Sitzung/2010-10-14

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Protokoll 14.10.2010 Sitzung vom 14.10.2010

Allgemeines
- Sitzungsleiter: Emanuel Fischer
- Protokoll: Olga Ivanova
- Anwesende Mitglieder: Anja Bachmann, Emanuel Fischer, Nicolai Nolze, Jennifer Amend, Michel Vorsprach, Kevin Schewel, Sophia Schikatis, Philipp Holtermann
- Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Benjamin Franzke (vertreten durch Martin Zühlke), Tom Assmann (vetreten durch Jan Renner), Hans Heidelberg (vertreten durch Christine Laabsch), Jan Teuber (vertreten durch Leonora Vllasaliu), Matthias Roeper (vertreten durch Stanislav Bartsch)
- Das Mitglied der Liste SEKT auf Grund des Wechsels noch nicht geklärt.
- Unentschuldigte Mitglieder: Kai Wächter
- Beginn: 19.05 Uhr
- Ende: 22.00 Uhr

Beschluss des Studierendenrates vom (14.10.2010) #1: geänderte Tagesordnung

Text:: Der Studierendenrat beschließt den GO Antrag von Emanuel Fischer für eine geänderte Tagesordnung mit PopQuiz unter TOP 1.

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: 0
: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

TOP Antrag Projektunterstützung „PopQuiz Die Zweittausender“ (Antragsstellende: PopQuiz Kollektiv co. Projekt7 e.V.)

Es handelt sich um eine Rateshow, das 5 Mal im Jahr im Projekt 7 stattfindet.
Es wird betont, dass die Antragssumme i.H.v. 600,- Euro für die erwartete Teilnehmerzahl

von 40 bis 60 Studierenden zu hoch ist. Es ist aber aus der Erfahrung bekannt, dass mit bis zu 150 teilnehmenden Personen zu rechnen ist.

Heins Heidelberg stellt ein Antrag auf Kürzung der Summe auf 300,- Euro.

Abstimmung über den Änderungsantrag auf Kürzung der Summe auf 300,- Euro:
2 ja/ 6 nein/ 4 Enthaltungen → abgelehnt

Kevin Schewel stellt ein Antrag auf Kürzung der Summe auf 500,- Euro.

Abstimmung über den Änderungsantrag auf Kürzung der Summe auf 500,- Euro:
9 ja/ 2 nein/ 1 Enthaltungen → angenommen

Kevin Schewel stellt ein Antrag auf Kürzung der Summe auf 500,- Euro.

Jennifer Amend und Nicolai Nolze betreten den Sitzungsraum

Berichte

Berichte der Sprecher

Sprecher für Öffentliches

Anja Bachmann berichtet, dass in der letzten Zeit nicht viel passiert ist.

Sie hat ein Eintrag wegen des neuen LHG gemacht.
Sie hebt hervor, dass Stura eine Rede auf der Immafeier halten darf.

Sprecher für Finanzen

Kevin Schewel berichtet,

über den Sparkassentermin. Die Konten des Uni Filmteams und der KSSA wurden umgeschrieben. Es werden demnächst auch andere Konten umgeschrieben.
dass die Situation in der Kita sehr positiv ist
über das Treffen mit dem Vertreter des Eldorado wegen des Fahrradkonzepts.
- Es gibt eine Möglichkeit, dass zwei Schlauchautomaten, Lufttankstelle (es gibt aber Schwierigkeiten mit der Anbringung des Automaten), ein MediKit (wenn was verloren geht, müssen wir das ersetzen) auf dem Campus kostenlos zur Verfügung gestellt werden können. Andere Anbieter wurden nicht angefragt, da es von den nicht angeboten wird.
- Die Reifen aus dem Automaten werden mit Studentenrabatt verkauft.
Über das Treffen mit Herren Wilhelm. Dem StuRa werden 3 Schlüssel für G. 26 zur Verfügung gestellt.
Es werden neue Schilder Studierendenrat angebracht

Sprecher für Internes

Emanuel Fischer berichtet, dass

Johanna Starke ein Antrag auf Aufnahme in die interne Kommunikation gestellt hat.
er die Fragen zum templiner Manifest geklärt hat
er an der Immafeier teilgenommen hat
Frau Bährens dem Schaukasten für DykeAndGay nicht aufgeschlossen gegenüber steht

Berichte der Fachkoordinatoren & Beauftragten

KSSA

Anja Bachmann berichtet, dass die KSSA Sitzung abgesagt wurde.

Fachschaften

Johanna Starke berichtet, dass Bonzenbier mit der nächsten StuRa Sitzung zusammenfällt und fragt an, ob die StuRa Sitzung verlegt werden könnte.
Michel Vorsprach berichtet, dass WiKi bereit ist und bittet alle Mitglieder sich anzumelden.

Berichte aus den Kommissionen

Planung und Haushalt

Michel Vorsprach berichtet aus der PHK, dass die Finanzierung mit den leistungsorientierten Mitteln positiv bewertet wurde.
Es gibt trotz des Einbruchs der Abiturientenanzahl mehr neu Immatrikulierte als in früheren Jahren

Studium & Lehre

Tom Assmann berichtet aus der Kommission für Studium und Lehre über das Problem mit den MC Klausuren.
- Laut der Äußerung eines Professors aus der FWW wird das Vorgehen beibehalten bleiben.
Die Online-Stellung der Vorlesungen wurde abgelehnt.
Problem mit den überfüllten Hörsälen wird angesprochen.
Anja Bachmann wurde von der IHK angesprochen, dass sie Stipendien verteilen. Die Information soll an Studierende weitergeleitet werden.

Senat

Bericht Sportreferat

Die Vorsitzende des Sportreferats berichtet, dass das Referat zur Zeit aus 1 Person besteht. Sie erklärt, dass ein Obleute System eingeführt wurde, das an den anderen Universitäten längst vorhanden ist.
Die Aufgaben des Referats besteht im Vermitteln zwischen dem SPOZ und den Studierenden.
Das Sportreferat organisiert und unterstützt verschiede Veranstaltungen wie z.B Sommernachtsfest

TOP Wahl der Beauftragten

TOP Wahl einer Beauftragten/eines Beauftragten für die Durchführung von Seminaren

Es wird eine genauere Beschreibung benötigt.
Es wird ohne Gegenrede vertagt

TOP Wahl einer Beauftragten/ eines Beauftragten für die Konferenz der Studierenschaft des Landes Sachsen-Anhalt (KSSA)

Es wird ohne Gegenrede vertagt

TOP Anträge

TOP 4.1. Änderung der Geschäftsordnung Salvatorische Klausel

Salvatorische Klausel

Text

„ Sollte eine Klausel dieser Geschäftsordnung unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Satzung nicht berührt. Unwirksame Klauseln sind im Wege der Auslegung zu ergänzen, sollte dies nicht möglich sein, tritt an deren Stelle dispositives Gesetzesrecht.“

Begründung

In der bisherigen Geschäftsordnung der Studierendenschaft der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg ist keine salvatorische Klausel vorhanden. Diese dient in vielen Satzungen oder Geschäftsordnungen dazu, dass für den Fall rechtswirksam bestätigter Unwirksamkeit einer bestimmten Klausel einer Satzung oder Geschäftsordnung, alle weiteren Klauseln ihre Rechtsmäßigkeit bewahren.

Da dies bisher nicht der Fall ist und der Studierendenrat soweit möglich alle juristischen Unwägbarkeiten ausräumen sollte, ist eine Änderung der Geschäftsordnung insofern von Nöten, als dass unter Teil III „Schlussbestimmungen“ im §23 eine Nummer „(3)“ eingeführt wird.

Antragssteller*in

Philipp Holtermann

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Es wird ein Änderungsantrag gestellt das Wort „Satzung“ durch „Geschäftsordnung“ zu ändern.

Der Antragssteller übernimmt den Änderungsantrag.

Beschluss des Studierendenrates vom (14.10.2010) #2: Salvatorische Klausel

Text:: Der Studierendenrat beschließt den GO-änderungsantrag von Philipp Holtermann für die Ergänzung der GO um eine Salvatorische Klausel (siehe oben)

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: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

TOP 4.2. Änderung der Geschäftsordnung § 11

Änderung der Verfahrensweise der Berichte

Text

Um die Effektivität der Sitzungen des Studierendenrates zu steigern, sowie den Diskurs zu den Angelegenheiten des Studierendenrates fachlich und argumentativ zu stärken beantragt die Grüne Hochschulgruppe folgende Änderung der Geschäftsordnung. Neue Fassung des § 11 „Vorbereitung“:

„Die Berichte der Sprecher/innen,Beauftragten, Fachkoordinator/innen, Sachbearbeiter/innen und aus den Kommissionen müssen 3 Tage vor Sitzung in schriftlicher Form ~~öffentlich~~ in der internen Kommunikation zugänglich sein. Berichtenswerte Ereignisse innerhalb dieser drei Tage werden weiterhin auf der Sitzung mitgeteilt.“

Begründung

Grundlegendes Ziel dieser Änderung der GO ist den Wissenstand der Mitglieder des Studierenden- rates und somit auch der Teilnehmer/innen an den Sitzungen zu verbessern. Jede Tagesordnung weist den „TOP 1 Berichte“ auf, der sich mit aktuellen Vorgängen in der und um die Universität befasst. Das Wissen über diese ist die wichtigste Arbeitsgrundlage aller Mitglieder des Studierendenrates. Jedoch ist zu beobachten, dass diese Berichte in der Informationsdichte sowie die Vortragsweise schwanken und oftmals aus Zeitgründen Aspekte weggelassen werden. Zeitfressend sind ebenso die oft gestellten reinen Verständnisfragen, d.h. Fragen die aus aus fehlenden Informationen, Missverständnissen oder vorausgesetztem aber nicht vorhandenem Wissen resultieren. Wir erhoffen uns, diese Fragen in die Vorbereitungsphase der Sitzung verlagern zu können. Dieses würde den Teilnehmer/innen an der Sitzung zeitlich mehr Raum und Energie lassen, fachlich einen Diskurs fördernde wenn nicht gar befeuernde Fragen zu stellen, da Verständnisprobleme bereits vor der Sitzung rückgefragt werden können. Die Berichte sollten inhaltlich ausführlich aber vom Umfang her kurz gehalten werden. Somit ist jede/r Teilnehmer/in zum Sitzungsbeginn auf dem gleichen Informationsstand und hatte die Möglichkeit sich zu einzelnen Aspekten Gedanken zu machen, bzw. tiefgründiger zu informieren. In der Sitzung werden dann die bereits oben angesprochenen den fachlichen Diskurs fördernden Fragen gestellt.

Des weiteren sind wir der Meinung, dass diese Änderung der Transparenz des Studierendenrates dient, da alle Vorgänge nachlesbar sind sowie, wenn veröffentlicht, auch Externen eine gute Informationsquelle zu Vorgängen in und um die Universität werden.

Antragssteller*in

Tom Assmann

Bemerkung

{{{Bemerkung}}}

Tom Assmann erläutert, dass der Top Berichte zu lange dauert. Er schlägt vor, dass Berichte im Voraus schriftlich geschickt werden, damit die Mitglieder sich informieren können.
Es wird vorgeschlagen das über WiKi zu erledigen.

Heins Heidelberg stellt ein Änderungsantrag das Wort „öffentlich“ durch „die Mitglieder des Studierendenrats“ zu ersetzen.

Der Antrag wird zurückgezogen.

Michel Vorsprach das Wort „öffentlich“ durch „für die interne Kommunikation“ zu ersetzen.

Der Antragssteller übernimmt den Änderungsantrag.

Beschluss des Studierendenrates vom (14.10.2010) #3: Änderung der Verfahrensweise der Berichte

Text:: Der Studierendenrat beschließt den geänderteten GO-Antrag von Tom Assmann. Die Berichte der Koordinatoren und Beauftragten werden somit vor der Sitzung über die interne Kommunikaton veröffentlicht.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Berichte werden im wiki für jeden einsehbar sein

TOP Inhaltliches

TOP Templiner Manifest

Heins Heidelberg merkt an, dass
- die Doktoranten den Status Studierende haben .
- Es gibt keine Einschränkungen für die FH Absolventen für die Promotion.
- Wenn die PostDoktoranden an der Uni bleiben, könnte es dazu führen, dass weniger neue Doktoranden aufgenommen werden.
Es wird angemerkt, dass bei der Quote handelt es sich um eine Frauenquote. Es könnte zu Männerdiskriminierung führen.

Anja Bachmann stellt ein GO-Antrag auf sofortige Abstimmung.

Ohne Gegenrede angenommen.

Beschluss des Studierendenrates vom (30.09.2010) #4: Templiner Manifest

Text:: Der Studierendenrat beschließt die Unterstützung des Templiner Manifestes.

: 10
: 1
: 3

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Sophia Schikatis fragt an, ob auf dem Flyer für die GEW Sprechstunde das StuRa Logo stehen darf?

Meinungsbild über die Anfrage:

13 ja/ 0 nein/ 1 Enthaltung → angenommen

TOP Organisatorisches

TOP Nachbericht Immatrikulationsfeier

Emanuel Fischer berichtet:

Viele Mitglieder waren anwesend.
Anja Bachmann hat die Rede gehalten.
Emanuel Fischer hat an der Podiumsdiskussion teilgenommen.
StuRa wurde viel erwähnt.

TOP weiteres Organisatorisches

Emanuel Fischer fragt nach, ob jemand die Sprechzeit im Campus Service Center übernimmt.
Die nächste Sitzung des StuRa wird um 18 Uhr anfangen.
Die Organisation der Klausurtagung wird besprochen.
Es wird vorgeschlagen sich für das Treffen mit mosambikischen Studierenden in die Liste einzutragen.
Dem StuRa wurde ein Kickertisch angeboten. Es wird bis auf weiteres im Büro hingestellt.
Es wird ein Glaskasten vor dem H1 angebracht.
Es wurde die Meinung des StuRa bezüglich der geplanten Abschlussfeier für alle Absolventen angefragt. Es wird sich später dazu positioniert.

TOP Sonstiges

Rechenzentrum plant auch Einführung des Wiki.
Meile der Demokratie findet am 15.01.2010 statt.

Nicht öffentlicher Teil

TOP Studierendenangelegenheiten

TOP Antrag auf Sozialdarlehen

Kevin berichtet, dass der Antragssteller nicht auf Kontaktaufnahme reagiert hat. Es wird versucht den Studierenden zu erreichen.
Der Antrag wird vertagt.

TOP Protokolle

Beschluss des Studierendenrates vom (30.09.2010) #5: Nachtragshaushalt

Text:: Der Studierendenrat beschließt das Protokoll mit den Änderungsvorschlägen vom 30.09.2010

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: 4