Sitzung/2012-09-27

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Sitzung vom 27.09.2012 Konferenzraum im Wohnheim 1

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Tankred Roth
  • Protokoll: Helen Schmidt
  • Anwesende Mitglieder: 1. Tankred Roth, 2. René Meye, 3. Carlo Reifgerste, 4. Theresa Jakuszeit, 5. Emanuel Fischer, 6. Johanna Starke, 7. Fanny Seiboth, 8. Julia Lapawczyk, 9. Jan Hennings, 10. Franziska Wiegel, 11. Philipp Letzgus, 12. Johannes Voß
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 13. Christina Thun vertreten durch Philipp Le, 14. Frederic Voigt vertreten durch Ulrike Köhlerr, 15. Anja Bachmann vertreten durch Michel Vorsprach.
  • Unentschuldigte Mitglieder:
  • Beginn: 19:05 Uhr
  • Ende: 23:19 Uhr
• Änderungen an der TO: Zusätzliche Anträge der Studentenreiter
• René kündigt zwei Diskussionen, bzgl. global student und dem Studentenwerk an.
• Die Beschlussfähigkeit wird mit 15 stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #0: Tagesordnung

Text:

Der Stura nimmt die Tagesordnung in vorliegender Form an.

1. : 14
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Berichte

Berichte der Sprecher

Sprecher für Öffentliches

• Semesternavigator konnte doch realisiert werden. Es fehlte noch Geld von der Fachhochschule. Am 2. oder 4.10. wird er fertig sein.

Die Fachschaften können sie sich am 2./4.10. abholen.

• Die Finanzierung ist günstiger ausgefallen. Die Auflage wurde um 200 Stück reduziert, daher war die ursprüngliche Summe höher angesetzt als der eigentliche Preis.
• Golden Rules: einige Leute haben sich dafür ausgesprochen, es wird vom Mentoringprogramm mitfinanziert (>4.000€), möglicherweise sogar noch 1.500 bis 2.000€ mehr. Daher müssen keine weiteren Töpfe strapaziert werden. Der Teil des Sturas beläuft sich dann auf max. 1.300€.
• Die Semesternavigatoren gehen an die Fachschaften. Der Stura hat sonst nur Flyer als Werbung und somit gibt es noch eine Möglichkeit, für den Stura effektiv zu werben, indem die Hefte verteilt werden.
• Johanna: An den Campusralleys für die Erstsemester werden sie ausgegeben.
• Die Stura-Flyer sind in der Mache, Carlo hofft, dass sie zum 10.10. spätestens fertig sind.
• Feierliche Immatrikulation: wird unter Organisatorisches besprochen.
• Am Monatsreport wird gearbeitet, jedoch ist recht wenig passiert.
  • Johanna: Die Mentorenschulung kann noch mit in den Monatsreport aufgenommen werden.
• Philipp L: Hat Kontakt zum Studentenwerk, die haben sich aber noch nicht ausgemärt über die angefragten 1.000€.

Sprecher für Finanzen

• Philipp war mit Tankred bei der Grundsteinlegung von Hörsaal 6. Es ist ein schönes Gebäude, welches die FHW aufwerten kann.
• Er hat sich mit Nicole dran gemacht, die Konten der Referate umzuschreiben. Es ist mehr Arbeit als angenommen. Alle 12 Kontoinhaber müssen erscheinen und das umschreiben. Der zukünftige Sprecher für Internes muss mit, da es den noch nicht gibt, hat sich die Bank bisher geweigert die Umschreibung vorzunehmen. Sie hatten die Idee, die Anzahl der Konten zu reduzieren. Beispielsweise wenn nur wenige Überweisungen gemacht werden, soll das Konto über Nicole laufen, welche dann Buch führt über die Gelder.
  • Bezüglich der Referate: Wenn der Finanzer des jeweiligen Referats sich nicht meldet, gibt es keine Möglichkeit an das Geld zu kommen, weil vom Stura keiner drin steht. Fürs Sportreferat lohnt es sich nicht, dass Konto vom Stura aus zu führen, da sie viel Kontobewegung haben. Es müsste einen offiziellen Beschluss hierzu geben, dass Nicole und der Sprecher für Finanzen auf die Konten der Referate zugreifen können. (Zeichnungsmacht)
• Michel: Welche Referate haben inaktive Kontobewegungen?
  • Philipp: Das können wir nicht einsehen, da sie selbst die Kontoauszüge holen.
  • Michel befürwortet die Idee, da es bereits Schwierigkeiten gab, da Finanzer im Ausland waren und man nicht an die Konten kam.
• Emanuel: Frage zum Verfahren: Wird die Aktion abgesichert und müssen die Referate das dann gegenzeichnen? Sie sollten das bestätigen können/müssen.
  • Philipp: Die Referatsfinanzer müssen eh mit zur Sparkasse. Ohne sie kann es nicht überschrieben werden.
• Jan Renner fragt, wer Nicole ist und fragt warum das kein Sturamitglied macht.
• Tankred hält die Idee für sinnvoll, da Nicole seit Jahren konstant beim Stura ist. Karsten war auch der Meinung, dass es ein riesiger Aufwand ist die Konten umzuschreiben. Er möchte den Beschluss fassen, dass Philipp sich darüber informieren soll, was es für Möglichkeiten gibt.

HINWEIS: Philipp erhält Arbeitsauftrag.

• René: Den Referaten steht ein eigenes Konto zu, es wäre weniger Aufwand die Konten umzuschreiben als wenn man die regelmäßige Kontoführung übernimmt.

• Carlo ergänzt: Gestern ist der Rektor abgetreten und hat die Stelle für Prof. Strackeljan freigegeben. Es war zwar gut organisiert, aber es waren wenige Studierende da weil die Einladungen auf komische Weise herausgegeben wurde.
• René: Der Sprecher für Öffentliches hat eine gute Rede gehalten und wurde von der Uni gelobt.
  • Carlo: Es kam die Kritik, dass die Rede nicht kritisch genug war. Aber Carlo empfand es als unangemessen bei der Verabschiedung zu kritisieren.

Berichte der FachkoordinatorInnen & Beauftragten

• Michel für Technik: Der Stura hat ein neues Multifunktionsgerät im Büro. Bei Serviceanfragen die Nummer auf dem Gerät anrufen.
• Er war im Landtag, die SPD hätte einem Antrag der Linken zugestimmt, aber er wurde aus Prinzip erst entschärft. Danach sprach er mit der Beauftragten für Integration und hat die Sache besprochen. Sie haben vereinbart wie der Antrag zu Bewegung führt im Studentenwerk. Ein neues Treffen im Landtag steht an. Ministerin Wolff kam noch dazu und wollte eine Arbeitsgruppe gründen. Der Redebeitrag der CDU war "unterirdisch". Im Antrag stand, es herrsche "Koordinierungsbedarf" und die CDU hat herausgelesen, dass neue Stellen geschaffen werden sollen.

Fachkoordinatorin für Referate

• Julia: Seit gestern ist das neue Uniradio online „Guericke FM“. Sie weiß nicht wann sie den Raum verlassen.
  • Philipp fragt nach Plänen wie der Raum besetzt wird. Der eine Raum ist bereits Tonstudio, er sollte für solche Zwecke weiterbenutzt werden.
  • Carlo: Das Hopo will in Zukunft ein Podcast veröffentlichen, daher sollte es bei der Infrastruktur belassen werden.

TOP Projektförderungsanträge

Zukunftswerkstatt Uni Magdeburg

• • Antrag Zukunftswerkstatt

Vorstellung der Antragssteller:

• Marcel: Die Uni hat ein paar Defizite und aus persönlichem Anlass haben sie Ideen gesammelt diese zu verändern. Die Probleme sollen über Kritik angesprochen werden, es geht weiter um Lösungsfindung. Sie versuchen, Leute zusammen zu bekommen, die davon betroffen sind, aber nicht den Mut haben dies anzusprechen. Probleme werden nicht an die Gremien herangetragen.
• Der Finanzplan muss verworfen werden, da der Antrag beim Fasra abgelehnt wurde. Er bittet den Stura um Hilfe und hat gehört, dass man die Idee auch über ein Referat verwirklichen könnte.
• Johanna hat die Kommunikation in der Uni als schlecht wahrgenommen. Aber man muss in Kommunikation mit den Strukturen bleiben, die es schon gibt. Sie schlägt das Hochschulpolitische Referat vor. Isoliert arbeiten würde bedeuten sich gegenseitig Kraft zu nehmen.
  • Marcus: Wollen nicht abgekapselt arbeiten. Es ist auch der Sinn im Prozess selbst, z.B. auch an anderen Unis zu gucken ob es dort Verbesserungen gab.
• Johanna: Auch bei Themenfindung: Es gab bereits Evaluation und schon bei der Themenfindung könnt ihr auf das Wissen des Sturas zurückgreifen.
• Johannes fragt, wie er auf die Idee für das Projekt gekommen ist.
  • Marcel: Aus persönlichem Anlass: Er konnte nicht so studieren, wie er es wollte. Es gibt keinen Raum für reines "Sich-Gedanken-machen", da man nur damit beschäftigt ist Leistungsnachweise zu erbringen. Er wundert sich, dass die Dozenten trotzdem so viele Leistungen fordern, obwohl sie wissen, dass es so läuft.
• Philipp stellt Fragen zum Finanzplan.
  • Marcel: Die Kosten fallen für Plakate und Flyer an und die Arbeitsstunden, diese zu erstellen (Projekthaus Potsdam).
  • Philipp fragt, ob man an dem Entwurf nicht etw. machen kann, dass es günstiger wird.
• Michel: Das Audiovisuelle Medienzentrum (AVMZ) macht kostenlos Plakate, es gibt drei Personen, die das machen. Sie sind auch für reines Brainstorming empfänglich. Fr. Richter, Fr. Sauer, Fr. Hofmann. Man kann den Angestellten dort einfach per Mail anschreiben.
• René: Hat das Projekt noch nicht ganz verstanden, findet die Idee aber eigentlich gut. Plakate aus dem Geld der Studierenden zu bezahlen sei „unorthodox“. Er wünscht sich, dass man das mit dem HoPo zusammen bespricht.
  • Hat sich an das HoPo gewendet und Marcus (HoPo) hat das Geld nicht bewilligt.
• Johanna macht deutlich, dass es darum geht die Idee gemeinsam zu erarbeiten und nicht nur das Geld zu beantragen.
• Tankred findet die Idee ganz gut und verweist ihn an René, der in dem Bereich sehr engagiert ist.
• Emanuel findet den Inhalt des Projekts ebenfalls gut, befürwortet die Idee mit dem HoPo zu kooperieren.
• Ulrike: Mit dem Fara kooperieren, da sie die Probleme bereits kennen.
• Johanna: Schlägt vor, dass der Antrag verschoben wird, wenn es dann konkret um den Druck der Werbung geht.
  • Philipp: Wie dringend ist die Angelegenheit?
  • Soll in den nächsten 2 Semestern stattfinden, gibt keinen großen Zeitdruck.
• Philipp stellt einen Antrag auf Nichtbefassung.

Es gibt keine Gegenrede – angenommen.

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #1: Nichtbefassung Zukunftswerkstatt

Text:

GO Antrag auf Nichtbefassung des Antrages

1. : 15
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Uni-Filteam

• • Antrag Uni Filmteam
• Sie beantragen 950€ für den neuen Kurzfilm, der im November produziert werden soll. Das mutet teuer an, er erklärt den Finanzplan:
  • Es wurde viel angeschafft, aber auch viel selbst gebastelt. Die Hälfte der Objektive wurde eigenfinanziert. Sie haben bereits Schauspieler gefunden, die ohne Gage mitmachen. Auch eine Frau für die Maske würde kostenlos mitmachen. Fahrtkosten und Verpflegung müssten aber übernommen werden, wobei sie selbstverständlich für sich selbst zahlen. Es gibt aber noch Dinge anzuschaffen, wie z.B. einen zweiten Akku. Sie haben bisher mit Laien gearbeitet, was man aber an den Filmen gemerkt hat. Für das neue Projekt gab es viele Bewerbungen (übers Internet), da viele das Drehbuch gut fanden. Sie reichen ihre Filme auch bei Festivals ein, wie z.B. "Das Jahr des Drachen" über die chinesischen Studenten.
• Michel findet es gut, dass es ein großes Projekt geben soll. Fragt nach, unter welcher Lizenz das online gestellt wird. – Ist frei.
• Tankred: Verpflegung wird normalerweise nicht finanziert, vielleicht kann man ja an den Posten etwas drehen.
• Emanuel: Ihr seid ja auch ein Referat - wofür wurden die 2.000€ ausgegeben? - Für Kleinigkeiten, z.B. eine Schiene, hatten dem Stura auch eine Inventarliste geschickt. Das Geld wurde auch für Zubehör für die Kameras ausgegeben.
  • Emanuel: Für wen genau fallen die Kosten an?
  • Fahrtkostenpauschale über 100€ von der Maskenfrau, die anderen fahren mit dem Zug, je ca. 60€. Die Übernachtung wäre auf einem Bauernhof umsonst. Die Maskenfrau nimmt sonst 250/Tag, daher sind 100€ für Fahrtkosten nicht so viel.
• Philipp: 200€ können beantragt werden. Verpflegung würde er ungern bezahlen, da ist der Stura eigentlich konsequent und will sich treu bleiben. Die Fahrtkosten findet er happig. er stellt einen Änderungsantrag auf 700€.
• Emanuel findet die Erklärung für Fahrtkosten schlüssig, aber da bei anderen Projekten das abgelehnt wurde Verpflegung zu finanzieren, will er hier ebenso verfahren.
  • Änderungantrag auf 770€. Emanuel.
• Abstimmung

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #: Änderungsantrag über 700€.

Text:

Der Stura lehnt den Änderungsantrag auf 700€ ab.

1. : 1
2. : -
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #: Änderungsantrag über 770€.

Text:

Der Stura nimmt den Änderungsantrag auf 770€ an.

1. : 14
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #2: Endabstimmung Förderungsantrag Unifilmteam

Text:

Der Stura beschließt das Projekt des Unifilmteams in Höhe von 770€ zu unterstützen.

1. : 13
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Philipp verlässt den Raum.

Antrag Studentenreiter

• • Die Antragssteller sind nicht anwesend.
• Carlo: Sie wussten nicht, dass der Stura heute Sitzung hat. Sie wurden schon mehrmals gefördert. Es geht um zwei Turniere, u.a. ein Qualifikationsturnier für deutsche Meisterschaft. Da das ein ranghohes Turnier ist, würden sie einen Transporter mieten.

Philipp betritt den Raum.

• Emanuel: Hat den Überblick verloren, möchte gerne eine Aufstellung, was der Stura für die Studentenreiter immer finanziert. Es sind zwar immer kleine Beträge und hätte gerne eine Übersicht, da sich das läppert.
• Johanna: Es ist viel Geld und es wurde bereits viel von den Studentenreitern gefördert.
• Carlo: Wie wird vorgegangen? Es wäre unfair das jetzt nicht zu fördern. Da sie den Antrag vor dem Turnier gestellt hat, kann die Förderung auch im Nachhinein beschlossen werden.
• Ulrike: Man muss bedenken, dass die Uni auf den Turnieren damit vertreten wird. Möglicherweise haben die Reiter*innen auch wenig Geld.

Michel verlässt die Sitzung. Noch 14 stimmberechtigte Mitglieder.

• Philipp: Möchte die Reiter loben, da sie immer faire Anträge stellen, die Kosten sind weit höher.

Antrag auf Vertagung. – angenommen. Tankred wird die Reiter kontaktieren.

• Carlo fragt nach dem Prozedere der Antragsstellung: Antragsschluss ist sechs Tage vor der Sitzung, sonst muss es als ein Initiativantrag durch einen Sprecher eingereicht werden.

TOP Wahlen

Wahl eines Sprechers für Internes

• Tankred Roth stellt sich zur Wahl.
• Emanuel und Jan R. machen die Wahlkommission. Sie werden bestätig: 14:0:1
• Die Wahlkommission macht die Sitzungsleitung.
  • Emanuel fragt, ob sich noch jemand anderes für den Posten bewirbt - nein.
• Zur Erklärung: 2/3 der satzungsgemäßen Mitglieder müssen mit ja stimmen damit im 1. Wahlgang das Quorum erreicht wird.
• Es gab 14 abgegebene Stimmen, davon 14 gültige.

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #3: Wahl einer/s Sprechers/in für Internes

Text:

Der Stura wählt Tankred Roth als Sprecher für Internes.

1. : 12
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tankred Roth nimmt die Wahl an.

TOP Projekt 7

• Jan Renner: Er hat Ronald informiert über die Sitzung aber er konnte nicht kommen. Er erklärt das Problem:
  • Der Überlassungsvertrag vom Studentenwerk wurde gekündigt und ein neuer vorgelegt. Darin stehen problematische Dinge, z.B. dass nur max. 99 Personen die Räumlichkeiten betreten dürfen, nur vier Veranstaltungen im Monat länger als 24Uhr laufen dürfen und anderes.
  • Fr. Dr. Thomas ist nicht zugänglich für rationale Argumente. Es geht angeblich um Brandschutzmaßnahmen. Sie sieht keinen Handlungsbedarf. Es sei nicht in ihrem Interesse, den Laden zu schließen. Wenn kein anderer Vertragsentwurf mehr kommt, dann bedeutet es das Aus für den Verein. Das P7 hat noch Schulden zu bewältigen, es gibt auch einen Plan, der zwar solide ist, aber wenn es keine finanzstarken Veranstaltungen mit einer großen Zahl an Gästen mehr geben darf, können sie die Schulden nicht rechtzeitig abbezahlen. Es muss Druck von der Studierendenschaft gemacht werden. Es muss auf den Verwaltungsrat Druck gemacht werden, damit die dem P7 entgegen kommen. Der Vorstand vom P7 fänd es gut darüber noch zu diskutieren, da es baulich möglich ist, dass mehr Personen die Räumlichkeiten betreten. Aber wenn es im Vertrag so steht, dürfen sie es dennoch nicht.
• Emanuel: Fr. Dr. Thomas hat s.E. nur ein Ziel: den Verein da raus zu bekommen. Bisher waren alle dafür, das P7 zu behalten, aber sie hat alles dafür getan, dass es geschlossen wird. Sie argumentierte damit, dass es keine Kulturveranstaltungen gäbe und Bands nicht als Kultur gelten. Die Auflagen von Fr. Dr. Thomas seien unsinnig, sie scheint die Argumente aus der Luft zu greifen, das Bauamt hat nichts dagegen, dass es mehr als 99 Personen das P7 betreten! Das P7 hat sich bemüht, Mängel auszugleichen (Lärmbelästigung, haben einen Eingang nach hinten raus geschaffen um das zu vermeiden). Das Studentenwerk hätte anstelle von Wohnungen auch die Büros auf die Seite des P7 legen können, da nachts dort keine Studenten drin sind. Sie haben das wohl extra gemacht.
• Jan R.: Fr. Thomas lehnt alle Gespräche kategorisch ab, der Verwaltungsrat ist dafür offener.
• René: Die Problematik existiert schon sehr lange. Sie haben damals bereits gesagt, dass sie das P7 loswerden wollen. Es gab neue Verträge und damals sollte es schon getrennte Wasser- und Stromzähler geben, die jetzt immer noch nicht benutzt werden.
• Jan befürchtet, dass das Studentenwerk am Ende gar keinen Vertrag mehr anbietet wenn man Druck macht. Das P7 sieht sich in der Enge und hat keine Handhabe, sie können einige Dinge nicht gesondert einfordern.
• René schlägt vor, ein Gutachten einzuholen, wie viele Personen Zutritt haben dürfen.
• Ulrike: Man sollte die Feuerwehr und die Stadt einladen. - Die waren schon da. Sie fragt weiter nach Kündigungsfristen. Dass es keinen Außenbereich geben darf sei "Blödsinn", gibt es denn einen Raucherbereich? Wenn nicht, dann muss es einen Außenbereich geben.
• Jan: Fr. Thomas verschweigt, dass es schon damals zu DD-Zeiten eine Diskothek dort gab. Wenn man da hinzieht muss man sich darüber im Klaren sein, dass dort ein Club ist.
• Ulrike fragt, ob möglicherweise Rechtsbeistand eingeschaltet werden sollte. - Der Rechtsberater ist selbst vom Studentenwerk. Sie bietet an, dass ihr Bruder sich diesem Fall annimmt, der Jurist ist.
• Jan: Beide Seiten wissen, was für rechtliche Möglichkeiten sie haben.
• Emanuel: Der Frau ist sich dessen bewusst wie unhaltbar ihre Forderungen sind.
• Carlo glaubt, dass man bei Fr. Dr. Thomas wenig erreichen kann. Der Verwaltungsrat ist pro P7 gerichtet und da kann sie gegen dessen Entscheidungen nichts machen.

Fanny verlässt die Sitzung. Noch 13 Stimmberechtigte.

• Carlo: Fr. Thomas muss darauf hingewiesen werden, dass es ihre Aufgabe ist, eine Konsenslösung zu finden. Sie darf halt keine Familien mit kleinen Kindern dort einziehen lassen, nur aufgrund dessen, dass der Weg zum Kindergarten dann kürzer ist.
• Jan: Das P7 fordert ja nicht mehr, sondern nur das, was sie eh hatten.
• Carlo: Der Eingang wurde bereits extra verlegt. Die Geschäftsordnung etc. sind geheim.
• Philipp: Könnte der Stura sich als Umzugsunterstützung anbieten? Man signalisiert damit auch ein Entgegenkommen.
• René: Das Gesetz besagt, dass das Studentenwerk die Kultur der Studierenden fördern soll.
  • Carlo: Aber das Gegenargument ihrerseits ist dann, dass es keine Kulturveranstaltungen gibt. Er schlägt vor über den Verwaltungsrat zu gehen, und man könnte das Ministerium fragen, ob es die Veranstaltungen für Kultur hält.
• René: Das P7 hat Nachweise, dass es bereits zu DDR-Zeiten dort einen Club gab.
• Ulrike schlägt vor, dass man den Stadtrat fragt. Man kann auch die Bewohner, v.a. die Familien befragen ob es sie wirklich stört.
• Franzi schlägt vor, dass sie gefragt werden, ob sie auch umziehen wollen. Vielleicht würde das P7 auch beim Umzug helfen.
• Emanuel: P7 soll einen Forderungskatalog erstellen (auf Schlupflöcher achten). Den kriegen dann die Verwaltungsratsmitglieder mit der Bitte dass dem nachgekommen wird. Bis zur nächsten Sitzung in zwei Wochen!
• Jan: Die Hauptforderung ist, dass über den Überlassungsvertrag verhandelt wird. Mündlich wurden mehr Zusagen gemacht als eingehalten wurden.
• Ulrike: wirft die Idee in den Raum, dass es möglicherweise „Persönliche Vorteilnahme“ von Fr. Thomas ist.
• Carlo: Die Sitzungen sind sehr selten und Fr. Thomas hat in der „freien“ Zeit die Handlungsmacht.
• Philipp spricht eine Bitte aus – nicht drauf los poltern, sondern erst mal sanft Lösungswege suchen.
• Johanna: Die Studierenden wechseln immer und alle versuchen es auf die vorsichtige Art, aber es muss mit drastischeren Mitteln versucht werden.
• Tankred fragt, wer sich kümmert – Theresa macht die Befragung bei den Bewohnern (Familien).
  • Franzi schlägt vor, beim Kartenvorverkauf der Erstiparty Unterschriften für eine Petition zu sammeln.
• Tankred schlägt vor, das über FB und online zu bewerben – onlinepetition?
• Carlo: Wird eine Pressemitteilung verfassen, in der Stura seine Unterstützung fürs P7 ausspricht.
• Jan: Handlungsrichtlinie in den Forderungskatalog?
• Carlo: Dienstanweisungen wird es in einem solchen Gremium nicht geben.

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #4: Nichtöffentlichkeit

Text:

Der Stura beschließt den TOP Projekt 7 nicht öffentlich zu behandeln.

1. : 11
2. : 1
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Johannes verlässt den Raum.

• Tankred fasst die Aufgaben zusammen:
  • Theresa redet mit Familien,
  • Unterschriften sammeln,
  • Forderungen werden vom P7 gestellt auf der nächsten Sitzung besprochen, den Verwaltungsratsmitglieder übermittelt und in einer Pressemitteilung veröffentlicht.

Johannes betritt den Raum. 5 min Pause (21:33-21:38)

TOP Preis der Studierendenschaft

• Abstimmung über die Vorschläge der Jury für die PreisträgerInnen
• Organisatorische Details der Verleihung
  • Carlo stellt die Vorschläge für die Preise vor:
    • Gremien: Michel Vorsprach
    • soziales Engagement: Tom Grope (Mentor im FaraFin, Robocup Volunteer, Hochbegabtenkurse mit Kinder)
    • kulturelles Engagement: Cornelia Sperling (Theatergruppe, Projekte veranstaltet)
    • besonderes Projekt: Anke Busse (Teddyklinik)
    • ausländische Studierende: Helen Schmidt (RIA, Buddy-Programm)

Theresa verlässt den Raum. Abstimmung über alle Vorschläge gemeinsam:

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #5: Abstimmung über die Vorschläge für den Preis der Studierendenschaft

Text:

Der Stura beschließt die Vorschläge.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Emanuel: Die PreisträgerInnen sollten die Möglichkeit erhalten etw. zu sagen.
• Carlo: Die Immatrikulationsfeier findet am Donnerstag, den 04.10. ab 16:00 Uhr in der Stadthalle statt. Das Grußwort des Studierendenvertreters fällt aus. Der Preis der Studierendenschaft wird gemeinsam mit dem DAAD Preis vergeben. Insgesamt sind dafür 20 min. angesetzt. Carlo stellt den geplanten Ablauf vor. Carlo bevorzugt Laudatio von 5 verschiedenen Personen.
• Ulrike schlägt die Jurymitglieder für die Laudationen vor.
• Es wäre besser, wenn die Preisträger kurz etw. sagen dürfen und nicht nur von Hrn. Michme interviewt werden.
• Philipp schlägt vor, dass zwei Personen sich die Aufgabe teilen. Es soll einen Tisch geben, wo die Preise drauf stehen.
• Johanna: Die Preisträger*innen müssen gefragt werden, ob sie da etw. zu sagen möchten.
  • Carlo: Es waren 800€ angesetzt und er hat die Mehrwertsteuer übersehen, weshalb es 100€ mehr kostet. Kann das Geld aus dem Topf für Merchandise genommen werden? - Ja.
• Philipp: Es sind noch 1.800 € im Topf.

TOP Studentenwerk

Öffentlichkeit des Studentenwerks

Text

Das Studentenwerk Magdeburg ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts. Es hat laut StuWG LSA §2 (1) "die Aufgabe, die Studierenden [...] der ihnen zugeordneten Hochschulen zu betreuen, zu fördern und Dienstleistungen auf wirtschaftlichem, sozialem, gesundheitlichem, kulturellem und sportlichem Gebiet zu erbringen." Ihr gesetzlich verbriefter Fokus, liegt also auf den Studierenden.

In diesem Sinne sollten die Studentinnen und Studenten im Zuständigkeitsbereich des Studentenwerk Magdeburg, die Möglichkeit haben, sich über das Studentenwerk zu Informieren. Dazu ist es grundlegend Notwendig, dass die Studentinnen und Studenten auf die wichtigsten Informationen zugreifen können. Derzeit sind nur wenige Informationen öffentlich verfügbar.

Der Studierendenrat der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg spricht sich mit Nachdruck dafür aus, dass das Studentwerk Magdeburg folgende Dokumente auf der Webseite den Studierenden ihrer zuständigen Hochschulen zugänglich macht:

• Grundordnung des Studentenwerks
• Geschäftsordnung des Verwaltungsrats
• Geschäfts-/Jahresberichte
• Durchführungsbestimmungen
• Tagesordnungen und Protokolle der Sitzungen des Verwaltungsrats
• Haushaltspläne
• Zukunftsplanungen

Weiterführend fordern wir, dass alle Informationen in maschienenlesbarer und auswertbarer Form, wie beispielsweise OpenOffice Calc oder CSV Tabellen, veröffentlicht werden.

Begründung

Erfolgt mündlich

Antragssteller*in

René Meye

Bemerkung

siehe oben

Verwaltungsrat Regelmässigkeit

Regelmässigkeit des Verwaltungsrates

Text

Der Studierendenrat der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, spricht sich nachdrücklich dafür aus, dass der Verwaltungsrat des Studentenwerks Magdeburg in regelmässigem Turnus zweiwöchig bis monatlich tagt, um die Transparenz des Studentenwerks zu fördern und den Einfluss des Verwaltungsrates zu steigern.

Begründung

Erfolgt mündlich

Antragssteller*in

René Meye

Bemerkung

siehe oben

• Carlo: Eine monatliche Sitzung ist sehr häufig, da der Verwaltungsrat eigentlich immer vollzählig tagen soll. Quartalsmäßige Treffen sind sinnvoller. Es gibt unterschiedliche Statusgruppen, die immer vertreten sein sollten. Bis dato wird sich einmal im Jahr getroffen.
• Diskussion um Vorschlag.
• Emanuel: Antrag auf Vertagung auf die nächste Sitzung, damit Kai und Theresa dazu befragt werden können. Martin sollte auch eingeladen werden.

HINWEIS: Carlo lädt ihn ein.

TOP #1World1Struggle

#1World1Struggle

Text

Auf dem "bundesweiten Vernetzungstreffen gegen Studiengebühren" vom 21. - 23. September in Regensburg, war René Meye für das HoPo-Referat des StuRa anwesend. Es wurde ein Aufruf für die bundesweiten Studierendenschaften verfasst.

--René Meye Beantragt, diesem Aufruf zu folgen.

Der Studierendenrat der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg unterstützt den 'Regensburger Aufruf'.

Begründung

Die derzeitigen Zustände und Entwicklungen im Bildungssystem sind nicht hinnehmbar! Alltäglich erleben wir die Konsequenzen der strukturellen Unterfinanzierung. Sei es durch diverse Formen von Zugangsbeschränkungen oder der zunehmenden Abhängigkeit von Drittmitteln. Dies geschieht nicht im luftleeren Raum. Hochschulentwicklung ist immer auch an gesamtgesellschaftliche Prozesse und ökonomische Verhältnisse gebunden. Diese Transformationsprozesse führen u.a. dazu, dass Menschen, beispielsweise durch Gebühren, Tests oder N.C.s, fortwährend vom Zugang zu Bildung ausgeschlossen werden. Gegen diese Verhältnisse gehen Studierende schon lange auf die Straße. Die entschlossenen Proteste in den Jahren 2003 bis 2010 konnten die Abschaffung von Studiengebühren in fünf Bundesländern erzwingen. Auch weitere Erfolge wie die Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft in Baden-Württemberg konnten dadurch erreicht werden. Jedoch sind wir weiterhin dem stetig ansteigenden Leistungs- und Konkurrenzdruck ausgeliefert.

Fangen wir dort an, wo aufgehört wurde! Seit Ende des Bildungsstreiks 2010 gab es keine bundesweiten Aktionen für Solidarität und freie Bildung. Die Landtagswahlen in Bayern und Niedersachsen bieten einen neuen Anlass dazu. Uns muss klar sein, dass wir nicht auf politische Entscheidungsträger*innen vertrauen können, sondern den gesellschaftlichen Druck so verstärken müssen, dass egal ist, welche Partei regiert: Studiengebühren müssen abgeschafft werden. Eine Solidaritätskampagne mit den Betroffenen in Bayern und Niedersachsen soll erhöhte Aufmerksamkeit bringen. Eine überregionale Mobilisierung soll aber nicht alleine Studiengebühren thematisieren. Auch das Aufgreifen anderer Symptome des Transformationsprozesses ist richtig und notwendig. Nicht nur in der Bundesrepublik Deutschland richtet sich Widerstand gegen die zunehmende Kommerzialisierung von Bildung und ihre Ursachen. Weltweit sind vom Dogma der Wettbewerbsfähigkeit getriebene Umwandlungsprozesse in allen Lebensbereichen spürbar. Gegen diese Umstrukturierung im Bildungssystem richtet sich der global education strike vom 14. bis 22. November 2012. Bereits in den vergangenen Monaten haben massive Proteste gegen Studiengebühren in Quebec und Chile gezeigt, dass es sich hierbei um ein weltweites Problem handelt. Deshalb werden wir gemeinsam mit Akteur*innen wie CLASSE und Teilen der mexikanischen Demokratiebewegung YoSoy132 gegen diese Zustände protestieren. Wir sind also nicht allein! Gemeinsam wollen wir für freie und emanzipatorische Bildung eintreten und uns gegenseitig bei unseren lokalen Protesten unterstützen. So solidarisieren wir uns mit den Aktionen zur Abschaffung der Studiengebühren in Bayern, Niedersachsen, Quebec und überall. Ebenso wenden wir uns gegen die geplante Einführung von Bildungsgebühren und gegen die Abschaffung der verfassten Studierendenschaft in Sachsen. Die Abschaffung von Studiengebühren kann nur der Anfang sein! Die Demokratisierung von Hochschule und Gesellschaft ist unser Ziel!

Für Solidarität und Freie Bildung

#1World1Struggle

Antragssteller*in

René Meye für das hochschulpolitische Referat

Bemerkung

siehe oben

• René war in Regensburg zum bundesweiten Vernetzungstreffen gegen Studiengebühren.
  • Es wurde ein Aufruf gestartet, René liest den Text vor.
• Johannes: Eine Zustimmung zu dem Aufruf sollten die Hochschulgruppen selbst entscheiden und nicht der Stura als Gremium als Ganzes. Er selbst ist nämlich dagegen und möchte nicht, dass der Stura dafür instrumentalisiert wird.
• Emanuel: Eine Positionierung ist etwas anderes als eine Instrumentalisierung. Solch eine Stellungnahme muss wirklich legitimiert sein und daher sollten mehr als die jetzt anwesenden 10 Mitglieder da sein (min. 14).
• Philipp fragt, um welche Studiengebühren es geht. Als „Ost-Uni“ profitiert die Uni Magdeburg davon, keine Studiengebühren zu haben. Es gäbe aber gute Argumente für bestimmte Studiengebühren.
• René: Es ist klar, dass ein Gremium nicht immer einer Meinung ist.
• Ulrike schlägt vor das Thema auf der Klausurtagung zu besprechen.

GO Vertagung (Emanuel).

• Carlo bittet alle, dass sie sich mit Thema nochmal beschäftigen.

TOP Organisatorisches

• Stand: Unterstützung syrische Studierende (s.o.)
• Stolpersteinverlegung am 9.10.2012
  • 09.10. 14-18:00 Uhr
  • In Uninähe: 14.30, 16.45 und 16.20.

weiteres Organisatorisches

• • Tankred hat einen Doodle herumgeschickt für Sprechstundenzeiten.
  • Julia fragt, wann die Referate eingeladen werden sollen. Sie gibt den Referaten zwei Termine zur Auswahl.
  • Julia will wissen, ob jmd. über den Verbleib der Aufsteller Bescheid weiß. Falls er nicht auffindbar ist, hätte sie gerne einen neuen. Kostenpunkt ca. 60€
    • Johanna hat ihn bereits verteidigen müssen, da die Uni den Aufsteller für ihren eigenen hielt.

Abstimmung:

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #6: Erwerb von Aufsteller über 33€.

Text:

Der Stura beschließt einen Aufsteller für 33€ bei Ebay zu erwerben.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Tankred fragt nach den Bierbänken.
• Julia: Es wird einen Aufruf geben zur Unterstützung der "Meile der Demokratie". Es werden keine Blockaden darin aufgeführt. Es wurden bisher zwei Wochenenden dafür angemeldet, da von den Demonstranten auch zwei Wochenenden angemeldet wurden.
  • Philipp schickt eine Anfrage von Mareen bzgl. der syrischen Studierenden/Hiwi-Jobs an der FNW an Johanna.
    • Mareen fragt ob sie das interne Dokument benutzen darf. - Ja, aber sie soll fragen, bevor sie das irgendwo veröffentlicht.

Klausurtagung

• es kommen mit: Johannes Voß, Philipp Letzgus, Johanna Starke, René Meye, Emanuel Fischer, Theresa Jakuszeit, Jan Hennings, Tankred Roth.
• Themen: Wahlrecht, Fahrradverkehr, Kommunikation, Gendern.
• Tankred macht ein Doodle für Themenvorschläge, den er rumschickt.

Fahrtkosten Mentoring Schulung

• Johanna: Abends wird gegrillt, um einzukaufen wird das kleine TeilAuto gebucht, Fahrtkosten max. 30€. Nicole meinte Johanna braucht die offizielle Bestätigung des Stura.

Abstimmung:

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #7: Antrag Fahrtkosten Mentoringprogramm

Text:

Der Stura beschließt den Antrag über Fahrtkosten in Höhe von 30€ für das Mentoringprogramm.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Julia Lapawczyk und Jan Hennings verlassen die Sitzung. Noch zehn stimmberechtigte Mitglieder.

Büromaterial

• Philipp: Abstimmung Büromaterial – Erwerb von zwei Monitoren. Neue Grafikkarten, ca. 300€. Die Idee kommt ursprünglich von Carlo, der es als angenehmeres Arbeiten empfindet wenn man zwei Bildschirme hat.
  • Emanuel: Findet es praktikabel, so wie es ist im Büro. Er sieht den Mehrwert davon nicht.
  • René fragt nach den Monitoren aus dem Keller. Carlo hat Michel gefragt, aber die Bildschirme sind weg.
  • Johanna hält es ebenfalls nicht für notwendig.
  • Carlo: Vorschlag das auszuprobieren mit erstmal einem Monitor. Nicole war jedoch begeistert von der Idee.
  • René schlägt vor, dass in den Instituten gefragt wird, ob noch Bildschirme übrig sind.
  • Philipp schlägt vor die Grafikkarten zu kaufen um es auszuprobieren, wie es sich arbeiten lässt mit mehreren Monitoren.

Abstimmung

Beschluss des Studierendenrates vom (27.09.2012) #8: Erwerb von Grafikkarten von max. 60€.

Text:

Der Stura beschließt eine Grafikkarte von höchstens 60€ zu erwerben.

1. : 10
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Arbeitsauftrag für Michel.

• Philipp: Projekt Romantik Abrechnung – da sind Ausgaben aufgeführt, die der Förderung unwürdig sind.
  • Carlo: Die Antragstellerin kam mit einem großen Stapel von Rechnungen, er hat einfach die größten Summen herausgesucht, die die Gesamtfördersumme ergeben.
  • Emanuel: Die Kosten sind dennoch angefallen für das Projekt und müssen daher getragen werden.
  • Carlo schlägt vor, dass die vorgelegten Rechnungen mit Datum abgestempelt und unterschrieben werden mit „abgerechnet durch Stura“ und der Stura behält eine Kopie.
  • Emanuel: Das sollte noch mit Nicole abgesprochen werden, da sie die Fachfrau dafür ist.
  • Philipp wird nochmal um eine Abrechnung bitten, da Stura nur Verlustunterstützung ist.
• Emanuel fragt nach seinem USB-Stick – er bittet ihn ihm zurück zu geben, falls jmd ihn findet.

nicht öffentlicher Teil

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