Sitzung/2011-09-08

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Protokoll Protokoll
Dieser Artikel stellt ein fertiges Protokoll dar. Es sind lediglich redaktionelle Änderungen fortan erlaubt.


Sitzung vom 08.09.2011

  • Allgemeines
    • Sitzungsleiter: Anja Bachmann
    • Protokoll: Kai Friedrich
    • Anwesende Mitglieder: Anja Bachmann, Kai Friedrich, Sarah Mainka, Tankred Roth, Andreas Reimer, Johannes Haus, Jonas Kulla, Julia Lapawczyk
    • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Emanuel Fischer (vertreten durch Jan Hennings), Tom Assman (vertreten durch Markus Saborowski) Philipp Letzgus (vertreten durch Hannes Köhler) Fanny Seiboth (vertreten durch Claudia Böttner)
    • Unentschuldigte Mitglieder: Karsten Aldinger, Matthias Roeper, Tim Sadler
    • Beginn: 19:00
    • Ende:
  • Die Beschlussfähigkeit wird mit 12 anwesenden Mitgliedern festgestellt.
  • Es wird ein Initiativ Antrag von 3 Mitgliedern vom Bündnis gegen Rechts eingebracht.
  • Der nicht öffentliche Top Studierenden Angelegenheiten wird vorgezogen und als neuer Top 1 behandelt.
Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #1: Tagesordnungsänderung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die geänderte Tagesordnung
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -



TOP 1 (nicht öffentlich) Studierenden Angelegenheiten

Sozialdahrlehen

  • Die Antragstellerin will ein Auslandssemester in England machen und kann sich die Studiengebühren dort nicht leisten. Sobald sie ihr beantragtes Auslandsbafög bekommt wird sie das Darlehen zurückzahlen.


Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #1: Sozialdarlehen
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den Antrag zu bewilligen.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Top 2 Berichte

Berichte der Sprecher

Sprecherin für Öffentliches

  • Flyer Vorn
  • Flyer hinten
  • anschauen und bei Beanstandungen oder Fehlern bitte melden.
  • Treff mit Pressestelle, " der Stura soll für die Studenten da sein und nicht nur Resolutionen verabschieden"
  • Ich bitte darum, sich in die rumgeschickte doodleliste einzutragen
  • bisher keine Antwort betreff milit. Forschung an OvGU, wird nachgehakt.
  • Treff mit Marketingfrau wegen Immafeier, Michme wird wieder durch das Programm führen
  • Teilnahme an der KSSA, Bericht wird Jonas abliefern
  • hat von 3.9. bis 10.9. Urlaub, bääh
  • kann leider nicht Abstimmen, aber findet den Antrag des BSGR super und möchte an das Konzept gegen rechts des Sturas erinnern (findet ihr in diesem Wiki)
  • Ich bitte darum, dass die Diskussion zu den Burschenschaftler sachlich und unter Beachtung des Selbstbildes und der Ethikdeklaration des Studierendenrates geführt wird.

Sprecher für Finanzen

Sprecher für Internes

Berichte der Fachkoordninatoren:

Magdeburger Runde

  • Es findete eine Vorstellungsrunde für die Vereine statt, um neue Mitglieder zu gewinnen
  • 8 Vereine haben sich bereits angemeldet

Überarbeitung Satzung

  • verzögert sich wegen Terminproblemen


TOP 3 Anträge auf Projektförderung

Alles Abriss:

  • Projekt stellt sich vor.
  • Dorothee Elmiger soll für eine Lesung in MD gewonnen werden.
  • Diskussion über kleine Unstimmigkeiten im Fiananzplan.
  • Werbung vor allem über Internet, Facebook, Blog und über das Cafe Central
Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #2: Alles Abriß
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Text:
Der Studierendenrat beschließt das Projekt alles Abriß mit 180 Euro zu fördern.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Reisekostenunterstützung KSSA

  • Tom Assmann und Jonas Kulla haben uns bei der KSSA in Halle vertreten.
Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #1: Reisekostenunterstützung KSSA
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Text:
Der Stura beschließt einstimmig die Reisekosten von Tom Assmann und Jonas Kulla zur KSSA zu bezahlen.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Antrag Studierende gegen Rechts

  • Antrag wird vorgestellt. Es ist eine Veranstaltungsreihe geplant.
  • Antrag bezieht sich nur für einen großen Part der Veranstaltungs und nicht für die ganzen kleinen Veranstaltungen.
  • Finanzierungsplan: nur Stura als Förderer da der Antrag nur ein Teil des Gesamtprojektes ist.
  • Für alle Fakultäten offen.
  • 20 Teilnehmer, wer zuerst kommt malt zu erst, bekannte Mitglieder der rechten Szene werden ausgeschlossen
  • Diskussion über Eigenbeitrag
  • Antragsteller lehnt Eigenbeitrag ab, da vermutet wird, dass nur wenig Studenten Geld für ein solches Training ausgeben würden.
Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #1: Änderungsantrag
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Text:
Kai Friedrich stellt einen GO Antrag auf Kürzung auf 1100 Euro.
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -


Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #1: Bündnis gegen Rechts
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Text:
Der Stura beschließt das Projekt vom Bündnis gegen Rechts zu fördern.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Pause

TOP 4 Burschenschaften / CORPS in der Magdeburger Runde

  • Der StuRa will eine Positionierung zu Studentenverbindungen in der Magdeburger Runde.
  • Kritik am Ausschluss der Frauen und am angeblichen Sexismus, & Diskriminierung der Studentenverbindungen, diese verweisen darauf dass allein aus dem Ausschluss von Frauen noch keine diskriminierende oder sexistische Einstellung zu schlussfolgern ist.
  • Gefahr von Fremdenfeindlichkeit wird vermutet, Studentenverbindungen verweisen auf Treue zum GG und darauf, dass Begriffe besser definiert und getrennt werden müssen: bspw. Nationalismus, Chauvinismus, etc.
  • Dachverband (BDIC Korporationsverband an deutschen Hochschulen) spricht sich nicht offensiv dagegen (also gegen Sexismus) aus, daher wird eine Toleranz der Burschenschaft gegenüber diskriminierendem Gedankengut gesehen. Burschenschaften und Corps gehören diesem Dachverband aber nicht vollständig an, einige sind zwar Mitglied, aber nicht alle (Die B! Prata-Schleusingen nur noch bis 31.12.2011 Mitglied, Corps im Weinheimer Seniorenconvent, KDStV Norbertina im Cartellverband)
  • Ziel der Deabtte: Position zu solchen Organisationen und eventl. Konsequenzen für unsere Mitgliedschaft in der Magdeburger Runde.
  • Aussage zum Toleranzprinzip: Alle 3 Studentenverbindungen erklären, dass sie zum Toleranzprinzip stehen.
Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #1: GO Antrag sofortige Abstimmung
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Text:
GO Antrag: Sofortigen Abstimmung, ob die 3 Burschenschaften Mitglied der Magdeburger Runde bleiben dürfen.
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -


Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #1: Go Antrag: Begrenzung der Redezeit auf 2 min.
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Text:
Go Antrag: Begrenzung der Redezeit auf 2 min.
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -


  • Frage der Gleichberechtigung der Frau wird ausführlich besprochen. Es wird argumentiert, dass die Tatsache, dass die drei Studentenverbindungen nur Männer aufnehmen, eine Art von Diskrimierung darstellen könnte. Die Studentenverbindungen verweisen auf Koalitionsrecht und Recht auf freie Entfaltung (nach GG).
  • Alle Studentenverbindungen bieten persönliche Gespräche zum weiteren Verbleib in der Magdeburger Runde an.
  • Abschließende Empfehlung: Magdeburger Runde formuliert ein Leitbild welches alle Mitglieder, insbesondere auch die Studentenverbindungen unterschreiben müssen.

Pause

TOP 5 Ethikdeklaration

  • Es wird nach der Verwendung der Ethikdeklartion gefragt.
  • Diskussion über das Wort Nationalismus (ersetzen durch Chauvinismus: exzessiver, überzogener Nationalismus)
  • erneute Diskussion ob die Ethikdeklaration in die Satzung soll. Dies wird nach Rücksprache auf eine folgende Sitzung vertagt.
  • Es wird angemerkt, dass die Ethikdeklaration ggf. die Meinungsfreiheit an der Uni einschränkt. Diese soll jedoch gewährt bleiben.
  • Es wird gefragt, wer die Einhaltung der Ethikdeklaration bei Veranstaltungen kontrolliert.
  • Diskussion über Umbennenung in Selbstverständnis.
  • Diskussion ob eine positive oder negative Formulierung angestrebt wird. Generell ist es schwierig alle Gebiete abzudecken.
  • Es wird angemerkt, dass ausgedrückt werden soll, wofür der Stura ist und nicht wogegen er ist.

GO auf Sofortige Abstimmung Angenommen Titel: Umbennungen: Ethikdeklaration als ein Selbstverständnis und als Präambel 10,1,1 Selbstverständnis das Selbstverständnis heißt Im Antragsformular Selbstverpflichtung 10 Präambel 2 Enhaltungen 2

Inhalt Gesellschaft und Universität 10 'nur' Universität 1 enhaltung 1


Nationalismus raus und ersetzt 5 Nationalismus stehen bleiben 6 Enhaltung 1


Der Stura spricht sich für Meinungsfreiheit, ... aus Dafür 7 Dagegen 2 Enthaltung 3


Soziale Mobiltät mit aufgenommen dagegen 7 Enthaltungen 5


  • Wie wird die Einhaltung kontrolliert? --> Rechtsstelle soll gefragt werden, Satzungänderung muss sowieso durch die Rechtsstelle genehmigt werden. Claudia hält diesbezüglich Rücksprache.
  • Eventuell erneute Diskussion über den Wortlaut "Nationalismus".

TOP 6 Organisatorisches

  • Klausurtagung: 15/16.10. keine freie Unterkunft bis jetzt gefunden, Alternative: Haus Waldkater in Dessau.
  • http://stuwiki.ovgu.de/wiki/INTERN:Klausurtagung_2011/2012
  • Doddle-Umfrage kommt, Termine im November werden abgesagt.
  • Claudia verlässt die Sitzung
  • Immafeier 6.10. 13 bis 17 Uhr, Helfer werden benötigt, Julia erklärt Bereitschaft, Stura hält eine Rede.
  • Studierendenpreis wird angesprochen.
  • Fraglicher Öffentlicher Zugang zu Sturaunterlagen. Direktory Listing wird überprüft.
  • Sprechstunde im Service Center: Freitag 9 bis 11 Uhr --> neue Zeit aushandeln
  • KSSA: Jonas und Tom berichten
    • viele Grundsätzliche Sachen beredet
    • Selbstbild besprochen
    • Plattform bei Problem um zwischen den Stura diskutieren
    • KSSA hat noch 3600 Euro zur Verfügung, davon werden in Zukunft die Fahrtkosten finanziert.
    • Arbeitsweise über E-Mail
    • Einmal im Semester ein Treffen
    • Diskusion bei anderen Stura: Unistrukturen, Kooperationen mit FHs
    • Evalutation der Lehre - Zielvereinbarung
    • Nachhaltigkeit: Ökostrom an HS - offener Brief an die Landesregierung
    • Verlagerung des Hoschulressorts in Wissenschaftsministerium

TOP 5 Ethikdeklaration

  • Es wird nach der Verwendung der Ethikdeklartion gefragt.
  • Diskussion über das Wort Nationalismus (ersetzen durch Chauvinismus: exzessiver, überzogener Nationalismus)
  • erneute Diskussion ob die Ethikdeklaration in die Satzung soll. Dies wird nach Rücksprache auf eine folgende Sitzung vertagt.
  • Es wird angemerkt, dass die Ethikdeklaration ggf. die Meinungsfreiheit an der Uni einschränkt. Diese soll jedoch gewährt bleiben.
  • Es wird gefragt, wer die Einhaltung der Ethikdeklaration bei Veranstaltungen kontrolliert.
  • Diskussion über Umbennenung in Selbstverständnis.
  • Diskussion ob eine positive oder negative Formulierung angestrebt wird. Generell ist es schwierig alle Gebiete abzudecken.
  • Es wird angemerkt, dass ausgedrückt werden soll, wofür der Stura ist und nicht wogegen er ist.

GO auf Sofortige Abstimmung: Angenommen da keine Gegenrede.

Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #2: Ethikdeklaration
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Ethikdeklaration als Selbstverständnis und als Präambel für Anträge zu verwenden.
  1. 15yes.png: 10
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #2: Ethikdeklaration
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Text:
Abstimmung über den Namen der Ethikdeklaration im Antragsformular
  1. 15yes.png: -
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #2: Ethikdeklaration
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Text:
Inhaltliche Änderungen:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -



Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #2: Ethikdeklaration
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Text:
Das Wort Nationallismus streichen und ersetzen.
  1. 15yes.png: 5
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -



Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #2: Ethikdeklaration
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Text:
Inhalt: "Der Stura spricht sich für Meinungsfreiheit, ... aus" ergänzen
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  2. 15no.png: 2
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -


Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #2: Ethikdeklaration
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Text:
Inhalt: "Soziale Mobiltät mit aufnehmen
  1. 15yes.png: 0
  2. 15no.png: 7
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Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: -



  • Wie wird die Einhaltung kontrolliert? --> Rechtsstelle soll gefragt werden, Satzungsänderung muss sowieso durch die Rechtsstelle genehmigt werden. Claudia hält diesbezüglich Rücksprache.
  • Eventuell erneute Diskussion über den Wortlaut "Nationalismus".

Nicht öffentlicher Teil:

TOP 8 Protokolle

Beschluss des Studierendenrates vom (08.09.2011) #1: Protokoll vom 28.07.
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Text:
Der Studierendenrat beschließt das Protokoll vom 28.07.2011
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

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