel Geld, dass wir uns gut überlegen müssen.
  • Lisa: Habt ihr eine Vorstellung, warum so wenige Studierendenschaften kein Mitglied sind?
  • Katharina: Wegen den Kosten. Ich selbst bin aufgrund dessen in den FZS gerutscht. Es ist immer noch Ziel, dass die Beitragsstruktur verändert werden muss. Wir befinden uns daher auf einem Weg dahin.
  • Jan Teuber: Wir haben sehr viel vom FZS profitiert und ich denke bei einer offiziellen Zusammenarbeit, wäre es eine interessante Idee eine Fördermitgliedschaft zu machen. Darin sind wir etwas flexibler, werden dennoch involviert. Außerdem habe ich eine Frage, gibt es eine Konkurrenzorganisation?
  • Katharina: Nein, es gibt keinen parallelen Dachverband. Allerdings gibt es Bündnisse, die sich auf Themen spezialisiert haben.
  • Emanuel: Ich schließe mich dem Beitrag von Luba an. Wir müssen uns das gut überlegen, da wir das im Haushaltsplan berücksichtigen müssten. Wir haben dazu heute sowieso schon die erste Lesung. Vielleicht ergibt sich im Diskurs ja auch eine Umsetzung von Jans Vorschlag.
  • René: Ich denke tendenziell sieht es bei uns ja eher schlechter aus, außer man hebt den Beitrag an. Konkurrenzveranstaltungen gibt es wie gesagt nur Bündnisse, die teilweise auch aufgrund von Meinungsverschiedenheiten zum FZS entstanden sind. Das hat sich aber auch schon wieder gewandelt. Es gibt außerdem noch die politischen Vertretungen.
• Lisa: Zur Fördermitgliedschaft, was beinhaltet das?
  • Man hat alle Rechte, abgesehen vom Stimmrecht.
• Tom: Ich sympathisiere sehr mit eurem Informationsfundus. Neben den Kosten interessiert mich, wer dann die Arbeit, die anfällt von uns übernimmt? Wer von uns würde, da aktiv werden wollen?
  • Katharina: Das Arbeitspensum beinhaltet die MV, zwei Mal im Jahr. Ansonsten ist alles andere freiwillig.
  • Tom: Ich finde, dass man bei einer Mitgliedschaft auch Arbeitskraft reinsteckt.
• Jan Teuber: Ein solcher Dachverband kann nur aktiv werden, wenn er möglichst viele Mitglieder hat, um ein politisches Gewicht zu erhalten.
• Emanuel: Ich denke, das Thema wird uns in den nächsten Sitzungen weiterhin beschäftigen.

TOP Haushaltsplan

• 1. Lesung
• Haushaltsplan
• Emanuel: Wie viele Lesungen brauchen wir?
  • Lisa: Ich denke wir sollten einen vorläufigen Beschluss machen.
  • Jan Teuber: René hat Passagen gefunden, dass wir keinen vorläufigen Haushaltsplan brauchen. Das läuft nun so und wie es René gedeutet hat, sollten Beschlüsse abgesichert sein. Es ist keine reguläre Regelung.
  • Luba: Ich möchte mich dazu äußern. Keiner der langjährigen Mitglieder hat sich bei mir gemeldet, und um einen Haushaltsplan im Dezember gebeten. Ich fand den Ton auf dem Verteiler unangebracht.
  • René: Ich finde den Ton auf dem Verteiler völlig im Rahmen.
  • Jan Teuber: Johanna hat auf den Haushaltsplan hingewiesen.
  • Luba: Ich habe auf mehreren Sitzungen gesagt, dass die Lesung im Januar stattfinden wird. Dazu gab es nie eine Gegenrede. Ich kann nicht alle 10 Minuten meine Emails überprüfen und daher wünsche ich mir, dass daran gedacht wird, dass ich auch noch studiere.
• Luba erläutert den Finanzplan.
  • Lisa: Warum haben wir den Punkt KSSA unter Einnahmen?
  • René: Das läuft über uns, muss daher in unserer Kalkulation auftauchen.
• Kai: Wie sieht es mit den Landeszuschüssen aus?
  • Nicole: Ich habe mir die Statistik angeschaut und wir haben im letzten Jahr 7.900 Euro bekommen. Erst im März/April steht die genaue Summe fest, daher ist das nur eine Schätzung.
• Tom: Da das Unifilmteam einen herben Verlust erlitten hat, wie wird damit umgegangen?
  • Luba: Darüber würde ich gerne noch separat mit euch sprechen, da wir in der Sitzung 09.01.2014 eine Vorauszahlung in Höhe von 1000 Euro geleistet haben.
• René: Zum Unterstützungstopf der Referate: Zu Beginn hatten die Referate einen Topf 5.000 Euro. Das war immer ziemlich viel, daher ist dieser Topf für Notfälle entstanden.
• Lisa: Zum Unifilteam kommt noch eine große Summe zu, da sie noch sehr viel mehr Material brauchen. Ich denke sie brauchen noch mindestens 1000 Euro, um wieder arbeitsfähig zu werden.
  • Tom: Ich schlage vor den Topf des Referats auf 3.000 Euro aufzustocken.
  • Jan: In der letzten Sitzung haben wir mit dem Referat abgesprochen, dass sie uns eine Liste mit den dringendsten Gegenständen erstellen. Ich würde nicht ohne konkrete Summe diskutieren wollen.
  • Lisa: Ich habe diese neue Aufstellung erhalten, ich werde sie an euch über den Verteiler senden.
• Kai: Ich möchte anmerken, dass wir im Haushaltsplan 2013 5.000 Euro im Unterstützungstopf hatten. Nach der Neugründung der Nightline wurde der Topf dazu genutzt, dass zu unterstützen.
• Lisa: Nochmal kurz zu den Anschaffungen des Unifilmteams. Sie rechnen wohl mit 4.000 Euro Ausgaben bis zum Dreh in Mai.
  • Jan: Wir müssen diskutieren, inwieweit das Referat selbst mit seinem Haushalt haftet.
  • Tom: Ich schlage vor den Topf des Referats aufzustocken.
• Luba erläutert weiterhin die Ausgaben. Sie weist auf die Diskussion hin, die um die Stellenerweiterung von Nicole geführt wird. Mit der Erweiterung um 15.000 Euro bei Nicoles Stelle wurde nicht krampfhaft an anderen Stellen gekürzt. Dem ist nicht so, wir haben durchaus das Geld für diesen Posten. Die weiteren Posten werden erläutert. Öffentlichkeitsarbeit soll um 500 Euro erweitert werden. Bei den Telefonkosten gibt es ein mehr von 350 Euro, da nun eine Monatspauschale an die Sprecher geht. Nicole möchte eine Fortbildung machen, das sollte schon in 2013 stattfinden. Auch bei der Klausurtagung haben wir uns auf 900 Euro geeinigt. Der Posten Sonstiges ist für Buchungen für Rechnungen, die schwierig zuzuordnen sind.
  • Lisa: Woher kommen nun die 15.000 Euro für Nicole, als auch die IT-Hiwi Stelle her?
  • Luba: Wir haben eine Übertragung aus 2013. Ich gehe nicht davon aus, dass sich das ändert.
  • Tom: Wo werden nun Töpfe gekürzt, um das zu bezahlen?
  • Nicole: Die Kiste wurde aus Rücklagen bezahlt. Ich denke, dass wir das auch aus den Rücklagen und Überschüssen der Töpfe finanzieren können. Außerdem dürfen wir nun einige Beiträge einbehalten. Das sind Dinge, die wir einsparen.
  • Lisa: Wir haben Einnahmen und Rücklagen. Wenn ich von dem normalen Haushalt ausgehe, sind die neuen Personalkosten aus den Rücklagen errechnet oder werden die gegengerechnet durch Kürzungen?
  • Nicole: Sowohl als auch. Ich habe in Absprache mit Luba nun diesen Haushaltsplan erstellt. Wir sind in der Lage das alles zu schieben und wegzulassen.
• Lisa: Ich bin dagegen einen eigenen Sturaprojektetopf zu machen. Wir können einfach selbst A7 Anträge verfassen. Ich würde das damit bei den 2500 Euro belassen. Bei der Klausurtagung wäre ich dagegen das zu kürzen, weil wir überlegt hatten zwei Klausurtagungen zu machen. Ich denke das würde sonst zu knapp werden, daher plädiere ich eher für eine Erhöhung.
• Jan Teuber: Ich finde besser, wenn wir die Posten durchgehen und einzeln diskutieren.
• Luba berichtet weiter zum Haushaltsplan. Sozialdarlehen bedeutet, dass das Geld wieder zurückkommt, da es ein Darlehen für Studierende ist. Rechts- und Gerichtskosten möchte ich um 1.000 Euro erhöhen.
• Kai stellt eine generelle Frage zu den Summen. Wir würden nach diesem Haushaltsplan 40.000 Euro abbauen. Das ist eine Zahl, die ich in diesem Moment hier sehe!
  • Emanuel: Unser Ziel war immer mit 20.000 Euro Rücklage in das neue Haushaltsjahr zu gehen. Bei der Kiste ist uns einmalig eine große Ausgabe entstanden. Ich finde 40.000 Euro auch zu viel.
• Jan: Ich befürchte, dass wir noch Projektförderungen aus 2013 zu bezahlen haben. Ich sehe diesen Posten nicht repräsentiert. Bei allen Sachen, wo die Projekte nicht abgerechnet sind, fehlt eine Angabe.
  • Nicole: Ich führe genaue Exceltabellen und im Moment ist das so minimal an Projekten, die noch hinterherhängen. Madmun beispielsweise ist ein Projekt, das über ein Jahr angelegt ist.
  • Jan: Ich würde das begrüßen, wenn das aufgeschlüsselt wird. Außerdem bilden wir mit diesem Haushaltsplan trotzdem Rücklagen?
  • Nicole: Ja, nach unserer Planung wären das 20.000 Euro Übertrag.
• Sebastian: Die Akkreditierungsschulung hat sich nach hinten geschoben und daher wäre es auf jeden Fall gut, wenn es einen Posten gibt, der diese Ausgaben berücksichtigt.
• Johannes: Wir müssen beginnen, dass wir unsere Beschlüsse durchsetzen, sprich eine Auszahlung an einen bestimmten Zeitrahmen zu koppeln.
• Lisa hat eine weitere Frage zu den Rücklagen. Wir bauen 40.000 Euro ab, die 20.000 Euro Rücklage wird nur verschoben?
  • Jan Teuber: Wenn wir letztes Jahr keine Rücklagen für die Kiste gebildet haben, sind wir im Prinzip in der Situation, dass wir die Rücklagenverluste ausgleichen könnten, sprich 40.000 Euro als Rücklage eingeben.
  • Nicole: Zum Wintersemester, Anfang Dezember bekommen wir wieder neues Geld.
• Lisa: Ich sehe es so wie Kai, dass das Grundproblem ist, dass es eine Einnahme und eine Rücklage gibt. Die aktuellen Einnahmen und die Ausgaben sollten separat vom Geldmarktkonto gesehen werden. Es ist sehr schwierig, das wir berechnen, dass wir 290.000 Euro haben.
  • Jan Teuber: Es gibt zwei Posten, die wir verstetigen wollen. Wir müssen mit den Gesamteinnahmen kalkulieren. Das Problem ist, dass wir nicht den künftigen Generationen einen defizitären Haushalt übergeben.
• Robert: Das verwirrende ist, das es als Nullhaushaltsplan dargestellt ist. Es ist aber defizitär. So kann es nämlich passieren, das ihr in zwei, drei Jahren überlegen müsst, wie ihr die Personalkosten finanziert.
  • Sebastian: Wir schöpfen aber häufig nie die vollen Summen aus den Töpfen ab.

HINWEIS: Pause bis 22:45 Uhr.

• Luba macht einen Vorschlag zu einer Verschiebung.
  • Robert spricht sich gegen den Vorschlag aus.
  • Tom: Das Problem ist, dass wir nie wieder Überschüsse anhäufen.
  • Luba: Ich weiß das, aber es ist ein fließender Haushalt.
• Lisa: Wie ist das mit dem Haushaltsplan der FMB?
  • Felix: Wir machen unseren Haushaltsplan mit Ist und Ausgabenplanung. Also ein Nullhaushalt ohne Antastung der Rücklagen. Ich habe zwei Anmerkungen. Prüfen, ob das Haushaltsjahr des Sturas das Kalenderjahr ist, oder ob es änderbar ist. Dann rate ich März-März oder Oktober-Oktober vorschlagen. Außerdem, besteht eine Möglichkeit abzuschätzen, wieviel von den 40.000 Euro, die Im Plan stehen, dann auch wirklich kommen?
  • Emanuel: Ehrlicherweise muss man sagen, dass es an die Rücklagen geht, weil wir langfristig Probleme bekommen. Dann haben wir strukturelle Ausgaben, die wir kürzen müssten.
  • Kai: Wir könnten, wie Luba vorgeschlagen hat einen „geplanten Abbau der Rücklagen“ – Posten einführen.
• Lisa: Auf dem Hauptkonto mit den 73.000 Euro, sind da schon die Semesterbeiträge drin, also das was wir behalten?
  • Nicole: Ja, das kommt durch die Verschiebung aus den Semesterbeiträgen.
  • Jan: Das was hier aufgeführt ist, ist letztlich nur eine Gesamtbilanz des Jahres. Wenn wir Referaten eine Projektförderung zur Verfügung stellen und wir die Erfahrung machen, das Geld zweckmäßig zu verwenden. Wir sind bei den Referaten von 5.000 Euro auf 2.000 Euro runtergegangen, haben aber einen Ersatztopf geschaffen. Ich verwehre mich gegen Schattenhaushalte.
  • Sebastian: Aber das würde doch sicher Jahre dauern, bis wir das abschätzen können. Für mich ist es besser die Posten hoch zuhalten und wir davon ausgehen, dass nicht alles abgerufen wird.
  • Jan: Wenn das so ist, müssen wir genau dafür einen Posten schaffen, Das ist meiner Meinung nach transparenter. Etwas Spielraum ist natürlich gut, damit wir nicht ständig einen Nachtragshaushalt machen müssen.
• Tom: Ich bitte darum, dass bei den Referaten in der Übersicht, aufgeschrieben wird, wieviel ausgegeben wird und nicht die Restbeträge. Ich halte das andersherum für günstiger. Ich bin mit der Darstellung so nicht einverstanden.
• Emanuel: Es ist sehr davon abhängig, inwieweit man die Haushaltsposten verändert, was übrig bleibt. Wenn wir die Töpfe anpassen, verändert sich der Wert eklatant.
• Johannes: In der Finanzordnung steht, dass die Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen sein sollen.
  • René: Wir haben nirgends definiert, was eine Rücklage ist.
• Tom erläutert zwei Möglichkeiten.
  • Jan: Ich möchte an René anknüpfen. Es ist unglücklich, dass die Kontoführung gleichgestellt ist mit Rücklagen. Es muss definiert werden, was Rücklage ist und was laufende Ausgabe?
• Johannes: Ich will nur darauf hinweisen, das Rücklagen keine Einnahmen sind.
• Luba: Ich schlage vor unter geplanter Abbau von Rücklagen 40.000 Euro zu schreiben.
• Jan: Mein Plädoyer wäre ein ausgeglichener Haushalt bei den stetigen Ausgaben. Im letzten Jahr hatten wir durch die Kiste eine große Ausgabe, Rücklagen von 30 – 40.000 Euro sollten vorhanden sein. Wichtig ist, dass wir beachten, dass Rücklagen nicht in Ausgaben fließen, die immer getätigt werden.
• Nicole erklärt ihre Drittmittelstelle. Wenn der Stura nicht mehr in der Lage ist, Nicole zu bezahlen würde sie versetzt werden. Sie würde dann in den Stellenpool der Universität kommen. Das Risiko ist also abzuschätzen, da der Arbeitsvertrag mit der Uni geschlossen wurde.
  • Jan: Wenn wir mehr Geld haben, will ich darauf hinweisen, dass wir Anträge teilweise mit dem Blick aufs Geld gekürzt haben. Zu Nicoles Punkt will ich sagen, dass keinem gedient ist, wenn wir das für ein Jahr genehmigen und dann doch nicht verstetigen können.
  • Nicole weist auf ihre gesundheitliche Belastung hin, die sich durch den ständigen Wechsel zur HS ergibt.
• Lisa: Ich möchte festlegen, was für einen geplanten Abbau von Rücklagen wir haben wollen.
  • Jan: Hauptmarktkonto ist als Ist-Zustand für Ausgaben zu sehen. Wir haben 22.000 Euro auf dem Geldmarktkonto. Wir müssen uns überlegen, wie viele Rücklagen wir uns dieses Jahr aufbauen wollen. Wenn wir 20.000 Euro rausnehmen als Rücklagen, haben wir noch ca. 53.000 Euro.
  • Sebastian: Ich empfinde das als zu viel, wir haben noch Ausgaben bis Mai. Wieviel haben wir derzeit noch übrig?
  • Nicole: Das kann ich dir nicht sagen. Das wäre falsch, dir da nun eine Schätzung zu machen.
• Sebastian: Ich schlage vor, wir nehmen 10.000 Euro Rücklage zum Abbau.
  • René: Mein Vorschlag ist, dass wir definieren, wie viel Geld wir haben. Danach können wir in der nächsten Sitzung arbeiten.
• Lisa: Es muss dargestellt werden, dass das vom WiSe benötigte Geld abgezogen wird und das Geld nicht als Rücklage auftaucht. Das muss definiert aufgeführt werden. Daher macht es für heute keinen Sinn, die Töpfe zu diskutieren.
• Jan Teuber stellt einen Go-Antrag auf Vertagung der Einzeldiskussion. Einzelverhandlung soll auf Basis eines neuen Plans geben. Es gibt Punkte, die erst auftauchen, wenn wir das Gesamtbild haben.

HINWEIS: GO Antrag (Jan Teuber): Vertagung

• Johannes gibt eine formale Gegenrede. Er möchte zunächst wissen, ob Nicole auch am 13.02.2014 zur Verfügung steht, um den HHP erneut zu diskutieren.

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2014) #7: Vertagung der HHP Diskussion

Text:

Der Studierendenrat vertagt die HHP Diskussion auf die nächste Sitzung.

1. : 7
2. : 3
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Kai: Ein Verfahrensvorschlag ist das man ein Online-Dokument eröffnet und wir schon im vornhinein uns unterhalten können.
• Johannes. Ich wünsche mir ein klares Datum als Ziel für den Abschluss des Haushaltsplans.
  • Lisa: Ich schlage vor, bis spätestens in 2 Sitzungen.

TOP IT-Hiwi

• Lisa: Wir wollen heute den Hiwi beschließen. Vielen Dank an Rosario, das er heute hier ist.
  • Rosaria stellt sich vor. Er hat sich sehr gefreut über die Stelle. Er findet es gut, mit seiner Arbeit den Stura zu unterstützen.
• Jan Renner: Wenn der Stura sich eine eigene IT-Infrastruktur leistet, kann man da mit dem FaRa mitmachen?
  • Johannes: Daher hätte ich gerne die Haushaltsdiskussion geführt, um einen Topf für IT einzurichten. Die Uni unterstützt nicht ganz so gut, wir könnten die Leute relativ einfach unterstützen.
  • René: Siehst du ein Problem darin, zusätzliche Domains an die Struktur anzuschließen?
  • Rosario: Nein, aber das was ihr anstrebt wäre mit einer höheren Serverausgabe verbunden.
• Emanuel: Ich möchte darauf hinweisen, dass wir noch nicht über den Haushaltsplan abgestimmt haben. Ich möchte nicht, dass nachher jemand das kritisiert. Wir müssen im Kopf für uns beschließen dafür 2.500 Euro auszugeben.

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2014) #8: Bestätigung Rosario als IT-Hiwi

Text:

Der Studierendenrat bestätigt Rosario als neuen IT-Hiwi.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Organisatorisches

• Satzungsänderung
  • Johannes erläutert die Änderungen in der Satzung zu §8. Die Rechtsstelle hat die Änderung nochmal verbessert. Es geht um die Kooptationen im Rahmen des Studierendenrates.

Beschluss des Studierendenrates vom (23.01.2014) #9: Änderung der Satzung zu §8

Text:

Der Studierendenrat bestätigt die Änderung der Satzung zu §8.

1. : 10
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Zum weiteren Verfahren: Die Rechtsstelle veröffentlicht das nun und damit wird das rechtsgültig.
  • Jan Teuber: Ich wünsche mir bei solchen Änderungen eine Darstellung der Änderungen farblich markiert für jeden vorliegen haben. Den Maßstab den wir bei anderen anlegen, sollten wir auch bei uns haben.
• Termine: 06.02, 27.02, 20.03, 03.04, 17.04
• Einbruch Unifilmteam (Raum?)
  • Lisa: Sie haben den neuen Ausgabenplan schon an uns weitergeleitet. Dringlich wäre die Frage mit dem Raum. Möchte das jemand übernehmen?
  • Johannes übernimmt das.
  • Lisa: Das Unifilmteam kommt nochmal zur nächsten Sitzung. Das Studentenwerk stellt sich tendenziell eher schwierig an.

HINWEIS: Luba Levkovic verlässt den Raum. 10 Stimmberechtigte.

• Leitlinie für Anträge
  • Lisa: Auf der Klausurtagung wurde dazu eine Arbeitsgruppe gegründet, Lisa Rehschwamm ist da der Kopf.
• PSB
  • Lisa: Frau Ackermann hat einen Vertrag bis Mitte März. Es sieht so aus, dass es keine PSB mehr gibt derzeit. Herr Strackeljan hat große Visionen, wir werden telefonieren. Wir haben mal festgelegt, dass wir eine durchgehende Beratung wünschen. Die Frage ist, dürfen wir oder ich nun richtig Druck machen? Außerdem könnten wir Herrn Lessmann mit ins Boot holen. Oder das wir die Situation öffentlich machen. Das fände ich persönlich aber eher unschön.
  • Tom: Finde ich alles tragbar.
• Situation studentische Club
  • Jan Renner: Es gibt einen Zeitplan für das P7. Das Planungsbüro soll für eine Belegung mit 500 Leuten kalkulieren. Das soll bis Ende Februar geschehen und wenn gebaut werden soll, soll dies schon im März passieren, laut Frau Dr. Tomas. Auf der letzten Vorstandsitzung des P7 wurde der neue Mietvertrag besprochen. Es wird eine Satzungsänderung geben, die das P7 nicht mehr an die Örtlichkeit bindet und das der Vereinszweck näher an die Studierendenschaft gebunden werden soll.

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

TOP Protokolle

Sitzungen des Studierendenrates

Legislatur 2018-2019: 
#01 05.07-2018| #02 26.07.2018| #03 16.08.2018| #04 06.09.2018| #05 27.09.2018| #06 11.10.2018| #07 25.10.2018| #08 08.11.2018| #09 22.11.2018| #10 06.12.2018| #11 20.12.2018| #12 10.01.2019| #13 17.01.2019| #14 31.01.2019| #15 07.02.2019| #16 28.02.2019| #17 21.03.2019| #18 04.04.2019| #19 18.04.2019| #20 02.05.2019| #21 16.05.2019| #22 30.05.2019|

Legislatur 2017-2018: 
#01 03.07-2017| #02 20.07.2017| #03 10.08.2017| #04 31.08.2017| #05 21.09.2017| #06 05.10.2017| #07 19.10.2017| #08 02.11.2017| #09 16.11.2017| #10 30.11.2017| #11 14.12.2017| #12 21.12.2017| #13 11.01.2018| #14 25.01.2018| #15 15.02.2018| #16 08.03.2018| #17 29.03.2018| #18 12.04.2018| #19 26.04.2018| #20 09.05.2018| #21 24.05.2018| #22 07.06.2018| #23 21.06.2018| #24 05.07.2018|