Sitzung/2014-06-05

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Sitzung vom 05.06.2014 FWW Fakultätszentrum

  • Allgemeines
    • Sitzungsleitung: Lisa Schwarze
    • Protokoll: Anne Jacob
    • Anwesende Mitglieder: 1. René Meye, 2. Lisa Schwarze, 3. Kai Friedrich, 4. Artem Turetskyy, 5. Alexandra Seehaus, 6. Björn Sorge
    • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 7. Johannes Filter vertreten durch Bastian Heinrich, 8. Frederic Voigt vertreten durch Karsten Krusbersky, 9. Sebastian Hentschel vertreten durch Eric Heppner
    • Entschuldigte Mitglieder: Jan Hennigs
    • Beginn: 19:03 Uhr
    • Ende: 00:40 Uhr

Die Beschlussfähigkeit wird mit 9 anwesenden Mitgliedern festgestellt.

  • TOP 6 entfällt, da doppelt.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #1: Beschluss der Tagesordnung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
  1. 15yes.png: 9
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Berichte

Berichte der SprecherInnen

HINWEIS: Benedict Hans betritt den Raum. 10 Stimmberechtigte.


Sprecherin für Internes

  • Aufsetzen von beschlossener Zusammenfassung und Belehrung zum Internen Vorgang
  • Sperrung der alten Finanzerin
  • Bank: Überweisungen
  • Treffen mit Rektorat
  • Erarbeitung von Studienbeitragserhöhung
  • TreffFa
  • Alternativbank suchen
    • Die Konten wurden noch immer nicht umgeschrieben. Das bereit nach wie vor Probleme.

Sprecher für Finanzen

Aktueller Stand

  • Verfügbar: 4558,49
  • Zu Eng für zweites Halbjahr
  • Heutiges Antragsvolumen: 1230€

Sprecherbeschlüsse

  • Werden Verlesen im TO Organisatorisches
HINWEIS: Robert Weber betritt den Raum. 11 Stimmberechtigte.


HINWEIS: Emanuel Fischer betritt den Raum. 12 Stimmberechtigte.


HINWEIS: Katja Reißner (in Vertretung für Jan Teuber) betritt den Raum. 13 Stimmberechtigte.


Kassenprüfungen:

  • Luba kurz beantwortet
  • Prüfberichte verloren :(

Kontenumschreibung

  • Alles vorbereitet und geklärt
  • Zuständige Dame bei Sparkasse im Urlaub :(

Fachschaften:

  • Finanzdinge vorgestellt
  • Mehrere Fachschaftenbaustellen
  • Satzungsproblematik
  • Wünschen sich auch jährliche Buchhaltungs-/Finanzeinführung

Referate

  • Uni.versum & Filmteam Sind zusammen gezogen
  • HoPo hat uns geholfen, eine Überweisung konnte darüber relativ schnell abgewickelt werden

Feststellung Gemeinnützigkeit

  • Formular und Antrag vorbereitet
  • erreiche niemanden

Projektabrechnungen

  • Alle Projekte auch StuRa
  • Einnahmen & Ausgabenrechnung
  • Nicole darf vorher nichts überweisen

Sozialdarlehen

  • zwei weitere Fälle geklärt

Handkasse

  • Geld weggebracht mit Lisa
  • Wir wollten der Sparkasse Geld geben: Eine spannende Geschichte unter dem Motto: “Passierschein A38”

Kautionen

  • Benedict bereitet vor

Sprecher für Öffentliches

Berichte der FachkoordinatorInnen

Fachkoordinator für Fachschaftsarbeit

  • René und Lisa haben Tom dort vertreten
    • Es gibt Vorschläge zu der Erhöhung des Studi-Beitrags
    • Campus Days, Uniball und Einführungstage wurden besprochen. Für den Ball sind noch Karten verfügbar.
  • Tom: Es gab ein Treffen der AG Mentoring. Es soll eine Stadtrallye initiiert werden. Es wäre schön, wenn jede Fachschaft sich bei der Vorbereitung beteiligen würde.
    • Es wird Kritik daran geäußert, dass die Mediziner schlecht daran teilnehmen können.
  • Karsten berichtet zu der Idee Gebühren für die Prüfungsanmeldungen zu nehmen. Er geht nicht davon aus, dass das noch dieses Semester passiert. Aber kommendes Semester kann damit gerechnet werden.
    • Lisa: Du solltest dich da gegebenenfalls an die Fachschaft wenden.

TOP Projektförderungsanträge

upgrade 2014

upgrade 2014

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

upgrade 2014

Antragssteller*in

Luca-Marie Beck

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Musik- und Kulturfestival

Datum

05.07.14

erwartete Teilnehmerzahl

2000

davon Studierende

1500


Gesamtkosten

29.390 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

Spendenprinzip

Förderung durch andere Institutionen

ja

Antragssumme an den Studierendenrat

800 Euro

Einschätzungshilfe

kultureller und sozialer Wert

Bemerkung



  • Das Projekt wird durch Luca und Romina vorgestellt:
    • Es ist ein Festival, das sowohl musikalische als auch künstlerische Darbietungen gibt. Gleichzeitig findet noch der Update Jugendaustausch statt. 7 Studierenden machen einen einwöchigen Workshop und lernen Magdeburg kennen. Dieses Jahr erfolgt die Partnerschaft mit Frankreich. Auf dem Festival werden ebenfalls französische Bands auftreten. Letztes Jahr gab es im Durchlauf so circa 1000 Besucher. Dieses Jahr soll das noch weiter ausgebaut werden. Der Kante Verein arbeitet ehrenamtlich und es wird auch keinen Eintritt geben. Alles was an Einnahmen bleibt, wird zurückbezahlt. Sie sind stark abhängig vom Wetter, daher kann man das noch nicht sicher vorhersagen. Der Finanzplan wird erneut erläutert. Es gibt eine Änderungen. Die Arbeitsleistung ist wie immer ein fiktiver Posten.
  • René: Ich habe ein paar Rückfragen. Zur Technik, gibt es da einen Kostenvoranschlag? Ist das geliehen oder gekauft?
    • Wir leihen immer unser Equipment und haben auch schon gute Kontakte geknüpft, wodurch wir Rabatte erhalten haben.
    • René: Wofür ist die Verpflegung gedacht?
    • Das ist für die 14 Teilnehmer des Austauschs gedacht. Wenn der Posten nicht gedeckelt werden kann, würde er teilweise wegfallen.
  • René gibt zu Bedenken, dass die Antragssumme recht hoch ist. Er würde gerne wissen, wie der Stura dazu steht?
  • Emanuel hat Rückfragen zu den Antragssummen bei den Fachschaften.
    • Diese pauschalen 150 Euro pro Fachschaft wurden von dem vorhergehenden Finanzer übernommen. Bisher gab es 6 Zusagen in verschiedenen Summen.
  • René: Woher kommt die Differenz, dass bei der FHW 400 Euro beantragt wurden?
    • Der Verein ist nicht offiziell durch den Studiengang Cultural Engineering gebunden, aber wir sehen die FHW als unsere Fakultät, daher ist die Antragssumme entsprechend größer.
  • René stellt einen Änderungsantrag auf 600 Euro.
HINWEIS: Änderungsantrag (René): 600€


  • Björn betont, dass er die Bedenken Renés verstehen kann, aber dass gerade im Sommersemester mehr Veranstaltungen stattfinden. Von diesem Festival sind sehr viele Leute begeistert, daher möchte er anregen über die finanzielle Situation des Sturas hinwegzusehen.
  • Lisa: Unser Problem ist, dass in eurer Studienordnung steht, dass ihr für ein Projekt Credits bekommen könnt.
    • Das ist richtig, aber die meisten des Teams sind nicht auf die Credits angewiesen. Daher ist das nicht der Fall.
    • Björn: Ich bin dafür, dass wir das im Vertrag festhalten, dass keiner das Projekt einbringen darf.
    • Das ist schwierig, da wir im Team 12 Personen sind und ich nicht weiß, ob es jemanden im Team betrifft.
    • Lisa: Ich schlage vor, dass wir es mit der Auflage abstimmen und ihr das intern klärt.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #3: Änderungsantrag auf 600 Euro
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Text:
Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag auf 600 Euro ab.
  1. 15yes.png: 0
  2. 15no.png: 8
  3. Pictogram voting neutral.svg: 5

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #4: upgrade 2014
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 800 Euro.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Ingenieure ohne Grenzen

Ingenieure ohne Grenzen

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

Ingenieure ohne Grenzen

Antragssteller*in

Peter Tran

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Unterstützung des dauerhaften Projekts

Datum

erwartete Teilnehmerzahl

20

davon Studierende

15


Gesamtkosten

430 Euro

Gesamteinnahmen

{{{Gesamteinahmen}}}

Eintrittspreis

Förderung durch andere Institutionen

Antragssumme an den Studierendenrat

keine Angaben

Einschätzungshilfe

Vernetzungsarbeit

Bemerkung


  • Das Projekt wird vorgestellt. Um für Ingenieure ohne Grenzen ins Ausland gehen zu können müssen verschieden Workshops besucht werden. Auch wird Unterstützung für die Bewerbung des Projekts benötigt, da die Gelder des Vereins ungern dafür genutzt werden. In Tansania soll für ein Kinderzentrum die Stromversorgung aufgebaut werden. Es wird beispielsweise dringend Licht benötigt.
  • René: Ich finde das Projekt sehr schön. Wie viel Geld wollt ihr nun genau beantragen?
    • Das wären die 430 Euro für Workshops, Kleidung und Flyerdruck.
    • Lisa: Mir fehlt ein Finanzplan, um darüber abstimmen zu können. Wäre es euch möglich, einen Plan bis in 2 Wochen zu erstellen?
    • René: Wir müssten eine Lösung finden, wie wir das machen, weil der Stura eigentlich eine reine Verlustunterstützung ist. Im Finanzplan müsste es entsprechend gekennzeichnet sein, dass beispielsweise Spenden weitergereicht werden.
    • Lisa ist dafür die Abstimmung zu verschieben.
    • Björn: Der Antrag gilt den Weiterbildungsmöglichkeiten?
    • Das zählt in unser komplettes Projekt mithinein.
    • Björn: Ich wollte dir das nur aufzeigen, dass man das einfacher machen kann.
HINWEIS: GO Antrag (René): Vertagung


TOP fzs-Vernetzungstreffen

Datei:Finanzplan-fzs-vernetzungstreffen.xlsx

  • Planungsübersicht
  • Alex berichtet. Vom 13—15.06. findet das bundesweite Vernetzungstreffen in Magdeburg statt. Vermutlich werden 50 Vertreter anreisen und es soll diskutiert werden. Es werden die Details zum Wochenende erläutert. Die Aktion am 25.06. soll erarbeitet werden, wie auch die Überbrückung des Sommerlochs. Auch die bundesweite Großdemo im Herbst soll geplant werden.
    • Emanuel: Kennt jemand jemanden, der sehr gut im Internet Campaining ist? Ich denke da an die BAFÖG Diskussion, ich könnte mir vorstellen, dass das auch zur Überbrückung des Sommerlochs dienen könnte.
    • Lisa: Frage und Anregungen können an vernetzungstreffen@stura-md.de gesendet werden.
  • Alex erläutert den Finanzplan des Treffens. Er bittet auch den Stura das Treffen zu fördern.
HINWEIS: Antragssumme (Alex): 1300€


  • Kai: Welche Referenten werden bezahlt?
    • Alex erläutert das. Es sind verschiedene Referenten eingeladen. Beispielsweise wird es Workshops zu rechtlichen Fragen geben.
    • Robert Weber: Wie viele Teilnehmer gibt es und wie wird die Verpflegung aussehen?
    • In der Verpflegung ist neben dem täglichen Essen, wie Obst auch ein Abend geplant, an dem es etwas Kleines zum Knabbern gibt.
    • Björn: Warum sind gerade Frankfurt und Jena so engagiert?
    • Das hängt damit zusammen, dass in Frankfurt auf dem letzten Treffen gefragt wurde, wo das weitere Treffen stattfinden könnte. Da haben sich auch die Thüringer gemeldet, sie hatten aber keine Kapazitäten. Da ich nicht weiß, wer noch von welcher Uni kommen wird, konnte man dort bei den Asten noch keinen Antrag gestellt.
    • Björn: Ich befürworte, dass ihr da noch Anfragen stellt. Es ist aber auch eine Sache der Kapazitäten, die ihr noch habt.
    • René: Normalerweise ist es so, dass die Kosten von der Stelle getragen wird, die das Ganze organisiert. Daher wäre es eher unkonventionell, wenn wir nun beginnen alle abzuklappern.
  • Lisa wünscht sich, dass das Projekt aus dem Topf Stura-Projekte gefördert wird.
HINWEIS: Änderungsantrag (Robert Weber): 750€


HINWEIS: Änderungsantrag (Robert Weber): 1000€


HINWEIS: Änderungsantrag (René): 1550€


  • Kai: Ich finde es unschön, wenn wir nun eigene Projekte kürzen. Ich denke wir sollten froh sein, dass es überhaupt organisiert wird.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #5: Änderungsantrag auf 750 Euro
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Text:
Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag auf 750 Euro ab.
  1. 15yes.png: 1
  2. 15no.png: 9
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #6: Änderungsantrag auf 1000 Euro
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Studierendenrat lehnt den Änderungsantrag auf 1000 Euro ab.
  1. 15yes.png: 1
  2. 15no.png: 9
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #7: Änderungsantrag auf 1550 Euro
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Text:
Der Studierendenrat nimmt den Änderungsantrag auf 1550 Euro an.
  1. 15yes.png: 6
  2. 15no.png: 3
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #8: Förderung des Vernetzungstreffens
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Projekts in Höhe von 1550 Euro
  1. 15yes.png: 10
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Leitlinie für Projektförderungsanträge

  • https://pad.n39.eu/p/stura-leitlinien
  • Lisa: Die maximale Förderungssumme wird momentan mit 50 Euro pro Studierendem beschrieben. Es gibt viele Projekte, wie Festivals, wo wir natürlich nicht 50 Euro pro Person gefördert haben. Ich habe die Sorge, dass es den Anschein erwecken könnte, dass wir das grundsätzlich fördern würden.
    • Kai: Ich sehe das als Richtlinie und nicht als Ordnung oder Gesetz. Daher sehe ich das nicht so, dass der Antragsteller denkt, dass er sich danach richten kann.
    • Benedict: Ich sehe das eher kritisch, da sich die Leute dann eventuell schon darauf berufen werden.
    • Björn: Es soll uns die Arbeit erleichtern und unseren Antragstellern den Antrag erleichtern. Ich denke wir haben sehr viel Arbeit hineingesteckt und daher sollten wir nicht wieder Erarbeitetes kürzen. Die Antragsteller sollen mit dem Maximalbetrag in die Verhandlung reingehen, wir bewerten oftmals aber die Projekte, indem wir Summen kürzen. Ich fürchte, dass sich dann manche herabgesetzt fühlen.
    • Alexandra: Kann man keine Unterscheidung zwischen inländischen und ausländischen Projekten einführen? Ich weiß, dass die Fachschaft dies so handhabt.
    • Björn: Ich verstehe deinen Ansatz, aber wenn wir für jeden einzelnen Fall einen Betrag festlegen müssen, sind wir wieder bei dem Problem, dass wir auch ohne Richtlinie haben.
    • René: Ich kann mir vorstellen zu schreiben, dass wir 5-10 Euro pro Person fördern und in Einzelfällen bis zu 50 Euro. Ich kann mir vorstellen, dass es eventuell zu Personenzahlen-Tuning kommen wird. Richtlinien sind immer nur Richtlinien, daher kann ich dennoch mit dieser Formulierung leben.
    • Kai würde sich dazu aussprechen, die Zahlen gänzlich auszulassen.
    • Lisa: Ich habe das Gefühl, dass wir diese Zahlen eigentlich in der letzten Legislatur im Hinterkopf hatten.
    • Felix: Die Frage ist, wenn diese Zahlen kursieren, dass jemand auf die Idee kommt, den Haushaltsplan danach zu stricken. Daher bin ich dagegen Zahlen zu nennen. Ich denke man muss das nicht fixieren.
    • Björn: Wir schränken damit auch unseren Handlungsspielraum ein. Wir waren jedes Mal so fair und haben Einzelfallenscheidungen getroffen. Daher halte ich eine Festschreibung nicht für förderlich.
    • Tom: Ich könnte mir vorstellen, dass wir Unterscheidungen zwischen großen und kleinen Events einbauen. Da könnte man auf den Effekt des Events achten. Kleine Events können dadurch besser begrenzt werden.
    • Lisa: Für mich hat das aber dann nicht den gewünschten Effekt.
    • Tom: Man kann ja auch unterscheiden zwischen Besucher und Direktteilnehmer. Ich denke es ist realistischer die 50 Euro nur bei kleinen Events anzuwenden. Daher die Unterscheidung.
  • Lisa: Ich wünsche mir eine Abstimmung, ob wir überhaupt eine Summe in der Richtlinie aufführen wollen.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #9: Richtliniengeldbetrag in der Leitlinie
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Text:
Der Studierendenrat lehnt die Nennung von Richtliniengeldbeträgen ab.
  1. 15yes.png: 2
  2. 15no.png: 10
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


  • Lisa: Wollen wir noch eine Unterscheidung zwischen aktiven und besuchenden Studierenden aufführen?
    • Theresa: Kein Projekt muss in allen Kriterien perfekt sein. Ich denke es sind nur Richtlinien, wie das Projekt zu bewerten ist.
  • René: Ich würde gerne noch auf die Formulierung „Mehrwert für Magdeburg/OVGU“ eingehen. Laut Landeshochschulgesetz dürfen wir das nicht fördern, daher kann das nur ein Kriterium sein, aber kein Förderungsgrund.
    • Björn: Es geht ja um den Mehrwert der Studierenden, daher kann man auch darin einen Mehrwert für die Stadt und die OVGU sehen.
    • Tom: Vielleicht kann man das auch als „Mehrwert für die Öffentlichkeit“ betiteln?
    • Robert Weber: Wo genau steht das im Landeshochschulgesetz?
    • Felix: Ich halte das nicht für rechtlich bindend. Tendenziell würde ich es daher drin lassen.
  • Björn: Zum Punkt Unklarheiten ist noch zu sagen, dass wir ein Muster für einen Finanzplan einfügen wollen. Ich schlage vor, die Vorlage der Universität Halle zu nutzen. Wir würden das dann dementsprechend abändern.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #10: Nutzung des Finanzplanmusters der Uni Halle (nach einer Überarbeitung)
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Nutzung des Finanzplanmusters.
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Björn: Zum Punkt Projektfinanzierung durch Referate. Wir haben darüber mit den Referaten gesprochen und haben vor allen Dingen vom Kulturreferat eine Rückmeldung bekommen. Das Referat hat sich dafür ausgesprochen mit 100 Euro pro Projekt zu fördern. Ansonsten bräuchten sie eine Budgeterhöhung. Das hätte Vor- und Nachteile.
    • Tom: Ich würde das durchaus begrüßen, halte es aber derzeit nicht für durchführbar.
    • Emanuel: Ich habe ein Problem damit den größten Haushaltsposten an ein demokratisch weniger legitimiertes Gremium zu verweisen.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #11: Weiterleitung der Projektfinanzierung an die Referate
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Text:
Der Studierendenrat lehnt eine Weiterleitung von Projektanträgen an die Referate ab.
  1. 15yes.png: 0
  2. 15no.png: 10
  3. Pictogram voting neutral.svg: 3

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


  • Björn zum Leitfaden der Fahrtkostenabrechnung: Es gibt noch keine Einigung darüber, wie wir die Pauschalen veranschlagen. Es wäre eine Kilometerpauschale oder Bahnticket mit Bahncard 25 denkbar.
    • Felix: Ich bin dafür beides drin zu lassen, da wir dann den Spielraum haben.
    • René: Ich würde das sogar noch erweitern. Kilometerpauschale oder günstigstes Bahnticket (mit Bahncard 25).
    • Emanuel: Ich würde auf diesen Zusatz verzichten, da auch der zeitliche Aufwand berücksichtigt werden muss. Ich denke wir sollten damit unseren Antragsstellern nicht festlegen, wie sie sich bewegen.
    • René möchte darauf hinweisen, dass wir die Leute anhalten finanziell billig zu fahren. Wenn die Leute begründen können, dass sie mit dem Auto fahren wollen, ist das ebenso in Ordnung.
    • Benedict: Lohnt es sich im Regelfall sowieso meist nicht mit einer Kilometerpauschale zu fahren?
    • Felix: Das wäre meine nächste Frage. Ist das fixiert bei euch? Wenn nicht, sollte das festgelegt werden.
    • Björn: Ich würde das an der Steuererklärung festmachen. Das sind 25 Cent pro Kilometer.
    • René: Ich bin dafür das zu vertagen, da ich 25 Cent sehr viel finde.
    • Björn: Wir diskutieren das Thema seit 6-8 Wochen. Alle hatten Zeit daran mitzuarbeiten. Es besteht kein Änderungsantrag oder sonstiges. Deswegen bin ich absolut gegen eine Vertagung.
    • René: Ich möchte nicht die Richtlinien vertagen, sondern die Kilometerpauschale.
    • Björn: Ich verstehe Renés Einwand und ich finde es gut, dass die Leute nach der günstigsten Alternative suchen sollten. Es sollte nach der optimalsten Lösung gesucht werden.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #12: Genaue Defintion der KM-Pauschale
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die KM-Pauschale genau zu definieren.
  1. 15yes.png: 9
  2. 15no.png: 2
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #13: Einfügen der KM-Pauschale und Bahncard 25 in die Formulierung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die KM-Pauschale und Bancard 25 in die Formulierung einzufügen.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Björn: Zur Definition des Nutzen. Ist es gewünscht, dass der Auftrag der Studierendenschaft genauer definiert wird?
    • Lisa: In der Finanzordnung steht, dass der Antrag vor Antritt der Reise gestellt werden muss.
    • René: Ich würde das weglassen, wenn der Antrag gestellt wird, prüfen wir sowieso den Nutzen.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #14: Definition des Nutzen und Auftrag der Studierendenschaft
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Text:
Der Studierendenrat lehnt eine genauere Definition des Gegenstands ab.
  1. 15yes.png: 1
  2. 15no.png: 8
  3. Pictogram voting neutral.svg: 4

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


  • Björn: Es ist zu klären, eine klare Zuständigkeit festzulegen. Soll das durch den Finanzer erfolgen?
    • René: Ich bin mir nicht sicher, ob das da reingehört. Ich würde es da nicht aufführen. Im Endeffekt ist egal, von wem eine Eingangsbestätigung ausgesprochen wird.
    • Kai: Ich denke hier wird inhaltlich falsch diskutiert, wir haben einen Geschäftsverteilungsplan.
    • Björn: Es sind Unstimmigkeiten aufgetreten, weil verschiedene Verantwortungen nicht wahrgenommen wurden. Nicole hat selbst bemängelt, dass sie nicht weiß, welche Verantwortungen sie zu übernehmen hat.
    • René: Ob das nun durch einen Sachbearbeiter gemacht wird oder nicht, ist egal. Der Sprecher ist aber in der Verantwortung.
  • Björn: Ich wollte außerdem auf einige Unklarheiten im Bereich der Sozialdarlehen eingehen. Es ist nicht klar, bis wann die Rückzahlungen zu erfolgen haben und was die Förderungshöchstsumme ist.
    • Kai: In der Finanzordnung gibt es einen Abschnitt, in dem erläutert wird, dass es eine Zweidrittelmehrheit brauch, um einen Betrag über 750 Euro zu genehmigen.
    • René: Ich finde es korrekt, dass es keine Förderungshöchstsumme gibt. Wenn der StuRa dahinter steht, dann sollte es möglich sein.
    • Tom: Ich würde auch keine Maximalbeträge angeben, da es dazu verleitet das auszureizen.
  • Kai: Wie wird mit den einzelnen Erläuterungen nun verfahren?
    • Björn: Das wurde in der letzten Sitzung geklärt. Die Leitlinie wird direkt an den Antrag angehängt. Rechtliche Dinge sind in einem extra Dokument zu finden.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #15: Annahme der überarbeiteten Leitlinien
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die überarbeiteten Leitlinien.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Hochschulkürzungen

  • Bericht Hochschulbündnis
  • René hat einen Entwurf für einen offenen Brief formuliert. Es handelt sich hier um einen Antrag des HoPos. Bisher gibt es von Seiten des Finanzministeriums keine Rückmeldung zu den 30 Millionen Euro, die nun durch die Übernahme des Bafögs durch den Bund frei wurden.
Offener Brief an Finanzministerium

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, folgenden Brief als offenen Brief an das Finanzministerium Sachsen-Anhalt zu schicken. 

Sehr geehrter Minister Bullerjahn, sehr geehrte Damen und Herren,
im Bundestag ist beschlossen worden, das BAföG vollständig aus Bundesmitteln zu finanzieren. In verschiedenen Medien wird berichtet, dass dadurch allein im Land Sachsen-Anhalt 30 Millionen Euro im Landeshaushalt frei werden.
Hiermit möchten wir anfragen, wie diese Mittel Verwendung finden werden. Sollte diese noch nicht beschlossen sein, hätten wir gerne einen Einblick in aktuellen Planungen oder Möglichkeiten.
Uns als Studierendenrat der Otto-von-Guericke-Universität interessiert in erster Linie, ob diese Mittel wieder in die Bildung, spezieller die Hochschulbildung investiert werden.
Nach unseren Berechnungen sollten diese frei werdenden Mittel ausreichen, um die aktuell geplanten und sogar die ursprünglich abgedachten Mittelkürzung an den Hochschulen und Studentenwerken in Sachsen-Anhalt gegen zu finanzieren.
Es wäre sogar möglich, aus diesen Mitteln eine zusätzliche Entlastung der aktuell bereits unterfinanzierten Hochschulen zu schaffen.
Wie ist die Position des Ministeriums dazu?

Mit freundlichen  Grüßen


Sprecher...

Begründung

Es gibt keine offizielle Stellungnahme dazu wir hätten gerne eine.

Antragssteller*in

René Meye (Hochschulpolitisches Referat)

Bemerkung

-


Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #16: Offener Brief an das Finanzministerium
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den offenen Brief an das Finanzministerium.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Aktion 25.06. in Leipzig:
    • In Halle wird umgestiegen bzw. zugestiegen. Nächste Woche Mittwoch 11.06. ist eine kleinere Aktion geplant. Es soll dem Ministerium auf die Füße getreten werden, dass endlich eine Stellungnahme erfolgt, was mit den 30 Millionen passiert.

TOP Struktur des Sturas

Sinnvolle Posten

    • Zusammentragung von überflüssigen oder später in der Legislatur wählbaren Posten des Sturas
    • Lisa: Vor der neuen Legislatur würde ich gerne noch Änderungen vornehmen, was unsere Positionen betrifft. Man muss sich fragen, ob diese alle sinnvoll sind? Brauchen wir sie? Und ich frage mich, ob man die Beauftragung wirklich auf der konstituierenden Sitzung wählen muss. Ich finde es nicht sinnvoll das so zu machen, wenn man die nicht direkt braucht. Ich brauche dazu Input, um einen Vorschlag zu erarbeiten.
    • Theresa: Die Verwaltungsratmitglieder sind bis Oktober noch im Gremium. Daher würde die Wahl im September ausreichen.
    • Kai: Ich stelle in Frage die Stellvertreter zu wählen. Ich finde diese Lösung nicht sinnvoll.
    • Theresa: Es gibt aber Gremien, in denen es interne Dokumente gibt, die eigentlich nur von Mitgliedern und Stellvertretern eingesehen werden dürfen.
    • René: Ich finde den Vorschlag sinnvoll, weil ich dann jemanden suchen kann, der auch wirklich mich und meine Meinung vertritt. Zusätzlich wäre ich dafür verantwortlich die Dokumente an meinen Stellvertreter weiterzuleiten. Falls man aber komplett ausfällt, müsste man direkt neu wählen.
    • Emanuel: Wir wählen Stellvertretungen für Kommissionen, weil wir in den Gremien eine Art von Legitimation brauchen. Ich finde es arbeitstechnisch nicht gut. Eine Person wird vom StuRa legitimiert, aber diese Person sollte nicht legitimiert sein selbst Leute zu entsenden.
    • Benedict stimmt dem zu. Er findet das undemokratisch.
    • Tom: Ich kann das nachvollziehen, aber ich denke trotzdem dass ich es günstiger finde, wenn ich wählen kann, wer mich vertritt.
    • René: Ich sehe das Legitimationsprinzip nicht gegeben. Ich möchte, dass das Mandat genau so weitergeführt wird. Es könnte zu gegenteiligen Aussagen kommen. Wenn ein Stellvertreter gewählt wird, durch den ich mich nicht repräsentiert fühle, kann das zu Problemen führen.
    • Theresa: Gerade deshalb sollte es eine Wahl der Vertreter geben! Auch wenn es unterschiedliche Meinungen untereinander gibt.
    • Emanuel: Die Vertretung ist dazu verpflichtet den Gewählten zu vertreten. Das ist die einzig demokratisch legitimierbare Variante.
  • Tom: Ich würde Merchandise, Internetauftritt des Sturas, Durchführung für Seminare, Nachhaltigkeit und Fahrradfreundlichkeit, IT & Technik, AG SchlüKo, Jury Preis der Lehre und Mitglied im Bündnis gegen Rechts können für mich gestrichen werden.
    • Emanuel: Nachhaltigkeit sollte beibehalten werden. Es gibt genügend Ansätze und Handlungsbedarf an der Universität.
    • Theresa: Zum Beauftragten für psychosoziale Studierendenbetreuung ist zu Fragen, ob das nicht eher durch PSB Beauftragte erfolgen sollte…
    • Emanuel: Wir sollten bezüglich der Beauftragung des Bündnis gegen Rechts noch eine Meinung vom Referat einholen.
    • Basti: Die Beauftragten für den Datenschutz AK der Uni können auch später gewählt werden.
    • Lisa wird ein Pad erstellen und bittet um Mitarbeit. Es gibt nur noch eine Sitzung, auf der wir das besprechen können.
    • Tom: Man könnte sich noch vorstellen, den Beauftragten des P7 und der studentischen Clubs zusammenzulegen.
    • Emanuel: Wir haben noch zwei Sitzungen, da wir noch am Tag der konstituierenden Sitzung tagen.

Bezahlung der Sprecher

    • Lisa: Im Zuge der Studierendenbeitragserhöhung sind wir darauf gekommen und es wurde auch schon mehrfach angerissen. Der aktuelle Vorschlag ist eine Vergütung aller drei Sprecher in Höhe von monatlichen 200 Euro.
    • Felix: Wieso 200 Euro?
    • Lisa: Das entspricht einer halben Hiwi-Stelle. Das halten wir für sozial verträglicher.
    • Kai verweist darauf, dass er das rechtlich abgeklärt wissen möchte.
    • Lisa: Das würden 7.200 Euro im Jahr für den StuRa an Ausgaben bedeuten.
    • Emanuel: Ich halte es für politisch gewagt, dass gleichzeitig mit einer Beitragserhöhung zu beschließen. Die Kommunikation mit der Studierendenschaft wäre dazu verständlicherweise äußerst schwierig.
    • Björn: Ich würde das sogar in die Legislatur des neuen StuRas legen. Ich spreche dem aber grundsätzlich zu, alle konnten deutlich erkennen, dass die Sprecher diejenigen waren, die gearbeitet haben.
    • Lisa: Eine meiner wichtigsten Überlegungen ist, dass wir schon länger darüber nachdenken. Wir wollten das nicht in unsere Amtszeit legen, sondern nun den neuen StuRa damit entlasten, dass wir diese Entscheidung treffen.
    • Tom: Wenn wir diese Entscheidung treffen, ziehen wir uns diesen Schuh an und nicht das neue Gremium. Es ist daher günstiger, weil wir die Begründung kennen.
    • René: Ich möchte das alles unterschreiben und betonen, dass ich beispielsweise keinen Sprecherposten übernommen habe, weil ich es mir nicht leisten konnte. Explizit deshalb habe ich mich nicht beworben.
    • Benedict: Ich denke nicht, dass es ein Problem wird das zu kommunizieren, weil unsere Legislatur dann schon abgelaufen ist.
    • Björn: Angesichts der Situation, die vorhin angesprochen wurde, möchte ich wissen aus welchem Rahmen wir 7200 Euro finanzieren wollen? Und wie verträgt sich das mit einer Erhöhung der Studiengebühren.
    • Lisa: Ich habe dazu etwas vorbereitet und wir hätten gerne eine Erhöhung von 1,50 Euro pro Studierendem. Das würde die Bezahlung und weiteres deckeln.
    • René: Es wären 27 Cent pro Studierendem pro Semester, was das einen Studierenden kosten würde.
    • Björn: Ich weiß, dass die Fachschaften bei einer Erhöhung sicherlich auch mehr Geld haben wollen. Mit Fug und Recht könnten diese dann auch mehr Geld erhalten und die Erhöhung auf 2,50 Euro beantragen. Darauf habe ich einen kritischen Blick.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #17: Meinungsbild
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Text:
Der StuRa erachtet es als sinnvoll eine Bezahlung der SprecherInnen einzuführen.
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  2. 15no.png: 1
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: positiv
Zusatzinfos:


TOP Abschlussbesprechung Sturajahr 2013/14

  • Lisa: Sind noch einzelne Projekte in Planung?
    • Emanuel: Der nahe liegendste Punkt wäre eine Beteiligung am Fahrradaktionstag am 28. Juni. Dort könnte man sich als Ordner beteiligen.
    • Lisa: Ich sehe, dass das auf positive Rückmeldung stößt. Emanuel hält uns da auf dem Laufenden.
  • Benedict: Die Thematik des Semesternavigators sollte frühzeitig angesprochen werden.
    • Lisa: Johannes hat daran schon gearbeitet. Wer Lust hat, kann sich ihm anschließen.
  • Tom: AG Einführungswoche, dort könnte der StuRa präsent sein. Bis dato gab es keine richtige Präsenz des StuRa. Ich sehe das als eine erste Gelegenheit, neben der Immatrikulationsfeier.
  • Björn: Ich fände es gut, wenn wir René bei seinen angesammelten offenen Punkten unterstützen würden.
  • Emanuel: Aus der Erfahrung der letzten Jahre, weiß ich, dass eine Einarbeitung der Neuen persönlich erfolgen muss. Außerdem könnten wir uns überlegen, wie wir unsere Ausleihe sichern wollen und ob wir noch Anschaffungen tätigen wollen. Wenn wir da einiges anbieten könnten, wäre es die Möglichkeit Werbung für den StuRa zu machen (Sonnenliegen, Decken, etc.)
    • Lisa: Als Sprecher hatten wir uns überlegt, Arbeitsvorgänge usw. genauer zu thematisieren und aufstellen. Wir werden auch die Papiere zum jeweiligen Sprecherposten erweitern. Wenn es da noch weitere Posten und Aufgaben gibt die genauer beschrieben werden sollten, würde ich das begrüßen.
    • René: Ich habe als Sprecher vor die ersten zwei Sitzungen da zu sein, um weiter zur Seite zu stehen.
    • Björn: Vielleicht wäre es schön, wenn wir How-To-Dos schreiben würden. Wie man generell sich als Sprecher verhält, sollte beispielsweise in einer Rubrik im Wiki festgehalten werden. Das kann ich mir beispielsweise bei der Organisation des Markt der Möglichkeiten vorstellen.
  • Lisa: Was sagt ihr zu dem Punkt Studierendes Mitglied im Rektorat? Herr Strackeljan hatte das in einer Besprechung fallen gelassen und in diesem Zuge kam das auf. Ich bin darauf bei einem anderen Treffen eingestiegen. Der Rektor ist dagegen gar nicht so abgeneigt. Es gibt zwei Möglichkeiten. Einen Studierenden der Infos aus den Sitzungen an uns weiterträgt. Was ich cool fände ist ein Prorektor für Studierende, der die Aufgaben übernimmt und die Studierenden im Rektorat vertritt. Das ist meine Maximalforderung, würde ich gerne weiter ebenen, wenn ihr dafür seid.
    • Theresa: An einer anderen Universität gab es damit Probleme, dass sollte man sich also gut überlegen.
    • Felix: Ich habe das so verstanden, dass in beiden Fällen kein Stimmrecht erwächst. Das wäre auch der erste Punkt der Ärger geben würde.
    • Emanuel: Aus dem Bauch heraus befürworte ich die Idee, aber über das Konstrukt bin ich mir noch nicht so sicher, da es eine sehr hohe Machtposition beinhaltet. Da hätte ich gerne eine Lösung, damit uns daraus keine Art von Diktator erwächst.
    • Tom: Meiner Meinung nach sind Unstimmigkeiten vorhersehbar. Man sollte sich eher damit auseinandersetzen, welche Aufgaben dieser Mensch dann tatsächlich bekommen soll.
    • Lisa: Ich halte aber fest, dass ich mich eurer Meinung nach für einen Studierenden im Rektorat einsetzen soll.
  • Tom: Auch beim fzs-Treffen brauchen wir noch Helfer, daher sollten wir da ebenso präsent sein.
HINWEIS: Alexandra Seehaus verlässt die Sitzung. 12 Stimmberechtigte.


HINWEIS: Es folgt eine 10 minütige Pause.


TOP Finanzen

Sportreferat Haushaltspunkt Sportveranstaltungen

Auflösung Sportreferat

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, dass Sportreferat entsprechend §8 (8) der Geschäftsordnung aufzulösen.

Begründung

Einige Anträge bzgl. Sportveranstaltungen werden im Studierendenrat beantragt, andere werden im Sportreferat beantragt. Hierdurch sind Nachvollziehbarkeit und Gleichbehandlung nicht gewährleistet. Zudem ist das Sportreferat seit längerem Inaktiv. Es soll ein Haushaltsposten geschaffen werden, in dem alle Anträge mit Sporthintergrund gleichbehandelt vom Studierendenrat finanziert werden.

Antragssteller*in

René Meye

Bemerkung

-


  • René: Das Referat ist derzeit nicht besetzt und wird auch nicht mehr von der vorhergehenden Person wiederbesetzt wird. Außerdem haben wir mitbekommen, dass das Referat stark vom Spoz geleitet wird. Daher bin ich dafür den Haushaltstopf Sportveranstaltungen zu gründen und gegebenenfalls auch aufzustocken.
    • Lisa: Ich finde eine Auflösung eher schwierig. Daher spreche ich mich eher für eine kommissarische Verwaltung unsererseits aus.
    • Emanuel: Wir streichen es ja nicht aus Satzung und Geschäftsordnung, daher ist eine Wiedereinsetzung des Referats möglich nach einer Absetzung.
    • René: Prinzipiell ist es immer einfacher ein Referat zu gründen, als es aufzulösen.
    • Björn spricht sich ebenso für die Auflösung aus. Er glaubt, dass die, die ihre Anträge in diesem Bereich stellen werden, wesentlich aktiver sein werden. Außerdem hält er es für die derzeitige beste Lösung.
    • Kai: Ich finde wir brauchen ein Referat, das selbst etwas organisiert und nicht ein Referat das Gelder verteilt. Wenn jemand mit einem langfristigen Konzept das Referat wiederbeleben möchte, ist das jederzeit möglich.
    • Tom: Ich sehe das ähnlich und möchte ergänzen, dass wir dass gegebenenfalls an die Sportfachschaft kommunizieren sollten.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #18: Auflösung des Sportreferats
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Auflösung des Sportreferats.
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  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Fachschaftsräte

Haushaltsmittel der Fachschaftsräte

Text

Der Studierendenrat möge beschließen, den Fachschaftsräten die Haushaltsmittel entsprechend §2 der Beitragsordnung für das Sommersemester 2014 auszubezahlen.

  • FEIT: 2.384,11 €
  • FHW: 10.644,30 €
  • FIN: 3.573,25 €
  • FMA: 975,00 €
  • FMB: 7.083,27 €
  • MED: 4.673,12 €
  • FNW: 2.211,96 €
  • FVST: 3.340,52 €
  • FWW: 6.828,23 € (6.828,23 € abzüglich 5.000€ Schuldentilgung)

Begründung

Siehe Finanzordnung §36 (2).

Antragssteller*in

René Meye

Bemerkung

Die genaue Aufstellung findet sich hier


  • René: Die Fachschaften müssen eigentlich den aktuellen Haushaltsplan, die Kassenprüfung des letzten Jahres und die aktuelle Finanzordnung bei uns einreichen, um eine Auszahlung zu ermöglichen. Die Fachschaften sind darüber informiert worden.
    • Björn: In der Finanzordnung steht das sowohl des vergangenen, wie auch das kommenden Jahres der Haushaltsplan eingereicht werden.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #19: Auszahlung der Haushaltsmittel der Fachschaftsräte
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Auszahlung der aufgeführten Haushaltsmittel.
  • FEIT: 2,403.71 €
  • FHW: 10,778.82 €
  • FIN: 3,609.39 €
  • FMA: 975.00 €
  • FMB: 7,168.25 €
  • MED: 4,724.57 €
  • FNW: 2,229.17 €
  • FVST: 3,373.43 €
  • FWW: 6,909.66 € abzüglich 5000€ Schuldentilgung (1,909.66 €)
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  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Problem der Abrechnung Videoexpo

  • Alte Verluste mit aufgeführt und dadurch Gewinn erzielt
  • Zu spät abgerechnet
    • René: Die Videoexpo hat in der Tabelle bei Antragstellung die Verluste miteingerechnet. Damit wurde erreicht, dass die Verlustunterstützung falsch abgerechnet wurde. Ich würde sie gerne darüber informieren, dass wir das festgestellt haben und dass wir es aber nicht zurückfordern. Auf Wunsch fordere ich das aber auch zurück.
    • Björn: Wie viel zu spät erfolgte Abrechnung?
    • René: Ich habe 8 Monate in Erinnerung.
    • Lisa: Ich finde es richtig, dass wir darauf hinweisen und dann können sie sich selbst überlegen, was sie nun machen.
    • Björn: Ich finde es schon schwierig ihnen das zu überlassen. Ich denke das könnte sonst ein Präzedenzfall werden, daher sollte das in der Email auch dementsprechend vermittelt werden.
    • Emanuel: Wir sollten das klipp und klar deutlich machen. Es war unser Fehler, dass wir das nicht entdeckt haben im Finanzplan.
    • René: Ich gehe nicht davon aus, dass sie das absichtlich gemacht haben. Ich wollte den StuRa darauf hinweisen, in Zukunft darauf zu achten.
    • Kai: Ich finde das persönlich gar nicht so schlimm. Formal ist das zwar nicht korrekt.
    • Tom: Hätte man nicht einen Antrag im Nachhinein stellen?
    • René: Formal hätten sie das machen können.
    • Björn: Sie hätten damals einen Antrag stellen können. Die Vorgehensweise nun ist aber nicht rechtmäßig und wir haben das zu verantworten. Wir haben es nicht gesehen, aber dennoch gilt ein Widerrufsrecht.
    • Felix: Es hat eine Abrechnung in drei Monaten zu erfolgen, danach verfällt das. Daher ist da kein Spiel. Da könnt ihr nicht auszahlen, weil sie zu spät abgerechnet haben.

Wechsel der Bank

  • René: Wir haben Spaß mit der Sparkasse, daher sollten wir die Bank wechseln. Lisa hat sich erkundigt und einige Vorschläge recherchiert.
    • Lisa: Bei meiner Recherche habe ich herausgefunden, dass viele Banken nur online existieren sehr viel günstiger sind. Eine Bank die am günstigsten ist und einen Sitz in Magdeburg hat, wäre die Bank für die Sozialwirtschaft. Die Sparkasse ist sehr unflexibel in der Umschreibung der Konten. Die Tabelle mit dem Bankenvergleich wird vorgestellt.
    • Felix: Die Triodos Bank ist eine niederländische Banken und das sollte man dabei bedenken.
    • Kai: Meine Meinung nach ist das eine längerfristige Entscheidung, daher möchte ich eine Abstimmung mit 2/3 Mehrheit.
    • Björn: Ich frage mich auch, wie schnell das kündbar ist. Ich schlage vor, dass dann die neue Legislatur das nachfolgend umsetzt.
    • Robert: Wie sieht es mit Abhebungen und Einzahlungen aus?
    • Bei Online-Banken ist das möglich, aber meist mit Gebühren.
    • Kai: Wie sieht es mit Zinsen aus?
    • Lisa: Bei der Triodos Bank gibt es derzeit ca. 0,25% Zinsen.
    • Emanuel: Ich plädiere dafür alles bei einer Bank zu machen. Und es sollte gecheckt werden, ob es eine Einlagensicherung gibt. Zum nächsten Mal sollte dann das Gremium entscheiden.
    • René: Das ist richtig, das müssen wir mit einer 2/3 Mehrheit beschließen. Wir können nun auch Bedingungen aufstellen, die wir dann prüfen und dafür jetzt schon eine Abstimmung machen.
    • Kai gibt zu Bedenken, dass in der Finanzordnung steht, dass das Geldmarktkonto verzinst sein muss. Das sollte bedacht werden.
    • René: Meine Angst ist, dass wir zum nächsten Mal erneut Fragen haben und es sich so immer weiter verzögert.
    • Lisa: Ich schlage vor, dass wir das zusammenfassen und dann via Verteiler kommunizieren. Bitte schaut es euch aber auch wirklich an!
    • Björn: Ich verstehe eure Vorgehensweise, aber wir sollten eine Deadline einhalten.
    • Basti: Was haltet ihr von einer 72 Stunden Frist?
    • Kai: Es kann auch via Umlaufbeschluss abgestimmt werden.
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #20: Meinungsbild
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Text:
Der StuRa spricht sich für den Wechsel zur Bank für Sozialwirtschaft aus, unter den genannten Auflagen
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Ergebnis: positiv
Zusatzinfos: Auflagen: Alle Konten bei gleicher Bank, Zinsen beim Geldmarktkonto, einfache Umschreibung


  • Der Umlaufbeschluss ist mit einer First von 72 Stunden zu behandeln

Du möchtest Helfen?

  • 1) Politische und sonstige Beschlussdoku = Basti
  • 2) Klären und Aufmalen TeilAuto / Campus Service Center muss informiert werden, dass keine Vermietung über uns möglich ist = Emanuel
  • 3) Rechtsstelle in den Hintern treten (FaRa Ordnungen) = Theresa
  • 4) Entlastung Studierendenrat = Kai
  • 5) Klären Essen & Trinken an den Hochschulen = Felix
  • 6) Überarbeitung A7 = Benedict
  • 7) Überarbeitung Sozialdarlehen = Björn
  • 8) Restliche Formulare auf SEPA-Umstellen = Benedict
  • 9) Recherche: fzs-Austritt notwendig? = Robert Weber
  • 10) Auf der Website klar machen, dass man auch bei Referaten Anträge stellen kann = Eric Heppner
  • 11) Recherchieren Haushaltsjahr auf Semesterbeginn legen = Felix
  • 12) Klären für Studierendenschaft: Versicherung für ehrenamtliche in Sachsen-Anhalt = Tom

TOP Erhöhung der Studierendenbeiträge

  • Lisa: Ich habe einige Posten erarbeitet, die eine Erhöhung bedürfen. Umgelegt auf die Studierenden würde das 1,60 Euro pro Studierender und Semester bedeuten. Die Fachschaften überlegen wohl ebenso 1 Euro anzuheben. Nur die Mathematikfakultät wünscht sich eine Erhöhung, da sie nur 975 Euro bekommen. Lisa erläutert den erweiterten Haushaltsplan. Töpfe wie Projektförderungsanträge, Öffentlichkeitsarbeit und Fahrtkosten sollen angehoben werden. Außerdem wurde noch die Vergütung der Sprecher berücksichtigt. Das wären in der Summe 20.800 Euro. Das wären dann 1,60 Euro pro Kopf.
    • René: Die Aufschlüsselungen mit den Fachschaften wird gezeigt. Bei einem Betrag von 6,50 Euro wird derzeit die Hälfte an die Fachschaften ausbezahlt. Es gibt einen Sockelbetrag und der Rest des Geldes wird anteilig verteilt. Es wäre zu überlegen den Sockelbetrag auf 2.000 Euro zu erhöhen. René erläutert, was das zu bedeuten hätte. Ziel wäre es aber, keinem FaRa weniger Geld zu geben, als vorher. Da kommt man dann an den Punkt den Semesterbeitrag auf 9,70 Euro zu erhöhen.
    • Felix: Du willst also bis zur nächsten Sitzung eine Rückmeldung der FaRas?
    • René: Ja, wir präferieren eine Möglichkeit und müssten zuerst die Gebührenordnung ändern.
    • Emanuel: Die Änderung der Gebührenordnung setzt demnach voraus, dass eine Erhöhung folgt.
    • Felix: Wollen die Referate mehr Geld haben?
    • René: Nein, nur ein Referat hat das angemeldet. Ich stelle gerade fest, dass sich die Summe ändern würde, da ich nicht bedacht habe, dass wir zwei Mal im Haushaltsjahr den Semesterbeitrag erfordern.
    • Björn: Wenn wir etwas erhöhen, dann sollten wir das längerfristig tun. Unseren Finanzplan müssten wir dann aber auch in der kommenden Legislatur überarbeiten und zu schauen, wo wir selbst einsparen können.
  • Emanuel: Wie soll die Kommunikation mit den Studierenden ablaufen? Ich dachte wir berufen eine Vollversammlung ein, auf der darüber abgestimmt wird.
    • Lisa: Nein, das hat sich durch die Abstimmung durch die Fachschaften erledigt.
    • Tom: Ja, richtig. Das wurde eindeutig abgelehnt. Es soll nur entsprechend transparent kommuniziert werden.
    • Emanuel: Ich meine, dass wir beschlossen haben, dass es an eine Wahl gekoppelt sein muss. Ich habe ein Problem damit.
    • Lisa: Ich verstehe deinen Punkt, aber ich finde wir sollten uns nicht über die Fachschaften stellen. Das Bild war so klar und daher sehe ich das nicht, dass wir das noch einmal abstimmen lassen sollten.
    • Felix: Die Fachschaften haben das Problem bei sich selbst nicht gesehen, das Problem liegt eher beim StuRa. Das war der Tenor.
    • Emanuel: Ich kann es verstehen, wenn ihr das beschließen werdet aus Sachzwängen, aber ich finde die Argumentation von den Fachschaften völlig inakzeptabel für eine Studierendenvertretung. Ich habe ein großes Problem damit, zu sagen etwas ist „politisch schlau“ wenn das bedeutet die Studierendenschaft erst nach der Entscheidung darüber zu informieren. Es sollte transparent kommuniziert werden. Ich habe formal kein Problem mit der Meinung der Fachschaften, aber ich persönlich werde nicht dafür stimmen da ich sie nicht teile.
    • Lisa: Du möchtest trotzdem, dass eigentlich die Studierendenschaft darüber abstimmt, ob wir eine Erhöhung machen.
    • Emanuel: Das brauchen wir nicht ewig diskutieren, weil ich derzeit der Einzige bin, der gegen das Verfahren ist.
    • René: Die Fachschaften haben sich gegen die Abstimmung im Zuge der Gremienwahlen entschieden. Ich kann mir aber nach wie vor vorstellen, dass über eine Vollversammlung zu machen. Das wäre aber sehr kompliziert, es fair anzustellen. Das wäre sicherlich der richtige Weg, aber der kompliziert. Ich sehe es aber als positiv, dass wir als alter StuRa das Erhöhen wollen und nicht den neuen StuRa in die Verlegenheit bringen, dass als erste Amtshandlung zu machen.
    • Felix: Es werden auch Steuern erhöht, ohne dass ich gefragt werde. Außerdem war das Bild der Fachschaften sehr eindeutig, daher denke ich, dass es auf einem gewissen Fundament beruht. Ich kann an einer Befragung der Studierendenschaft keinen Benefit erkennen.
    • Tom: Ich würde eine Grundsatzdiskussion eigentlich befürworten, aber vielleicht wäre es möglich eine Informationsveranstaltung zu geben, auf der man sich der Kritik stellen kann.
    • Robert Weber: Ich verstehe gar nicht, warum wir die Fachschaften befragen?
    • Felix: Weil wir sonst alternativ nur den Schlüssel der Verteilung ändern könnten. Außerdem ist die Fachschaft gewissermaßen repräsentativ für die Studierenden.
  • Lisa: Der Plan wird euch allen per Mail zukommen und wir stimmen dann darüber in der nächsten Sitzung dann ab. Wären alle einverstanden?
    • Kai: Ich schlage vor eine Sondersitzung einzuberufen, auf der auch alle anderen Studierenden teilhaben können.
    • Der Vorschlag wird diskutiert.
    • Björn: Ich begrüße den Vorschlag, aber ich finde dass dies von einem Mitglied übernommen werden sollte, der noch keine Aufgaben übernommen hat. Ich finde das sollte einem Sprecher nicht aufgehalst werden.
    • René: Ich würde das mit Lisa zusammen gerne übernehmen.
    • Basti würde sich ebenso gerne beteiligen.

TOP Organisatorisches

Reisekostenerstattung

  • Alexander Hönsch: Fahrt auf fzs-Vernetzungstreffen "Wohnraum und Bildungskonferenz" in Frankfurt/Main
    • Summe: 99 Euro
Beschluss des Studierendenrates vom (05.06.2014) #21: Reisekostenerstattung Hönsch
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Reisekostenerstattung in Höhe von 99 Euro.
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  2. 15no.png: 0
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Verlesung der Sprecherbeschlüsse
  • Fahrradaktionstag
    • Emanuel: Der Aufruf des Aktionsbündnisses lautet „Der Gesundheit zuliebe“
  • Alkoholische Getränke
    • Björn: Es gab einen Beschluss, dass keine alkoholischen Getränke auf unseren Sitzungen getrunken werden. Und positiv ist, dass so wenig Leute einen Laptop auf dem Tisch haben.
  • Terminplanung
    • am 3.07. um 17 Uhr vor der konstituierenden Sitzung

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