Sitzung/2014-07-03: Unterschied zwischen den Versionen

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*Allgemeines
 
*Allgemeines
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**Sitzungsleitung: Lisa Schwarze
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**Sitzungsleitung: Lisa Schwarze
 
** Protokoll: Anne Jacob
 
** Protokoll: Anne Jacob
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** Anwesende Mitglieder:  
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** Anwesende Mitglieder: 1. Lisa Schwarze, 2. Kai Friedrich, 3. Johannes Filter, 4. Emanuel Fischer, 5. Jan Hennigs, 6. Benedict Hans, 7. Alexandra Seehaus, 8. Jan Teuber, 9. Artem Turetskyy, 10. Robert Weber, 11. René Meye, 12. Sebastian Hentschel
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** Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung:  
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** Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 13. Frederic Voigt vertreten durch Karsten Krusbersky,  14. Miriam Pougin vertreten durch Johannes Voß
 
** Entschuldigte Mitglieder:  
 
** Entschuldigte Mitglieder:  
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** Beginn:  
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** Beginn: 17:05 Uhr
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** Ende:  
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** Ende: 19:00 Uhr
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Die Beschlussfähigkeit wird mit x anwesenden Mitgliedern festgestellt.
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Die Beschlussfähigkeit wird mit 14 anwesenden Mitgliedern festgestellt.
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* Kai möchte die Kassenprüfung beziehungsweise Entlastung der Sprecher noch anfügen.
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** Lisa schlägt vor den Bericht zu Beginn des TOP 6 zu machen.  
  
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
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|Titel = Beschluss der Tagesordnung
 
|Titel = Beschluss der Tagesordnung
 
|Text = Der {{Stura}} beschließt die Tagesordnung.
 
|Text = Der {{Stura}} beschließt die Tagesordnung.
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|Dafür =  
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|Dafür = 14
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|Dagegen =  
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|Dagegen = 0
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|Enthaltung =  
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|Enthaltung = 0
 
|Ergebnis = angenommen
 
|Ergebnis = angenommen
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
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==== Sprecherin für Internes ====
 
==== Sprecherin für Internes ====
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* Abschlussgespräch im Rektorat
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** verlief erfolgreich
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** Herr Strackeljan war mit der Zusammenarbeit sehr zufrieden und wünscht sich ein Ausbau der Interaktion
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* Weiterverfolgung der Finanzproblematik
  
 
==== Sprecher für Finanzen ====
 
==== Sprecher für Finanzen ====
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* Im Haushaltstopf für Projektförderungen (dieses Halbjahr) befinden sich noch circa 1800 Euro. Durch Verschiebungen haben wir aber ein Minus von 1200 Euro.
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** Es wurden viele Prüfungen, wie Kassenprüfung etc. durchgeführt.
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** Problematisch ist derzeit der fehlende Zugriff auf unsere Konten.
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* Sprecherbeschluss: im Zuge des operativen Geschäfts sollen alle Referatskonten, Fachschaftsratkonten, etc. in virtuelle Konten des Studierendenrates umgewandelt werden
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** Das heißt die Überweisungen werden direkt bei dem Sprecher für Finanzen eingereicht. Dadurch wird Geld gespart (1200 Euro Kontoführungsgebühren) und es gibt eine Kontrolle unsererseits über die Referate.
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{{Hinweis|Björn Sorge betritt den Raum. 15 Stimmberechtigte.}}
  
 
==== Sprecher für Öffentliches ====
 
==== Sprecher für Öffentliches ====
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* Pressemitteilung wurde veröffentlicht. Dank gilt Jan Teuber für seine Unterstützung.
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* How-To für den kommenden Sprecher wurde verfasst
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* Eine Auflistung über die Anwesenheiten während der Legislatur wurde erstellt und veröffentlicht.
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** JT wünscht sich eine Ergänzung zu den Quoten der Hochschulgruppen. Das würde einiges differenziert darstellen.
  
 
== TOP Projektförderungsanträge ==
 
== TOP Projektförderungsanträge ==
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}}
 
}}
  
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* Julianne und Nico stellen das Projekt vor:
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**  Ingenieure ohne Grenzen beschäftigt sich mit Entwicklungsprojekten im technischen Bereich. Der Verein ist so strukturiert, dass die Zentrale in Berlin angesiedelt ist. Derzeit läuft ein Projekt in Mapanda in Tansania, im Ort herrscht eine hohe Aidsrate und daher sind viele Kinder AIDS-Waisen. Es geht um eine Kinderbetreuungsstätte im Ort, um die Kinder unterstützen zu können. Vor allen Dingen wird Strom benötigt. Das Wissen dazu soll während der Arbeit vermittelt werden. Später sollen in dem Zentrum 450 Kinder beschäftigt werden. Der Antrag ist nicht projektspezifisch, die Gelder sollten aber in die Arbeit der Öffentlichkeitsarbeit fließen. Zum aktuellen Stand des Projektes ist zu sagen, dass zunächst die Bewilligung in Berlin letzte Woche erfolgt ist. Als nächstes soll ein Erkundungsprojekt angesetzt werden, um festzustellen, ob es tatsächlich machbar ist, oder nicht.
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* Emanuel: Ich wurde sehr initiativ angesprochen und es wurde sich stark darum gekümmert, diesen Antrag so zu stellen, dass uns alle Informationen gut aufgearbeitet vorliegen.
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* JT interessiert der studentische Anteil des Projekts.
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** Die Regionalgruppe besteht derzeit aus 50% Studenten und 50% Arbeitnehmer aus Magdeburg. Es gibt drei Teilbereiche, in denen gearbeitet werden kann. Die Mitglieder können frei entschieden, welchem Bereich sie sich anschließen.
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** JT: Wie wirkt das zurück in die Studierendenschaft?
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** Das Projekt wird zu großen Teilen durch Studierende getragen und der Kontakt zur Studierendenschaft wird jederzeit auf allen universitären Events gesucht.
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* Kai: Ich finde das Projekt prinzipiell super, aber die Frage für den StuRa ist, worin ihr den Mehrwert eures Projekts für die Studierendenschaft seht.
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** Die Studierenden haben einen Einblick in verschiedenste Teilbereich und arbeiten in einem Ehrenamt, insofern ist das ein Mehrwert für die Studierenden. Es können zwar nicht immer alle Studierende ins Ausland fliegen, aber wir bieten kostenlose Workshops an, in denen verschiedenste Kompetenzen vermittelt werden.
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** Kai: Mir ist nach wie vor nicht der Mehrwert des Projekts klar.
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** Emanuel: Zum einen werden den Studierenden Hardskills vermittelt und natürlich durch die Teamwork Softskills. Die Verantwortung die man damit in die Gesellschaft hineinträgt ist dementsprechend hoch. Außerdem ist es durch das Projekt einfach einen Zugang zu anderen Lebensrealitäten zu bekommen, man befähigt die Gruppe dazu dieses primäre Wissen der Studierendenschaft zu vermitteln.
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** JT betont, dass laut Hochschulgesetz ebenfalls zur Aktivität in diesem Bereich aufgerufen wird.
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* Björn: Werden eure Angebote mit Credit Points vergütet?
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** Nein, es werden nur Bescheinigungen über die ehrenamtliche Mitarbeit ausgestellt.
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* René betont erneut, wie toll er das Projekt findet.
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* Jan Hennigs würde sich freuen, wenn dem StuRa Fotos zur Verfügung gestellt werden.
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (03.07.2014)
 
|Datum = (03.07.2014)
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|Nummer =  
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|Nummer = 2
 
|Titel = Ingenieure ohne Grenzen: AG Magdeburg Tansania Projekt
 
|Titel = Ingenieure ohne Grenzen: AG Magdeburg Tansania Projekt
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|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von xx Euro.
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|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 800 Euro.
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|Dafür =  
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|Dafür = 13
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|Dagegen =  
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|Dagegen = 0
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|Enthaltung =  
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|Enthaltung = 2
 
|Ergebnis = angenommen
 
|Ergebnis = angenommen
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
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== TOP Änderung der Finanzordnung ==
 
== TOP Änderung der Finanzordnung ==
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|Antragssteller = René Meye als Sprecher für Finanzen
 
|Antragssteller = René Meye als Sprecher für Finanzen
 
|Bemerkung = Eingebracht von Sprecher für Finanzen als Initiativantrag nach §20 (2) der Geschäftsordnung. Ereignis: Besprechung der Finanzsituation und der künftigen Zeichnungsberechtigungen falls die Sprecherposten nicht neu besetzt werden am 28.06.2014
 
|Bemerkung = Eingebracht von Sprecher für Finanzen als Initiativantrag nach §20 (2) der Geschäftsordnung. Ereignis: Besprechung der Finanzsituation und der künftigen Zeichnungsberechtigungen falls die Sprecherposten nicht neu besetzt werden am 28.06.2014
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}}
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* René erläutert seinen Antrag. Im Hinblick auf die zukünftigen Entscheidungen wurde ein Problem festgestellt. Nach der aktuellen Finanzordnung wären nur die Sprecher und die Sachbearbeiterin für Finanzen zeichnungsberechtigt. Da dies derzeit schwierig ist, soll ebendies geändert werden und durch eine weitere Person, die durch den StuRa bestimmt werden kann handlungsfähig gemacht werden.
 +
** Johannes Voß: Wieso sind die weiteren Sprecher nicht festgelegt?
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** Sebastian: Muss nicht der Wahlvorgang mitbestimmt werden?
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** René: Nach den Statuten der Finanzordnung. Ich gehe davon aus, dass eine einfache Mehrheit hier ausreicht.
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** Sebastian ist sich nicht sicher, er geht von einer zwei Drittel Mehrheit aus.
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** Björn: Zu bestimmen heißt dann wählen?
 +
** René: Ja, ganz richtig.
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** Kai: Der Vorteil davon ist, dass wir damit die Zeichnungsberechtigung auch nehmen können. Das heißt eine Sachbearbeiterin kann der Zugriff auch verweigert werden, da wir das Recht derzeit nicht haben.
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{{Hinweis|GO Antrag (Emanuel Fischer): Schließung der Rednerliste}}
 +
* Johannes Voß: Ist es ausgeschlossen, dass damit jemand Mist bauen kann? Ich sehe das problematisch.
 +
** René: Ja das ist tatsächlich möglich, aber alle Zeichnungsberechtigten haften gleichzeitig dafür.
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{{Beschlussbaustein
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|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (03.07.2014)
 +
|Nummer = 3
 +
|Titel = GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt den GO-Antrag.
 +
|Dafür = 12
 +
|Dagegen = 2
 +
|Enthaltung = 1
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (03.07.2014)
 +
|Nummer = 4
 +
|Titel = Änderung der Finanzordnung
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Änderung der Finanzordnung.
 +
|Dafür = 13
 +
|Dagegen = 2
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 
}}
 
}}
  
Zeile 84: Zeile 149:
 
* Wir benötigen einen weiteren Beschluss zur Deckung der Mehrwertsteuer der Anwaltskosten im Fall BAFÖG
 
* Wir benötigen einen weiteren Beschluss zur Deckung der Mehrwertsteuer der Anwaltskosten im Fall BAFÖG
 
* Summe: 190 Euro
 
* Summe: 190 Euro
 +
** Kai: Es gab einen Umlaufbeschluss zu dieser Sache, dabei wurde aber die Mehrwertsteuer vergessen. Daher sollte ein Nachbeschluss getroffen werden.
  
 
{{Beschlussbaustein
 
{{Beschlussbaustein
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Organ ={{Stura}}es
 
|Datum = (03.07.2014)
 
|Datum = (03.07.2014)
−
|Nummer =  
+
|Nummer = 5
 
|Titel = Rechtsanwaltskosten (Deckung der Mwst.)
 
|Titel = Rechtsanwaltskosten (Deckung der Mwst.)
 
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Deckung der Mwst. der Anwaltskosten im Fall BAFÖG in Höhe von 190 Euro zu tragen.
 
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Deckung der Mwst. der Anwaltskosten im Fall BAFÖG in Höhe von 190 Euro zu tragen.
−
|Dafür =  
+
|Dafür = 14
−
|Dagegen =  
+
|Dagegen = 0
−
|Enthaltung =  
+
|Enthaltung = 1
 
|Ergebnis = angenommen
 
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
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== TOP Studierende/r im Rektorat ==
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* Lisa: Der Studierende würde als Prorektor eingesetzt werden. Sprich Prorektor für Studierendenangelegenheiten. Dieses Amt wird schon an drei Universitäten in Deutschland praktiziert. Diese Universitäten haben eine sehr positive Rückmeldung darauf gegeben. Es gab bisher aber auch ein negatives Beispiel, bei dem die Bezahlung eines regulären Prorektorengehaltes gefordert wurde. Mit Herrn Strackeljan wurde darüber schon diskutiert und er befürwortet eine Einführung. Auch eine Vergütung ist vorgesehen, die circa im Bereich von 600 Euro liegen würde. Grundsätzlich sollten wir dazu ein Meinungsbild für die kommende Legislatur machen, da eine Einsetzung sicherlich erst in zwei Jahren möglich sein wird.
 +
* Emanuel: Wenn ein Studierender diese Aufgabe annimmt, sollte er von seinem Studium entlastet werden. Wenn er jedoch dennoch einige Prüfungen absolvieren möchte, sollte ihm dies ermöglicht werden. Dazu müssen Regelungen geschaffen werden. Steht hinter der Idee auch die Schaffung einer Stelle, inklusive Büro? Und wie wollen wir mit dem Thema weitergehen, da dies ja anscheinend auch in der Strukturkommission diskutiert werden soll.
 +
** Lisa: Ein Büro finde ich machbar, ob das nun für bei und oder wo anders sein wird, ist unwichtig. Es sollte aber einen ruhigen Ort für die Arbeit geben. Wir müssen nun einen Rahmen erarbeiten, wie wir uns das vorstellen. Das kann dann an Herrn Strackeljan weitergeleitet werden.
 +
* Benedict: Ich möchte hier noch mitgeben, dass die Studierenden durch dieses Amt viel mehr Einflussnahme haben wird.
 +
* JT weist darauf hin, dass gerade auch hinsichtlich der BAFÖG Problematik eines Mitgliedes des RIAs genau geklärt werden muss, wie diese Person gewählt werden muss. Ob nun durch den Senat, Stura oder durch eine Wahl durch alle Studierenden. Ich denke wir sollten das aber in jedem Fall unterstützen.
 +
* Alexandra: Ich finde die Idee interessant, aber ich denke wir sollten uns genau überlegen, was wir uns davon erhoffen. Ich sehe eine Gefahr, dass eine Einzelperson sich stark beeinflussen lassen kann.
 +
* Johannes Voß findet es nicht zielführend, wenn wir in unserer letzten Sitzung darüber diskutieren, sondern sollten dies als Empfehlung an den neuen Stura geben.
 +
* René: Ich finde das an sich gut. Ich sehe zwar die Gefahr einer Vereinnahmung, aber das Positive dieser Stellung überwiegt.
 +
* Sebastian: Aus Ilmenau weiß ich, dass da der Posten Konsul genannt wird. Es ist nicht zu unterschätzen, wie stark die Verknüpfung aller durch diese Person erfolgt. Ich würde die Person nicht durch alle Studierende wählen lassen, sondern das innerhalb der Fachschaften und dem Stura machen, da nur diese einen Einblick darin haben, wer sich wie stark eingearbeitet hat.
 +
** JT versteht das, aber aus taktischen Gründen in Bezug auf BAFÖG, sollte genausten geklärt werden welche Wahl ausreicht. Eine personelle Fehlbesetzung ist nie auszuschließen.
 +
* Lisa: Ich würde das nun gerne so offen halten und abstimmen, ob wir uns dafür aussprechen oder nicht.
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (03.07.2014)
 +
|Nummer = 6
 +
|Titel = Meinungsbild zur Schaffung einer Beauftragung: Prorektor für Studierendenangelegenheiten
 +
|Text  = Der Studierendenrat befürwortet die Schaffung der Beauftragung.
 +
|Dafür = 13
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 2
 +
|Ergebnis = positiv
 
|Zusatzinfos =  
 
|Zusatzinfos =  
 
}}
 
}}
 +
 +
 +
* Lisa würde sich gerne weiterhin damit befassen. Jan Teuber möchte ebenso daran teilhaben.
  
 
== TOP Abschlussbesprechung Sturajahr 2013/14 ==
 
== TOP Abschlussbesprechung Sturajahr 2013/14 ==
 +
=== Sprecher für Finanzen ===
 +
* Trotz kurzer Amtszeit (57 Tage) wurde versucht das Ziel, „alles auf Vordermann“ zu bringen verfolgt. Leider ist das Ziel verfehlt worden. Im Folgenden wird sicherlich noch berichtet werden, dass diese Zeit so schlecht gelaufen ist, dass man mich nicht entlasten kann. Ich bin wahrscheinlich auch für diese Zeit haftbar zu machen. Daher möchte ich einen Antrag auf Behandlung der Nicht-Öffentlichkeit stellen, aber mit Aufnahme der neuen Sturamitglieder.
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{{Hinweis|GO Antrag (René Meye): Nicht-Öffentliche Behandlung}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (03.07.2014)
 +
|Nummer = 7
 +
|Titel = GO-Antrag auf Nicht-Öffentliche Behandlung
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt den GO-Antrag.
 +
|Dafür = 15
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (03.07.2014)
 +
|Nummer = 8
 +
|Titel = Zulassung aller zukünftigen Mitglieder zum TOP
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt alle zukünftigen Mitglieder zum TOP zuzulassen.
 +
|Dafür = 15
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 +
* René: Es wurde eine Liste mit Dingen erstellt, die noch zu tun sind. Es wurde ein neues Ordnungssystem eingeführt, mit dem die riesigen Stapel Papier besser abgelegt werden sollen. Problematische Punkte sind: Scheinbar gab es mindestens in den letzten drei Jahren Unterschlagungen von Geldern im Stura. Es wurden von mehreren Finanzern Kredite an unsere Sachbearbeiterin für Finanzen, Nicole Herrmann gewährt. Ihre Buchhaltung ist so „ordentlich“, dass nicht nachgeprüft werden kann, ob etwas versteckt wurde. Die Kassenprüfung hat nun einiges aufgedeckt und außerdem hat es den Anschein, dass in den letzten Legislaturen nicht durch die Rechtsaufsicht entlastet wurde. Dies hätte wohl durch den Sprecher für Finanzen gemacht werden müssen, durch einen Antrag beim Rektorat. Außerdem wurden handschriftlich Sprecherbeschlüsse nach oben korrigiert. Im Buchungssystem wurde im Jahr 2014 bisher anscheinend nichts gebucht. Wir sind auch dieser Sache auf der Spur, da es keine offiziellen, rechtsverbindlichen Buchungen gibt. Das heißt die Aufgabe die nun ansteht, ist die gesamte Buchung 2014 zu machen. Außerdem wurde festgestellt, dass unsere Sachbearbeiterin für Finanzen nicht erklären kann, wie die Abrechnungen bei uns zu erfolgen haben. Ich habe dadurch an einigen Stellen das Vertrauen in Nicole und ihre Arbeit verloren. Ihre Kompetenzen scheinen nicht auszureichen. Der kommende Studierendenrat sollte darüber nachdenken, ob man Nicole so weiter anstellt oder ob man überhaupt eine Sachbearbeiterin in diesem Bereich von Nöten ist. Ein Hiwi als Unterstützung wäre da ebenfalls eine gangbare Lösung. Bei einer Anstellung einer ausgebildeten Kraft geht die Kontrolle durch den StuRa verloren. Wichtig ist zu sagen, dass Nicole keine böse Person ist, aber wir müssen Konsequenzen ziehen. Sie wurde beurlaubt und ist mittlerweile krank geschrieben. Um diese Beurlaubung abzuschließen (bisher bis zum 10.07.14) muss K1 sich unsere Unterlagen ansehen, um zu überprüfen, ob sich unsere Verdachtsmomente verhärten. Es kann also sein, dass Nicole versetzt wird, entlassen wird oder sogar ganz normal weiterbeschäftigt wird. Das wäre dann der  Moment, indem sich der StuRa entscheiden muss, wie es weiter geht. K1 hat vergangenen Montag mit der Prüfung begonnen. Es werden derzeit viele Unterlagen angefordert. Bisherige Aussage der Prüfer ist, dass nicht die Sachbearbeiterin Verletzungen begangen hat, sondern dass der StuRa dafür haftet. Das wird daher sehr interessant, wer da welche Konsequenzen tragen muss. Es werden keine direkten rechtlichen Konsequenzen entstehen, aber es wird immer wieder darauf hingewiesen, dass wir die Konsequenzen zu tragen haben. Fraglich ist, ob wir die Unterlagen weiterhin durch den Landesrechnungshof prüfen lassen oder aber auch durch ein externes Unternehmen. K1 prüft derzeit nur das Jahr 2013.
 +
* Björn: Kannst du sagen, welche Vorteile uns eine externe Prüfung bringen würde?
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** René: Kann ich aktuell nicht sagen, ob es einen Mehrwert gibt. Ich persönlich sehe da noch keinen Mehrwert.
 +
** Björn: Ich würde davor warnen, da es sicherlich negative Presse geben wird. Das würde zumindest sicherlich durchsickern und würde unsere Universität negativ dastehen lassen.
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** JT gibt zu Bedenken, dass es auch negativ sein kann, weiterhin nicht eine Prüfung machen zu lassen.
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* Benedict: Wann ist aufgefallen, dass es 2014 noch keine Buchungen gab?
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** René: Das Buchungssystem kann eigentlich viel abdecken, ist aber dadurch auch komplex. Man kann sich da sicher reinfinden. Nicole selbst hat das bisher nur genutzt um eine Liste mit Einnahmen und Ausgaben zu erstellen. Sie hat wohl zu den entsprechenden Kassenprüfungen begonnen dies zu pflegen.
 +
** Benedict: Das heißt, das ist schon seit Jahren so?
 +
** René: Ja, das ist richtig.
 +
* Johannes: Sind die kommenden Sprecher haftbar, für die Vorgänge zuvor?
 +
** René: Ich habe von K1 nur in Erfahrung gebracht, dass ich dieses Amt wohl nicht hätte annehmen sollen, da es so chaotisch ist. Ich würde dem nächsten Sprecher für Finanzen empfehlen sich wählen zu lassen und die Wahl vorerst nicht anzunehmen. Die Wahlhandlung wird dadurch gestreckt und ich würde dies dann kommissarisch weiterführen. Ich würde sehr gerne nur übergeben, wenn die Buchungen endlich abgearbeitet sind, damit es die Chance gibt sich einzuarbeiten. Das sehe ich als eine Möglichkeit, die ich empfehlen würde. Wenn derjenige sich dann sicher ist, dass er es annehmen kann, kann er dies noch tun.
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* Björn: Ich möchte noch einmal herausstellen, das Nicole mehrfach Kredite bekommen hat und nur dieses Mal keine Ratenzahlung in Anspruch genommen hat. Das ist definitiv eine Veruntreuung von öffentlichen Geldern. Außerdem wünsche ich mir eine neue Ausführung dessen, dass das hier eine interne Kommunikation ist! Man ist hiermit zur Verschwiegenheit verpflichtet und wenn dies nicht eingehalten wird, macht man sich strafbar.
 +
* Robert Weber: Wie sieht das nun mit der Entlastung aus? Ist das kritisch zu sehen? Kann man René entlasten?
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** René: Eine Entlastung bedeutet, dass der StuRa empfiehlt, dass diese Leute nicht mehr rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Es gibt verschiedene Formen der Entlastung, beispielsweise politisch oder finanziell. An dieser Stelle empfehle ich, Lisa und Johannes zu entlasten, da ich nicht sehe, dass die beiden darin involviert waren.
 +
** Johannes: Ich sehe nicht, warum ich nicht dich, René entlasten sollte.
 +
** JT erläutert, dass wenn schwerwiegende Verstöße auftreten immer noch rechtlich belangt werden können. Eine Entlastung kann gerechtfertigt werden, wenn das Amt ordentlich ausgeführt wurde. Gibt es einen Hinweis, dass es neben dem Missbrauch von Geldern, auch eindeutige Unterschlagungen stattgefunden haben, die auch einen Schaden für die Finanzen der Studierendenschaft entstanden ist?
 +
** René: Das sehe ich derzeit nicht.
 +
=== Kassenprüfungsbericht ===
 +
* Kai: Die Prüfung der Handkasse konnte aufgrund terminlicher Schwierigkeiten nicht erfolgen. Das kann noch nachgeholt werden. Geprüft wurde Renés Zeitraum. Derzeit hat niemand Zugang zum Konto, daher kann ich euch keinen aktuellen IST Stand des Kontos geben. Das ist ein derzeitiges strukturelles Problem. Der Kassenbericht wird genauer erläutert. Es gab in den letzten Kassenprüfungen Probleme, dass nicht immer alle Kontoauszüge verfügbar waren. Wir werden ab jetzt nur noch mit Kontoauszügen Kassenprüfungen machen. Außerdem fehlt ein geführtes Inventarverzeichnis.
 +
** René: Bei der Übergabe des Amtes Sprecher für Finanzen, muss eine Inventarliste mitübergeben werden.
 +
** Kai: Ich empfehle daher derzeit weder eine Entlastung von Luba, noch von René.
 +
** JT schläft vor die Kassenprüfung besser zu gestalten, indem die KP maßgeblich auf dem Buchungssystem geführt werden sollte. In diesem System ist schwierig etwas zu löschen. Die Konsequenz an dieser Stelle sollte sein, dass dies der Standard werden sollte. Die virtuelle Buchführung wäre dann auch für die Referate möglich.
 +
* René: Der neue StuRa hat Glück, denn nun besteht die Möglichkeit viele Dinge neu zu gestalten. Es empfiehlt sich bei einer anstehenden Inventur mitzuhelfen, um zu sehen, was der StuRa alles so hat. Ich stehe mindestens noch ein Monat zur vollen Verfügung.
 +
* JT möchte anmerken, dass das Schlusswort wohl eine ironische Komponente hat. Das was vorzufinden ist, ist nicht schön, aber im Vergleich mit anderen StuRa sind unsere Probleme relativ gering. Es muss zwar kritisch und offen diskutiert werden, aber es ist alles lösbar, wenn eine ordentliche Aufarbeitung erfolgt.
 +
** Björn: Es ist schön, dass du als Sprecher sagen kannst, das es keinen Schaden für die Studierendenschaft gab. Ich sehe allerdings durchaus Folgen für die Studierendenschaft, da derzeit die Verfügung über Mittel für Projekte nicht zufriedenstellend zu machen war. Dementsprechend sollte man davor warnen, dass so etwas nicht annähernd noch Mal passiert.
 +
 +
=== Sprecherin für Internes ===
 +
* Lisa: Es sollte im Bereich der Projektförderung bedacht werden, dass nicht nur die 15 Mitglieder miteinbezogen werden, sondern auch externe Studierende angeregt werden sollten sich zu engagieren. Ich würde mir im jeden Fall wünschen in der neuen Legislatur, dass alle 15 sich mehr beteiligen und sich verantwortlich fühlen Arbeit im StuRa zu tragen. Es wird immer sehr viel auf Sprecher abgewälzt. Dem neuen StuRa ist daher zu empfehlen, dies anders zu machen. Daher kann man sich auch überlegen, ob man die Struktur des StuRas verändern möchte. Es sollten nicht einzelne Leute so stark belastet werden, sondern die Arbeit verteilt werden. Viele Projekte haben aber auch gut geklappt, wir haben coole Sachen gemacht und ich fand viele auch persönlich sehr wichtig. Das ist positiv anzumerken. In dem Sprecherteam mit drei sehr aktiven Sprechern, macht die Arbeit auch wirklich sehr viel Spaß. Es ist schön, wenn es eine gegenseitige Kommunikation gibt und man dadurch den Überblick besser wahren kann. Ansonsten möchte ich mich bei euch für eure Arbeit bedanken.
 +
 +
=== Sprecher für Öffentliches ===
 +
* Johannes: Ich möchte mich dem Dank anschließen und auch ich habe in der letzten Phase festgestellt, dass die starke Zusammenarbeit dazu beiträgt, dass man Spaß an dieser Arbeit hat. Der StuRa Magdeburg ist meiner Meinung nach ein Papiertiger, da der StuRa einfach sehr klein ist. Wir sollten Strukturen ändern und uns Gedanken dazu machen, was wir eigentlich wollen.
 +
* JT möchte den drei Sprechern dafür danken, was sie in diesem Jahr an Arbeit geleistet hat. Gerade in den letzten Monaten haben viele formale Selbstfindungsprozesse stattgefunden. Daher vielen Dank auch dafür, dass ihr bereit seid auch den kommenden Mitgliedern Rede und Antwort zu stehen.
 +
* René: Ganz zum Schluss möchte ich noch die Rolle der Antragstellenden einnehmen: Der StuRa hat im Jahr 2014 insgesamt 29 Projekte gefördert, das Antragssumme beläuft sich auf xxx. Davon ausgeben konnten wir leider nur 18.965 Euro. Das ist der Haushaltssituation geschuldet. Der kommende StuRa kann sich dazu Gedanken machen, ob das geändert werden soll. Im Schnitt wurden 800 Euro beantragt, gefördert wurde im Schnitt eine Summe von 600 Euro.
 +
 +
=== Entlastung der Sprecher ===
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (03.07.2014)
 +
|Nummer = 9
 +
|Titel = Entlastung des Sprechers für Finanzen René Meye in der Legislatur 13/14
 +
|Text  = Der Studierendenrat verwehrt René Meye eine Entlastung.
 +
|Dafür = 6
 +
|Dagegen = 7
 +
|Enthaltung = 2
 +
|Ergebnis = abgelehnt
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (03.07.2014)
 +
|Nummer = 10
 +
|Titel = Entlastung des Sprechers für Öffentliches Johannes Filter in der Legislatur 13/14
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Entlastung von Johannes Filter.
 +
|Dafür = 15
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
 +
{{Beschlussbaustein
 +
|Organ ={{Stura}}es
 +
|Datum = (03.07.2014)
 +
|Nummer = 11
 +
|Titel = Entlastung der Sprecherin für Internes Lisa Schwarze in der Legislatur 13/14
 +
|Text  = Der Studierendenrat beschließt die Entlastung von Lisa Schwarze.
 +
|Dafür = 15
 +
|Dagegen = 0
 +
|Enthaltung = 0
 +
|Ergebnis = angenommen
 +
|Zusatzinfos =
 +
}}
  
 
== TOP Organisatorisches ==
 
== TOP Organisatorisches ==
−
 
+
* Björn wünscht sich eine Liste zur Aufführung der ausstehenden und zu übergebenden Projekte.
 +
** Lisa erstellt dazu ein Google Docs.
 +
** Sebastian: Ich würde dazu anregen das Wiki zu nutzen.
 
'''NICHT ÖFFENTLICHER TEIL'''
 
'''NICHT ÖFFENTLICHER TEIL'''
 
[[Kategorie:Sitzung]]{{Sitzungen_des_Sturas}}
 
[[Kategorie:Sitzung]]{{Sitzungen_des_Sturas}}

Aktuelle Version vom 24. Juni 2015, 13:33 Uhr

Sitzung vom 03.07.2014 FIN Hörsaal G29-307

Achtung, Sitzung dieses Mal im FIN Hörsaal G29-307 statt / Beginn: 17 Uhr
  • Allgemeines
    • Sitzungsleitung: Lisa Schwarze
    • Protokoll: Anne Jacob
    • Anwesende Mitglieder: 1. Lisa Schwarze, 2. Kai Friedrich, 3. Johannes Filter, 4. Emanuel Fischer, 5. Jan Hennigs, 6. Benedict Hans, 7. Alexandra Seehaus, 8. Jan Teuber, 9. Artem Turetskyy, 10. Robert Weber, 11. René Meye, 12. Sebastian Hentschel
    • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 13. Frederic Voigt vertreten durch Karsten Krusbersky, 14. Miriam Pougin vertreten durch Johannes Voß
    • Entschuldigte Mitglieder:
    • Beginn: 17:05 Uhr
    • Ende: 19:00 Uhr

Die Beschlussfähigkeit wird mit 14 anwesenden Mitgliedern festgestellt.

  • Kai möchte die Kassenprüfung beziehungsweise Entlastung der Sprecher noch anfügen.
    • Lisa schlägt vor den Bericht zu Beginn des TOP 6 zu machen.
Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #1: Beschluss der Tagesordnung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
  1. 15yes.png: 14
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecherin für Internes

  • Abschlussgespräch im Rektorat
    • verlief erfolgreich
    • Herr Strackeljan war mit der Zusammenarbeit sehr zufrieden und wünscht sich ein Ausbau der Interaktion
  • Weiterverfolgung der Finanzproblematik

Sprecher für Finanzen

  • Im Haushaltstopf für Projektförderungen (dieses Halbjahr) befinden sich noch circa 1800 Euro. Durch Verschiebungen haben wir aber ein Minus von 1200 Euro.
    • Es wurden viele Prüfungen, wie Kassenprüfung etc. durchgeführt.
    • Problematisch ist derzeit der fehlende Zugriff auf unsere Konten.
  • Sprecherbeschluss: im Zuge des operativen Geschäfts sollen alle Referatskonten, Fachschaftsratkonten, etc. in virtuelle Konten des Studierendenrates umgewandelt werden
    • Das heißt die Überweisungen werden direkt bei dem Sprecher für Finanzen eingereicht. Dadurch wird Geld gespart (1200 Euro Kontoführungsgebühren) und es gibt eine Kontrolle unsererseits über die Referate.
HINWEIS: Björn Sorge betritt den Raum. 15 Stimmberechtigte.


Sprecher für Öffentliches

  • Pressemitteilung wurde veröffentlicht. Dank gilt Jan Teuber für seine Unterstützung.
  • How-To für den kommenden Sprecher wurde verfasst
  • Eine Auflistung über die Anwesenheiten während der Legislatur wurde erstellt und veröffentlicht.
    • JT wünscht sich eine Ergänzung zu den Quoten der Hochschulgruppen. Das würde einiges differenziert darstellen.

TOP Projektförderungsanträge

Ingenieure ohne Grenzen: AG Magdeburg Tansania Projekt

Ingenieure ohne Grenzen: AG Magdeburg Tansania Projekt

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Ingenieure ohne Grenzen: AG Magdeburg Tansania Projekt

Antragssteller*in

Peter Tran

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Hilfsprojekt in Tansania unter studentischer Leitung

Datum

2014/2015

erwartete Teilnehmerzahl

ca. 20

davon Studierende

12


Gesamtkosten

28.072,77 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

Förderung durch andere Institutionen

ja

Antragssumme an den Studierendenrat

800 Euro

Einschätzungshilfe

studentischer Verein in der Entwicklungshilfe

Bemerkung



  • Julianne und Nico stellen das Projekt vor:
    • Ingenieure ohne Grenzen beschäftigt sich mit Entwicklungsprojekten im technischen Bereich. Der Verein ist so strukturiert, dass die Zentrale in Berlin angesiedelt ist. Derzeit läuft ein Projekt in Mapanda in Tansania, im Ort herrscht eine hohe Aidsrate und daher sind viele Kinder AIDS-Waisen. Es geht um eine Kinderbetreuungsstätte im Ort, um die Kinder unterstützen zu können. Vor allen Dingen wird Strom benötigt. Das Wissen dazu soll während der Arbeit vermittelt werden. Später sollen in dem Zentrum 450 Kinder beschäftigt werden. Der Antrag ist nicht projektspezifisch, die Gelder sollten aber in die Arbeit der Öffentlichkeitsarbeit fließen. Zum aktuellen Stand des Projektes ist zu sagen, dass zunächst die Bewilligung in Berlin letzte Woche erfolgt ist. Als nächstes soll ein Erkundungsprojekt angesetzt werden, um festzustellen, ob es tatsächlich machbar ist, oder nicht.
  • Emanuel: Ich wurde sehr initiativ angesprochen und es wurde sich stark darum gekümmert, diesen Antrag so zu stellen, dass uns alle Informationen gut aufgearbeitet vorliegen.
  • JT interessiert der studentische Anteil des Projekts.
    • Die Regionalgruppe besteht derzeit aus 50% Studenten und 50% Arbeitnehmer aus Magdeburg. Es gibt drei Teilbereiche, in denen gearbeitet werden kann. Die Mitglieder können frei entschieden, welchem Bereich sie sich anschließen.
    • JT: Wie wirkt das zurück in die Studierendenschaft?
    • Das Projekt wird zu großen Teilen durch Studierende getragen und der Kontakt zur Studierendenschaft wird jederzeit auf allen universitären Events gesucht.
  • Kai: Ich finde das Projekt prinzipiell super, aber die Frage für den StuRa ist, worin ihr den Mehrwert eures Projekts für die Studierendenschaft seht.
    • Die Studierenden haben einen Einblick in verschiedenste Teilbereich und arbeiten in einem Ehrenamt, insofern ist das ein Mehrwert für die Studierenden. Es können zwar nicht immer alle Studierende ins Ausland fliegen, aber wir bieten kostenlose Workshops an, in denen verschiedenste Kompetenzen vermittelt werden.
    • Kai: Mir ist nach wie vor nicht der Mehrwert des Projekts klar.
    • Emanuel: Zum einen werden den Studierenden Hardskills vermittelt und natürlich durch die Teamwork Softskills. Die Verantwortung die man damit in die Gesellschaft hineinträgt ist dementsprechend hoch. Außerdem ist es durch das Projekt einfach einen Zugang zu anderen Lebensrealitäten zu bekommen, man befähigt die Gruppe dazu dieses primäre Wissen der Studierendenschaft zu vermitteln.
    • JT betont, dass laut Hochschulgesetz ebenfalls zur Aktivität in diesem Bereich aufgerufen wird.
  • Björn: Werden eure Angebote mit Credit Points vergütet?
    • Nein, es werden nur Bescheinigungen über die ehrenamtliche Mitarbeit ausgestellt.
  • René betont erneut, wie toll er das Projekt findet.
  • Jan Hennigs würde sich freuen, wenn dem StuRa Fotos zur Verfügung gestellt werden.
Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #2: Ingenieure ohne Grenzen: AG Magdeburg Tansania Projekt
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 800 Euro.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Änderung der Finanzordnung

Verallgemeinern der Zeichnungsberechtigung auf den Studierendenratskonten

Text

Ersetze "außer dem/der Sprecher/in für Finanzen des Studierendenrates der/die Sachbearbeiter/in für Finanzen und die weiteren Sprecher/innen" in §18 (6) der Finanzordnung durch "die Sprecher/innen und mindestens eine weitere Person, die vom Studierendenrat zu bestimmen ist." https://github.com/renemeye/ordnungen/commit/5d12f505df4d9826192fc420c6a167b9d0cf17c9

Begründung

Die aktuelle Situation der Sachbearbeiterin für Finanzen zeigt, dass eine feste Anbindung der Zeichnungsberechtigung daran nicht Sinnvoll ist. Hier ist es Sinnvoll eine Verallgemeinerung einzufügen. Diese gibt immer noch die Möglichkeit, die entsprechende Sachbearbeiterin zu bestimmen.

Antragssteller*in

René Meye als Sprecher für Finanzen

Bemerkung

Eingebracht von Sprecher für Finanzen als Initiativantrag nach §20 (2) der Geschäftsordnung. Ereignis: Besprechung der Finanzsituation und der künftigen Zeichnungsberechtigungen falls die Sprecherposten nicht neu besetzt werden am 28.06.2014


  • René erläutert seinen Antrag. Im Hinblick auf die zukünftigen Entscheidungen wurde ein Problem festgestellt. Nach der aktuellen Finanzordnung wären nur die Sprecher und die Sachbearbeiterin für Finanzen zeichnungsberechtigt. Da dies derzeit schwierig ist, soll ebendies geändert werden und durch eine weitere Person, die durch den StuRa bestimmt werden kann handlungsfähig gemacht werden.
    • Johannes Voß: Wieso sind die weiteren Sprecher nicht festgelegt?
    • Sebastian: Muss nicht der Wahlvorgang mitbestimmt werden?
    • René: Nach den Statuten der Finanzordnung. Ich gehe davon aus, dass eine einfache Mehrheit hier ausreicht.
    • Sebastian ist sich nicht sicher, er geht von einer zwei Drittel Mehrheit aus.
    • Björn: Zu bestimmen heißt dann wählen?
    • René: Ja, ganz richtig.
    • Kai: Der Vorteil davon ist, dass wir damit die Zeichnungsberechtigung auch nehmen können. Das heißt eine Sachbearbeiterin kann der Zugriff auch verweigert werden, da wir das Recht derzeit nicht haben.
HINWEIS: GO Antrag (Emanuel Fischer): Schließung der Rednerliste


  • Johannes Voß: Ist es ausgeschlossen, dass damit jemand Mist bauen kann? Ich sehe das problematisch.
    • René: Ja das ist tatsächlich möglich, aber alle Zeichnungsberechtigten haften gleichzeitig dafür.
Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #3: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den GO-Antrag.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 2
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #4: Änderung der Finanzordnung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Änderung der Finanzordnung.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 2
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP Anwaltskosten

  • Wir benötigen einen weiteren Beschluss zur Deckung der Mehrwertsteuer der Anwaltskosten im Fall BAFÖG
  • Summe: 190 Euro
    • Kai: Es gab einen Umlaufbeschluss zu dieser Sache, dabei wurde aber die Mehrwertsteuer vergessen. Daher sollte ein Nachbeschluss getroffen werden.
Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #5: Rechtsanwaltskosten (Deckung der Mwst.)
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Deckung der Mwst. der Anwaltskosten im Fall BAFÖG in Höhe von 190 Euro zu tragen.
  1. 15yes.png: 14
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Studierende/r im Rektorat

  • Lisa: Der Studierende würde als Prorektor eingesetzt werden. Sprich Prorektor für Studierendenangelegenheiten. Dieses Amt wird schon an drei Universitäten in Deutschland praktiziert. Diese Universitäten haben eine sehr positive Rückmeldung darauf gegeben. Es gab bisher aber auch ein negatives Beispiel, bei dem die Bezahlung eines regulären Prorektorengehaltes gefordert wurde. Mit Herrn Strackeljan wurde darüber schon diskutiert und er befürwortet eine Einführung. Auch eine Vergütung ist vorgesehen, die circa im Bereich von 600 Euro liegen würde. Grundsätzlich sollten wir dazu ein Meinungsbild für die kommende Legislatur machen, da eine Einsetzung sicherlich erst in zwei Jahren möglich sein wird.
  • Emanuel: Wenn ein Studierender diese Aufgabe annimmt, sollte er von seinem Studium entlastet werden. Wenn er jedoch dennoch einige Prüfungen absolvieren möchte, sollte ihm dies ermöglicht werden. Dazu müssen Regelungen geschaffen werden. Steht hinter der Idee auch die Schaffung einer Stelle, inklusive Büro? Und wie wollen wir mit dem Thema weitergehen, da dies ja anscheinend auch in der Strukturkommission diskutiert werden soll.
    • Lisa: Ein Büro finde ich machbar, ob das nun für bei und oder wo anders sein wird, ist unwichtig. Es sollte aber einen ruhigen Ort für die Arbeit geben. Wir müssen nun einen Rahmen erarbeiten, wie wir uns das vorstellen. Das kann dann an Herrn Strackeljan weitergeleitet werden.
  • Benedict: Ich möchte hier noch mitgeben, dass die Studierenden durch dieses Amt viel mehr Einflussnahme haben wird.
  • JT weist darauf hin, dass gerade auch hinsichtlich der BAFÖG Problematik eines Mitgliedes des RIAs genau geklärt werden muss, wie diese Person gewählt werden muss. Ob nun durch den Senat, Stura oder durch eine Wahl durch alle Studierenden. Ich denke wir sollten das aber in jedem Fall unterstützen.
  • Alexandra: Ich finde die Idee interessant, aber ich denke wir sollten uns genau überlegen, was wir uns davon erhoffen. Ich sehe eine Gefahr, dass eine Einzelperson sich stark beeinflussen lassen kann.
  • Johannes Voß findet es nicht zielführend, wenn wir in unserer letzten Sitzung darüber diskutieren, sondern sollten dies als Empfehlung an den neuen Stura geben.
  • René: Ich finde das an sich gut. Ich sehe zwar die Gefahr einer Vereinnahmung, aber das Positive dieser Stellung überwiegt.
  • Sebastian: Aus Ilmenau weiß ich, dass da der Posten Konsul genannt wird. Es ist nicht zu unterschätzen, wie stark die Verknüpfung aller durch diese Person erfolgt. Ich würde die Person nicht durch alle Studierende wählen lassen, sondern das innerhalb der Fachschaften und dem Stura machen, da nur diese einen Einblick darin haben, wer sich wie stark eingearbeitet hat.
    • JT versteht das, aber aus taktischen Gründen in Bezug auf BAFÖG, sollte genausten geklärt werden welche Wahl ausreicht. Eine personelle Fehlbesetzung ist nie auszuschließen.
  • Lisa: Ich würde das nun gerne so offen halten und abstimmen, ob wir uns dafür aussprechen oder nicht.
Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #6: Meinungsbild zur Schaffung einer Beauftragung: Prorektor für Studierendenangelegenheiten
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Text:
Der Studierendenrat befürwortet die Schaffung der Beauftragung.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:



  • Lisa würde sich gerne weiterhin damit befassen. Jan Teuber möchte ebenso daran teilhaben.

TOP Abschlussbesprechung Sturajahr 2013/14

Sprecher für Finanzen

  • Trotz kurzer Amtszeit (57 Tage) wurde versucht das Ziel, „alles auf Vordermann“ zu bringen verfolgt. Leider ist das Ziel verfehlt worden. Im Folgenden wird sicherlich noch berichtet werden, dass diese Zeit so schlecht gelaufen ist, dass man mich nicht entlasten kann. Ich bin wahrscheinlich auch für diese Zeit haftbar zu machen. Daher möchte ich einen Antrag auf Behandlung der Nicht-Öffentlichkeit stellen, aber mit Aufnahme der neuen Sturamitglieder.
HINWEIS: GO Antrag (René Meye): Nicht-Öffentliche Behandlung


Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #7: GO-Antrag auf Nicht-Öffentliche Behandlung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den GO-Antrag.
  1. 15yes.png: 15
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #8: Zulassung aller zukünftigen Mitglieder zum TOP
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Text:
Der Studierendenrat beschließt alle zukünftigen Mitglieder zum TOP zuzulassen.
  1. 15yes.png: 15
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • René: Es wurde eine Liste mit Dingen erstellt, die noch zu tun sind. Es wurde ein neues Ordnungssystem eingeführt, mit dem die riesigen Stapel Papier besser abgelegt werden sollen. Problematische Punkte sind: Scheinbar gab es mindestens in den letzten drei Jahren Unterschlagungen von Geldern im Stura. Es wurden von mehreren Finanzern Kredite an unsere Sachbearbeiterin für Finanzen, Nicole Herrmann gewährt. Ihre Buchhaltung ist so „ordentlich“, dass nicht nachgeprüft werden kann, ob etwas versteckt wurde. Die Kassenprüfung hat nun einiges aufgedeckt und außerdem hat es den Anschein, dass in den letzten Legislaturen nicht durch die Rechtsaufsicht entlastet wurde. Dies hätte wohl durch den Sprecher für Finanzen gemacht werden müssen, durch einen Antrag beim Rektorat. Außerdem wurden handschriftlich Sprecherbeschlüsse nach oben korrigiert. Im Buchungssystem wurde im Jahr 2014 bisher anscheinend nichts gebucht. Wir sind auch dieser Sache auf der Spur, da es keine offiziellen, rechtsverbindlichen Buchungen gibt. Das heißt die Aufgabe die nun ansteht, ist die gesamte Buchung 2014 zu machen. Außerdem wurde festgestellt, dass unsere Sachbearbeiterin für Finanzen nicht erklären kann, wie die Abrechnungen bei uns zu erfolgen haben. Ich habe dadurch an einigen Stellen das Vertrauen in Nicole und ihre Arbeit verloren. Ihre Kompetenzen scheinen nicht auszureichen. Der kommende Studierendenrat sollte darüber nachdenken, ob man Nicole so weiter anstellt oder ob man überhaupt eine Sachbearbeiterin in diesem Bereich von Nöten ist. Ein Hiwi als Unterstützung wäre da ebenfalls eine gangbare Lösung. Bei einer Anstellung einer ausgebildeten Kraft geht die Kontrolle durch den StuRa verloren. Wichtig ist zu sagen, dass Nicole keine böse Person ist, aber wir müssen Konsequenzen ziehen. Sie wurde beurlaubt und ist mittlerweile krank geschrieben. Um diese Beurlaubung abzuschließen (bisher bis zum 10.07.14) muss K1 sich unsere Unterlagen ansehen, um zu überprüfen, ob sich unsere Verdachtsmomente verhärten. Es kann also sein, dass Nicole versetzt wird, entlassen wird oder sogar ganz normal weiterbeschäftigt wird. Das wäre dann der Moment, indem sich der StuRa entscheiden muss, wie es weiter geht. K1 hat vergangenen Montag mit der Prüfung begonnen. Es werden derzeit viele Unterlagen angefordert. Bisherige Aussage der Prüfer ist, dass nicht die Sachbearbeiterin Verletzungen begangen hat, sondern dass der StuRa dafür haftet. Das wird daher sehr interessant, wer da welche Konsequenzen tragen muss. Es werden keine direkten rechtlichen Konsequenzen entstehen, aber es wird immer wieder darauf hingewiesen, dass wir die Konsequenzen zu tragen haben. Fraglich ist, ob wir die Unterlagen weiterhin durch den Landesrechnungshof prüfen lassen oder aber auch durch ein externes Unternehmen. K1 prüft derzeit nur das Jahr 2013.
  • Björn: Kannst du sagen, welche Vorteile uns eine externe Prüfung bringen würde?
    • René: Kann ich aktuell nicht sagen, ob es einen Mehrwert gibt. Ich persönlich sehe da noch keinen Mehrwert.
    • Björn: Ich würde davor warnen, da es sicherlich negative Presse geben wird. Das würde zumindest sicherlich durchsickern und würde unsere Universität negativ dastehen lassen.
    • JT gibt zu Bedenken, dass es auch negativ sein kann, weiterhin nicht eine Prüfung machen zu lassen.
  • Benedict: Wann ist aufgefallen, dass es 2014 noch keine Buchungen gab?
    • René: Das Buchungssystem kann eigentlich viel abdecken, ist aber dadurch auch komplex. Man kann sich da sicher reinfinden. Nicole selbst hat das bisher nur genutzt um eine Liste mit Einnahmen und Ausgaben zu erstellen. Sie hat wohl zu den entsprechenden Kassenprüfungen begonnen dies zu pflegen.
    • Benedict: Das heißt, das ist schon seit Jahren so?
    • René: Ja, das ist richtig.
  • Johannes: Sind die kommenden Sprecher haftbar, für die Vorgänge zuvor?
    • René: Ich habe von K1 nur in Erfahrung gebracht, dass ich dieses Amt wohl nicht hätte annehmen sollen, da es so chaotisch ist. Ich würde dem nächsten Sprecher für Finanzen empfehlen sich wählen zu lassen und die Wahl vorerst nicht anzunehmen. Die Wahlhandlung wird dadurch gestreckt und ich würde dies dann kommissarisch weiterführen. Ich würde sehr gerne nur übergeben, wenn die Buchungen endlich abgearbeitet sind, damit es die Chance gibt sich einzuarbeiten. Das sehe ich als eine Möglichkeit, die ich empfehlen würde. Wenn derjenige sich dann sicher ist, dass er es annehmen kann, kann er dies noch tun.
  • Björn: Ich möchte noch einmal herausstellen, das Nicole mehrfach Kredite bekommen hat und nur dieses Mal keine Ratenzahlung in Anspruch genommen hat. Das ist definitiv eine Veruntreuung von öffentlichen Geldern. Außerdem wünsche ich mir eine neue Ausführung dessen, dass das hier eine interne Kommunikation ist! Man ist hiermit zur Verschwiegenheit verpflichtet und wenn dies nicht eingehalten wird, macht man sich strafbar.
  • Robert Weber: Wie sieht das nun mit der Entlastung aus? Ist das kritisch zu sehen? Kann man René entlasten?
    • René: Eine Entlastung bedeutet, dass der StuRa empfiehlt, dass diese Leute nicht mehr rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. Es gibt verschiedene Formen der Entlastung, beispielsweise politisch oder finanziell. An dieser Stelle empfehle ich, Lisa und Johannes zu entlasten, da ich nicht sehe, dass die beiden darin involviert waren.
    • Johannes: Ich sehe nicht, warum ich nicht dich, René entlasten sollte.
    • JT erläutert, dass wenn schwerwiegende Verstöße auftreten immer noch rechtlich belangt werden können. Eine Entlastung kann gerechtfertigt werden, wenn das Amt ordentlich ausgeführt wurde. Gibt es einen Hinweis, dass es neben dem Missbrauch von Geldern, auch eindeutige Unterschlagungen stattgefunden haben, die auch einen Schaden für die Finanzen der Studierendenschaft entstanden ist?
    • René: Das sehe ich derzeit nicht.

Kassenprüfungsbericht

  • Kai: Die Prüfung der Handkasse konnte aufgrund terminlicher Schwierigkeiten nicht erfolgen. Das kann noch nachgeholt werden. Geprüft wurde Renés Zeitraum. Derzeit hat niemand Zugang zum Konto, daher kann ich euch keinen aktuellen IST Stand des Kontos geben. Das ist ein derzeitiges strukturelles Problem. Der Kassenbericht wird genauer erläutert. Es gab in den letzten Kassenprüfungen Probleme, dass nicht immer alle Kontoauszüge verfügbar waren. Wir werden ab jetzt nur noch mit Kontoauszügen Kassenprüfungen machen. Außerdem fehlt ein geführtes Inventarverzeichnis.
    • René: Bei der Übergabe des Amtes Sprecher für Finanzen, muss eine Inventarliste mitübergeben werden.
    • Kai: Ich empfehle daher derzeit weder eine Entlastung von Luba, noch von René.
    • JT schläft vor die Kassenprüfung besser zu gestalten, indem die KP maßgeblich auf dem Buchungssystem geführt werden sollte. In diesem System ist schwierig etwas zu löschen. Die Konsequenz an dieser Stelle sollte sein, dass dies der Standard werden sollte. Die virtuelle Buchführung wäre dann auch für die Referate möglich.
  • René: Der neue StuRa hat Glück, denn nun besteht die Möglichkeit viele Dinge neu zu gestalten. Es empfiehlt sich bei einer anstehenden Inventur mitzuhelfen, um zu sehen, was der StuRa alles so hat. Ich stehe mindestens noch ein Monat zur vollen Verfügung.
  • JT möchte anmerken, dass das Schlusswort wohl eine ironische Komponente hat. Das was vorzufinden ist, ist nicht schön, aber im Vergleich mit anderen StuRa sind unsere Probleme relativ gering. Es muss zwar kritisch und offen diskutiert werden, aber es ist alles lösbar, wenn eine ordentliche Aufarbeitung erfolgt.
    • Björn: Es ist schön, dass du als Sprecher sagen kannst, das es keinen Schaden für die Studierendenschaft gab. Ich sehe allerdings durchaus Folgen für die Studierendenschaft, da derzeit die Verfügung über Mittel für Projekte nicht zufriedenstellend zu machen war. Dementsprechend sollte man davor warnen, dass so etwas nicht annähernd noch Mal passiert.

Sprecherin für Internes

  • Lisa: Es sollte im Bereich der Projektförderung bedacht werden, dass nicht nur die 15 Mitglieder miteinbezogen werden, sondern auch externe Studierende angeregt werden sollten sich zu engagieren. Ich würde mir im jeden Fall wünschen in der neuen Legislatur, dass alle 15 sich mehr beteiligen und sich verantwortlich fühlen Arbeit im StuRa zu tragen. Es wird immer sehr viel auf Sprecher abgewälzt. Dem neuen StuRa ist daher zu empfehlen, dies anders zu machen. Daher kann man sich auch überlegen, ob man die Struktur des StuRas verändern möchte. Es sollten nicht einzelne Leute so stark belastet werden, sondern die Arbeit verteilt werden. Viele Projekte haben aber auch gut geklappt, wir haben coole Sachen gemacht und ich fand viele auch persönlich sehr wichtig. Das ist positiv anzumerken. In dem Sprecherteam mit drei sehr aktiven Sprechern, macht die Arbeit auch wirklich sehr viel Spaß. Es ist schön, wenn es eine gegenseitige Kommunikation gibt und man dadurch den Überblick besser wahren kann. Ansonsten möchte ich mich bei euch für eure Arbeit bedanken.

Sprecher für Öffentliches

  • Johannes: Ich möchte mich dem Dank anschließen und auch ich habe in der letzten Phase festgestellt, dass die starke Zusammenarbeit dazu beiträgt, dass man Spaß an dieser Arbeit hat. Der StuRa Magdeburg ist meiner Meinung nach ein Papiertiger, da der StuRa einfach sehr klein ist. Wir sollten Strukturen ändern und uns Gedanken dazu machen, was wir eigentlich wollen.
  • JT möchte den drei Sprechern dafür danken, was sie in diesem Jahr an Arbeit geleistet hat. Gerade in den letzten Monaten haben viele formale Selbstfindungsprozesse stattgefunden. Daher vielen Dank auch dafür, dass ihr bereit seid auch den kommenden Mitgliedern Rede und Antwort zu stehen.
  • René: Ganz zum Schluss möchte ich noch die Rolle der Antragstellenden einnehmen: Der StuRa hat im Jahr 2014 insgesamt 29 Projekte gefördert, das Antragssumme beläuft sich auf xxx. Davon ausgeben konnten wir leider nur 18.965 Euro. Das ist der Haushaltssituation geschuldet. Der kommende StuRa kann sich dazu Gedanken machen, ob das geändert werden soll. Im Schnitt wurden 800 Euro beantragt, gefördert wurde im Schnitt eine Summe von 600 Euro.

Entlastung der Sprecher

Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #9: Entlastung des Sprechers für Finanzen René Meye in der Legislatur 13/14
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Text:
Der Studierendenrat verwehrt René Meye eine Entlastung.
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  2. 15no.png: 7
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #10: Entlastung des Sprechers für Öffentliches Johannes Filter in der Legislatur 13/14
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Entlastung von Johannes Filter.
  1. 15yes.png: 15
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (03.07.2014) #11: Entlastung der Sprecherin für Internes Lisa Schwarze in der Legislatur 13/14
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Entlastung von Lisa Schwarze.
  1. 15yes.png: 15
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Organisatorisches

  • Björn wünscht sich eine Liste zur Aufführung der ausstehenden und zu übergebenden Projekte.
    • Lisa erstellt dazu ein Google Docs.
    • Sebastian: Ich würde dazu anregen das Wiki zu nutzen.

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