Sitzung/2011-01-13

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Protokoll Protokoll
Dieser Artikel stellt ein fertiges Protokoll dar. Es sind lediglich redaktionelle Änderungen fortan erlaubt.


Sitzung vom 13.1.2011

  • Allgemeines
    • Sitzungsleitung: Sophia Schikatis
    • Protokoll: Olga Ivanova
    • Anwesende Mitglieder: Emanuel Fischer, Sophia Schikatis, Michel Vorsprach, Philipp Holtermann, Tim Sadler, Matthias Roeper, Hans Heidelberg, Kevin Schewel, Benjamin Franzke, Nicolai Nolze, Jennifer Amend
    • Entschuldigte Mitglieder mit Vertretung: Philipp Rantzow (vertreten durch Stephan Pham), Jan Teuber (vertreten durch Johanna Starke), Anja Bachmann (vertreten durch Kai Friedrich),Tom Assmann (vertreten durch Jan Renner)
    • Unentschuldigte Mitglieder:
    • Beginn: 19 Uhr
    • Ende:


Die Beschlussfähigkeit wird mit 11 anwesenden Mitgliedern festgestellt.

Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2011) #1: Beschluss der Tagesordnung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Tagesordnung.
  1. 15yes.png: 11
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP Berichte

Berichte der SprecherInnen

Sprecherin für Öffentliches

Sprecher für Finanzen

  • Kassenprüfung FARA MED
  • HH 2011 Erstellung
  • Kontaktaufnahme mit Siegern von Preis der Studierendenschaft
  • Kontakt mit Rechtsstelle bezüglich neuer Satzung und K1 wegen anderer Dinge

Sprecher für Internes

Berichte der Fachkoordinatoren & Beauftragten

Beauftragter für IT & Datenschutz

  • Serverwartung
  • Korrektur von Wikiseiten
  • Antrage bzg. Datenschutzes bearbeitet
  • Anfrage bzg. URZ Angebotes (aktuell noch in Bearbeitung)

Beauftragter für Magdeburger Runde

  • Beauftragter für Magdeburger Runde fragt an, ob es alte Protokolle dazu gibt.
  • Magdeburger Runde würde gerne ein online Kalender einrichten mit den Daten von den einzelnen Vereinen. Stanislav fragt an, ob man StuRa Wiki dafür nutzen darf.

Berichte aus den Kommissionen

TOP Wahlen

Beauftragte/r für Studierende mit gesundheitlichen Einschränkungen und oder Behinderungen

Es gibt keine Vorschläge.

TOP Anträge

Projektunterstützung "Emancipation for Everyone" (Antragssumme zwischen 200-500 Euro)

  • Letztes Jahr war die Veranstaltung bei der Meile der Demokratie verankert.
  • Dieses Jahr hat es so nicht geklappt.
  • Die Veranstaltung findet am 14.01. in Cafe Central satt. Es wird wie eine Party mit Auftritten von Bands organisiert.
  • Es werden 200 bis 400,- Euro benötigt. Das Geld wird überwiegend für die Entlohnung der Künstler benötigt.
  • Cafe Central übernimmt die Gema Kosten, Getränke und Essen für die Bands.
  • Es werden Werbematerialien für die Meile der Demokratie ausgelegt. Die Band wird zusätzlich auf die Meile hinweisen.
  • Fasra FGSE, N&P Informationssysteme unterstützen die Veranstaltung.
  • Es werden 200,- Euro beantragt
  • Kevin Schewel stellt ein Änderungsantrag auf Kürzung der Summe auf 130,- Euro.
Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2011) #1: Kürzung der Förderungssumme auf 130,- Euro.
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den Änderungsantrag.
  1. 15yes.png: 8
  2. 15no.png: 4
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2011) #1: Emancipation for Everyone
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Text:
Der Studierendenrat beschließt Förderung in H.v. 130,- Euro.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Projektunterstützung "Japan Fest 2011"

  • Das Japan Fest findet am 1.-3.April auf dem Moritzhof statt.
  • Es wird ein umfangreiches Programm angeboten u.a. eine große Fotoausstellung eines japanischen Fotographen, Japanischkurs, Sushikurs, eine Party, Vortragsreihe über Japan, Feuershow.
  • Es gibt einige Förderer.
  • Es werden ca. 350 Leute erwartet, davon ca. 200-260 Studierende.
  • Es wird aktiv Werbung gemacht mit Flyern, Plakaten u.a.
  • 1610,- Euro werden beantragt. Es sollen die Kosten für den Moritzhof und die Aufführungstechnik übernommen werden.
Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2011) #1: Japan fest
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den Antrag zu fördern.
  1. 15yes.png: 14
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Aufruf "Dresden Nazifrei"

Aufruf Dresden Nazifrei

Antragssteller(in)

Emanuel Fischer (GHG)

Datum

13.01.2011

Antragstext

Der Studierendenrat möge beschließen den Aufruf "Dresden Nazifrei" zu unterstützen und zu unterzeichnen, sowie über Informationskanäle des Studierendenrates (z.B. Facebook, Twitter, E-Mail-Verteiler) für die gewaltlosen Protestaktionen am 13.02.2011 zu informieren und mobilisieren.

http://www.dresden-nazifrei.com/index.php?option=com_content&view=section&layout=blog&id=8&Itemid=54&lang=de

Begründung

Aufruf erklärt sich von allein. Weitere Begründung mündlich.

Aufruf "2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist! Nazifrei – Dresden stellt sich quer!


2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Seit Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen. Wir werden nicht akzeptieren, dass die Nazis die Geschichte verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ab.

Wir sind uns bewusst, dass sich die Nazis ihr Großereignis nicht einfach nehmen lassen. Deshalb werden wir uns auch 2011 wieder den Nazis durch Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden entgegen stellen. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

Wir werden uns weiterhin bei Versuchen der Kriminalisierung solidarisch zueinander verhalten. Wir stellen uns gegen jeden Versuch, antifaschistischen Protest als „extremistisch“ zu bezeichnen. 2011 werden wir den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren – bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!"



Anmerkungen des Antragsstellers

  • Der Aufruf sollte unbedingt unterschrieben werden, nicht nur weil das Vornehmliche Ziel des Bündnisses unserem Leitbild entspricht. sondern auch, weil es durch die Zusammenführung der verschiedenstens Akteure,(Antifa bis SPD)auch eine breite Basis aufstellt wird, unter der Premisse, friedliche Aktionen. Wer die Berichterstattung von N24 letztes Jahr gesehen hat, kann sich davon überzeugen. Da aber leider einzelne Akteure trotzdem immer wieder krawall suchen, was leider auch dieses Bündnis nicht verhindern kann,gab es für die Staatsmedien auch die 3 brennenden Mülltonnen.
  • Erst in den letzten Wochen gab es wieder einen Anschlag auf das Nazifrei Büro, die Nazis scheinen Angst vor diesem Bündnis zu haben und genau deswegen sollten wir es weiter unterstützen und ebenso Initiativen fördern, die versuchen friedliche aktionen auf die Beine zu stellen. Auch wenn einzelne leider nicht so handeln

Anmerkungen während der Sitzung

  • Emanuel Fischer stellt sein Antrag vor.
  • Er fragt an, ob StuRa sich dem Aufruf anschließen und den unterzeichnen möchte.
  • Es handelt sich um ein Aufruf zu Aktionen gegen Nazis in Dresden wie Demonstration, Sitzblockaden u.a.
Beschluss des Studierendenrates vom ( 13.01. 2011) #1: Dresden Nazifrei
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den Antrag zu unterstützen.
  1. 15yes.png: 13
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


"CP-Regelung für Bafög-EmpfängerInnen"

CP-Regelung für Bafög-EmpfängerInnen

Antragssteller(in)

Emanuel Fischer (GHG)

Datum

13.01.2011

Antragstext

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus als Grenze für den Bafög-Bezug das Erreichen von 80% der regulären Creditpoints des jeweiligen Semesters festzulegen.

Außerdem sollen bereits ablegete Fächer bzw. Module aus höheren Semester angerechnet werden können, um eventuelle offene Prüfungen auszugleichen.

Begründung

Das neue Hochschulgesetz beauftragt die Universitäten mit einer Festlegung welche Mindestanzahl an Credit Points ein/e StudentIn erreicht haben muss umd weiterhin Bafög zu erhalten (ab 4. 5. 6. Semester). Dabei gibt es keine Vorschriften seitens des Bafög-Amtes. Das Bafög-Amt (in Person eines stellv. Abteilungsleiters) empfiehlt jedoch bei einem Standardstudiengang, welcher nach 4. Semester 120 Credit Points hat eine Grenze zwischen 90-100 Credit Points und spricht sich auch für die Möglichkeit der Anrechnung von bereits erbrachten Leistungen aus höheren Semestern aus. Der Antrag würde bei einem Standardstudiengang folgende Mindest-Credit-Points -nach dem 4. Semester sind 96 CP nötig (von regulären 120 CP) -nach dem 5. Semester sind 120 CP nötig (von regulär 150) -nach dem 6. Semester sind 144 CP nötig (von regulären 180 CP)

Die Thematik ist insbesondere an der FVST aktuell an welcher die Grenze momentan bei 104 Credit Points liegt ohne die Möglichkeit von Anrechung von Leistungen aus höheren Semestern, wodurch es auch schon zu einigen Problemfällen gekommen ist.


Zusammenstellung: Argumente (zusammengestellt durch Fara FVST

  • warum sollten wir unseren eigenen Studies schaden?
  • wer von seinen Eltern finanziert wird, hat nach dem 4. Semester auch keine Sanktionen zu befürchten, wenn er/sie nicht alle CP bis dahin abgeleistet hat
  • Bafög-EmpfängerInnen sind schon benachteiligt, da sie aus finanz-schwachen Familien kommen und später mit Schulden ins Berufsleben starten
  • es müssen StudentInnen aus finanziellen Gründen ihr Studium abbrechen, das wäre zu Lasten der Fakultät da weniger StudentInnen
  • wenn strenge Regeln für Bafög-EmpfängerInnen gelten, müssten die anderen StudentInnen auch kontrolliert werden
  • Der stellv. Abteilungsleiter des Bafög-Amtes meinte, dass an der FVST mit die schwersten Studienfächer sind und aus Erfahrung eben viele in den „Knackfächern“ (Mathe, Thermodynamik, Org.Chemie, Physik. Chemie) durchfallen und/oder schieben
    • mit Krankheitsschein erkennt das Bafög-Amt jeweilige CPs für Prüfungen an, die auf Grund von Krankheit nicht abgelegt werden konnten
      • neue Regelungen verhindern Bürokratie und „Schummelei“!!!!
  • strenge Regelungen setzen unsere StudentInnen zusätzlich UNTER DRUCK (Bachelor schon hart genug!!!!)



  • Emanuel Fischer erklärt, dass an der FVST überdurchschnittlich hohe Voraussetzungen für Bafög gesetzt sind.
  • Die Regelungen für Bafög sind an den einzelnen Fakultäten nicht einheitlich.
  • Der Antrag wird ergänzt durch „maximal“ 80%.
Beschluss des Studierendenrates vom ( 13.01.2011) #1: CP-Regelung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den Antrag.
  1. 15yes.png: 15 Dagegen = 0
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Nachhaltiger Fisch in der Mensa

Nachhaltiger Fisch in der Mensa

Antragssteller(in)

Emanuel Fischer

Datum

13.01.2011

Antragstext

Der Studierendenrat spricht sich dafür aus und arbeitet in allen betreffenden Gremien (insbesondere Verwalungsrat Studentenwerk und Mensakommission), dass in der Mensa nur noch nachhaltig gefangener Fisch angeboten wird.

Dies bedeutet zum Einen, dass angestrebt werden muss vom Hauptlieferanten "Deutsche See" zertifizierten Fisch (Marine Stewardship Council (MSC) oder Friend of the Sea (FOTS) (bei Aquakulturen GLOBALG.A.P.)) einzukaufen, zum Anderen alle anderen Produkte auf die Nachhaltigkeitsstandards zu testen und im negativen Fall das Angebot zu verändern oder einen anderen Lieferanten (auch hier "Deutsche See" möglich) zu beauftragen. Außerdem muss das Angebot nur bestehen nur aus Fischarten welche aus Sicht der Nachhaltigkeit der Fischbestände und Meere vertretbar sind. Dazu gehören folgende Arten:

  • Karpfen
  • Regenbogenbachforelle
  • Hering (nicht vertretbar, wenn in Nordostatlantik oder Nordwestatlantik gefangen)
  • Makrele (nicht vertretbar, wenn in Nordostatlantik gefangen)
  • Zander (nicht vertretbar, wenn in Estland/ baltischem Archipel gefangen)
  • Heilbutt (nur vertretbar wenn paz. Heilbutt im Nordpazifik gefangen)
  • Kabeljau (nur vertretbar wenn gefangen in Nordostatlantik mit Ruten und Leinen, Handleinen oder Stellnetzen, sowie im Nordostpazifik gefangen mit Ruten und Leinen, Fallen oder Grundlangleinen)
  • Dorade (nur vertretbar aus traditioneller Haltung in Lagunen z.B. in Griechenland oder der Türkei)
  • Lachs (nur vertretbar wenn paz. Lachs im Golf von Alaska gefangen)
  • Miesmuschel (nur vertretbar wenn Saatmuscheln nicht aus Fischerei mit Dredgen sowie Aquakultur an Zaunpfählen oder Leinen)
  • Sardine (nur vertretbar, wenn in Nordostatlantik-Cornwall oder Südostatlantik-Westafrika gefangen)
  • Pangasius (nur aus Öko-Aquakultur aus Vietnam in Teichen oder Käfigen)
  • Schellfisch (nur vertretbar wenn in Nordostatlantik oder Nordwestatlantik gefangen mit Langleinen oder Fallen)
  • Sardelle/Anchovis (nur vertretbar wenn genfangen in Golf von Biskaya bzw. portugisiesche/iberische Küste)
  • Schwertfisch (nur vertretbar wenn genfangen in Westatlantik oder Ostpazifik mit Harpunen oder Handleinen)
  • Seelachs/Köhler (nur vertretbar wenn gefangen in Nordostatlantik mit Schleppangeln, Ringwaden sowie Hand- und Langleinen)
  • Thunfisch (nur vertretbar gefangen als Skipjack in West- und Ostlantik sowie im Indischen Ozean mit Handleinen, Ruten oder Leinen
  • Seeteufel (nur vertretbar wenn genfangen im Nordwest sowie im westlichen Zentralatlantik mit Stellnetzen)
  • Tilapia (nur vertretbar als Aquakultur in geschlossenen Systemen in den USA)
  • Shrimps/Garnelen (nur vertretbar als Kaltwassergarnelen gefangen im Nordostatlantik, Nordwestatlantik mit pelagischen Schleppnetzen oder Fallen, als Kaisergranat gefangen im Nordostatlantik mit Fallen, oder als Trop. Shrimps aus Öko-Aquakultur in Bangladesh oder Thailand)
  • Tintenfisch/Sepia/Krake (nur vertretbar als I. argentinus gefangen im Südwestatlantik mit Licht-/Hakenfischerei, als L. pealleii gefangen im Nordwest- und Westlichen Zentralen Atlantik mit Fallen, als O. vulgaris gefangen im Nordostatlantik mit Fallen, Ruten und Leinen)
  • Wolfbarsch/ Loup de Mer (nur vertretbar als Aquakultur in Lagunen oder Tanks in Griechenland, Ägypten und Portugal

(Grundlage dieser Übersicht ist der Fischratgeber 5. Auflage von Greenpeace

http://www.greenpeace.de/fileadmin/gpd/user_upload/themen/meere/Fischratgeber_Mini_Ansicht_2.pdf)

Begründung

Der Begriff "Nachhaltigkeit" ist in aller Munde und häufig schmücken sich damit Organisationen, Unternehmen und auch Universitäten. Dabei steckt leider meistens nur sehr wenig dahinter. Echt Nachhaltigkeit sorgt dafür, dass der Planet auch noch in 100 Jahren lebenswert ist und natürliche Ressourcen nicht irreversibel aufgebraucht werden. Eines der alarmierensten Beispiele ist hierbei der internationale Fischfang. Die Kommission der Europäischen Union knickt immer wieder vor der Fanglobby ein und gibt Fangquoten aus, welche aus Sicht unabhängiger ExpterInnen zu Überfischung führen und damit eben genau des Gegenteil von nachhaltig sind. Neben politischen Druck auf Veränderung der Fangquoten und sonstigen Rahmenbedingungen muss hier die Macht der VerbraucherInnen genutzt werden und beim Konsum von Fisch darauf geachtet werden welche Art, wo und wie gefangen wurde. Die Mensa als Großkunde (größte Kantine Magdeburgs) bezieht bereits jetzt "fast auschließlich" Fisch vom Lieferanten "Deutsche See", welcher den Nachhaltigkeitspreis der Bundesrepublik 2010 als nachhaltigstes Unternehmen gewonnen hat. Damit betreibt die Mensa bereits jetzt eine sehr gute Einkaufspolitik. Es fehlen nur noch kleine Veränderungen hin zu einer Beispielhaften. Dies zu Erreichen ist Intention des Antrages.

"Nachhaltiger Fisch in der Mensa" soll ein konkreter Schritt hin zu echter Nachhaltigkeit an der Universität sein, dem noch viele folgen müssen.



  • Der Fisch wird von der „Deutsche See“ an die Mensa geliefert.
  • Der Lieferant wurde in diesem Jahr nicht zertifiziert. Darauf soll geachtet werden.
  • Es sollte außerdem darauf geachtet werden, dass ausschließlich Fisch aus nachhaltigem Fischfang bezogen wird.
  • Es wird vorgeschlagen, sich an die Liste der Fischarten von Greenpeace zu halten.
  • Hans Heidelberg stellt ein Antrag auf Vertagung.
Beschluss des Studierendenrates vom (30.09.2010) #1: Vertagung
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Vertagung des Antrags
  1. 15yes.png: 8
  2. 15no.png: 5
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:


Haushalt 2011

  • Änderungen: Überträge und Ausstehende Zahlungen sind aktualisiert.
  • Es werden einzelne Posten kurz angesprochen.
Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2011) #1: Haushaltsplan 2011
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Text:
Der Studierendenrat beschließt den Haushalt 2011
  1. 15yes.png: 14
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP Organisatorisches

  • Satzungsproblematik der Fachschaften
    • Frau Schwotze hat immer noch nicht auf die Satzungsänderung des StuRa reagiert.
  • Letzte Kleinigkeiten für Meile der Demokratie
    • Es werden noch Leute für den Abbau benötigt.
    • Benjamin Franzke hat sich bereit erklärt.
  • Kuratorium "Festung Mark" (muss benannt werden bis 21.1.2011)
    • StuRa ist berechtigt einen Mitglied in das Kuratorium der Festung Mark zu entsenden.
    • Matthias Roeper erklärt sich bereit.
  • KSSA 15.1.2011 (Reisekostenanträge)
    • Der Beauftragter für die KSSA kann nicht zur Versammlung. Außerdem werden 11 Vertreter gebraucht.
    • Emanuel Fischer, Michel Vorsprach, Martin kommen zur Versammlung.
  • weiteres Organisatorisches
    • KSSA braucht einen Geschäftsraum.
    • Es ist ein Reisekostenerstattungantrag i.H.v. 20,50 Euro eingegangen.

{{Beschlussbaustein |Organ =Studierendenrates |Datum = (13.01.2011.) |Nummer = 1 |Titel = Reisekostenerstattung |Text = Der Studierendenrat beschließt den Antrag. |Dafür = 14 |Dagegen = 0 |Enthaltung = 1 |Ergebnis = angenommen

    • Es wird vorgeschlagen einen Bus für die Fahrt nach Dresden zu der Veranstaltung gegen Nazis zu organisieren.
Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2011) #1: Fahrt nach Dresden organisieren
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Text:
Der Studierendenrat beschließt
  1. 15yes.png: 12
  2. 15no.png: 3
  3. Pictogram voting neutral.svg: 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2011) #1: Fahrt nach Dresden durch den StuRa finanzieren.
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Text:
Der Studierendenrat beschließt die Fahrt nach Dresden durch den StuRa zu finanzieren
  1. 15yes.png: 5
  2. 15no.png: 8
  3. Pictogram voting neutral.svg: 2

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:


TOP Sonstiges

  • Jennifer Amend merkt, an dass das Jahr 2011 in Magdeburg ein Themenjahr „Jahr der Jugend“ist. Es wurden viele Veranstaltungen geplant. Sie fragt an, ob StuRa mitmachen möchte.
  • Es wird vorgeschlagen sich evtl. mit dem Projekt Kinderuni daran zu beteiligen.
  • Jennifer Amend wird sich um weiteres kümmern.
  • Nicolai Nolze kündigt an, dass er demnächst Merchandisingartikel bestellen wird.


Nicht öffentlicher Teil

TOP Studierendenangelegenheiten

TOP Protokolle

Beschluss des Studierendenrates vom (13.01.2011) #1: Protokoll vom 16.12.2010
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Text:
Der Studierendenrat beschließt das Protokoll vom 16.12.2010.
  1. 15yes.png: 9
  2. 15no.png: 0
  3. Pictogram voting neutral.svg: 6

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

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