Sitzung/2013-01-31

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Sitzung vom 31.01.2013 Konferenzraum im Wohnheim 1

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Emanuel Fischer
  • Protokoll: Helen Schmidt
  • Anwesende Mitglieder: 1. Emanuel Fischer, 2. Johanna Starke, 3. Philipp Letzgus, 4. Tankred Roth, 5. Theresa Jakuszeit, 6. Carlo Reifgerste, 7. Kai Friedrich, 8. Jan Hennigs, 9. Julia Lapawczyk, 10. Fanny Seiboth,
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 11. Johannes Voß vertreten durch Stefan Feldt, 12. René Meye vertreten durch Michel Vorsprach, 13. Franziska Wiegel vertreten durch Sarah Hohorst.
  • Entschuldigte Mitglieder: 14. Frederic Voigt, 15. Christina Thun
  • Beginn: 19:04 Uhr
  • Ende: 23:15 Uhr

Die Beschlussfähigkeit wird mit 13 Stimmberechtigten festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (31.01.2013) #1: Tagesordnung

Text:

Der Stura nimmt die Tagesordnung in vorliegender Form an.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP Berichte

Berichte der Sprecher

Sprecher für Öffentliches

• Bestandsaufnahme von vorhandenen und nicht-vorhandenen Feuerlöschern muss gemacht werden Datei:DOC280113-28012013134738.pdf (bis zum 28.02.13), übernehme ich. Im G26 ist ein Feuerlöscher im Büro. Für den Universum-Raum ist kein Schlüssel da. Das ist ein Problem und sollte behoben werden...
  • Carlo: Es gab nur einen Feuerlöscher und der stand im Abstellraum. Er sollte aber draußen stehen und griffbereit sein.
• ein Paar Artikel auf die HP gestellt
• es gibt jetzt unter "Gallery" von den Veranstaltungen jeweils Gallerien mit bunten Bilderchen :-) [1]
• hier der neue Monatsreport [2] [3]

Sprecher für Finanzen

• Termin Sparkasse
  • War erfolgreich!
  • Alle Umschreibungen erfolgt!
  • Wir haben Zugriff auf alle Konten.
  • UNI-Radio gemäß Beschluss aufgelöst 1706€ auf Geldmarkt-Konto gelegt, Rest zurück gebucht!
  • Referate sind alle angeschrieben asap die Unterschrift zu leisten! Ich behalte mir vor die Referatsauszahlungen zu stoppen bis dies erfolgt ist!
• HHP erstellt + überarbeitet (gesonderter TOP)
• Vorgehen TeilAuto muss besprochen werden! (Zu viel Negatives)
• NhmG
• Philipp:
  • TeilAuto: Es gefiel ihm nicht wie der Stura in zwei Fällen behandelt wurde. Es gab erstens einen unklaren Schaden, das wurde aber „geschluckt“. Zweitens: Nicole wollte ein Auto ausleihen, um damit zur Weiterbildung zu fahren. Aufgrund der Witterung (Schnee) hat sie das Auto zurückgegeben. Der Tagesmietpreis musste dennoch gezahlt werden (50€). Spätestens bei der nächsten vergleichbaren Situation sollte man sich nach einem anderen TeilAuto-Anbieter umsehen.
  • Das Führen der Kautionskasse muss dringend besprochen werden.

Sprecher für Internes

• Heizung im Sturakeller repariert --> nicht anlehnen oder drauf setzen
• Weiteres Interessantes war in den Mails zu lesen und wird im Verlauf der Sitzung noch angesprochen.

Fachkoordinator für Kommission- und Gremienarbeit

• Teilnahme KSL (siehe Bericht)
  • Feedbackaufruf für Musterordnungen
  • Wunsch: Viele Fachschaften sind relativ neu besetzt und sind sich bei solchen Sachen sehr unsicher, daher könnte ich mir vorstellen, dass ein Workshop/Seminar zu Gremienarbeit insbesondere im Teil "Verbesserung der Lehre" für die Fachschaften sinnvoll wäre. -> Beauftragter für Seminare
• Teilnahme am Workshop "Familienfreundliche Uni"
  • Output (in Zusammenarbeit mit der zuständigen Beauftragten): flächendeckende Verfügbarkeit von Babykostwärmer, Spielzeugtauschbörse im CSC, Fahrdienst zu Schule/KiGa/Kita von der Uni aus
• diverse Kontaktvermittlungen zu Zuständigen und Terminabsprachen (erwähnt, da verstärkt vorgekommen, aber nichts Spektakuläres)
• Ausblick:
  • Musterordnungen
    • Emanuel: Es ist von Vorteil, einen Leitfaden für die Studierenden zu haben. Theresa und Emanuel wollen sich bei der Februar-KSL dafür einsetzen.
    • Anmerkungen dazu kann man auf der Wiki-Seite eintragen: http://stuwiki.ovgu.de/wiki/INTERN:KSL-Antrag:_Richtlinien
  • Transparenzrichtlinien für Drittmittel (Wie ist der Stand auf legislativer Landesebene)
  • Argumentationspapier Drittelparität (Frau Wolff hat darum gebeten, wenn sie das einbringen soll)

/Transparenz_bei_Klausurenbewertung

• Johanna: War bei Fr. Sandt und zum nächsten Wahltermin sollte eine Wahlaufstellung für Menschen im Urlaubssemester möglich sein.

Fachkoordinatorin für Referate

• Julia: Die Aufforderung, dass sich die Referate selbst versichern sollen, sorgte für Verwirrung. Zum Anfang des nächsten Semesters soll ein Treffen angesetzt werden wo sich alle Referate treffen.

Beauftragter für IT & Technik

• Update des Wikis mit seinen Erweiterungen
  • Elearning – Es gibt eine Umfrage, was verwendet und was gewünscht wird.
• Installation von Spamschutz für das Wiki

Bericht aus dem P7

• Der Bericht wurde auf einen späteren TOP gelegt. S.u.

Berichte aus den Kommissionen

’’’ Kommission Studium und Lehre’’’

• siehe Verteiler, da Hochladen gerade nicht funktioniert
• Emanuel: Bei den NC-Studiengängen wurde s.E. bei der Entscheidung, welcher Studiengang NC-pflichtig ist, gefeilscht: z.B. VWL, damit nicht alle zu BWL wechseln (Das Argument „zieht“ jedoch nicht, da es für einen Wechsel überhaupt die Kapazitäten geben muss). Das Prorektorat war studierendenfreundlich.

Kurzbericht zur Kassenprüfung

• Die Kassen und Kontostände stimmen mit dem Soll überein.
• Die uns zur Verfügung gestellten Materialien waren vollständig und wurden übersichtlich gepflegt.
• Nicole und Philipp machen die Buchhaltung sehr engagiert und sind sehr bemüht, Probleme zu lösen.
• Ein paar kleine Mängel wurden festgestellt und müssen noch geklärt werden.
• Der ausführliche Bericht erfolgt im nicht öffentlichen Teil, da er auch Details über die Abrechnungen von Projekten und Sozialdarlehen enthält.

TOP Projektförderungsanträge

Ingenieure ohne Grenzen

• Antrag
• Flyer
• Erläuterung
• Die Antragssumme beträgt 400€.
• Peter und Ronny stellen das Projekt vor: Peter wird das Projekt im kommenden Semester übernehmen. Sie brauchen Unterstützung bei der Mitgliederakquise und der Repräsentation. Sie beantragen eine Fahrtkostenerstattung und Kleidung (Poloshirts) für die Mitglieder.
  • Michel fragt nach dem Eigenanteil: ca. 100€.
• Es wurden Anträge bei den Fachschaften der FHW, FMB und FVST gestellt. Die FMB zahlt die Flyer. FHW und FVST haben sich noch nicht zurückgemeldet.
• Philipp fragt, wo die T-Shirts gedruckt werden. - Das ist vom Hauptverein vorgegeben.
• Philipp dankt für das Projekt und findet es Unterstützens wert. Er würde gerne die Fahrtkosten in Maximalhöhe von 300€ übernehmen und der Rest könnte bei anderen Sponsoren gesammelt werden, da noch genügend Zeit ist.

HINWEIS: Änderungsantrag (Philipp): 300€

• Peter fragt, wie das nachgewiesen werden soll, wenn z.B. per Mitfahrgelegenheit gefahren wird. Der Stura schlägt ihm vor, einen Quittungsblock mitzunehmen.

Abstimmung über den Änderungsantrag auf 300€

Beschluss des Studierendenrates vom (31.01.2013) #2: Änderungsantrag auf 300€

Text:

Der Stura nimmt den Änderungsantrag auf 300€ an.

1. : 11
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (31.01.2013) #3: Ingenieure ohne Grenzen, Fahrtkostenerstattung

Text:

Der Stura beschließt die Fahrtkostenerstattung von Ingenieure ohne Grenzen in Höhe von 300€.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

F12

• Beschreibung des Projekts und Finanzplan
• Antrag
• Mel und Michelle stellen das Projekt vor - da das Projekt bekannt ist erklärt er nur kurz: Die Teilnehmer schießen in 24h Fotos zu 12 Themen. Per Jury wird ein Gewinner ausgewählt und die Fotos eine Woche lang ausgestellt. Danach gibt es eine Wanderausstellung, z.B. in der Unibibliothek und im Moritzhof. Das diesjährige Thema heißt: Urbane Fotosynthese. Es legt den Fokus auf die Grünflächen, bzw. den Kontrast zw. Stadt und Natur. Das Projekt ist noch in den Kinderschuhen, die Finanzen werden gerade erst akquiriert, das Projekt selbst ist erst im Juni.
• Michel fragt, was der Unterschied zum letzten Jahr ist.
  • Es gibt ein neues Thema und einen neuen Standort. Die Ausstellungen finden in leerstehenden Läden/Orten statt, v.a. auch in Stadtteilen, die nicht kulturzentriert sind.
• Kai fragt nach den Künstlern/Gagen.
  • Die Preisverleihung und Ausstellung sollen mit einem kulturellen Rahmen ausgestattet werden. Es ist noch unsicher, wer eingeladen wird. Letztes Jahr gab es eine Lesung. Es soll wieder ein buntes Programm geben.
• Michel: Letztes Jahr wurden 240€ für Beutel ausgegeben, was sind das für Beutel?
  • Wenn die Filme an die ca. 50 Teilnehmerteams ausgegeben werden, dann erhalten sie diese in Werbebeuteln mit dem f12-Logo.
• Emanuel hat die Ausstellung in Neustadt gesehen und fand es gut gemacht. Er findet, dass nicht viel anders gemacht werden muss, sondern schon alles gut war.
• Philipp erkundigt sich nach weiterer Förderung.
  • Der Antrag beim Stura ist der erste. Bisher gibt es Geld von der Sparkasse, weitere Anträge sind beim Stura der Hochschule, bei den Fachschaften der FMB und FHW eingereicht. Weiter fördert die Kunst und Kulturförderung, da das Kulturbüro Magdeburg abgelehnt hat. Auch das Studentenwerk hat eine Förderung abgelehnt.
• Philipp: Die Abrechnung wurde letztes Jahr erst acht Monate nach Projektende eingereicht. Er bittet darum, dass es sich bessert, auch im Rahmen einer längerfristigen Zusammenarbeit.
• Johanna (Gast) ist von Kante und erklärt die Verzögerung damit, dass eine Rechnung nicht eingegangen ist.
  • Emanuel bittet darum, dass in solchen Fällen das Problem mit dem Stura kommuniziert wird.

Beschluss des Studierendenrates vom (31.01.2013) #4: f12

Text:

Der Stura beschließt die Förderung der Projekts f12 in Höhe von 600€.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Unihelp

• Antrag
• Finanzplan
• Beschreibung des Projekts
• Matthias (Technik) und James (Finanzen): James berichtet, dass es Unihelp schlecht ging und es neu strukturiert wurde. Es wurden 1.600 Arbeitsstunden in das Projekt investiert. Die Studierenden haben es akzeptiert, es gab bisher ca. 1.000 Neuregistrierungen und 80.000 Seitenaufrufe im Januar.
• Matthias zum Finanzierungsbedarf: Es wurde das Projekt inkl. Schulden übernommen. Es gab rechtliche Schwierigkeiten mit dem Amtsgericht in Stendal: Die Satzung wurde abgelehnt – sie sei nicht mehr rechtens und sie brauchten daher eine neue Satzung. Die Werbeeinnahmen sind nicht hoch, gerade einmal die Serverkosten können damit gedeckt werden.
• Michel fragt, ob sie hohe Ausgaben für das Hosting haben.
  • Sie waren bislang im URZ und das ging jetzt nicht mehr, da im URZ keine Werbung geschaltet werden durfte. Die Seite kann ohne Werbung nicht am Laufen gehalten werden.
• Kai fragt nach dem Posten Darlehenstilgung im Finanzplan. – Dabei geht um die Schulden beim Stura.
  • Es wurde damals beschlossen, ein Darlehen zu geben, und eine Förderung wäre möglich, wenn ein konkreter Finanzplan steht.
• Philipp: Wenn wir 800€ geben, seid ihr im „Grünen Bereich“. Wie sollen die Schulden bis 2014 getilgt werden?
  • Es ist eine App in Planung, die Google-Einnahmen werden dadurch wahrscheinlich steigen. Sie liegen bei 30 - 80€ normalerweise.
• Philipp schlägt vor, dass eine Förderung als Kürzung des Darlehens geleistet wird. Damit wäre der Stura auf der sichereren Seite.
• Michel fragt, wo die Server stehen
  • Im Büro, sie können verkauft werden.

HINWEIS: Änderungsantrag (Philipp): 700€ als Stundung des Darlehens.

• • Philipp ergänzt: Danach würden bis Juni 2014 noch 200€ zurückgezahlt werden müssen.

Beschluss des Studierendenrates vom (31.01.2013) #5: Änderungsantrag Unihelp

Text:

Der Stura nimmt beschließt den Änderungsantrag auf Förderung in Form von einer Gegenrechung der Darlehensrückzahlung in Höhe von 700€ bis Juni 2014.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Endabstimmung:

Beschluss des Studierendenrates vom (31.01.2013) #6: Unihelp

Text:

Der Stura beschließt die Förderung von unihelp in Form von einer Gegenrechung der Darlehensrückzahlung in Höhe von 700€ bis Juni 2014.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Kai fragt aus welchem Topf das Geld genommen wird.
  • Philipp: Es zählt als Verlust der potentiellen Einnahmen durch Sozialdarlehen.

Bericht vom Projekt7

• Jan Renner: Jan und Theresa waren vor zwei Wochen zur Begehung durch das Bauordnungsamt im P7. Es wäre wohl möglich, dass mehr al 97 Personen das P7 betreten dürfen. Ca. 200 Personen, das müsste jedoch geprüft und beantragt werden.

Fr. Dr. Tomas hat beschlossen die Nutzung der Kellerräume zu sofort zu untersagen und ab dem 20.02.13 auch für den oberen Teil. Bis dahin dürfen noch Veranstaltungen durchgeführt werden. Der Grund ist, dass es 1998 die letzte Begehung gab: Es gab ein Protokoll, was getan werden müsste, damit es eine Genehmigung gibt, von 1997 für die obere und von 1998 für die untere Etage. Das Studentenwerk hat versäumt die Nutzung rechtskräftig zu machen. Die Begehung galt der Brandschutzanlage und nicht dem Gebäude. Das nahm sie zum Anlass, das P7 schließen zu lassen.

• Jan glaubt, dass sie das P7 so zum neuen Nutzungsvertrag zu drängen versuchen. Es gab ein Nutzungsunterlassungsschreiben von ihr.
• Jans Einschätzung: Das P7 hat damit nichts zu tun, denn eigentlich müsste sich das Studentenwerk an die Studierendenräte wenden, welche die Vertragspartner sind. Der Stura FH ist auch noch im Vertrag. Fr. Dr. Tomas könnte also dem P7 nicht kündigen, sondern nur den Sturä.

2008 gab es eine AG vom Verwaltungsrat des Studentenwerks. Fr. Bremer machte deutlich, dass die Verträge nur bei adäquatem Ersatz aufgekündigt werden.

• Michel: Das Studentenwerk hat versäumt, eine Begehung zu organisieren. Damit rechtfertigt Fr. Dr. Tomas jetzt, dass es nicht genutzt werden darf.
• Theresa: Es gab eine neue Fluchttür, die dem Bauamt nicht bekannt war.
• Die Feuerwehr betrachtet das P7 und das WH als getrennte Zonen. Deshalb muss es eine eigene Brandordnung für das P7 geben.

Fr. Dr. Tomas muss einen Brandschutzplan erstellen, auch wenn sie das Gebäude leer legen lässt.

• Kai schlägt vor, Fr. Dr. Tomas zur nächsten Sitzung einzuladen.
  • Theresa: Da kommt man nicht weiter und dreht sich nur im Kreis mit ihr.
  • Aktenlage in den Sturä soll kontrolliert werden – Man muss den Originalnutzungsvertrag finden (wahrscheinlich ist dieser im Safe im Büro).
• Es gibt eine Schankgenehmigung (GWO) die eine Baugenehmigung zur Grundlage haben müsste.

HINWEIS: Die Akten sollen untersucht werden.

• Carlo: Gegen die Schließung ist nichts zu sagen – daher ist es notwendig, dass es trotzdem eine Brandschutzverordnung gibt. Er würde es befürworten, nicht mehr über Fr. Dr. Tomas persönlich zu gehen, sondern über den Verwaltungsrat.
  • Theresa: Hr. Strackeljan will mit Fr. Dr. Tomas sprechen. Sie will abwarten, bis die nächste Sitzung stattfindet.
  • Carlo: Fr. Dr. Tomas befürchtet Mietausfälle, wenn es zu laut wird. Aber es müsse ihr top down (vom Verwaltungsrat) gesagt werden, dass die Kultur wichtiger ist, als die Einnahmen.
• Fr. Dr. Tomas empfindet das P7 nur als laute Disko, dabei ist es sehr viel Kultur und nur zu 30% Disko! Es gab zudem viele Bemühungen, den angeblichen Lärmpegel zu beheben. Eine Kommunikation ist jedoch nicht vorhanden. Es gibt eine Person im Wohnheim, die sich dauernd beschwert und von der es auch Petitionen gegen das P7 gibt.
• Michel: Vertragspartner sind Sturä und das Studentenwerk – Veränderungen müssten durch alle 3 Partner anerkannt werden. Die Festung Mark ist Partner des Studentenwerks – es ist vielleicht ihr Eigeninteresse, dass da mehr Veranstaltungen stattfinden und weniger im P7.
• Es gibt bisher kein Nachnutzungskonzept.
• Philipp würde sich trotz allem dafür aussprechen, dass sich alle an einen Tisch setzen. Sie sollten eine zweite Meinung einholen. Das Studentenwerk hat die Aufgabe, einen Beitrag zur Förderung der studentischen Kultur zu leisten: Es interessiert ihn wie sich das Studentenwerk diese Förderung vorstellt.
  • Theresa: Die Antwort wird sein: Das P7 ist keine Kultur und es gibt viel zu wenige Mitglieder.
• Philipp: Wenn es ein Angebot über neue Räumlichkeiten gäbe, dann wäre das ja ein Kompromiss.
• Johanna schlägt vor, die Verwaltungsratsmitglieder vor der Sitzung über die Sachlage zu informieren, da es in der Sitzung selbst schwierig ist. Das P7 sollte dazu eingeladen werden. Hr. Kirbs wird als Ansprechpartner vorgeschlagen.
• Michel: Der Stura sollte die Verwaltungsratsmitglieder und den Verein P7 einladen um alles diskutieren zu können.
• Carlo: Es ist immer günstig, Positionspapieren samt eines strukturierten Ist-Standes einzuholen und zwar von Seiten des Studentenwerks, der Sturä und des P7s. Im Vorfeld an die Teilnehmer der Runde verteilen und dann vorbereitet in die Diskussion eintreten. Carlo bietet an, die Einladungen an die Teilnehmer zu verschicken (begrenzte Anzahl) bis 14.2. und dann 14 Tage später zusammenkommen zur Diskussion.
• Bis 28.2. ist jedoch die Deadline (evt. nicht rechtens?). Die Vertragspartner haben 14 Tage Zeit, zu widersprechen. Wenn das P7 das Schreiben beantwortet, sollte das im Sinne des Sturas geschehen.
• Frage, ob eine Brandschutzordnung rechtlich eingeklagt werden sollte. Man sollte eine außerordentliche Genehmigung erwirken, um weiter den wirtschaftlichen Betrieb aufrechtzuerhalten.
• Im Februar gibt es noch zwei Veranstaltungen, die durchgeführt werden. Im März sollte es noch drei geben, die jetzt aber ggf. nicht stattfinden können – Regressanforderungen können die Folge sein.
• Frage nach einem Ansprechpartner im Stura?
  • Carlo: Das sollte durchs Gremium gehen, zumindest auf Umlaufbasis.
• Emanuel schlägt vor, aufgrund des Handlungsdrucks direkt ein Gespräch mit Hrn. Kirbs zu vereinbaren. Fr. Dr. Tomas soll sich darum kümmern, dass eine Rechtsgrundlage geschaffen wird.
  • Theresa präferiert Hrn. Zähle, da dieser auch im Verwaltungsrat ist.
• Der Vertrag ist 2008 erstellt worden.
• Jan bietet sich an, als Beauftragter für das P7 die Unterlagen zu untersuchen.
• Ein Positionspapier sollte trotzdem vorbereitet werden. Carlo wird dies auch von Fr. Dr. Tomas einfordern.

Sachbearbeiterin für Verwaltung

• Tankred: Helen ist noch bis Ende März da und es ist jetzt die Frage, ob Nicole einen Vertrag erhält oder ob eine studentische Hilfskraft als SachbearbeiterIn gesucht wird.
  • Carlo: So wie es läuft ist es OK und es gibt keinen Bedarf. Aufgrund finanzieller Belange spricht er sich dagegen aus.
  • Johanna stimmt Carlo zu: Es ist gut, wenn solche Stellen Studierenden zur Verfügung stehen und der Stura das unterstützt.
• Carlo fügt an: Es dürfe nicht sein, dass Verwaltungsstellen „halbiert“ werden. SHK-Stellen sollten eigentlich einen Bezug zum Studium aufweisen.
• Philipp: Wenn der Stura mehr Geld hätte, würde er sie gerne weiter anstellen, aber es geht nicht. Er schlägt daher eine Ausschreibung als SHK-Job vor.

Beschluss des Studierendenrates vom (31.01.2013) #7: SachbearbeiterIn für Allgemeines

Text:

Der Stura beschließt die Ausschreibung der SacharbeiterInnenstelle als SHK-Job zum 01.04.13.

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushaltsplan 2013

Haushaltsplan 2013 - Entwurf

• Philipp erklärt den Haushaltsplan.
  • Auf dem Geldmarktkonto gibt es mehr Zinsen -> Einnahmen für den Stura. Die Neuerungen zur letzten Vorstellung des HHP:
• Das Uniradio wurde aufgelöst – die wird als Einnahme verbucht. Universum hat nur 2.000 € erhalten auch wenn sie im Minus waren (Das Minus wurde bereits vorher ausgeglichen). Das Dyke and Gay Referat hat 2.100 € beantragt und das Sportreferat 3.500 €.
• Es wurden Rechts- und Gerichtskosten mehr eingeplant, sie liegen jetzt bei 4.000€. Es sind noch ca. 10.500€ auszuzahlen an Projekte vom Vorjahr. Der Posten „Familienfreundliche Universität“ wurde auf Anraten Theresas hin auf 3.000 € gekürzt.
• Am Ende des Jahres sind ca. 60-65.000 über. Das Geld der Semestergebühren kommt manchmal erst spät am Ende des Jahres, daher bedarf es Rücklagen, damit man nicht ans Geldmarktkonto ran muss.
• Michel fragt nach den Zinsen – Die kommen vom Geldmarktkonto.
• Zu diskutieren ist die Regelung zur Auszahlung von Projektfördergeldern (3-4 Monate). Da gibt es Gesprächsbedarf aber die Diskussion ist nicht an dieser Stelle zu führen.
• Versicherung des Sturas? Philipp würde davon absehen – der Sicherheitsdienst kontrolliert die Räume. Alles Eigentum der Uni ist jedoch nicht versichert.

HINWEIS: Philipp lädt den neuen Finanzplan hoch.

• Kai fragt nach dem Posten für Seminare.
  • Philipp glaubt, dass da noch etwas kommen wird und daher will er nichts an dem Posten ändern.
• Kai fragt nach dem Umgang mit der Erhöhung der Gelder bei den Referaten?
  • Emanuel: Bei Dyke and Gay waren die Projekte immer gut und daher ist die Erhöhung OK. Das SPOZ nutzt das Sportreferat als Geldquelle was mittelfristig überdacht werden sollte.
    • Philipp: Wenn man sich die Ausgaben anguckt dann hat das alles mit Wettkämpfen zu tun. Es sei gut, wenn das Sportreferat dafür sorgt, dass so etwas für Studenten kostengünstig zur Verfügung gestellt wird – das SPOZ könne das nicht bieten.
• Johanna: Die Förderung für die Unireiter sollte in das Ressort Sportreferat überwiesen werden.
• Carlo: fragt nach einem Posten für Versicherungen, z.B. Haftpflichtversicherung.
  • Philipp ist sich sicher, dass es keine Haftpflicht gibt.
  • René: Es wurde vom Stura abgelehnt, eine Versicherung abzuschließen. Die Uni Halle hat das und sie versichern auch die Veranstaltungen der Fachschaften darüber.
  • Philipp bittet darum, dass René sich damit beschäftigt und aus Halle die entsprechenden Zahlen (Kosten-Leistung) besorgt.
  • Stefan: Der Versicherungsposten muss mit eingeplant werden.
  • Philipp: Das muss ggf. über einen Nachtragshaushalt gemacht werden.
  • Michel: Stura Halle hat 5.000€ für Versicherungen eingeplant.
• Philipp zum Referat Universum: Die Zusammenarbeit war nicht gut, da sie ein halbes Jahr im Minus waren und sie nichts dagegen getan haben.
  • Julia ist frustriert über das Verhalten der Universum-Leute. Sie arbeiten nur noch online und dadurch veränderten sich auch die Ausgaben.
  • Johanna fragt nach dem Geld für die Zeitungsausgaben. - Sind nicht geflossen.
• Michel: Man müsse fragen, ob das Referat noch notwendig ist.
• Fanny schlägt einen Sperrvermerk fürs Universum vor: Auszahlungen müssten dann per Beschluss freigegeben werden.
  • Johanna: Es wurde ja in die GO eingebaut, dass die neuen Vorsitzenden vom Stura bestätigt werden müssen.
• Kai: Der Posten sollte nicht verändert werden, da es vielleicht neue Referatsmitglieder gibt, die sich anders verhalten.
• Philipp hat überprüft, dass es kurz vor Jahresschluss nicht noch hohe Ausgaben bei den Referaten gab (z.B. Bargeldabhebungen, um die Auszahlungen des Sturas zu erhöhen).

Abstimmung über den Haushaltsplan:

Beschluss des Studierendenrates vom (31.01.2013) #8: Haushaltsplan

Text:

Der Stura beschließt den Haushaltsplan für 2013 in der oben behandelten Form.

1. : 11
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Unterstützung Mensaeinkaufskooperative

• angefragt durch das Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit der Uni Chemnitz
• Wir können daraus Ideen entnehmen, müssen das aber nicht
• Abstimmung geht über die Unterzeichnung, also der ideellen Unterstützung
• http://stuwiki.ovgu.de/wiki/Datei:Positionspapier_Mensaeinkaufskooperative.pdf
  • Ideelle Unterstützung, es entstehen keine Verpflichtungen.
• Diskussion:
  • Tankred spricht sich gegen die Unterzeichnung aus. Sarah enthält sich. Philipp hat sich intensiv damit auseinandergesetzt und fand viele Sachen unklar und widersprüchlich. Das Budget der Studierenden würde belastet werden. Es entspricht nicht dem Interesse der großen Allgemeinheit in Magdeburg. Er lehnt es daher ab. Stefan spricht sich ebenfalls dagegen aus. Emanuel sagt von sich selbst er sei ein Anhänger von solchen Ansätzen. Er würde zwar einiges anders formulieren. Positiv findet er die Idee der Schulungen von Köchen auf vegetarisches Angebot, da das Angebot in Magdeburg nicht gut für Vegetarier sei. Einige Ziele seien jedoch abschreckend, aber es ginge in die richtige Richtung. Kai ist dagegen. Er findet es übertrieben und befürchtet, dass das Essen teurer würde. Carlo findet es schon Unterstützens wert, aber man müsse die ökonomischen Folgen bedenken. Die „reale Hürde“ stünde der Idee entgegen. Michel: Die Mensa ist gehalten, wirtschaftlich zu arbeiten. Die Forderungen müssen auch umsetzbar sein. Jan schließt sich Emanuel und Carlo an. Johanna: Die (letzte Sitzung verabschiedeten) Forderungen nach einem Abendmensa-Angebot und längeren Öffnungszeiten gingen nach Michels Aussage nicht. Sie spricht sich ansonsten dafür aus. Fanny enthält sich. René kann sich mit dem Inhalt identifizieren. Er weiß jedoch nicht, wo diese Forderungen herkommen, also wer der Arbeitskreis genau ist. Emanuel geht davon aus, dass es aus Chemnitz kommt.
• Michel fragt, ob jmd. vom Stura daran mitgearbeitet hat. - Nein.
• Philipp stellt einen Antrag auf Vertagung, da er erst sicher gehen will, wo dieses Schreiben genau herkommt. Es wird vertagt.

Verein vietnamesischer Studierender

• Linda stellt die Idee vor: Sie möchte einen Verein gründen, da es ca. 200 vietnamesische Studierende an der Uni gibt, bestehend aus zwei Gruppen: 1. In Deutschland geborene und 2. internationale Studierende, die auch oft nur Vietnamesisch sprechen. Ausgangspunkt der Idee war, dass die VietnamesInnen sich immer schnell untereinander gefunden haben und gemeinsam Veranstaltungen organisiert haben. Es sollten auch die Vietnamesen, die sich nicht untereinander kennen eingeladen werden können, daher bräuchte man einen öffentlichen Verein. Die „DDR Vietnamesen“ seien sehr mit der Kultur aufgewachsen und an ihr interessiert und es soll ihnen ermöglicht werden sich zu informieren und auch zu vernetzen.
• Emanuel fragt nach, wie der Stura helfen kann.
  • Linda: Es gibt Vereine in anderen Städten, die studentische Vereine gegründet haben. Diese waren ihre Partner (z.B. der Uni Braunschweig) und es gibt einen vietnamesischen Verein, der sie auch finanziell unterstützen will (z.B. mit kostenlosen Veranstaltungen). Fördergelder gibt es allerding nur, wenn sie ein öffentlicher Verein/ein öffentlichen Gremium sind).
    • Michel: Zur Gründung eines eingetragenen Vereins braucht man sieben Personen, eine Satzung und 120€ für einen Notar. Er weist auf das unterschiedliche Verständnis von Gemeinnützigkeit in den Finanzämtern hin.
  • Carlo: Wenn es nicht öffentlich sein muss, dann reicht auch eine Hochschulgruppe. Der Stura kann dann ggf. finanziell unterstützen.
• Philipp stellt klar, dass es um die Annahme von Spenden geht, was bei einer einfachen Hochschulgruppe nicht ginge.
• Tankred schlägt vor, dass die Spenden an den dt. Verein gehen. Der neu gegründete Verein kann dann auch in den Semesternavigator mit aufgenommen werden.
• Emanuel fragt, ob es sie auch eine eigene Untergruppe von dem Verein sein könnten oder ob es das zentrale Interesse ist, an der Hochschule einen Verein auf zu machen. – Ein Verein an der Hochschule.
• Philipp: Wenn es einen hochschulöffentlichen Rahmen gibt, dann könnten Spenden von dem Verein ausgezahlt werden.
• Emanuel: Räumlichkeiten an der Uni können reserviert werden, wenn es eine Hochschulgruppe gibt (auch als Einzelperson möglich).
• Stefan (als Leiter der Magdeburger Runde) bietet sich an, bei der Hochschulgruppengründung zu unterstützen und sich zu informieren.

HINWEIS: Stefan will Hrn. Kirbs anrufen.

TOP Organisatorisches

• Rektorgespräch: Es ist ein Gespräch mit Fr. Scheffler angesetzt. Prof Strackeljan ist stark zeitlich eingebunden aber es gibt viele andere Ansprechpartner (wie Hrn. Kirbs). Am 19.2. wird Emanuel die Themen an Fr. Scheffler schicken. Johanna und Emanuel können beide an dem Termin. Tankred kommt ggf. mit.

HINWEIS: Johanna verlässt die Sitzung. 11 Stimmberechtigte.

• Interne Kommunikation: Jan Renner hat einen Antrag auf interne Kommunikation gestellt, Michel bittet darum das schon zu beschließen. – Keine Gegenrede, daher angenommen.
• Tankred: Zur Sitzungsmodalität: 3-wöchiger Sitzungsrhythmus bis zum 4. April, ab dann im 2-Wochen-Rhythmus.
  • Kai: Wenn es im P7 dringenden Handlungsbedarf gibt, sollte es früher einen Termin geben.
• Julia: Das Uniradio ist aus dem Raum raus. Nur Isabell hat noch die Schlüssel.
  • Michel bietet sich an, die Technik herzustellen und zu inventarisieren.

HINWEIS: Jan verlässt die Sitzung. Noch 10 Stimmberechtigte.

nicht öffentlicher Teil

TOP Studierendenangelegenheiten

Sitzungen des Studierendenrates

Legislatur 2018-2019: 
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