Sitzung/2013-07-04 (alte Legislatur)

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Sitzung vom 04.07.2013

Achtung, Sitzung diesmal ab 17.00 im Senatssaal der Universität

Senatssaal

  • Allgemeines
    • Sitzungsleitung: Tankred Roth
    • Protokoll: Anne Jacob
    • Anwesende Mitglieder: 1. Tankred Roth, 2. Michel Vorsprach, 3. Carlo Reifgerste, 4. Julia Lapawczyk, 5. Fanny Seiboth, 6. Johanna Starke, 7. Emanuel Fischer, 8. Jan Hennigs, 9. Philipp Letzgus, 10. Johannes Voß, 11. Frederic Voigt, 12. Franziska Wiegel, 13. Theresa Jakuszeit
    • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: 14. Kai Friedrich vertreten durch Pascal Leinfelder,
    • Entschuldigte Mitglieder:
    • Beginn: 17:04
    • Ende: 19:04

Die Beschlussfähigkeit wird mit 14 Stimmberechtigten festgestellt.

  • Michel: TOP Wissenschaftsrat als TOP 5.1.
Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2013) #1: Tagesordnung
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Text:
Der Stura nimmt die Tagesordnung in vorliegender Form an.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Berichte

Berichte der Sprecher

Sprecher für Öffentliches

  • Carlo: Das Helferfest "Danke" steht soweit. Von Sturaseite wird als Veranstalter die Veranstaltungshaftpflicht beantragt (geschehen). Weitere Infos unter dem jeweiligen Top.
  • Carlo: Abschluss der Legislatur:

Zur Legislatur ein kurzer Abriss: Der Semesternavigator war ein Kraftakt in kürzester Zeit und zu Beginn hatten wir viel mit der Gestaltung der Website zu tun – Danke an Michel für seine Unterstützung. Der Stand von heute ist ein ganz ordentlicher. Die Verleihung des Preises der Studierendenschaft war eine tolle Sache in einem würdigen Rahmen. Das sollte man auch in Zukunft so fortsetzen. Der Monatsbericht hat damals gut angefangen, die letzten Monate habe ich das schleifen lassen. Man kann sich darüber streiten, ob das so aufrecht erhalten werden soll. Zur Rettung des P7 - ich war als Sprecher maßgeblich beteiligt, hat viel Mühe und Energie gekostet. Das hat dann dazu geführt, dass man doch eine Einigung erzielen konnte, nichts destotrotz konnte man die Schließung abwenden. Des Weiteren gab es verschiedene Gespräche mit politischen Akteuren, die insbesondere die Hochschulpolitik mitgestalten. Die Einladungen an verschiedene Minister sollen aber nur ein Anfang darstellen! In den Sommerferien sollte ein Termin gemacht werden mit Hr. Möllring und Hr. Bullerjahn und es sollte maßgeblich daran weitergearbeitet werden und begleitet werden. Noch einige Eindrücke an was ich als Sprecher teilgenommen habe: Preisverleihung Preis der Studierendenschaft, Verleihung Preis Studium und Lehre, Verabschiedung Rektor Pollmann, kleinere Reihe Wissen macht Gesellschaft – dort war ich als Podiumsgast da. Großes Thema waren die Demonstrationen in Sachsen-Anhalt: vor allem in Halle, auch dort durfte ich eine kleine Rede halten und die Solidarität zwischen den einzelnen Unistandorten stärken. Gründungstreffen des landesweiten Hochschulbündnisses. Zum Abschluss: ich glaube ich habe eine gute Arbeit gemacht, was ich jedoch gemerkt habe, das Multifunktionäre eine Sache sind, die man nach Möglichkeit vermeiden sollte. Die Anforderungen sind entsprechend hoch und man schafft es nicht alle Ämter wahrzunehmen. Die Zukünftigen möchte ich dazu anregen kritiklos zu werden und Kritik anzunehmen. Auch die Zusammenarbeit im Studierendenrat ist da sehr wichtig. Alles in allem ziehe ich ein positives Fazit.

    • Tankred: Danke für deine Arbeit, Carlo!

Sprecher für Finanzen

Aktueller Bericht (inkl. Nachtrag letztes Mal)

  • Schlüssel kommen in der neuen Legislatur
  • Hinweise des Kassenprüfberichts soweit es geht beseitigt, insbesondere Prüfung der Veranstaltung Bufak
  • Kiste Scheck überreicht, war von der Resonanz beeindruckt (Presseartikel ebenfalls erschienen)
  • Dank an Kassenprüfer, nehme auf nächster Sitzung nochmal kurz Stellung dazu (+einige weitere Finanzinfos)

Infos

  • Projektförderung ~6000€, sollte reichen :)
  • Rest Gerichtskosten: 1400€
  • Bin mit Julianes Arbeit und dem Wirken des Anwalts sehr zufrieden und bitte um weitere Unterstützung im Rahmen unserer Möglichkeiten!

Abschlussbericht

  • Philipp: Meine Aufgaben waren die Betreuung und Begleitung aller Projekte, vor allem bezüglich der Finanzen, die Verwaltung der Schlüssel und Überwachung aller Konten. Ich hoffe und meine das gewissenhaft durchgeführt zu haben. Ein großer Dank gilt Nicole und unseren Sachbearbeiterinnen ohne die das in diesem Rahmen nicht durchführbar war. Aktion in der Legislatur waren: Keller für die Fachschaft organisiert, Erstellen des Haushaltplans, regelmäßige Information bezüglich der Kontostände, Highlight war die Abwicklung und Organisation der Förderung/Spende der Kiste, außerdem hat es mich sehr erfreut, dass das Inventar auf einen sehr guten Stand gebracht wurde. Was nicht so gut gelaufen ist: Die Kommunikation mit den Referaten war sehr schlecht, bis auf einige Ausnahmen. Ich habe da sehr viel Zeit reingesteckt und finde das sehr traurig, dass das nicht so geklappt hat. Es müssen bessere Richtlinien eingerichtet werden und Kassenprüfungen sollten stattfinden. Die Kommunikation mit der Stadtsparkasse war auch nicht immer einfach, aber ich würde das Überweisungslimit auf 50.000 Euro erhöhen. Die Schlüssel/Raumverwaltung hat auch nicht immer so gut geklappt. Die neuen Schlüssel sind bestellt (neuer Schlüssel für Außentür, Büro und Keller in Gb.26). So hat dann zumindest jedes Mitglied einen eigenen Schlüssel. Das Ganze muss durch den neuen Stura abgeholt werden, das dauert mindestens aber noch einen Monat. Zum Kellerschlüssel vom Stuwerk kann ich nichts sagen, da nicht auf meine Emails geantwortet wird. Die fehlende Ordnung und Sauberkeit im Büro war oft mehr als peinlich und auch im Hinblick auf das teure Inventar nicht gerechtfertigt, da wünsche ich mir von allen Nutzern mehr Umsicht! Dann möchte ich mich abschließend bedanken und stehe selbstverständlich für Fragen auch noch zur Verfügung.
    • Emanuel: Möchtest du heute direkt die Schlüsselübergabe machen?
    • Philipp: Ich versuche das vorzubereiten.
  • Tankred: Danke für den Bericht und das ganze letzte Jahr.

Sprecher für Internes

  • Tankred: Vom Finanzamt haben wir eine Steuernummer bekommen aber bisher keine Gemeinnützigkeit. Somit können wir keine Spendenquittungen ausstellen. Der Antrag ist gestellt, ich fühle mich dafür auch zuständig. Außerdem haben wir ein neues Referat, namens Nightline. Ansonsten haben wir in diesem Jahr auch an unseren Ordnungen rumgeschrieben, was die Referate angeht, das ist eine große Aufgabe an den neuen Stura. Ich danke allen für das gute Sitzungsklima. Außerdem habe ich mich um eine einfachere Handhabe mit Teilauto gekümmert. Wir waren auf der Meile der Demokratie anwesend und ich finde das sollte auch weiterhin so gehandhabt werden. In meiner Fakultät habe ich erreicht, dass es bei Drittprüfungen keine vier mehr gibt. Des Weiteren habe ich mich mit einigen Lehrpersonen auseinandergesetzt. Und eine weitere Kleinigkeit die ich eingeführt habe ist, dass Anträge doppelt im Sitzungsordner liegen, um ein Exemplar an die Antragssteller herausgeben zu können.

Berichte der Fachkoordinatoren

  • Emanuel: Zu den Sitzungen kann ich es nicht teilen, dass die Atmosphäre 100% gut war. Ich finde es ein Unding, wenn Leute nicht aufmerksam sind, denn wir haben teilweise bei Antragsstellungen das Problem, dass mehr als die Hälfte mit dem Laptop beschäftigt ist. Zweitens KSL und Fachkoordination: Ich habe Lehrgeld bezahlt bei der Durchfechtung der neuen Attestregelungen. Wir haben durch alle Gremien gewonnen und es ist trotzdem nichts gekommen, deshalb plädiere ich für härtere Methoden. Bei den Arbeitsvorlagen des Prorektorats wurde unser Einfluss abgeschwächt, und das tut mir Leid, da ich das Gefühl habe in der KSL kein guter Vertreter gewesen zu sein. Es sollte eine Sensibilisierung und Briefing der Neuen stattfinden. Ich habe versucht ein Feedback einzuholen bei jedem KSL Antrag, was ich mir da generell gewünscht hätte wäre mehr Rückmeldung. Generell denke ich das bei manchen Fakultätsräten es da super läuft (Bsp. Medizin), aber ansonsten bei vielen Fakultätsräten keine gute Qualität hat. Die Weiterbildung für Fakultätsräte an der Uni einzuführen halte ich für eine gute Idee. Für nächste Legislatur, ich habe es häufig gesehen das Beauftragungen nicht aktiv ausgeführt werden, würde ich es besser finden, wenn solche Beauftragungen weitergeben werden.
  • Michel zum Datenschutz: Es gab 3 Fälle die erwähnenswert sind: Die entsprechenden Lücken bzw. zu beanstandenden Sachen wurden beseitigt und die Leute, die dafür verantwortlich waren wurden dementsprechend geschult, damit das nicht nochmal passiert. Zu IT & Technik: 1 Arbeitsplatz wurde optimiert und angepasst. Ich habe Infrastruktur zur Verfügung gestellt für das Landesbündnis und es gab einige Inventar Erweiterungen.
  • Johanna zu den Fachschaften: Das TrefFa wurde aufrechterhalten zur Unterstützung einzelner Fachschaften. Das Mentoring wurde weiter bearbeitet. Außerdem habe ich mich beim Preis der Studierendenschaft engagiert und zu Beginn beim Hochschulbündnis, um es zum Laufen zu bringen.
  • Julia zu den Referaten: Ich kümmerte mich um die Referate. Ich habe es leider nicht geschafft alle zu einer gemeinsamen Sitzung zu bringen, ansonsten wurde aber das Kulturreferat neu besetzt. Die Nightline ist nun ein Referat, das läuft auch sehr gut. Das RIA muss besonders gelobt werden, die machen sehr viel von sich aus. Ich war auch im BGR für den Stura, letztes Jahr hatten wir da die Meldung von Kante, dass es keine Meile der Demokratie geben werde – und das RIA hat ganz kurzfristig diese Aufgabe übernommen. Ich fände es toll, wenn es dabei bleibt. Ein Vorschlag für meinen Nachfolger wäre ein TreffRef einzurichten.
  • Carlo als kooptierter Sprecher im Senat: Eine Anmerkung für die Zukunft: Die Kommunikation zwischen den einzelnen Bereichen und Institutionen ist schwer, da es kein institutionalisierten Austausch gibt (keine Plattform noch gemeinsames Zusammenkommen). Deswegen der Vorschlag zu überlegen, in wie weit es möglich wäre ein Portal/Wiki/System zu nutzen, in dem monatlich die Dinge hochgeladen werden, damit der Informationsvorsprung gegeben ist. Es gab die eine oder andere Situation, die man mit einem Vorlauf gut in den Griff bekommen würde. Michel ist da sehr kompetent und würde einem da sicher zur Seite stehen. Der Fakultätsrat könnte Informationen hochladen und diese so für die nachfolgenden Sitzungen des Senat und den studentischen Senator/innen zur Verfügung zu stellen.
    • Tankred: Ich möchte mich nochmal bei allen Bedanken, alle machen das ehrenamtlich, trotzdem ist das eine ordentliche Leistung die wir hier als Gemeinschaft gemacht haben.

Berichte der Beauftragten

  • Franziska zur Kassenprüfung. Die Mängel liegen bei nur 25 Euro, das heißt es wurde sehr gut gearbeitet durch Nicole und Philipp. Die Stornierungsgebühren bei Teilauto liegen bei 50 Euro – die Kooperation sollte bei den Kosten nochmal überdacht werden. Dann empfehlen wir den Sprechern einen Jahresbeschluss für Büromaterial zu machen, also einen Beschluss für die gesamte Legislatur, da sonst immer kleine Beträge extra beschlossen werden müssen. Allgemein sollte bei den Beschlüssen an die Mehrwertsteuer gedacht werden! Es ist uns aufgefallen, dass es einige säumige Rückzahlungen an Sozialdarlehen gibt. Leider hat sich davon eine Studentin exmatrikuliert und das schon 2011. Wir sollten uns dazu Gedanken machen, was wir da rechtlich machen können. ZU den Referaten: wir wollten die Referate prüfen, letztendlich können wir da aber relativ wenig prüfen, aber man kann gucken ob an dubiose Stellen etwas überwiesen wurde. Es muss eine explizite Einführung und Ordnung erstellt werden, damit eine ordentliche Prüfung erfolgen kann.
    • Jan Renner: Wie kann man exmatrikuliert werden, wenn der Stura zustimmen muss?
    • Emanuel: Du kannst beispielsweise auch Zwangsexmatrikuliert werden oder wenn eine falsche Matrikelnummer bei der Antragsstellung angegeben wird.
    • Franziska: Wir haben die Vermutung, dass es eine Medizinerin war, die sich eventuell an anderer Stelle ausgeschrieben hat. Die Frage ist, wie man allgemein damit umgehen soll…
    • Carlo: Man sollte eine Mahnung schreiben bzw. einen Anwalt einschalten.
    • Nicole: Einen Anwalt einschalten ist sehr teuer, es wäre wohl besser Kontakt mit der Rechtsstelle zu suchen. Da müsste man seitens des Studierendenrats ein Gespräch anregen.
    • Johanna: Ich möchte eine Schließung der Rednerliste. Ein Verfahrensvorschlag wurde für den neuen Stura gemacht.
    • Philipp: Vielen Dank für die Prüfung. Ich habe probiert in der restlichen Amtszeit möglichst viel zu beheben. Unsere Gesamtbestände belaufen sich auf: 111.000 Euro (heute) – 2012 waren es 130.000 Euro, das liegt an den Überweisungen an die Fachschaften. Es ergibt sich eine Differenz von 3.000 Euro und wir haben das Jahresziel relativ genau geschafft. Hinzukommt die 30.000 Euro Spende an die Kiste. 81.000 Euro wäre dann der Stand. Das ist noch immer eine ganze Menge. Wir sind hier auch weiterhin auf einem guten Weg und haben zu keiner Zeit etwas zu befürchten. Als letzte Amtshandlung habe ich 5.000 Euro an die Fachschaft FWW überwiesen, als Vorschuss. Somit ist der Weiterbetrieb gewähreistet, da sie durch ihre Tagung in Schwierigkeiten geraten sind.

TOP Projektförderungsanträge

"Danke" Event

"Danke"

Titel / Name der Veranstaltung oder des Projektes

"Danke"

Antragssteller*in

Carlo Reifgerste

Inhaltliche Beschreibung des Projektes

Danke für die Hochwasserhilfe der Studierenden

Datum

12.07.2013

erwartete Teilnehmerzahl

ca. 500

davon Studierende

mindestens 90%


Gesamtkosten

3441,10 €

Gesamteinnahmen

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Eintrittspreis

-

Förderung durch andere Institutionen

ja

Antragssumme an den Studierendenrat

500 €

Einschätzungshilfe

großer studentischer Mehrwert, "get together" von Studis für Studis

Bemerkung


  • Carlo: Prof. Lüders hatte das ja vorgestellt. Es geht um ein Dankeschön an die Studenten. Es wird ein Picknick und Grillen stattfinden und gleichzeitig mit zeitlichen Intervallen werden Musiker auftreten. Gleichzeitig wird das ganze medial aufbereitet. Ganz viele Sponsoren sind mit im Boot und einsehbar im Konzept. Das Studentenwerk stellt auch Geld zur Verfügung.
    • Philipp: Anmerkung, ich finde das gut, wichtig und gerechtfertigt. Aber am 12. 07. finden eventuell noch Prüfungen statt bzw. es ist die letzte Uniwoche und einige haben noch Vorlesungen. Das sollte man bedenken!
    • Carlo: Das Fest ist auf Durchfluss angelegt und nur in bestimmten Intervallen wird Musik gespielt. Den Zeitpunkt habe ich persönlich nicht festgelegt, sondern Prof. Lüder mit seinen Mitarbeitern.
    • Philipp: Ich finde das schwierig, da dieses Semester sehr viel ausgefallen ist und ich denke, dass das negativ beeinflusst.
    • Carlo: Das ist dann ehrlich gesagt der Kollateralschaden…
    • Michel: Ich sehe dabei überhaupt kein Problem, da das der letzte Nicht-Prüfungstag ist. Ich sehe da keinen Handlungsbedarf und finde es sehr gut, dass wir so eine Veranstaltung haben.
  • Philipp: Wofür wird das Geld ausgegeben?
  • Fanny: GO Antrag auf Abstimmung
Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2013) #2: "Danke"
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Förderung des Helferfest in Höhe von 500 Euro.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Kassenprüfung

  • Siehe Redebeiträge von Philipp und Franziska.

TOP Nachtragshaushalt

  • Philipp: Wir haben nun viel Geld übrig im Topf Projektförderung, nach meinen Untersuchungen ca. 5.000 Euro. Es kann auch noch mehr werden, da einige der Projekte ihre Förderungssummen nicht komplett einreichen. Ich schlage folgendes Splitting vor: 1.000 Euro an Öffentlichkeitsarbeit, 2.500 Euro Projektförderungstopf ins zweite Halbjahr und den Rest dem Konto zuführen. Das ist mein Vorschlag, den können wir gerne diskutieren. Ich schicke das alles auch noch einmal ordentlich per Email rum.
Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2013) #3: Entwurf Nachtragshaushalt
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den Entwurf zum Nachtragshaushalt anzunehmen.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Entlastung der Sprecher

  • Möchte jemand vorschlagen, die Sprecher zu entlasten?
    • Sitzungsleitung wird kurz an Michel übergeben.
    • Michel: Die Sprecher müssen entlastet werden. Daher mein Vorschlag die Sprecher des Studierendenrates für die Legislatur 2012/2013 zu entlasten.
Beschluss des Studierendenrates vom (04.07.2013) #4: Entlastung der Sprecher
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Entlastung der Sprecher für die Legislatur 2012/2013.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP Organisatorisches

5.1. Wissenschaftsrat und neuere Ergebnisse aus dem Hochschulbündnis

  • Die Dekane haben den aktuellen Bericht oder Entwurf des Wissenschaftsrats bekommen. Scheinbar wurde er auch schon besprochen. Andere Teile des Berichtes des Wissenschaftsrates sind in Halle gelandet.
    • Carlo: Das Wissenschaftsratsgutachten ist in verschiedene Teile eingeteilt. Den Teil für Magdeburg habe ich nicht und den hat, soweit ich weiß, niemand anderes. Das, was durchgesickert ist, ist für uns nicht von Belange. In den Zeitungen steht wohl, dass die Humanwissenschaft sich Gedanken machen muss, ihre Eigenständigkeit zu behalten. Im Gespräch ist wohl eine Integration in die Fakultät für Wirtschaftswissenschaften. Den Diskurs kann man aber erst führen, wenn die Unterlagen vorliegen.
    • Michel: Gibt es weitere Anmerkungen? War jemand bei der Demonstration gestern?
    • Carlo: Ja, es waren wohl 80 Leute anwesend.
    • Robin: Es war einfach zu klein, um eine große Wirkung zu erzielen.
    • Carlo: Man wollte keine Kräfte aus Halle abziehen und die Zukunft wird wohl im Herbst liegen.
    • Julia: Ich finde das sehr kritisch, diese Aussagen mit den Sandsäcken zu treffen.

nicht öffentlicher Teil

TOP Studierendenangelegenheiten

TOP Protokolle

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