Sitzung/2014-02-06

Sitzung vom 06.02.2014 FWW Fakultätsrat

• Allgemeines
  • Sitzungsleitung: Jan Teuber
  • Protokoll: Anne Jacob
  • Anwesende Mitglieder: 1. Jan Teuber, 2. Kai Friedrich, 3. Luba Levkovic, 4. Emanuel Fischer, 5. Björn Sorge, 6. Tom Grope, 7. Philipp Letzgus, 8. Alexandra Seehaus,
  • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 9. Miriam Pougin vertreten durch Stefan Feldt, 10. Sebastian Hentschel vertreten durch Philipp Le, 11. Artem Turetskyy vertreten durch Enrico Smolarek, 12. Frederic Voigt vertreten durch Karsten Krusbersky,
  • Entschuldigte Mitglieder: Lisa Schwarze
  • Beginn: 19:02 Uhr
  • Ende: 03:00 Uhr
• Änderungswunsch der TO: TOP 4 vorziehen auf TOP 3. Und TOP 5 wird ins nicht-öffentliches geschoben.
  • Philipp wünscht sich die Berichte nach hinten zu schieben. Auf Erklärung von Jan zieht er das zurück.

Die Beschlussfähigkeit wird mit 12 anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #1: Beschluss der Tagesordnung

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.

1. : 12
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

HINWEIS: Lisa Reschwamm (Vertretung für Lisa Schwarze) betritt den Raum. 13 Stimmberechtigte.

TOP Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecherin für Internes

• PSB: wird sich jetzt einiges ändern, Koordination liegt jetzt bei Herrn Zehle
  • Gespräche mit Frommer und Strackeljan
• Gespräch mit Strackeljan zum Thema Hochschulpolitik
• EUniverCities
• Arbeitsvertrag mit Rosario
• Widerspruchsklärung

Sprecherin für Finanzen

50 Euro für Wildwasser-Ausstellung

53,94 Euro für Meilenstein

500 Euro für Reitturnier

37,34 Euro für Meile der Demokratie

178,50 für AWO Hüpfburg (Kinderfest)

66,83 für Meile der Demokratie

204,60 Euro für Dr. Waibel (Rassisten in Deutschland)

• Vorgestern wurden Referatskonten umgeschrieben.

Berichte der FachkoordinatorInnen

Fachkoordinator für Referate (Michel Vorsprach)

• Die Referate brauchen Geld, daher sollten wir das im Hinterkopf behalten und über eine Vorauszahlung nachdenken.
• Das Universum hat 4 neue Mitglieder und sie arbeiten an einer Ausgabe.

Fachkoordinator für studentische Organisationen (Robert Wolfram)

• Am 09.04. findet der Markt der Möglichkeiten statt. Alle Vereine können sich anmelden. Am 13.03. ist das nächste Treffen der Magdeburger Runde, bis dahin sollten die Anmeldung erfolgt sein. Ein Antrag für etwas fiananzielle Unterstützung ist wohl in Arbeit.
• Es war im Gespräch der Magdeburger Runde einen kleinen Topf zuzuweisen, damit nicht immer Anträge gestellt werden müssen. Das wäre perspektivisch und soll nur eine Anregung sein.
  • Jan Teuber: Was wären das für Ausgaben und welche Höhe? Wenn du diese Zahlen bringen kannst, können wir darüber besser sprechen.

Fachkoordinator für Fachschaftsarbeit (Tom Grope)

• Das nächste TreffFa wird beim Fara Feit stattfinden. Thema werden die Hiwi Verträge sein. Ihr seid alle herzlich eingeladen. Da Tom nicht kann, wird Karsten ihn dabei vertreten.
  • Michel: Wir haben in den letzten Jahren einen fixen Beitrag, aber unsere Aufgaben sind gestiegen. Es sollte mal nachgefragt werden, ob die Budgetierung für die Fachschaften noch ausreichend sind.
  • Tom: Das habe ich im letzten Jahr schon angesprochen. Ich werde mir mal die Zahlen ansehen, ob es Defizite gibt.

Berichte der Beauftragten

Studentisches Mitglied im Senat ( Jan Teuber)

• nur um internen Wiki verfügbar

TOP Projektförderungsanträge

Familienbrunch

Familienbrunch

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Familienbrunch

Antragssteller*in

Theresa Jakuszeit

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Brunch für Studierende mit Kind in der Mensa zum gegenseitigen Kennenlernen: Netzwerkaufbau

Datum

29.03.14

erwartete Teilnehmerzahl

150

davon Studierende

100 (+ Kinder)

---

Gesamtkosten

Gesamteinnahmen

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Eintrittspreis

5 Euro Studierende (pro Familie) / 8 Euro Beschäftigte

Förderung durch andere Institutionen

ja

Antragssumme an den Studierendenrat

1000 Euro

Einschätzungshilfe

Besondere Studiensituation gemeinsam meistern

Bemerkung

• Antrag

• Theresa ist anwesend und stellt das Projekt vor. Das Geld soll aus dem Topf Studierende mit Kind finanziert werden. Das Projekt soll gemeinsam mit der HS finanziert werden. Geplant ist es Ende der Semesterferien, wenn die Familien wieder zurück in Magdeburg sind. Es dient der Vernetzung.
  • Philipp: Die Antragssumme liegt bei 1000 Euro?
  • Theresa: Ja, das ist richtig. Ich gehe nicht davon aus, dass das voll ausgeschöpft wird.
  • Philipp: Ich denke da nur an die anstehende Haushaltsdiskussion.
  • Theresa: Das fand ich auch sehr schade, dass anscheinend eine Kürzung des dafür vorgesehenen Topfs geplant ist und es keine Rücksprache dazu gab.
  • Jan Teuber: Das muss heute diskutiert werden, es wurde sich dazu auch schon kritisch geäußert. Damit hat Philipp Recht, wir würden damit dann den gesamten Topf aufbrauchen.
  • Felix: Ich möchte darauf hinweisen, dass der Stura HS in nächster Zeit vielleicht nicht finanziell in der Lage ist, dass zu fördern.
• Jan Teuber: Es scheint keinen weiteren Redebedarf zu geben.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #2: Familienbrunch

Text:

Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 1000 Euro.

1. : 14
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Entnahme aus dem Topf Studierende mit Kind!

TOP Bündnis Studierende gegen Rechts – Referat

• Das Bündnis stellt sich anhand einer Power Point Präsentation vor. Pauline, Jule, Jule und Ann-Kristin sind anwesend. Sie waren schon einmal vor 2 Jahren hier im Stura und hatten sich vorgestellt. Das Bündnis versteht sich als gewaltfreie, demokratische und parteiübergreifende Vereinigung, die sich gegen rechtes Gedankengut aussprechen. Die Zielsetzung ist, den Studierenden Mut zu machen, sich für ein Miteinander einzusetzen. 2010 war einer unserer ersten Schritte ein Selbstverständnis zu basteln. Wir haben die Formulierung „rechtes Gedankengut“ als Sammelbegriff verstanden, warum wir das für sinnvoll erachtet haben uns „gegen Rechts“ zu nennen, ist das es sehr verbreitet ist und es daher ein guter Suchbegriff sein kann. Gerade für Zugezogene und im Vornhinein ist uns bewusst, dass wir die Vielfalt dieses Begriffs abdecken. Wir wollen für die verschiedenen Problemlagen sensibilisieren und vor allen Dingen informieren. Das gesamte Spektrum an allen Organisationen soll durch uns beworben werden und verschiedene Aspekte des rechten Gedankenguts sollen thematisiert werden. Es soll durch uns mobilisiert werden. Wichtig ist es dem Bündnis das Thema dauerhaft im Gespräch zu behalten und es nicht nur im Januar zu bearbeiten. Es geht um alltägliche Dinge, die damit in den Vordergrund rutschen. Die Seminare und Aktionen sind bisher immer besser besucht, aber es wäre wünschenswert, wenn sich das weiter steigern würde. Die Planung für die nächste Zeit ist gefüllt mit einer Podiumsdiskussion im April, eine Filmvorstellung im Mai/Juni. Ende des Jahres soll ein Vortrag zur Rechtslage bei den Blockaden folgen. Außerdem ist eine Ringvorlesung geplant und weitere Infoveranstaltungen.
• Jan Teuber: Ihr habt viele Projekte genannt und was ihr machen wollt. Wie ist eure derzeitige finanzielle Situation und unabhängig davon, was ist eure Vorstellung zu den Finanzen als Referat?
  • Bisher haben wir uns immer via Antrag finanziert. Beispielsweise durch das Rektorat, Fachschaften, Stura und ähnliches. Es wurde ein Finanzplan erstellt.
• Kai: Braucht ihr noch andere Sachen vom Stura? Beispielsweise eine Raumausstattung oder ähnliches?
  • Eine ideelle Unterstützung wäre schön. Das würde zu einem konsistenten Statement beitragen. Außerdem ist es für uns sicherlich einfacher als Referat beispielsweise eine Raumplanung zu machen.
  • Michel: Wahrscheinlich können wir euch mit einer Internetseite unterstützen.
• Philipp: Euch gibt es ja schon etwas länger in anderer Form. Was ist genau der Benefit für die Universität und den Stura, wenn wir euch diesen Referatsstatus verleihen?
  • Der Name ist selbstverständlich repräsentativer. Der Austausch über unsere Aktionen in den Stura hinein wäre ebenfalls besser gegeben. Ich weiß, dass der Stura immer wieder Bestrebungen hat und ich denke, dass so Doppelstrukturen aufgehoben werden können. Eine regelmäßige Berichterstattung des Referats wäre auch einfacher machbar.
• Emanuel: Wenn man ein Referat ist, kann man mit seinem Budget eine Jahresplanung besser aufstellen. Damit muss man sich weniger mit Formalitäten beschäftigen. Außerdem macht ihr auch die Mobilisierungen zu den Gedenkveranstaltungen der Todesopfer rechter Gewalt, daher wäre das Betätigungsfeld des Bündnis eine strukturierte Möglichkeit wäre, das Thema über das Jahr hinweg zu bearbeiten.
  • Wir hatten als Ziel, dass sich Studierende nach tätlichen Angriffen bei uns melden. Bisher hat sich das schwierig gestaltet, aber wir hatten uns mit den entsprechenden Stellen getroffen und es gibt Interesse an einem Ausbau der Zusammenarbeit.
  • Philipp: Wie wurde das bisher finanziert? Stoßen wir da jemanden vor den Kopf?
  • Nein, bisher haben wir alles über die Universität finanziert. Außerdem ist es sehr schwierig damit zu planen, da wir keine Sicherheiten haben. Oftmals haben wir komplett geplante Projekte versucht zu finanzieren, aber wir hatten immer mit einer instabilen Finanzierung zu kämpfen. Des Weiteren hat sich das Bündnis stark vergrößert, da wir viele Projekte umsetzen wollen.
• Tom: Wie wäre es mit einer Gründung einer Arbeitsgruppe, statt der Gründung eines Referats. Das kommt durch die Diskussion der vergangenen Sitzung zu dem Namen. Ich finde die Initiative absolut unterstützenswert, aber ich weiß nicht, ob der Begriff passend ist.
  • Was den Namen angeht ist, dass wir damit auch schon bekannt sind. Ich glaube nicht, dass die Studierendenschaft im Großen und Ganzen gegen den Namen ist. Auch unser Selbstverständnis gibt dazu Auskunft. Das ist im politischen Jargon zu bekannt.
  • Tom: Die Diskussion dazu war ja im Facebook zu verfolgen und daher rührt meine Anregung.
• Jan Teuber: Das ist sicherlich eine Detailfrage, die aber keinen maßgeblichen Einfluss nehmen sollte.
• Alexandra: Das Selbstverständnis ist klar und es wurden viele Debatten im Voraus geführt. Ich weiß nicht, was es ändern würde, ob es ein Arbeitskreis oder Referat wird.
• Jan Teuber: Ich habe einen anderen Grund, warum wir uns heute nicht positionieren sollten. Gibt es so eine Initiative auch auf Personalebene? Mein Vorschlag wäre es, es als „Uni gegen Rechts“ zu etablieren und wir uns die Universität mit ins Boot holen. Damit könnte man die Finanzierung verstetigen und trotzdem an uns angliedern. Das wäre für uns eine Entlastung.
  • Ich denke das Rektorat würde sich nur darauf einlassen, wenn wir schon Referat sind.
  • Jan Teuber: Wenn wir heute euch als Referat beschließen, bleibt uns nicht die Möglichkeit das Rektorat einzubeziehen. Das ist demnach nur eine rein formale Frage. Inhaltlich habe ich nichts dagegen einzuwenden. Ergänzend möchte ich sagen, dass wenn ihr als Referat des Sturas tätig seid, solltet ihr den Stura bei der Meile unterstützen. Damit können die Synergieeffekte genutzt werden und eine enge Zusammenarbeit sollte angedacht sein.
  • Das steht außer Frage, denn es wäre nur in unserem Sinne.
• Emanuel: Ich wäre mir nicht sicher, ob wir beim Rektorat, schnell ein Bündnis erreichen könnten. Bisher hat das Rektorat eher punktuell gefördert und nicht übergreifend. Deswegen würde ich nicht darauf warten.

• Wir könnten das ja als Arbeitsauftrag mitnehmen und das Rektorat ansprechen.
  • Jan Teuber: Wenn, dann sollte das in Zusammenarbeit mit dem Stura erfolgen.
• Emanuel: Noch etwas zur Facebook-Diskussion. Man muss dabei aufgrund der Internetdebattenkultur großzügig filtern. In diesem Fall gab es verschiedene Definitionen von "Rechts", dennoch sollte man diese Meinungen nicht sich auferlegen lassen. Das städtisch aktive Bündnis heißt auch „gegen Rechts“. Diese Definition deckt sich auch mit dem Verständnis der Initiative.
• Stefan: In eurem Grundsatzprogramm steht, dass ihr auch Nationalismus negativ seht. Ich finde das eher schwierig, ebenso wie ich es kritisiere, dass ihr Blockadetrainings veranstaltet. Der Stura steht dann mit seinem Namen dafür.
  • Jan Teuber: Schon vor 2 Jahren hatten wir diese Debatte im Stura. Wissenschaftlich gibt es dazu ebenso eine Debatte, die man bei Interessen recherchieren kann.
  • Es geht um das „-ismus“ nach dem National.
• Philipp: Inwiefern könntet ihr euch vorstellen, euch auch gegen andere Extremismusformen zu wenden.
  • Dazu müsstest du das genauer konkretisieren. Wir sind ein Bündnis, das sich nun eben gegen diese Extremismusform engagiert. Wenn jemand ein Problem mit einem anderen Thema hat, soll er sich sehr gerne damit befassen. Unsere Zielsetzung ist breit angelegt und auf Grund dessen kann man sich nicht mit allen Themen auseinandersetzen.
  • Philipp schlägt vor ein Referat zu gründen, dass sich gegen alle Extremismusformen wendet. Namensvorschlag wäre „Referat gegen Extremismus“. Die Summe in Höhe von 1500 Euro würde dann für euch zur Verfügung gestellt werden. Damit wäre dann die eine Ecke abgedeckt, die gerne auch mit einem deutlich geringeren Budget bedacht werden kann. Dann könnte ich das mit einem guten Gewissen unterstützen.
  • Jan Teuber: Dein Vorschlag würde bedeuten, dass eure Referentin sich diesen Hut aufsetzen müsste. Oder ihr beharrt auf eurem eigenen Vorschlag. Das ist demnach die entscheidende Frage.
  • Aus pragmatischen Gründen, finde ich das nicht so gut, denn wir kommen mit einem gewissen Status Quo. Die Vorschläge sind nicht schlecht, aber es geht aktuell darum, dass wir als Bündnis gegen Rechts gekommen sind und wir wollen uns darauf beschränken. Es gibt zwar Vorschläge zur Verbesserung unseres Profils, aber ich weiß nicht, ob wir damit jetzt klar kommen. Wir sind natürlich offen für Vorschläge.
• Kai: Könnt ihr euch vorstellen einen Untertitel zu führen?
  • Wir haben einen Untertitel, namens „Für Vielfalt und Toleranz“.
• Björn: Grundsätzlich sind das tolle Ideen, aber auch wie ihr das zu Beginn gesagt habt, sprecht ihr mit dem Namen eine Zielgruppe an. Ihr seid schon eine Institution in dieser Stadt und da sollte man definitiv nicht daran rütteln. Jeder der hier studiert, sollte in der Lage sein zu wissen, wie „Rechts“ gemeint ist. Vor nicht so langer Zeit haben wir uns für Block MD ausgesprochen, da der Name aus anderen Städten ein Begriff ist. Die Diskussion ist für mich daher redundant. Es können gerne weitere Anträge zu Referaten gestellt werden, ihr seid nun aber mit einem definierten Anliegen gekommen und daher finde ich das definitiv unterstützenwert. Habt ihr einen Raum an der Universität, um am Referat Studierenden einfach teilhaben zu lassen?
  • Im Moment haben wir nur einen virtuellen Raum. Auch bei Facebook posten wir unsere Treffen. Wir haben daher kein Büro oder Raum. Auch bei unserer Soli-Party haben wir Werbung für unser Projekt gemacht und versucht neue Mitglieder zu akquirieren.
  • Alexandra: Auch ich möchte die Debatte nicht unnötig in die Länge ziehen und ich habe extra in Voraussicht Artikel zur Extremismus-Debatte versendet. Ich fände es schön, wenn wir diese Begrifflichkeiten klären, bevor wir sie in den Raum stellen.
  • Emanuel: Wir haben hier eine Initiative mit einem eindeutigen Selbstverständnis. Das würde dann unter der Flagge des Sturas stehen und ich halte diese weitere Diskussion für unwichtig an dieser Stelle.
• Michel: Ich würde nur anmerken wollen, dass ihr eure Informationen nicht nur über Facebooknutzer verbreitet, sondern auch andere Kommunikationswege beschreiten solltet.
• Jan Teuber: Ich würde gerne die Rednerliste nach Philipp schließen. Eine Frage zum Untertitel: Wie etabliert ist der? Ich finde den Begriff Akzeptanz besser als Toleranz. Ich weiß, dass das viele nicht so sehen. Wenn wir heute ein Referat beschließen, würde ich gerne wissen, wer Referentin und Finanzerin ist? Es wäre wünschenswert, wenn diese Personen zur Abstimmung auftauchen.
• Philipp: Ich möchte davor warnen, dass wir eine Referatsinflation bekommen könnten. Vielleicht sollte es besser gebündelt werden.
  • Kai: Noch ein formaler Aspekt, ihr braucht eine Geschäftsordnung.
• Jan Teuber: Ich möchte jetzt kein Budget beschließen, da die Haushaltsdebatte noch ansteht. Es sollte über die Struktur entschieden werden.
  • Tom: Wie wäre es mit deiner Idee, das Gespräch mit der Uni zu suchen?
  • Jan Teuber: Es ist nur eine Idee, bei der sich überlegt werden kann, ob man sie verfolgt. Ich stelle keinen Gegenantrag.
  • Tom: Wie seht ihr das?
  • Ich finde das wäre eher ein organisatorisches Problem. Wir nehmen das gerne als Arbeitsauftrag mit. Es wäre gut, das nicht aufzuschieben, wegen den Dingen, die wir planen. Auf lange Sicht sind wir aber bereit uns damit auseinanderzusetzen. Eine Koordination können wir uns vorstellen.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #3: Referatsgründung „Studierende gegen Rechts“

Text:

Der Studierenderat beschließt der Initiative „Studierende gegen Rechts“ wden Referatsstatus zuzusprechen.

1. : 12
2. : 2
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Entnahme aus dem Topf Studierende mit Kind!

TOP Haushaltsplan

Haushaltsplan 14/15 Diskussion

• Jan weißt daraufhin, dass er um 21:00 Uhr kurz weg muss. Daher könnte man eine kurze Pause einplanen.
  • Johannes merkt an, dass er ab jetzt von der Sturasitzung twittert. Es werden keine Namen genannt und gefiltert.
  • Jan Teuber: Eine Bitte wäre es für das Protokoll die Kürzel zu verwenden. Außerdem sollten wir zu Anfang grundsätzlich darüber zu verständigen, was dieser Plan genau aussagt. Daher sollten wir Luba noch einmal das Wort geben. Dann schlage ich vor durch die einzelnen Bereiche zu gehen. Versucht euch selbst zu disziplinieren.
• Luba: Es ist ein sehr gewaltiger, aber auch detaillierter HHP. Links unter A. Einnahmen und Überträge haben wir uns darauf geeinigt, dass nicht alles strikt als Einnahme gewertet werden kann. Dem haben wir Rechnung getragen. Verfügbares Vermögen am 31.12.2013 waren ca. 73.000 Euro. Auf dem Geldmarktkonto haben wir derzeit 40.000 Euro. Die 18.000 Euro sind demnach aus dem Ist-Bestand gegangen.
  • Kai: Warum sind die Summen ungleich?
  • Jan Teuber: Die Idee war es, die Kassenstände von den Kategorienständen zu unterscheiden. Die Summen im Ist-Bestand beim 31.12.2013 C1.3. und C1.1. ist die Summe des verfügbaren Vermögens. Die 800 Euro des Universums müssen abgezogen werden, weil es sonst doppelt verbucht werden würde. Daher ist es im zu beschließenden HHP vermerkt.
  • Kai: Warum ist das nicht so gemacht worden beim Semesternavigator?
  • Jan Teuber: Weil die Buchung 2014 gemacht wurde.
  • Kai: Dann müsste es bei II.6.3 stehen.
  • Jan Teuber: Eigentlich geht es in den Ist-Bestand ein, den wir hier noch nicht bedacht haben. Wenn die Buchung im letzten Jahr stattgefunden hätte, wäre es so geschehen.
  • Philipp: Wir sollten uns nicht ewig mit solchen Fragen aufhalten.
• Luba zu II. Einnahmen: Die Summe der Sozialdarlehen orientiert sich an der Summe aus 2013. Wir gehen davon aus, dass es ähnlich sein wird. Ich hoffe das habe ich verständlich gemacht. Gibt es dazu noch Fragen?
• Luba zu B. Ausgaben: Die Fachschaften sind gegliedert in Sommer und Wintersemester. Die FWW hat einen Vorschuss von 4500 Euro bekommen, das wurde aber gegen gerechnet, daher extra farbig markiert. Das grün markierte ist in einem Extratab aufgeschlüsselt. Wollen wir diese Summe in Höhe von 1200 Euro für uns behalten oder gerecht aufteilen zwischen uns und Fachschaften. In diesem Haushaltsplan ist mit 50/50 eingearbeitet. Eine Erstattung der Semesterbeiträge findet nicht mehr statt. Bei B.II) haben wir die Referate. Wir haben versucht alle Referate auf 2000 Euro auszugleichen, bis auf das neue Referat Studierende gegen Rechts. Wenn das Referat sich bewährt, wird die Summe im nächsten Jahr steigen. Unterstützung ist ein Posten, der über unser Hauptkonto läuft. Wesentlich ist, dass wir 4.000 Euro planen, dass das Unifilmteam einem Einbruch unterlag. Zu B.III) Die Sonderausgabe Kiste fällt dieses Jahr nun weg. Inventar wurde erhöht, Bürobedarf ist gleich geblieben, Öffentlichkeitsarbeit wurde wiederum erhöht. Auf der letzten Sitzung hieß der Posten noch Öffentlichkeitsarbeit und Sturaprojekte. Merchandise wurde heruntergestuft. Die Telefonkosten sind gestiegen, da zwei Sprecher eine monatliche Aufwandsentschädigung bekommen. Bücher und Zeitschriften sind erhöht worden, da Nicole darüber ihre Weiterbildung finanziert. Das wurde letztes Jahr beschlossen. Die Klausurtagung haben wir etwas gekürzt, da es 2013 so geklappt hat. Lisa hatte angemerkt, dass sie 2 Tagungen haben möchte, ich würde aber die zweite Tagung als Seminar ausrichten. Die Erstsemesterinformationen kamen uns sehr günstig, deswegen haben wir beschlossen, dieses Jahr dies ebenso zu planen. Die Reisekosten wurden ebenso heruntergestuft. Die Miete bleibt weiterhin konstant. Rosario hat sich begründet gewünscht einen besseren Server zu kaufen, daher planen wir hier 300 Euro. Bei Mitgliedsbeiträgen wurde eine separate Kategorie aufgemacht. Sonstiges gibt es unter III) und IV), da es buchhalterisch Sinn macht. Zu den Arbeitsleistungen kann ich sagen, dass der Hiwi noch mit 2300 Euro mit rein kommt. Darin enthalten ist ein Puffer.

Zu B.IV.) Das Sozialdarlehen wurde heruntergestuft, außerdem ist es ein zirkulierender Posten. Rechts- und Gerichtskosten wurde aus naheliegenden Gründen erhöht. Das Projektbudget liegt bei 50.000 Euro. Das zweite Halbjahr ist geringer aufgestellt, da der neue Stura eine große Sommerpause beinhaltet. Seminare setzt sich zusammen aus dem Akkreditierungsseminar und weitere Seminare. Die Mitgliedbeiträge wurden um 200 Euro herabgestuft.

• Jan Teuber: C)II. bedeutet, was im Haushaltsplan im letzten Jahr stand, was wurde durch die Referate verbraucht und was wird beschlossen. Womit wurde gestartet und was wurde aufgefüllt? Es handelt sich nur um eine Prüfung, ob es der gleiche Wert ist. Beim Universum ist das nicht der Fall, da sie im Minus waren. Gleiches Spiel für das laufende Jahr, was die Ergänzung zu den Mitteln ist. Wie viel bekommen sie ausgezahlt mit entsprechender Prüfung?
  • Kai: Wofür gibt es dann die Unterstützung der Referate?
  • Jan Teuber: Das ist im Prinzip ein virtuelles Konto. Man könnte das dort herausstreichen, Universum wird das aber auch sein, da das Konto geschlossen werden wird. Wenn überhaupt reden wir über die Streichung von C.III.11).
• Luba zu D)Bilanz: da kann man sehen, dass wir zwar 50.000 Euro Gesamtsaldo übrig hätten. Es ist nicht schön, dass wir 60.000 Euro abbauen. Jan hat noch einen neuen Punkt eingebaut und zwar die Unterscheidung zwischen 2014 und 2015. Das ist für uns nicht bindend, aber mit diesem Haushaltsplan wird so gewirtschaftet, dass wir die ersten Monate von Rücklagen leben.

HINWEIS: Emanuel Fischer übernimmt kurzfristig die Sitzungsleitung.

• Philipp nutzt die Tafel zur Erklärung. Man bearbeitet die Posten immer sehr großzügig, um keinen Nachtragshaushalt machen muss. Es fehlen hier noch 40.000 Euro Personalkosten, die noch an die Universität gehen. Das sollte bedacht werden. Damit sind wir mit dem Plan sehr knapp. Ich habe mal einen“ echten Haushaltsplan“ mit echten Einnahmen und Ausgaben. Philipp skizziert seine Ideen. Das wären dann 20.000 Euro die wir am Ende des Jahres weniger haben würden. Das sollten wir uns vor Augen führen. Für dieses Jahr ist das Ok, dann sollten wir uns aber für den nächsten HHP überlegen, wie wir dagegen steuern. Wir könnten perspektivisch die Projekte heruntercutten oder die Einnahmen über die Studierenden zu erhöhen. Ich will davor warnen, dass wir mit so einem HHP nicht lange weiter machen können. Die Semesterbeiträge kommen immer am Ende des Jahres und dann bekommen wir Liquiditätsprobleme. Ich möchte euch mitgeben, dass wir darüber nachdenken müssen.
• Kalkulation Letzgus
• Felix: Bei B) Ausgaben habe ich die rechte Spalte zusammengerechnet, ist da ein Übertragungsfehler? Die Gesamtsumme ist bei mir nicht 239.000 sondern 246.000 Euro, vielleicht habe ich mich da aber auch verrechnet.
  • Kai erklärt das.
  • Felix: Ich glaube eher an einen realen Abbau von 30.000 Euro. Da wir damit ein Drittel des Vermögens vernichten, das halte ich für kritikwürdig.
• Michel: Bitte bedenkt, dass wir aktuell für die Referate Räume suchen müssen, ob da eventuell Mieten auf uns zu kommen. Es könnten Gebühren usw. anfallen.
• Kai: Ich habe ausgerechnet, dass wir bei einem Minus von 55.000 Euro angelangen würden.
  • Stefan: Ich habe auf der Klausurtagung, dass die Ausgaben steigen und steigen. Der Haushaltsplan zeigt das eindeutig und habe damals schon davor gewarnt. Wir werden nicht ewig das Geld haben, daher gebe ich Philip Recht, das wir die Semesterbeiträge erhöhen müssen. Ich sehe das aber sehr kritisch. Gerade mit den Gründungen von Referaten und ähnlichen Dingen schaffen wir immer neue Ausgaben. Wir spielen derzeit das eine mit dem anderen aus und daher weiß ich nicht, wie wir das in zwei oder drei Jahren finanzieren wollen. Ich finde das perspektivisch gesehen nicht in Ordnung. Letztlich verwalten wir das Geld der Studierendenschaft.
  • Emanuel: Die Diskussion, die bisher geführt wurde ist sich dieser Dramatik bewusst. Wir werden das nicht direkt absegnen. Ich habe bei meinem Überschlag noch eine definierte Zahl errechnet. Der HHP ist noch nicht beschlossen und natürlich wird darüber noch diskutiert.
  • Sebastian: Es geht darum, ob wir Nicole diese Stellenerweiterung geben und/oder die Semesterbeiträge erhöhen. Vor allen Dingen macht diese Stelle diese Ausgaben.
  • Nicole: Ich habe heute auf anraten des Personalrates eine Belastungsanzeige gemacht. Ich habe einen Arbeitsvertrag mit der Uni und man überlegt nun, wie man das unterstützen kann. Ich hoffe, dass ihr mich dabei auch unterstützt. Ich gehe an meine Grenzen. Ich hoffe, dass es einen Weg gibt. Es ist keine Forderung, aber ein Alarm, da meine Gesundheit darunter leidet. Ich mache durch den Stress Fehler, die im Rahmen der Finanzen nicht passieren sollten.
• Michel: Generell wurde der Topf für B)IV.4 oft geändert. Wir müssen abwägen, ob wir den Semesterbeitrag erhöhen oder ob wir uns in unseren Ausgaben einschränken. Wir haben nie einen Posten in Frage gestellt, wie beispielsweise die Projektförderung. Wir könnten diesen ebenso kürzen und diese grundlegende Entscheidung sollten wir treffen. Ich würde das gerne entkoppeln.
  • Johannes: Ich stimme Stefan zu, dass wir die Semesterbeiträge nicht einfach so erhöhen. Daher stelle ich in Frage, ob wir den Projektförderungstopf kürzen sollten?
  • Kai: Mir wäre es lieb, wenn wir uns über das Verhältnis, also unseres Abbaus unterhalten. Darüber sollten wir uns einig werden. Mit dieser Grenze können wir arbeiten und alles besprechen.
  • Jan Teuber: Ich finde es wichtig, dass wir uns vor Augen führen, woher die Differenzen kommen, die sich aus dem letzten Jahr ergeben. In der Erklärung des HHP kann das eingesehen werden. Man muss im Hinterkopf behalten, dass der HHP ohne Kiste bei einem Plus von 5.000 – 10.000 Euro liegen würde.
  • Philipp: Wir schulden auf jeden Fall noch 14.000 Euro an Arbeitsleistungen.
  • Jan Teuber: Das Sozialdarlehen muss vorgehalten werden und es kommt uns zu gute, dass wir in den Projektanträgen gespart haben. Es ist aber nicht vorhersehbar, daher sollten wir mit einer Auslastung von 70-80% kalkulieren.
• Emanuel: Bei den Semesterbeiträgen sollten wir versuchen sie nicht zu erhöhen. Ich würde dazu am ehesten die Studis befragen.

• Emanuel: Wir hatten im Topf Projektförderung es immer so gehandhabt, etwas knausriger ab Februar zu sein. Ich wäre dagegen 20.000 einzusparen und das aus diesem Topf wegzunehmen. Ich halte kulturelle Projekte für wichtig, die der Studierendenschaft zu gute kommen. Die 15.000 Euro der Stellenerweiterung stehen als Betrag fest?
  • Luba: Ja, weil Nicole zwei halbe Stellen hat und bei einer dreiviertel Stelle würde sich ihr Gehalt verkürzen.
  • Nicole: Ich werde dazu nachfragen.
  • Jan Teuber: Es soll gefragt werden, ob es eine Möglichkeit gäbe dich auf 75% aufzustocken und die Universität die restlichen 25% übernimmt und dich dafür wo anders einsetzt.
  • Nicole: Ich weiß es nicht, das muss ich nachfragen. Ich habe den Antrag gestellt.
  • Jan Teuber: Vielleicht kann dich da jemand begleiten? Es liegt auch in unserem Interesse uns darüber zu informieren.
• Philipp: Ich werde nun weiterziehen müssen. Wenn noch Fragen bestehen, könnt ihr gerne noch Fragen stellen oder jederzeit per Email.
  • Michel: Letztes Jahr gab es die Kisteausgabe. Wenn wir über eine Stellenerweiterung reden ist das eine jährliche Angelegenheit. Wie siehst du das, die Semesterbeiträge zu erhöhen?
  • Philipp: Ich bin nicht mehr lange Student, daher möchte ich mich dazu nicht äußern. Aber festzuhalten ist, dass dieser Plan nicht nachhaltig ist. Das muss klipp und klar gesehen werden. Es sollte ein Ansatz erkennbar werden, dass wir uns dazu Gedanken machen. Auf diese Zahlen sollten wir uns nicht dauerhaft einpendeln.

HINWEIS: Philipp Letzgus verlässt den Raum. 13 Stimmberechtigte.

• Michel: Ich kann aktuell nicht einschätzen, wie die Zeiterfassung der Arbeitskräfte aussieht. Anne macht beispielsweise eine Auflistung ihrer Arbeitstätigkeiten mit Zeiterfassung. Wir können nur daran erkennen, auf welche Tätigkeiten, du dich konzentrierst, Nicole. Vielleicht kannst du das im Einzelnen auch einmal auflisten?
  • Jan Teuber: Nicole hat dazu schon eine Erläuterung versendet. Nicole hat zu viel zu tun, daher muss aufgestockt werden – wenn wir uns das nicht leisten können, müssen wir überlegen, welche Kerntätigkeiten von dir übernommen werden müssen und welche nicht mehr.
  • Nicole: Aus Erfahrung kann ich sagen, dass ich schon seit 2008 im Büro bin und ich gleichzeitig noch bei K14 bei Dienstberatungen teilnehmen muss. Das frisst sehr viel Zeit. Ich wünsche mir, dass der Stura wieder in einem guten Licht erscheint und der Arbeitsaufwand wird da stark unterschätzt.
  • Emanuel: Kai hat eine Zahl wissen wollen, wo wir mit unserem Reinvermögen hin wollen. In einem Jahr sollten wir einen Korridor von 85.000 – 90.000 Euro haben, das halte ich für sinnvoll. Ich habe vorhin überschlagen, das wir um die 40.000 Euro abbauen würden.
  • Luba: Das ist richtig. Angenommen wir würden die 15.000 Euro nicht beschließen, selbst dann ist der Plan so konstruiert, dass alle Posten abgerufen werden. Da liegt nahe, dass wir das bei der Projektförderung machen.
  • Jan Teuber: Ich möchte klären, welches Defizit wir in Kauf nehmen wollen. Was finden wir vertretbar?
  • Felix: Ich unterstütze die Idee von Emanuel. In 4-6 Jahren hätten wir nur noch Rücklagen und sonst kein Geld mehr. Die absolute Obergrenze liegt für mich bei 10.000 Euro.
  • Björn: finde wir sollten uns bemühen, an diesen Nullstand ranzukommen.
  • Emanuel: Ich würde nochmal für meine Zahl werben, aber in den letzten Jahren haben wir das immer vermehrt gemacht und Vermögen aufgebaut. Diese Gefahr, mit 10.000 – 15.000 Euro Minus zu planen, gibt uns noch Spielraum. Eine schwarze Null ist schön, aber wenn wir 103.000 Euro auf dem Konto haben, verstehe ich nicht, warum wir diese weiter ausbauen sollten. Das reicht als Rücklage.
• Michel: Wir haben das Problem, dass wenn wir zu wenig Geld auf dem Konto haben, dass wir ins Minus rutschen könnten. Um welche Beträge reden wir hier?
  • Jan Teuber: Das wären 14.000 Euro für Arbeitsleistungen, da sie im Halbjahresrhythmus abgebaut werden. Derzeit sind wir sogar bei 15. – 20.000 Euro.
  • Michel: Ich persönlich finde auch, dass wir mit einem Nullhaushalt rausgehen sollten.
• Björn: Um nochmal zu Emanuels Vorschlag zurück zu kommen. Dieses Jahr hat gezeigt, wie schwierig es ist, Rücklagen aufzubauen, aber angesichts der derzeitigen Situation in Sachsen-Anhalt kann es sein, das wir noch Rücklagen brauchen werden. Bitte bedenkt das.

HINWEIS: Jan Renner (Vertretung für Jan Hennigs) betritt den Raum. 14 Stimmberechtigte.

• Nicole: Ich habe damals darauf hingewiesen, dass in vorhergehenden Sturas zu viel Geld ausgegeben wird. Ich bin dafür verantwortlich, den Stura nicht ins Minus fahren zu lassen.
• Jan Teuber: Wenn wir Emanuels Zahlen nehmen würden wir vielleicht 23.000 Euro abbauen. Das wäre dann aber noch immer weit über dem Stand der ursprünglich für 2013 geplant war. Der Gedanke ist nur abzubauen, was wir im letzten Jahr an Überschüssen erhalten haben. Im letzten Jahr haben wir unerwartet viel behalten. Das darf aber nicht für verstetigte Ausgaben gebraucht werden.
  • Emanuel: Meines Erachtens sind dieses Mal die Unterschiede zwischen HHP und den Erwartungen, was passiert deutlich enger gefasst. Das letzte Mal hatten wir geplant noch 60.000 Euro auf dem Konto zu haben. Wir müssten im Prinzip bei Ausgaben 20.000 Euro wegstreichen.
• Jan Teuber: Ich wünsche mir langsam eine Zahl, mit der wir arbeiten können. Ein Meinungsbild wäre angebracht.

Beschluss des Studierendenrat vom (06.02.2014) #(4): Abstimmung zum Abbau von Geldern im HHP 14/15

Text:

Der Studierendenrat spricht sich für einen ausgewogenen Haushaltsplan aus.

1. 1. ausgewogener HHP (+/- 2000 Euro): 3
2. 2. Zielwert 85.000 Euro (Vorschlag Emanuel): 2
3. : 9

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Tom: Wenn wir nicht nur von Jahr zu Jahr planen, sondern weiterdenken, dann können Ausgaben gekürzt werden.
  • Jan Teuber: Wir könnten erst zum Wintersemester erhöhen. Realistisch gesehen kommt das erst auf die nächsten Legislaturen zu. Wie ist dazu die Meinung? Weil, wenn ja würde ich dazu gerne eine Diskussion führen. Die Frage ist, wie weit uns das in diesem HHP bringt. Das würde uns maximal 5.000 Euro einbringen, bei 50 Cent. Das ist der Punkt auf den ich hinweisen möchte.
  • Stefan: Wir müssen darauf achten, dass wir einen festen Betrag als Rücklage einbehalten müssen. Das ist so rechtlich verpflichtend. Es wird hier so getan, als ob das Geld da wäre, aber das ist nicht der Fall.
  • Jan Teuber: Das Meinungsbild ist ziemlich unentschlossen und das möchte ich festhalten.
  • Lisa: Ich habe das Gefühl, dass eine Debatte Sinn macht, um den Leuten zu ermöglichen zu sehen, wie sie dazu stehen. Was bedeutet es mehr Geld von den Studierenden zu nehmen? Was heißt es die Projektförderungen zu kürzen? Ist es nicht gravierender für die Studierendenschaft, wenn wir die kulturelle Förderung einsparen?
  • Felix: Bei einer Erhöhung um 1 Euro erhalten wir ca. 12.000 Euro mehr pro Semester. Wobei zu diskutieren ist, ob die Hälfte an die Fachschaften geht. Ich bin ein Freund davon streng zu haushalten. Der Beitrag ist lange Zeit nicht erhöht worden und daher halte ich das für vertretbar. Ich finde auch, dass der Verteilungsschlüssel mit den Fachschaften eingehalten werden sollte.
  • Emanuel: Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass wir uns klar darüber sein müssen, dass es eine Austrittswelle geben könnte, wenn wir erhöhen. Zum Verfahren will ich sagen, dass bei einem Euro Erhöhung sollte ein Haushalt zu beiden Versionen verfasst werden. Diese beiden Varianten sollten der Studierendenschaft präsentiert werden und dann soll entschieden werden.
  • Björn: Ich finde den Vorschlag sehr gut, ich aber das Problem sehe, dass es schwierig organisierbar ist. Außerdem haben wir so eben das Jahresbudget des Topfes Studierende mit Kind ausgegeben. Ich sehe es kritisch, dass wir wahnsinnig viel Geld für Projekte ausgeben, aber das die Referate auf wenig Interesse stoßen.
• Jan: Ich finde Emanuels Strategie adäquat. Ich sehe nur ein Problem, das wir den Punkt verpasst haben, dass mitzumachen. Wir hätten mit dem Studentenwerk mitziehen müssen. Es geht eigentlich nur so, wie Emanuel das vorgestellt hat. Es kann dazu führen, dass manche Leute aus Prinzip dagegen stimmen werden. Das ist etwas, wo ich mir überlegen sollte, ob wir das dieses Jahr machen, oder erst im nächsten.
• Luba: Ich finde, wenn wir den Semesterbeitrag erhöhen würden, um Projekte fördern zu können gerechtfertigt. Die HS ist im Minus, daran sollten wir denken und daher werden die Leute an uns herantreten. Der Posten sollte nicht gekürzt werden.
• Johannes: Ich möchte ein Ziel. Ich finde Emanuels Vorschlag gut und möchte das abstimmen. Das Thema Erhöhung sollte an die nächste Stura-Legislatur weitergegeben werden. Es sollte ein Plan erstellt werden, der halbwegs stimmig ist.
  • Jan Teuber: Gut, dass ist dein Verfahrensvorschlag.
• Stefan: Bei B.III) und BIV.) sind Ausgaben die weggenommen werden können oder beim Topf Projektförderung.
  • Felix: Ich gehe mit euch mit, dass das die Studierendenschaft entscheiden muss. Ich habe mit einem Euro mehr gerechnet, das würde bedeuten, dass knapp 2.000 Leute austreten müssten, das halte ich nicht für realistisch. Ich glaube wir würden da immer noch mit einem Plus rausgehen.
  • Lisa: Ich denke, dass es die nächsten 4-6 Jahre zu einem Abbau kommt. Daher sollten wir eine Erhöhung entscheiden.
  • Emanuel: Wir können keinen HHP machen, bei dem die Entscheidung vorweg genommen wird. Wenn wir im November merken, dass wir stark abbauen, dann müssen wir uns für die Abstimmung der Studierendenschaft entscheiden. Nun müssen wir entscheiden, wo wir nun hinwollen. Die Leute, die sich enthalten haben, was braucht ihr, damit ihr euch entscheiden könnt?
  • Jan Teuber: Das ist eine Mehrheit, die mit einer Variante dazwischen liegt. Dafür müsste man an die Einzelposten.
  • Robert: Ich habe die Beitragsordnung von Halle herausgesucht und sie haben 7,50 Euro. Davon gehen nur 2,20 Euro an die Fachschaften. Ich habe das Gefühl, dass die Fachschaften das Geld verfeiern.
  • Jan Teuber: Eine Pauschalisierung möchte ich hier nicht anstreben.
  • Robert: Zur Abstimmung, man könnte sagen, dass wir das mit Nicole aufschieben und die Entscheidung abwarten.
  • Felix: Wenn wir das rausschieben, dann geht das gegen einige andere Debatten, wie ihre Belastungsanzeige. Prinzipiell geht es mir darum, dass wir entscheiden müssen, wenn wir erhöhen, wann das sein soll.
  • Björn: Ich habe mitbekommen, dass sich viele Studierende Gedanken zu ihrem Semesterbeitrag gemacht haben. Es wird also über einen Austritt gesprochen. Es kann also ganz schnell eine Wandlung geben. Ich finde wir sollten größere Posten zielführend abstimmen.
  • Johannes: Ich hätte gar nicht so eine Angst vor einem Austritt. Wir sollten das nicht verheimlichen, sondern transparenter werden! Wir müssen uns darüber Gedanken machen und das nicht verschleiern! Wir müssen zeigen, was wir alles für die Studierenden machen.
  • Felix: Ich unterstütze Björn dabei, dass wir über Ausgabenpunkte reden. Es ist schwierig darüber zu reden, ob Leute austreten würden. Es ist schwierig, das theoretisch durchzudiskutieren.

HINWEIS: Lisa Rehschwamm verlässt den Raum. 13 Stimmberechtigte.

• Emanuel: Es sollte eine Entscheidungshilfe rein, was das beinhaltet auszutreten. Das kann dann ganz schnell passieren, dass es eine Welle nach sich zieht.
  • Jan Teuber: Dabei darf man nicht vergessen, dass es auch nach 2 Jahren wieder abebben kann. Nun sollten wir ein Meinungsbild einholen, wie wir zu einer Erhöhung der Semesterbeiträge stehen. Im Zweiten Schritt sollten wir klären, ob wir das direkt angehen wollen oder erst 2015. Und dann würde ich gerne in die Diskussion im Detail einsteigen.

HINWEIS: Pause bis 22:47 Uhr.

• Jan Teuber formuliert das Meinungsbild: Wer spricht sich dafür aus, dass die Semesterbeiträge erhöht werden vor dem Hintergrund einer Information an die Studierenden?

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #5: Meinungsbild

Text:

Meinungsbild zur Erhöhung des Semesterbeitrags (nach einer Information der Studierenden)

1. : 9
2. : 3
3. : 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #6: Meinungsbild

Text:

Meinungsbild zu einer Erhöhung zum WiSe 14/15

1. : 5
2. : 8
3. : 0

Ergebnis: negativ
Zusatzinfos:

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #7: Meinungsbild

Text:

Abstimmung der Erhöhung durch die Studierendenschaft während der nächsten Gremienwahlen

1. : 10
2. : 1
3. : 2

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Jan Teuber: Das heißt eine solche Umfrage muss vorbereitet werden. Klare Aufgaben müssen verteilt werden. Ab Mai muss das klar und transparent diskutiert werden. Wir wissen, dass dieser HHP mit diesen Einnahmen diskutiert werden muss. Das Fenster zwischen 85.000 oder 103.000 Jahresendstand, heißt das wir 30.000 Euro rausschlagen müssen. Diesen Mehrwert müssen wir generieren. Optimal wäre, wenn wir 50.000 Euro generieren würden. Jetzt kann man sich darüber streiten, wie man vorgeht. Deshalb wäre mein Vorschlag, dass wir uns um die Posten kümmern, die sich am dramatischsten verändern. Im Bereich Fachschaften müssen wir klären, wie wir damit umgehen wollen, dass wir 50/50 einbehalten oder in einem anderen Verhältnis. Bei Einnahmen II.) und bei den Ausgaben B.I.). Wenn Leute sich exmatrikuliert haben, konnten sie sich das Geld ausbezahlen lassen. Wenn wir das 50/50 aufteilen würde die Rückstellung zu Lasten des Sturas gebildet. Wenn die Rückstellung nicht aufgebraucht worden sind, gingen diese in das Vermögen des Sturas über. Dieser Betrag als Rückstellung entfällt, folgende Frage, behalten wir das ein oder machen wir 50/50 mit den Fachschaften?

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #8: Meinungsbild

Text:

Teilung des Rückstellungsbetrags mit den Fachschaften zu 50%

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Jan Teuber: Bei B.II.5. wird geändert auf 2000 Euro statt 2100 Euro. Im Zusammenhang mit den Referaten muss auf die Frage eingegangen werden, wie wir mit dem Unifilmteam umgehen, da sie einen Vorschuss bekommen haben. Faktisch brauchen sie 4.000 Euro, was bedeuten würde, dass der Unterstützungstopf aufgebraucht wäre.
  • Johannes: Ich möchte diskutieren, ob jedes Referat einen HHP machen muss und wir das dann jeweils abstimmen.
  • Jan Teuber: B.III) müssen wir uns um den Posten von Nicole Gedanken machen. Die beiden anderen sind eine Fortführung. III.11. und III.15. soll besprochen werden, was mit dem TOP FZS besprochen werden kann.
  • Kai: Ich möchte über B.III.16 sprechen.
  • Johannes: II5. Und III.6. sollten zusammengelegt werden. Das wäre einfacher und würde die Komplexität verringern.
  • Björn: Ich würde einen Punkt Sonderausgaben für das Unifilmteam einführen. Und außerdem sollte die Wohnheimmiete diskutiert werden.
  • Tom: III.3. und III.12. kann diskutiert werden.
  • Jan Teuber: Ich denke wir sollten uns kurz zu den Sozialdarlehen IV.1. verständigen. Dann ein zentraler Punkt IV.4. und IV.6.
  • Johannes: Topf Projektförderung sollte aufgesplittet werden in Reisekosten und Projektförderung.
• Jan Teuber: Mein Vorschlag ist, wenn wir mit B.IV. anfangen.

Diskussion HHP Abschnitt B.) Ausgaben

Sozialdarlehen:

• Jan Teuber: Die spielen sich zwischen 500-1000 Euro ab. Es sind nicht so viele Leute, die davon gefördert werden. Dennoch ist die Frage, ob man da an die Grenzen gehen sollte.
  • Emanuel: Sozialdarlehen ist eigentlich fast nicht zu diskutieren, weil wir sowieso das Geld wiederbekommen. Wir müssen uns klar werden, wo wir kürzen wollen.
  • Jan Teuber: Wir müssen nominal aber die Summe X auf der Bilanz beachten. Gibt es eine Gegegenrede zu den 7.000 Euro als Sozialdarlehen? - Nein.

Projekte und Veranstaltungen:

• Jan Teuber: Zu diskutieren ist die Höhe und die Splittung dieses Posten in zwei getrennte Posten. Dazu möchte ich sagen, dass ich den Gedanken nachvollziehen kann, aber man nimmt sich damit ein Stück Flexibilität. Bisher ist es verantwortungsvoll gehandhabt worden.
  • Kai: Wie viel Euro wurden bisher schon beschlossen?
  • Luba: Bisher nur zwei Ausgaben, Buddy Programm und Europareihe.
  • Johannes: Es gibt klare Normen, was ein Projekt ist, daher können wir nicht Reisekosten darauf verwenden.
  • Enrico: Inwieweit unterscheidet sich Seminare von Veranstaltungen?
  • Jan Teuber: Im Prinzip im Rahmen der Weiterbildung oder auch Stress- und Prüfungsangstseminare.
  • Stefan: Wenn wir das splitten, dann verlängert sich der HHP um einige Spalten.
  • Emanuel: Ich bin dafür die Form beizubehalten, aber wenn Reisen kommen ist es für uns irrelevant, was wir damit fördern. Für unsere Entscheidung ist das nicht relevant. Wenn wir die Reisekosten herausstreichen, dann können wir das auch bei einem Projektförderungsantrag tun. Für mich ist 42.000 Euro in diesem Topf eine Schmerzgrenze, wenn wir kürzen.
  • Björn: Wir sollten uns nicht noch mehr aufhalten, da wir sonst arbeitsunfähig werden. Außerdem wird unser Handlungsspielraum eingeschränkt.
  • Johannes: Ich will das einfach nur klar trennen.
  • Björn: Ich finde auch das 40.000 Euro das höchste der Gefühle ist. Wir werden es als Studenten nicht auffangen und vor allen Dingen nicht, wenn wir damit Miese machen.
  • Felix: Ich bin klar dafür sogar auf 30.000 Euro zu kürzen. Ich sehe keinen Grund, so einen riesen Sprung zu machen.
  • Luba: Ich spreche mich für 40.000 Euro aus.
  • Jan Teuber: Unterm Strich finde ich, dass wir uns in Projektförderungsanträgen immer kompromissbereit gezeigt haben.
  • Tom: Ich sehe meine Schmerzgrenze auch bei 40.000 Euro.
  • Björn: Je weniger Geld zur Verfügung steht, umso bessere Entscheidungen entstehen. Das habe ich im Rahmen der Kiste gesehen. Damit erreichen wir auch das, was Johannes vorgeschlagen hat.
  • Jan Teuber: Jedes kulturelle Projekt, das stattfindet generiert einen Mehrwert, die Frage ist nur, mit welchem Preis?
  • Enrico: Ich engagiere mich in verschiedenen Vereinen und ich finde die Quintessenz der OVGU ist, dass wir so viele Projekte haben. Ich bin gegen eine Kürzung des Topfs. Das ist was diese Uni aus macht, das ist unser Aushängeschild.
  • Alexandra: Ich sehe, dass wir kürzen müssen, aber ich glaube, dass ich nicht unter 40.000 gehen möchte. Im Kulturreferat kommen keine Anträge an, daher könnte man da was umverteilen.
  • Stefan: Ich gebe dir Enrico recht, aber wenn wir es nicht haben, können wir es nicht leisten.
  • Robert: Diese 40.000 Euro klingen gut, aber den Vereinen kommen meistens die Projektförderung zu gute. Die studentischen Vereine und Initiativen sollten gefördert werden, weil dies die Masse der Studierendenschaft trifft.
  • Jan Teuber: Mein Vorschlag ist, dass wir das erste Halbjahr auf 24.000 Euro legen und das zweite HJ auf 16.000 Euro legen.

Beschluss des Studierendenrat vom (06.02.2014) #(9): Summe im Topf Projektförderung

Text:

Der Studierendenrat spricht sich für 40.000 Euro im Topf Projektförderung aus.

1. 1. 30.000 Euro: 2
2. 2. 40.000 Euro: 11
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Studierende mit Kind:

• Jan Teuber: B.IV.6) Studierende mit Kind ist heute schon aufgebraucht worden.
  • Emanuel: Ich würde 1000 - 1500 Euro draufmachen.
  • Jan Renner: Ich muss dazu sagen, dass ich den Posten im Haushalt im Interesse der Universität sehe. Die Universität wirbt damit und daher sollte man eher knallhart sein und die Uni in die Pflicht nehmen.
  • Jan Teuber: Ich habe das Gefühl, dass die Uni sich nicht komplett aus der Verantwortung ziehen. Die haben sich in einigen Projekten stark engagiert. Ich habe das Gefühl, dass es einen Teil der universitären Verwaltungsstruktur gibt, die sich da einsetzen.
  • Emanuel: Ich halte das eher für eine inhaltliche Diskussion. Es sollte dadurch keine Kita bezahlt werden, aber so ein Brunch für Familien finde ich legitim.
  • Jan Renner: Ich gebe dabei zu bedenken, dass der genutzte Raum beim Spielplatz den Campusgarten zunichte gemacht hat. Sowas fällt damit hinein. Daher würde ich den Haushaltsposten so belassen, sprich kein weiteres Geld reinstecken.
  • Björn: Ich finde das eine schließt das andere nicht aus. Auch ich finde, dass die Uni in die Pflicht genommen werden muss. Wenn es Leute gibt, die sich einen Garten wünschen, muss eine Gewisse Summe verfügbar sein. Ich tendiere auch dazu 1500 Euro draufzupacken.
  • Johannes: Ich sehe das eher im Topf der Projektförderung.
  • Jan Teuber: Das wurde vor allen Dingen so gehandhabt, weil wir so Essen fördern können. Sonst hätten wir das Dilemma mit der Essensfinanzierung gehabt.
  • Kai: Ich habe mir auch die Frage gestellt, ob Studierende mit Kind ein Projekt ist. So zeigen wir eindeutig, dass wir speziell das Familienfreundliche fördern.
  • Björn: Der Unterschied ist einfach, dass Projektförderungen Anträge von Studierenden sind und dies sind eher uniinterne Projekte, die wir als Stura konkret fördern.
  • Karsten: Studierende mit Kind ging zu 99% an mir vorbei. Die Werbung die dafür gemacht wird, habe ich noch nie gesehen. Allerdings werden solche Familienfeste zu Großteilen von den Mitarbeitern genutzt. Das ist zumindest mein Gefühl.
  • Stefan: Ich sehe das als unser ureigenes Interesse. Jeden Euro denn wir investieren, bekomme wir im Rentenalter wieder zurück.
  • Johannes: Mein Ziel war ja, dass zu integrieren und nicht zu streichen.
  • Emanuel: Wir halten fest, dass wenn wir das verschieben, das wir keine Einsparung dadurch machen. Außerdem gibt es eigens Beauftragte für diese besonderen Studierendengruppen. Theresa hat damit eine gewisse Planungssicherheit. Wenn wir uns aus dieser Verantwortung zur Thematik ziehen, würde wir dazu beitragen, dass es unattraktiver wird ein Kind zu bekommen.
  • Johannes: Wenn wir dahin gehen, dass jeder Beauftragter einen Topf wollen, dann müssen wir das konsequent durchziehen.
  • Emanuel: Wenn der Nachhaltigkeitsbeauftragte einen Topf haben möchte, dann kann das diskutiert werden.
  • Felix: Ich bin dafür, dass man sich nun einigt, damit wir vorankommen.
  • Jan Teuber: Ich schlage vor den Posten auf 2000 Euro zu erhöhen.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #10: Meinungsbild

Text:

Erhöhung des Posten Studierende mit Kind auf 2000 Euro.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Seminare:

• Jan Teuber: Dieser Posten hat Potenzial, wurde aber nie ausgenutzt. Vor dem Hintergrund unserer momentanen Situation sollten wir da den Rotstift ansetzen.
  • Stefan: Ich denke an eine Reduzierung auf 2.000 Euro.
  • Robert: Bei den Seminaren ist es so, das mehr geplant ist.
  • Emanuel: Um 500 Euro zu kürzen finde ich ok.
  • Björn: Ich denke man kann immer noch einen Nachtragshaushalt machen. Wir brauchen das Geld.
  • Emanuel stellt einen GO Antrag auf ein Meinungsbild um eine Kürzung um 500 Euro.

HINWEIS: GO Antrag (Emanuel): Kürzung des Topfs Seminare um 500 Euro

• Björn hält eine Gegenrede und schlägt eine Kürzung des Topfs um 1000 Euro vor.

HINWEIS: Gegenrede (Björn): Kürzung des Topfs Seminare um 1000 Euro

Beschluss des Studierendenrat vom (06.02.2014) #(11): Kürzung des Tops Seminare

Text:

Der Studierendenrat befürwortet eine Kürzung des Topfs um 1000 Euro.

1. 1. Kürzung um 1000 Euro: 10
2. 2. Kürzung um 500 Euro: 2
3. : 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Einrichtung eines Haushaltstopfs für die Magdeburger Runde:

• Johannes: Wie läuft das jetzt mit der Magdeburger Runde?
  • Robert: Stetige Kosten wären Werbe- und Infomaterialien und Veranstaltungskosten. Ich denke 500 Euro sind ausreichend.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #12: Meinungsbild

Text:

Einrichtung eines Haushaltstopfs in Höhe von 500 Euro für die Magdeburger Runde

1. : 9
2. : 1
3. : 3

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Referate:

• Jan Teuber: Ich würde noch immer gerne das Rektorat im Fall des Referats Studierende gegen Rechts ins Boot holen. Daher bin ich für einen Haushaltstopf in Höhe von 500 Euro.
  • Johannes: Ich finde sie haben sich Mühe gegeben und daher möchte ich sie in Höhe der 1500 Euro fördern.
  • Tom: Bei Blockadetrainings kann man sich ja eine andere Finanzierung suchen.
  • Kai: Wenn wir beginnen bei einem Referat zu evaluieren, müssen wir das bei allen machen. Das finde ich sonst nicht fair.
  • Alexandra: Der Finanzplan ist grob angesetzt, aber realistisch. Das ist auch schon niedriger angesetzt, als die anderen Referate. Daher will ich den Leuten nicht den Wind aus den Segeln nehmen.
  • Emanuel: Ich würde das auch dabei belassen. Es wäre komisch, sie ungleich zu den anderen Referaten zu behandeln.
  • Jan Teuber: Es geht nicht darum zu kürzen, weil sie ein neues Referat sind, sondern dass eine zusätzliche Finanzierung durch das Rektorat geleistet wird.
  • Tom: Damit bin ich vollkommen einverstanden. Auch die Uni sollte dahinter stehen.
  • Jan Renner: Ich denke Magdeburg ist keine Stadt, bei der wir an dieser Stelle sparen sollten. Meiner Meinung nach sollten andere Referate anders betrachtet werden.
  • Felix: Ob die nun 500 Euro mehr oder weniger haben, ist für den HHP irrelevant.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #13: Meinungsbild

Text:

Kürzung des Referatstopfs Studierende gegen Rechts auf 500 Euro

1. : 4
2. : 9
3. : 0

Ergebnis: negativ
Zusatzinfos:

• Jan Teuber: Die Referate sollten sowieso alle einen Finanzplan vorbereiten.
  • Kai: Laut unserer Ordnung müssen sie sogar einen Plan vorlegen, vor der Auszahlung.
  • Tom: Generell sollte ein HHP von den Referaten aufgestellt werden, den wir dann absegnen.
  • Björn: Das ist gerade nicht zielführend.
• Jan Teuber: Das Unifilmteam hat mit seinem Einbruch einen größeren Bedarf. Wir müssen uns darüber einigen, wie wir damit umgehen. Gegebenenfalls muss der Punkt II.11. aufgestockt werden.
  • Emanuel: Unifilmteam bei 2000 Euro lassen. II.11. auf 3.000 Euro wobei 2.000 für Unifilmteam reserviert sind.
  • Johannes: Wir hatten uns im RIA verkalkuliert und kamen damit klar zurecht.
  • Felix: Wie läuft das mit den privaten Schäden?
  • Jan Teuber: Das ist anhand der Liste nicht eindeutig festzumachen.
  • Jan Renner: Das Studentenwerk hat zugegeben, dass die Tür nicht verriegelt war, wie sie sein sollte. Gibt es da etwas Neues?
  • Tom: Michel hat wohl Anfang Dezember schon mit dem Hausmeister gesprochen. Und auf Hinweis, dass die Verriegelung nicht funktioniert, wurde das schnell repariert.
  • Johannes stellt einen GO Antrag auf Vertagung der Debatte zum Stuwerk.

HINWEIS: GO Antrag (Johannes): Vertagung

HINWEIS: Formale Gegenrede (Jan Renner)

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #14: Vertagung der Debatte zum Studentenwerk

Text:

Der Studierendenrat beschließt den Punkt zu diskutieren.

1. : 5
2. : 4
3. : 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Emanuel: Wir haben Recht, wir werden aber kein Geld sehen. So sollten wir planen.
  • Björn: Ich pflichte dem bei, sie sollten in den sauren Apfel beißen und das selbst in einigen Teilen finanzieren müssen. Die persönlichen Dinge sind ein anderes Thema.
  • Jan Teuber: Ich finde den Posten Unterstützung durchaus sinnvoll. Ein Einbruch ist eine besondere Situation. Daher bin ich dafür ihnen aus diesem Posten Geld zur Verfügung zu stellen.
  • Kai: Ich hätte gerne 2.000 Euro Puffer + Betrag X für das Unifilmteam.
  • Luba: Ich bin dafür die Vorrauszahlung aus der Unterstützung zu nehmen und den Rest von den 2.000 Euro des Referats zu finanzieren.
  • Tom: Ich sehe die Möglichkeit, solche besonderen Situationen wie ein Einbruch über die Rücklagen zu finanzieren. Ich bin dafür den Topf Unterstützung auf 2.000 Euro zu kürzen.
  • Johannes: Ich finde der Topf Unterstützung sollte geändert werden für Neugründungen oder ähnliches. Außerdem würde ich den Topf auf 2.000 Euro kürzen.
  • Björn: Ich stimme Toms Vorschlag zu. Das kann aus Rücklagen entnommen werden. Unterstützung sollte auf 2.000 Euro gekürzt werden.
  • Stefan: Wenn wir das wegkürzen, nehmen wir uns einen riesen Spielraum. Das bedeutet, dass wir ständig Nachtragshaushalte brauchen.
  • Jan Renner: Das ändert nichts an der Differenz, wenn wir das aus den Rücklagen nehmen.
  • Jan Teuber: Bei II.1. bleiben 2.000 Euro als Unterstützung. Diese 1.000 Euro, die das Filmteam schon ausgegeben hat, soll das aus dem Etat oder aus der Unterstützung genommen werden?
  • Björn: Ich finde es macht einen Unterschied, wie der Topf gelabelt ist. Da hat Tom recht.
  • Jan Teuber: Fangen wir damit an ein Meinungsbild einzuholen.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #15: Meinungsbild

Text:

Einführung eines Sonderposten für das Unifilmteam

1. : 4
2. : 7
3. : 2

Ergebnis: negativ
Zusatzinfos:

• Jan Teuber: Soll das vom Etat, den sie für das Jahr haben abgezogen werden?

Beschluss des Studierendenrat vom (06.02.2014) #(16): Abrechnung der Sonderförderung des Unifilmteams

Text:

Der Studierendenrat rechnet die Sonderförderung im HHP über 2.11. ab.

1. 1. Abrechnung über 2.1.: 4
2. 2. Abrechnung über 2.11.: 6
3. : 3

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Jan Teuber: Das heißt es läuft über die Unterstützung und sie haben den vollen Etat zur Verfügung. Was wollen wir ihnen zusätzlich zusprechen?
  • Kai: Ich finde wir können nicht über deren Köpfe Entschlüsse fassen.
  • Jan Teuber: Wir haben eine Liste mit einer Aufstellung.
  • Enrico: Ist die Liste nicht viel zu schwammig? Wenn wir nicht wissen, was privat ist oder nicht?
  • Jan Teuber: Wir können einen Betrag festlegen oder wir laden sie ein und reden mit ihnen.
  • Johannes macht einen Verfahrensvorschlag, dass wir den Topf Unterstützung auf 3.000 Euro kürzen und die Feinplanung dann im Gespräch mit dem Unifilmteam machen.
  • Björn: Ich finde auch, dass es anhand der Bedarfsliste ein Einsparpotential gibt. Ich finde eine Kürzung auf 3.000 Euro okay.
  • Jan Teuber: Gut, dann legen wir das mal so fest und kürzen auf 3.000 Euro.
  • Kai: Ich weiß, dass die Nightline von anderer Seite Gelder erhalten hat. Ist das dann noch fair?
  • Jan Teuber: Ich denke wir sollten da keine schlafenden Hunde zu wecken. Ich verstehe den Punkt, aber das wäre dann eine Grundsatzdiskussion.

III. Studierendenrat:

• Zur Stellenerweiterung von Nicole:

HINWEIS: Folgender Abschnitt wurde ohne eine Berücksichtigung der Einzelaussagen protokolliert.

• Es wird von Nicole eine detaillierte Arbeitsauflistung mit ungefährer Stundenangabe zur Tätigkeit gewünscht. Damit soll die Frage zum Arbeitsaufwand der Tätigkeiten geklärt werden.
  • Damit einhergehen soll eine genaue Definition ihrer Aufgaben und auch der Aufgaben der Sturamitglieder.
• Es wird Kritik an der Überlastungsanzeige geäußert. Ein vorhergehendes Gespräch mit dem Hinweis, dass diese Anzeige gestellt werden soll, wäre schön gewesen. Es ist selbstverständlich Nicoles Recht dies zu tun.
• Eine pauschale Aufstockung ist nicht möglich, da ihr Arbeitsbereich nicht klar definiert ist. Ein beliebiges Einsetzen ihrer Arbeitskraft ist nicht machbar. Bei einer Ausschreibung zu einer Vollstelle ergeben sich andere Rechte und Pflichten. K2 sucht deshalb auch das Gespräch mit uns.
  • Es wird gewünscht, dass jemand Nicole zu ihrem Gespräch mit K2 begleitet.
• Es werden zwei mögliche Szenarios skizziert. 1. Keine Stellenerweiterung, aber eine Entlastung Nicoles in ihren Aufgaben. 2. Aufstockung um max. 5.000 Euro, aber mit dem gleichen inhaltlichen Feedback bezüglich ihrer Aufgaben.
  • Es wird kritisiert, dass im Fall einer Stellenerweiterung ein Viertel der Sturagelder für die Verwaltung verbraucht werden würden. Das könnte zu Problemen führen, da es gegenüber der Studierendenschaft gerechtfertigt werden muss.
  • Es wird ein Input gegeben, dass kleinere Asten in der Lage sind sich selbst zu verwalten.
  • Außerdem wird kritisiert, dass Nicole gegenüber mehreren Sturamitgliedern gesagt hat, dass sie noch nie eine Aufstockung gefordert hat, was so nicht richtig ist. Die letzten Legislaturen wurden immer wieder neu darüber verhandelt.
• Gelobt wird Nicoles Engagement. Wenn zuviel auf sie zukommt, muss sie in der Lage sein, Nein zu sagen und die Aufgaben an uns Sturamitglieder weiterleitet.
  • Es ist sehr sinnvoll, dass es im Bereich der Finanzen eine Kontinuität gibt. Das ist durch die Arbeit von Nicole gegeben. Nicole ist noch dazu das „letzte Netz“ bei den Fachschaften.
• Es wird ein Meinungsbild zur Stellenerweiterung von Nicole erstellt.

Beschluss des Studierendenrat vom (06.02.2014) #(17): Meinungsbild zur Stellenerweiterung

Text:

Der Studierendenrat ist gegen eine Aufstockung.

1. 1. Szenario 1: Keine Stellenerweiterung: 11
2. 2. Szenario 2: Erweiterung um max. 5.000 Euro: 1
3. : 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Das Meinungsbild drückt klar die Position des Sturas aus. Die Sprecher werden beauftragt gemeinsam mit Nicole ihren Arbeitsbereich klar abzustecken.

IT-Hiwi:

• Jan Teuber: Ein Kandidat wurde ausgewählt, da festgestellt wurde, dass es eine notwendige Erweiterung ist. Bisher ist der Vertrag für 3 Monate angedacht. Der Posten muss aber noch bestätigt werden.
  • Emanuel: Ich habe auf die Diskussion schon in der letzten Sitzung verwiesen.
  • Robert: Das wichtigste ist, das diese Infrastruktur errichtet wird. Danach, weiß ich nicht, ob es nicht möglich wäre das mit einem kleinen Einsatz zu warten.
  • Tom: Es fallen nicht nur Wartungsaufgaben an, sondern auch weitere Tätigkeiten, wie die Pflege der Website, usw.
  • Jan Teuber: Ich denke wir streben sehr viele Strukturerweiterungen an und ich denke das wird einen Hiwi benötigen.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #18: Meinungsbild

Text:

Einrichtung eines Haushaltspostens für den IT-Hiwi.

1. : 12
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Hiwi-Protokolle:

• Jan Teuber weißt darauf hin, dass man der Uni klar machen, muss das maximal 12 Monate pro Jahr in der Abbuchung der Personalkosten.
  • Felix: Das Geld ist ja da, weil wir das aus 2013 mitnehmen. Wenn es passiert, müssen wir im schlimmsten Fall einen Nachtragshaushalt machen.
  • Emanuel: K2 wird da sicher mit sich reden lassen. Wir müssen mit ihnen kommunizieren. Uns interessiert, wie viel Geld wir ausgeben.
  • Jan Teuber: Wir machen einen HHP mit der Berechnung auf 12 Monate mit den Abbuchungen im Personalbereich. Wenn das nicht versprochen werden kann, müssen wir eine Rückstellung machen, wenn K2 sich nicht kooperativ zeigt. Luba kümmert sich darum.

Inventar

• Luba: Kai hat vorgeschlagen Pavillons zu kaufen. Michel wollte noch einige Dinge in der IT zukaufen.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #19: Meinungsbild: Topf IT & Technik in Höhe von 3000 Euro.

Text:

Der Stura spricht sich für einen Topf für IT & Technik in Höhe von 3000 Euro aus.

1. : 12
2. : 1
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Merchandise und Öffentlichkeitsarbeit

• Johannes wünscht sich eine Zusammenlegung der beiden Töpfe. Er findet Öffentlichkeitsarbeit ist keine Projektarbeit. Er wünscht sich eine genaue Definition.
  • Jan Teuber erklärt. Man kann das Merchandise in Werbemittel umbenennen.
  • Tom: Aus welchem Topf werden dann die Sturaprojekte finanziert?
  • Emanuel: Beispielsweise der Meilenstein, wo soll das sonst reingebucht werden, wenn nicht in Öffentlichkeitsarbeit? Wir können dafür einen extra Posten anlegen, aber das halte ich für überflüssig.
  • Björn: Grundsätzlich gibt es noch den Topf Sonstiges. 3.000 Euro finde ich für Öffentlichkeitsarbeit schon sehr viel.
  • Johannes: Ich will nur genau festlegen, dass der Sprecher für Öffentliches genau weiß, mit welchem Topf er arbeiten kann. Die Summe ist diskutabel.
  • Kai: Irgendwo müssen die Sturaprojekte vermerkt werden.
  • Jan Teuber: Ich finde auch, dass es wichtig ist das es diesen Posten gibt. Ich persönlich finde, dass man diesen Posten mit 1500 Euro bestücken kann, daher finde ich es gut, wenn wir das in einen Topf mit Öffentlichkeitsarbeit legen

HINWEIS: GO Antrag (Emanuel): Fusionierung der Töpfe. Neuer Name: Öffentlichkeitsarbeit & Sturaprojekte. Budget: 3000 Euro

HINWEIS: formale Gegenrede (Johannes): Fortführung der Diskussion

• Johannes wünscht sich einen extra Topf für den Sprecher für Öffentliches geben.
  • Jan Renner sieht den Punkt ein, dass Johannes einen Verfügungsrahmen braucht. Für solche Zwecke gibt es aber auch den Sprecherbeschluss.
  • Johannes: der Sprecher soll nur einen Topf haben, bei dem er weiß, dass er es nutzen kann, abstimmen muss man über die Ausgabe trotzdem.
  • Jan Teuber: Auch beim Topf Studierende mit Kind muss ein Antrag gestellt werden.
  • Johannes: Ich will das Geld nicht frei ausgeben, sondern immer in Abstimmung. Ich will nur nicht, dass alle Projekte des Sturas als Öffentlichkeitsarbeit gesehen werden.
  • Björn: Ich kann das verstehen, die Meile ist nicht unbedingt ein Punkt, den ich in den Topf zählen würde.
  • Felix: Ich würde Merchandise in Sturaprojekte umändern. Die Diskussion ist sonst fruchtlos.
  • Johannes: Macht den Vorschlag III.5 und III.6. im Namen zu tauschen bzw. in Sturaprojekte umzubenennen. Kürzung des Projektetopfs auf 2000 Euro.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #20: Projekttopf Sturaprojekte

Text:

Der Stura spricht sich gegen einen Projekttopf Sturaprojekte in Höhe von 2000 Euro aus.

1. : 5
2. : 6
3. : 2

Ergebnis: negativ
Zusatzinfos:

Semesterinformationen:

• Jan Teuber: Ich würde nicht damit rechnen, dass wir von der HS immer mit einem Zuschuss rechnen können.
  • Kai: Nein, die HS hat uns die Hefte abgekauft. Das heißt, wir könnten gegebenenfalls weniger drucken.
  • Tom schlägt vor den Punkt in Öffentlichkeitsarbeit aufzunehmen.
  • Jan Teuber: Das ist nicht unberechtigt, aber arbeitsaufwendig.

Bücher und Zeitschriften:

• Enrico: Wie ist das mit der Weiterbildung?
  • Luba: Die wurde schon im letzten Jahr von Philipp unterzeichnet.
  • Björn: Ich finde die 100 Euro Erhöhung unnötig.

Miete WH 1:

• Emanuel: Müssen wir drin lassen, aber wir können das trotzdem abstoßen. Dazu muss es aber erst einen Plan geben.

Posten Sonstiges:

• Vorschlag der Zusammenlegung von III.16) und IV. 9).
• Jan Teuber: Ungern, das heißt zwar gleich und ist aber unterschiedlich gemeint. Man sollte sich in beiden Bereichen Freiräume erhalten.
  • Luba: Bei III.16) wurden beispielsweise Häppchen auf der konstituierenden Sitzung gekauft.
  • Kai: Ich bin dafür IV.9.) zu kürzen.
  • Emanuel: Ich finde beide sinnhaft, weil sie benutzt wurden.

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #21: Kürzung des Topfs Sonstiges auf 500 Euro.

Text:

Der Stura spricht sich für eine Kürzung aus.

1. : 9
2. : 0
3. : 4

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Mitgliedsbeiträge:

• Jan Teuber macht den Vorschlag die Diskussion zu vertagen, da sie im Zusammenhang mit dem FZS steht. Luba erarbeitet dazu zunächst alles Weitere.

HINWEIS: GO Antrag (Jan Teuber): Vertagung

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #22: Vertagung der Diskussion zum Punkt Mitgliedsbeiträge

Text:

Der Stura vertagt die Diskussion.

1. : 13
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

Bilanz nach den erfolgten Kürzungen

• Jan Teuber: Nun kommen wir auf um die 80.000 Euro. Das heißt, dass wir nicht da ankommen, wo wir mindestens sein wollten. Nehmen wir das so hin oder wollen wir weiter kürzen?
  • Emanuel: Ich bin damit ziemlich zufrieden. Weil wir dann planmäßig bei 80.000 Euro rauskommen würden. Ich denke, dass überall Rückläufe auftreten werden. Daher bin ich da positiv gestimmt.
  • Enrico: Wieso kürzen wir die Referate nicht direkt auf 1800 Euro?
  • Emanuel: Um einen Nachtragshaushalt zu vermeiden.
  • Felix: Die Differenz sind 23.000 Euro und ich halte das persönlich für zu viel. Das sind 20% des gesamten Vermögensbestandes.
  • Alexandra: Ich bin auch zufrieden und würde sagen, dass wir das Jahr abwarten können und uns dann Gedanken machen.
  • Luba: Wir bauen immer noch ab und es hat weh getan, aber wir haben gesagt, dass wir bereit sind über eine eventuelle Semesterbeitragserhöhung nachdenken. Damit könnten wir dann leben.
  • Björn: Für mich ist das zu viel, was wir an Rücklagen abbauen. Ich könnte mir vorstellen, da noch locker 10.000 Euro aus den Projekten zu kürzen.
  • Stefan: Es sind Ausgaben drin, die ich schon an der Klausurtagung angemahnt habe.
  • Jan Teuber: Wir sollten uns an konkreten Fragen orientieren: sollen wir die Projektförderung auf 30.000 Euro kürzen? Oder bauen wir die Rücklagen in einem mehrstufigen Verfahren wieder auf? Oder die Frage der Rückstellung der Arbeitskosten, dann ist das unabwendbar bei der Projektförderung auf 30.000 Euro zu gehen.
  • Kai: Oder wir evaluieren, ob alle Referate nötig sind.
  • Jan Teuber: Das ist eine heikle Sache, die wir nur auf mit Blick auf das nächste Haushaltsjahr anlegen können. Ich sehe hier in diesem HHP kein weiteres Einsparpotenzial bei den Referaten.
  • Felix: Der kommende Stura wird dadurch gezwungen einen Null auf Null Haushalt zu machen. Wir zwingen den kommenden Stura in die Situation, den Semesterbeitrag zu erhöhen.
  • Jan Teuber: Wir bringen die nächste Legislatur in die Lage, mit ca. 10.000 Euro zu starten. Und einer Rücklage von 40.000 Euro.
  • Emanuel: Im allerschlechtesten Fall sind wir bei 80.000 Euro, das ist der Punkt. Und das ist nach oben hin offen.
  • Jan Teuber: Ich sehe, dass wir nicht ganz glücklich sind mit der Zahl, aber auch keine Lösung finden. Soll der Topf Projektförderung bei 40.000 Euro bestehen bleiben?

Beschluss des Studierendenrates vom (06.02.2014) #23: Erhalt des Topfs Projektförderung mit 40.000 Euro

Text:

Der Stura spricht sich für einen Topf Projektförderung mit 40.000 Euro aus.

1. : 7
2. : 3
3. : 3

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:

• Jan Teuber: Unabgebuchte Arbeitsleistungen schieben sich in HHP. Was tun wenn? Nachtragshaushalt wäre eine Lösung oder Bildung einer Rückstellung durch die Einsparung des Projekttopfs. Die Rückstellung würde dann 14.000 Euro betragen.
  • Stefan: Die Vereine werden das kritisieren, wenn wir den Topf so stark kürzen.
  • Tom: Ich sehe das als einen Großteil unserer Aufgaben.
  • Emanuel: Ich denke wir sind uns einig, dass wir das nicht kürzen wollen.
  • Tom: Wir müssen evaluieren, in wie weit uns das wichtig ist, durch solche Projekte nach aussen zu strahlen.
  • Enrico: Der Semesterbeitrag ist nicht so schlimm, als eine Kürzung des Projekttopfs.
  • Jan Teuber zieht ein Fazit. Er wird den Entwurf über den Verteiler versenden.

Zusatzvermerk auf Projektförderungsanträgen

• wird vertagt.

" Haushaltsmittel, die zur Weitergabe an Dritte vorgesehen sind, dürfen nur dann ausgezahlt werden, wenn das betroffene Organ der Studierendenschaft auf Einzelantrag hin zugestimmt hat. Für bewilligte Mittel zur Unterstützung von Projekten und Veranstaltungen ist innerhalb von drei Monaten nach dem in der Projektbeschreibung genannten Datum ein Nachweis über die Verwendung der bewilligten Mittel vorzulegen. Sollte der Nachweis nicht erfolgen, verfällt die Unterstützung und bereits ausgezahlte Mittel müssen zurückgezahlt werden. Auf Antrag kann die Frist in begründeten Ausnahmefällen vom Sprecher für Finanzen verlängert werden."

TOP fzs

• wird vertagt

TOP Organisatorisches

• Termin bei Strackeljan (nächste Woche zu Hopo!) – läuft über den Verteiler
• Termin bei Herrn Zehle ???
• Raum fürs Filmteam
• Schaukasten umhängen in G26 – Emanuel macht das.
• Fakras informieren, dass Ummeldung und Abmeldung von Prüfungen …..

NICHT ÖFFENTLICHER TEIL

TOP Protokolle

Sitzungen des Studierendenrates

Legislatur 2018-2019: 
#01 05.07-2018| #02 26.07.2018| #03 16.08.2018| #04 06.09.2018| #05 27.09.2018| #06 11.10.2018| #07 25.10.2018| #08 08.11.2018| #09 22.11.2018| #10 06.12.2018| #11 20.12.2018| #12 10.01.2019| #13 17.01.2019| #14 31.01.2019| #15 07.02.2019| #16 28.02.2019| #17 21.03.2019| #18 04.04.2019| #19 18.04.2019| #20 02.05.2019| #21 16.05.2019| #22 30.05.2019|

Legislatur 2017-2018: 
#01 03.07-2017| #02 20.07.2017| #03 10.08.2017| #04 31.08.2017| #05 21.09.2017| #06 05.10.2017| #07 19.10.2017| #08 02.11.2017| #09 16.11.2017| #10 30.11.2017| #11 14.12.2017| #12 21.12.2017| #13 11.01.2018| #14 25.01.2018| #15 15.02.2018| #16 08.03.2018| #17 29.03.2018| #18 12.04.2018| #19 26.04.2018| #20 09.05.2018| #21 24.05.2018| #22 07.06.2018| #23 21.06.2018| #24 05.07.2018|